KielKontrovers

Es gibt verschiedene Möglichkeiten sich zu Verhalten, wenn man kritisiert wird. Der eine Weg ist es Kritik offen zu begegnen und entweder Fehler einzugestehen oder das eigene Verhalten zu begründen.

Die andere Möglichkeit ist es, die unerwünschte Kritik auszugrenzen, zu blockieren, zu zensieren und so zu tun, als wäre diese gar nicht existent.

Das 99-Prozent-Camp hat sich nun dazu entschieden auf meine Kritik so zu reagieren, dass sie mich auf Twitter von dem Folgen ihrer Mitteilungen (Tweets) ausgesperrt haben:

Cool @occupykielcamp hat mich geblockt! Nach dem Motto: "Wer nicht FÜR mich ist, ist gegen mich".Ihr macht echt NUR Fehler! #Kiel—
KielKontrovers (@kielkontrovers) November 28, 2011

Meine Kritik bezog sich auf verschiedene Fehlentwicklungen, u.a. darauf, dass das Camp sich von dem Obdachlosen distanzierte, der die Torte auf Albig warf. Sie schrieben am 22. November wörtlich “Occupy Kiel distanziert sich ausdrücklich von dem gestrigen Tortenwurf auf OB Torsten Albig und verurteilt die Tat! ” Diese Botschaft steht immer noch in der Weltöffentlichkeit. Ich habe zwar über ein paar Ecken gehört, dass dieser Tweet nicht etwa Ergebnis eines Konsens des Camps war, aber was ist schlimmer? Wenn irgendwelche Hansel für Occupy Kiel Camp Distanzierungen verfassen oder wenn sie so eine Distanzierung beschlossen hätten?

Für mich schimmert hier nebenbei auch ein anderer Aspekt durch: Nämlich der wie wirklich etwas Neues entsteht? Unliebsame Meinungen blockieren, während teilweise offen bedenkliche Botschaften in dem Rahmen verbreitet werden.

Ab sofort gilt für mich und ist auch meine Empfehlung jegliche Unterstützung und Kooperation mit dem Camp einzustellen, bis einige Punkte erfüllt sind. Die da wären aus meiner Sicht:

• Rücknahme der Blockade von Kritikern wie “KielKontrovers” (und ggf. anderen)
• Entfernung der Distanzierung vom Tortenwurf auf Twitter
• Entfernung der Gleichsetzung der Räumung des Occupy New York Camps mit der Bücherbrennung in Nazideutschland
• Eine Entschuldigung  gegenüber dem Obdachlosen und Klarstellung zu den vergangenen Geschehnissen!

Ich empfehle darüber hinaus allen progressiven Einzelpersonen und Gruppen bis zu einer Klärung Distanz zum Camp einzunehmen und sich der Kritik anzuschließen. Wer gerne 99% sein will, kann sich nicht einfach gegen die 330.000 Obdachlosen in Deutschland richten, die nicht immer euren Weg des Widerstands gehen wollen. So lange ihr euch nicht klar auf der Seite der VerliererInnen der Gesellschaft positioniert und stattdessen bewusst und ungefragt diese ausgrenzt, nutzt ihr die Herrschaftsmechanismen der 1%, die ihr zu kritisieren vermeint! Insbesondere kann es sich eine revolutionäre Bewegung, wie sich die weltweite (nicht die Kieler Bewegung!) sieht, nicht leisten sich als Wohlfühlgruppe zu organisieren. Es reicht nicht aus, nur zu proklamieren, dass man die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung repräsentiert. Man muss auch was dafür tun und auch beweisen, dass man es tut.

Mit “Hier gibt’s Antworten” werden die Bundesdelegierten und Gäste zur Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN in Kiel begrüßt.

Proteste von Kleingärtnern, BUND, NABU vor den Toren der grünen BDK in Kiel

Ich hätte da eine Fragen: Was ist eigentlich aus euch geworden? Ward ihr nicht mal die Partei der Bürgerinitiativen, die sich gegen Naturzerstörung einsetzte? Meine Perspektive ist jetzt primär die lokale. Denn in Kiel ist GRÜN maßgeblich für Naturvernichtung im großen Stil verantwortlich. Aktuell ist das Thema Möbel Kraft-Ansiedung und die Vernichtung von Vorgärten in der Feldstraße.

• Möbel Kraft und Sconto: Es geht um nicht weniger als 17 HEKTAR Kleingartengelände, das plattgemacht werden soll. Aktuelles findet man auf den Seiten des Kleingartenvereins Kiel e.V. von 1897 e.V. Diesist das zweitälteste Kleingartengebiet Deutschlands.
• Bei der Feldstraße kann man sich auf der Seite www.feldstrasse-kiel.de informieren. Die Gärten sollen weg, dafür sollen dann aber die AnwohnerInnen bezahlen.

Winfried Kretschmer sprach auf der BDK davon, dass sie ihren Grundwerten treu geblieben sind.   Von welcher Partei spricht er?

Es ließen sich mehr Beispiele  bringen, wie die Zustimmung zum Abriss vom Freibad Katzheide bis hin zum Ausbau des Kieler Hafens, usw.usw..

Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit grüner Politik ist dabei bezeichnend. Wie kann man z.B. einen Man wie Papandreou, der auf die Bevölkerung einprügeln lässt und für eine radikale Austeritätspolitik und Vetternwirtschaft steht einladen?

In Kiel ist die Desillusionierung der Grünenwähler und der grünen Basis besonders weit fortgeschritten. Schon längst glaubt niemand mehr dem, was aus grünem Munde kommt.  Niemand braucht die GRÜNEN. Sie haben mittlerweile als neue Partei der Besserverdienenden jegliche Existenzberechtigung verloren. Ob nun GRÜN, CDU oder SPD. Wo ist da noch ein Unterschied? Der Unterschied liegt doch mehr im Politikstil. Einer Kleingärtnerin aber ist es egal, ob die Bulldozer, die ihre Parzelle plattmachen, von einem CDU- oder GRÜNEN-Bürgermeister herbeibestellt wurden.

Daher meine Botschaft: Seid einfach ruhig, euch glaubt sowieso keiner mehr!

Update: Kurzbericht von der Facebook-Gruppe “Gegen Möbelkraft in Kiel“:

Vorhin war Flyer verteilen angesagt vor dem Bundesparteitag der Grünen, der dieses Wochenende in der Ostseehalle stattfindet. Fast 400 Flyer sind wir losgeworden an Delegierte und Presse. War ne schöne Aktion, haben ein bischen Grünenprominenz gesehen und darüber gelacht, wieviele Grüne mit dem Taxi vor die Halle gefahren kamen. Die Kollegin vom NABU konnte ein bischen mit dem Grünen Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl Robert Habeck schnacken, welcher den Eindruck vermittelte auch eher ablehnend der Möbelkraftansiedelung gegenüber zu sein. Bisher gab es von ihm ja noch keinerlei öffentlichen Kommentar zu diesem Thema, aber ein Fünkchen Hoffnung besteht, daß er seine Kieler Parteifreunde vielleicht noch zur Vernunft bringen wird.

 

Update 27.11.: Artikel bei “Kiel im Wandel”

Der BUND Kiel informiert über Hintergründe zur geplanten Ansiedlung von Möbel Kraft:

http://www.möbelmachtamwestring.de/

Mitten in den Sommerferien 2011 wurde bekannt, dass die zum Krieger-Konzern gehörigen Firmen Möbel Kraft und Sconto (Discounter) auf dem Areal der Kleingartenvereine Prüner Schlag und Brunsrade am Westring in Kiel Möbelhäuser errichten sollen.

Herr Albig war Opfer eines Tortenwurfs. Hier auf NDR zu sehen. Aber bevor es auf NDR kam, konnte man es schon auf Twitter lesen:

Occupy Kiel distanziert sich ausdrücklich von dem gestrigen Tortenwurf auf OB Torsten Albig und verurteilt die Tat! #occupygermany—
Occupy Kiel Camp (@occupykielcamp) November 22, 2011

Das Occupy Kiel-Camp lässt leider in den letzten Wochen kein Fettnäpfchen aus. Nun meint man sich von irgendwelchen frustrierten Arbeitslosen in vorauseilendem Gehorsam distanzieren zu müssen? Warum eigentlich? Es ist nichts passiert, “Torten Albig” hat nicht einmal Anzeige erstattet. Davon abgesehen ist ein Tortenwurf nicht einmal eine Straftat.

Das Camp zeigt hiermit ein weiteres mal, wie weit sie von vielen KielerInnen entfernt sind., die vielleicht auch arbeitslos und genau so frustriert sind wie dieser tortenwerfende Mann. Ihr seid nicht die 99 Prozent! Ihr seid nichts als zeltende Hippies! Ihr habt keine Relevanz und auch keine Ahnung, was die meisten Leute in Kiel bewegt. Und das schlimme ist: Ihr merkt es nicht mal. Bei der erstbesten Gelegenheit fallt ihr ohne etwas über Hintergründe zu wissen einem Teil der 99-Prozent in den Rücken. Sauber!

Wie kann man nur so verdammt humorlos und dämlich sein. Dazu empfehle ich doch Sesamstraße, “Hätt’ ich Dich heut’ erwartet, hätt’ ich Kuchen da’:

Ein weitere peinlicher Tweet kam wiederum vom Camp:

Die Vernichtung von 5000 Büchern der #occupy #wallstreet Bücherei erinnert fatal an die Bücherverbrennungen im 3. Reich! #ows—
Occupy Kiel Camp (@occupykielcamp) November 15, 2011

Immer diese Nazivergleiche… unsensibel bis zum Abwinken. Schade, schade…

Die Stadtwerke in Kiel und Neumünster haben ihr gemeinsames Projekt für eine Kooperation auf dem Gebiet der Fernwärmeerzeugung beendet. Das teilte der Kieler Energieversorger am Donnerstag(17. November) mit.„Die Berechnungen unserer Experten haben ergeben, dass für die geplante Fernwärmetransportleitung von Neumünster nach Kiel keine tragfähige wirtschaftliche Rechnung aufgemacht werden konnte. Am Ende wäre das Risiko unvertretbar hoher Fernwärmepreise für die Kunden zu groß gewesen”, erläutert Stefan Grützmacher, Vorstandsvorsitzender der Kieler Stadtwerke, den aktuellen Sachstand. Vor dem Hintergrund der zukünftig ungewissen Entwicklung der Energiepreise sei es für beide Partner nicht möglich gewesen, das Projekt wirtschaftlich darzustellen. Die Investitionen hätten im Grenzbereich gelegen, zu viele Fragen seien zum jetzigen Zeitpunkt noch offen. „Die wirtschaftlichen Risiken haben schlichtweg überwogen, und das hat uns letztendlich im Einvernehmen mit unseren Partnern in Neumünster zu dieser Entscheidung gebracht. Wenn dann am Ende herauskommt, dass ein solches Projekt zurzeit nicht realisierbar ist, zeigt das vor allem auch, wie ernst es die Stadtwerke mit ihrer Verantwortung nehmen”, so Grützmacher weiter.Technisch sei ein solches Projekt durchaus realisierbar – die geplante Trasse habe sogar im Lauf der Planungen auf33 Kilometer verkürzt werden können, und auch die Leitungsverluste hätten kaum eine Rolle gespielt. Allerdings habe man auch die anhaltende Kritik an der Tatsache zur Kenntnis genommen, dass die Verlagerung der Energieerzeugung nach Neumünster dort zu entsprechend höheren CO₂ - Emissionen geführt hätte.

Eines jedoch bleibt klar: Die Stadtwerke Kiel brauchen eine Perspektive für eine eigenständige Erzeugung, um die Versorgung mit Fernwärme und Strom auch in den kommenden Jahrzehnten sicher und preiswert gewährleisten zu können. „Deshalb arbeiten wir derzeit in Abstimmung mit der Stadt Kiel mit Hochdruck an einer Alternative”, so Grützmacher. Im Mittelpunkt solle dabei die dezentrale Erzeugung stehen, darüber hinaus müsse sie für die Stadtwerke wirtschaftlich sein und den Kunden eine sichere und kostengünstige Versorgung gewährleisten. „Es ist unser Ziel, ein solches Konzept, das dann auch den ökologischen Anforderungen des Klimaschutzkonzepts für Kiel genügt, noch im laufenden Jahr zu präsentieren.”

Keine gute Option hingegen ist für die Stadtwerke eine Laufzeitverlängerung des bestehenden Gemeinschaftskraftwerks Kiel (GKK). „Eine Laufzeitverlängerung des GKK ist vor allem nicht nachhaltig und widerspricht somit unserer neuen Unternehmensstrategie, die auf dezentrale und nachhaltige Erzeugungsstrukturen ausgerichtet ist.” Daher sei sie nur die allerletzte Möglichkeit, wenn alle denkbaren Alternativen zu unverhältnismäßig hohen Kosten für die Kieler Fernwärmekunden führten.

 Quelle: http://www.stadtwerke-kiel.de/index.php?id=unternehmen__presse__presse2011__17_11_2011

Ein Lohn zum Leben, Asienweit … Weltweit

Diskussionsforum mit Aktivistinnen aus Hongkong

1. Dezember 2011

Legienhof, Legienstraße 22 – 24103 Kiel

19:00 Uhr Die Arbeitsrechtlerinnen May Wong und Rena Lau  aus Hongkong berichten über die aktuelle Situation in China - Fragen, Diskussion und Informationen aus erster Hand ­-

Moderation Waltraud Waidelich

Die beiden Frauen, die sich für Arbeits- und Menschenrechte einsetzen, arbeiten für eine Partnerorganisation derClean Clothes Campaign. In ihren wissenschaftlichen Analysen werden die negativen Auswirkungen der Globalisierung verdeutlicht und gleichzeitig Veränderungen angestrebt.

May Wong ist Herausgeberin der Zeitschrift „Globalization Monitor“, aktiv in der Bildungsarbeit mit StudentInnen, Frauengruppen sowie GewerkschaftlerInnen und involviert in versch. Kampagnen. Sie vertritt ebenso die Asia Floor Wage Alliance (eine Initiative von asiatischen ArbeitsrechtlerInnen und Gewerkschaften, die das Konzept eines Asiatischen Grundlohns entwickelt haben).

Bislang behaupten Unternehmen, eine Berechnung wäre nicht möglich. Doch mit der der plausiblen Berechnung eines Existenz sichernden Lohnes, wird dem Lohndumping und der Abwärtsspirale der Einkommen etwas entgegengesetzt:

  Arbeit in Würde – ein Lohn zum Leben!

Rena Lau hat Recherchen in Zulieferbetrieben globaler Markenfirmen und über den Wirkungsgrad von Corporate Social Responsibility Aktivitäten durchgeführt.

Im Rahmen ihrer Rundreise durch Europa berichten die beiden Aktivistinnen über die Arbeitsbedingungen in der Bekleidungsindustrie, die Situation von Gewerkschaften und NGOs. Es besteht ein großes Interesse mit Menschen in Europa zu diskutieren, um Globalisierung gerecht zu gestalten.

Die CCC fordert unabhängige transparente Kontrollen der Arbeitsbedingungen in den Weltmarktfabriken durch »Multi-Stakeholder-Initiativen«

Flyer als PDF

Quelle: CCC Aktivgruppe Kiel (CCC in dem Falle NICHT Chaos Computer Club, sondern Clean Clothes Campaign!)

Es werden wohl mehr als 100 DemonstrantInnen gewesen sein, die sich am Bahnhofsvorplatz versammelten und dann zum Camp vor der Fördesparkasse zogen.

Ich stelle hier mal einige Videos von Youtube zusammen:

Zunächst ein Video vom 29.10 auf dem Holstenplatz und dem Camp:

Und hier vom 12.11.:

und:

Förde Sparkasse Kiel

Ich bin neulich in der KN am Samstag über eine Tatsache gestolpert, die mir doch sehr seltsam vorkam. In einem Absatz heisst es u.a.

Rund 20 „Dauercamper“ und 50 Teilzeitunterstützer treffen sich jeden Abend um 18 Uhr im Plenum, zudem jeder willkommen ist. „Wir bekommen so viel positiven Zuspruch aus der Bevölkerung, das ist überwältigend“, meint Jakob. Äpfel, Brot, sogar Stollen bringen Passanten vorbei, ebenso Decken und ausrangierte Möbel. Auch die Aktivisten bringen mit, was sie entbehren können. „Jeder gibt, was er kann“ lautet ein Leitspruch der „Gesellschaft in der Gesellschaft“. Sie trennen und entsorgen den Abfall und dürfen auch die Toiletten bei der Sparkasse nutzen. „Unser Protest richtet sich hauptsächlich gegen die HSH-Bank und die kopflose Finanzpolitik der Banken“, erklärt Studentin Alena.

Da gibts offenbar tatsächlich die Vorstellung, dass es sowas wie gute Banken gibt.  Wer ist die Förde Sparkasse? Zur Geschäftsausrichtung heisst es im  Leistungsbericht 2010:

Die Förde Sparkasse ist ein selbstständiges Unternehmen in kommunaler Trägerschaft mit der Aufgabe, auf der Grundlage der Markt- und Wettbewerbserfordernisse für ihr Geschäftsgebiet den Wettbewerb zu stärken und die angemessene und ausreichende Versorgung aller Bevölkerungskreise und insbesondere der mittelständischen Wirtschaft mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen auch in der Fläche sicherzustellen.Sie unterstützt dadurch auch die Aufgabenerfüllung des kommunalen Trägers im wirtschaftlichen, regionalpolitischen, sozialen und kulturellen Bereich. Die Sparkasse arbeitet eng mit den Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe zusammen. Sie betreibt ihre Geschäfte nach wirtschaftlichen Grundsätzen.

Die Förde Sparkasse ist u.a. Gesellschafterin der Kieler Wirtschaftsförderung (KiWi), neben der Deutschen Bank, der Commerzbank und der Hypovereinsbank. und fördert mit dieser total intransparenten Institution maßgeblich die Kommerzialisierung von Stadtkultur.

Da gibt es eigentlich keine wesentlichen Unterschiede zur HSH-Nordbank. Außer das die HSH Nordbank von der Politik eine andere Aufgabe zugewiesen bekam.

Die HSH Nordbank hatte mehr Freiheiten und hat sich im Zuge der Finanzkrise einfach verspekuliert. Das Denken ist aber allen Banken  gemein. Zum Global Economic Symposium (GES) in Kiel sagte Konsul Götz Bormann, Vorstandsvorsitzender, Förde Sparkasse:

»Im Rahmen des Global Economic Symposium werden die führenden Köpfe unserer Zeit Lösungen für drängende globale Herausforderungen entwickeln. Für uns bietet sich die einmalige Chance, diese herausragende Veranstaltung dauerhaft in Kiel zu positionieren. Ich bin dabei, um dies möglich zu machen.«

Die Förde Sparkasse war auch offizielle Partnerin des GES.

Und nun kam wohl das Angebot die Toiletten der Förde Sparkasse zu nutzen, von jemanden von der Förde Sparkasse. Bisher wird das Camp ja auch von der Politik geduldet. Und die Förde Sparkasse ist politiknah.

Hat das Camp  keine antikapitalistische Position? Diese einseitige Ausrichtung auf eine Kritik an der HSH Nordbank ist absurd. Insbesondere, wenn man dann (als Camp, nicht als Privatperson) das Klo der Förde Sparkasse benutzt.

Damit ist ja schon klar, dass man eine offene Kritik an der Förde Sparkasse nicht leisten kann oder will. Und  damit, so vermute ich, auch keine Kritik an den herrschenden Verhältnissen im Sinne einer Kapitalismuskritik. Ist die Bewegung (in Kiel) nicht mehr als im wesentlichen die Aufforderung eine Finanztransakationssteuer einzuführen und die HSH Nordbank zu kritisieren?

So ein Camp hat eben Anforderungen und Abhängigkeiten. Abhängig auch vom Standort. Es gibt sicher andere Standorte in Kiel, die mehr Möglichkeiten bieten. Aber aus irgendeinem Grund hat man sich so in die HSH Nordbank verbissen.

Auf jeden Fall wirken die Positionen da doch sehr inkohärent und sind für mich nicht nachvollziehbar. Die Schulden der HSH Nordbank sind doch nur Ergebnis einer Wirtschaftspolitik, die auch die Stadt Kiel und die Förde Sparkasse mitgestaltet haben. Wie kann man da Unterschiede machen? Und wohin führt das? Wo ist die Kritik, für die es sich lohnt auf die Straße zu gehen und wo sind bei Occupy Kiel die Leute mit ECHTEN Problemen?

Am 12.11. soll es wieder eine Kundgebung und Demo unter dem Motto “Entmachtet die Finanzmärkte!” geben. Interessanter an dieser Forderung ist vielleicht, was dieses Motto nicht aussagt:

• Es geht nicht darum, die Finanzmärkte abzuschaffen, oder am Kapitalismus zu kratzen! Das heißt dies ist ein klares Bekenntnis zum Kapitalismus herauszulesen. Es geht hier lediglich darum, den Kapitalismus zu “verbessern”. “Kapitalismus 3.0″ also – oder anders formuliert: Dem Kapitalismus sein Überleben sichern.

Das ist ein echtes Schmankerl. Unsere KN von heute: