KielKontrovers

Bevor Occupy Kiel Camp (OKC) das verabredete Treffen mit Herrn Snower vom IfW (Institut für Weltwirtschaft) hatte, witzelte ich in meinem Bekanntenkreis, in dem ich aus dem  KN-Artikel, der noch nicht geschrieben war zitierte. Sinngemäß “man begegnete sich auf Augenhöhe”. Und dass das Ende natürlich versöhnlich sein würde, ganz im üblichen KN-Stil.

OKC hat getan, worauf sich andere Kieler KapitalismuskritikerInnen nicht einlassen wollten: Eine Photo Op für das IfW und ihren Chef zu bieten. Wer die KN kennt, weiß, wie sie ausgerichtet sind. Kein Wunder, denn als Teil des Madsack-Konzerns haben sie spätestens bei der Massenentlassung der Tabel-Beschäftigten bewiesen, dass sie ganz klar auf Seite der Arbeitgeber sind. OKC hat sie jetzt als neutrale Moderatoren akzeptiert und wurde von Kopf bis Fuß eingeseift. Und der Artikel ist inhaltlich genau das, was ich vorausgesehen hatte – was übrigens keine große Kunst ist für jeden mit ein wenig Resthirn:

• Überschrift “Rededuell auf Augenhöhe” und
• Subtitel “Dennis Snower trifft Occupy”

Ich wusste nicht, ob ich lachen oder weinen sollte, als ich das las. Wie bereits bei der Begegnung mit Albig vergisst OKC etwas ganz wesentliches: Wenn man sich als 99% bezeichnet, dann gibt es keine Instanzen an die man sich wendet. Schon gar nicht darf man den Fehler begegnen sich als PR-Gag missbrauchen zu lassen. D.h. Begegnungen mit Persönlichkeiten, die eigentlich auf der Gegenseite stehen nur auf der Ebene der Begegnung auf ECHTER Augenhöhe, dass heißt kein roter Teppich, keine Journalisten und Fotografen und keine Pressemitteilungen im Anschluß! Und da hätte Herr Snower ja wie jede Normalbürgerin ohne besonderen Empfang und großen Bahnhof jeden Tag vorbeikommen können. Aber OKC  hat akzeptiert, dass ein Herr Snower ja was Besonderes ist und haben sogar Journalisten als Moderatorin zugelassen.

Damit verkauft Occupy Kiel Camp ein weiteres mal die ursprünglich Occupy-Idee, die etwas mit Straßenbesetzungen und Systemumstürzen in Nordafrika zutun hat. Schlimmer als ein geräumtes Camp aber ist, wenn eine Bewegung Teil des Systems ist, dass sie kritisiert. Das Ergebnis sind dann Parteien wie der “Arbeiterpartei” SPD.

OKC zeigt auch ein weiteres mal seine totale Orientierungslosigkeit, die so weit geht bei verschiedenen Gelegenheiten gegen die Ziele von Occupy vorzugehen. Wobei sie immer stets darauf bedacht sind ihren Alleinvertretungsanspruch der Occupy-Ideen für Kiel zu bewahren.

Wahr ist, dass es in Kiel ein breites Spektrum an Gruppen gibt, die kapitalismuskritisch sind und das OKC da nur einen kleinen Ausschnitt darstellt, der nicht mehr KielerInnen auf die Straße mobilisieren kann als andere Gruppen. Keine der Gruppen in Kiel kann dabei einen allgemeinen Anspruch der Vertretung für sich in Anspruch nehmen. Aus meiner Sicht versucht Occupy Kiel Camp als Gruppe von Individuen lediglich die eigene Meinung stärker in den Vordergrund zu drängen, als andere Gruppen das tun. Dabei passierte das, was in vielen kleinen Gruppen passiert: Nur bestimmte Menschen akzeptieren das Camp und kommen regelmäßig. Es bildet sich eine Wohlfühlgruppe, die sich gegenseitig in der Richtigkeit bestätigt. Ja es gibt sicher auch Meinungsverschiedenheiten und Streits – aber alles andere als eine breite Diskussion oder Abstimmungen von vielen KielerInnen. Und die wären ja nötig, um überhaupt eine kritische Masse zu haben, um irgendeinen Anspruch abzuleiten.

Interessant dabei, dass OKC offenbar weniger Probleme mit den VertreterInnen des Systems hat, als mit KritikerInnen oder Unterprivilegierten TortenwerferInnen.

Nun ist das Treffen mit Snower wie voraussehbar PR-mäßig total nach hinten losgegangen. Dennis konnte sich als legerer, toleranter Typ inszenieren, der sogar mit den Spinnern vom Camp redet. Und das Camp gab die Statisten und baute die Kulisse auf, ganz unentgeltlich.

Ja eine Bewegung ist prozesshaft. Leider geht der Prozess bei OKC in die falsche Richtung, Richtung Anpassung und systemstützend. So jedenfalls meine Meinung.

Wie seht ihr das? Bitte um zahlreiche Kommentare (werde alle freischalten!)

Ich lasse mich ja hin und wieder von einem Artikel im Landesblog inspirieren. Nicht unbedingt wegen der Qualität, sondern weil da doch ab und zu Themen aufgeworfen werden. Der neueste Artikel dort heisst:
Heimat 2.0 – Wer ist Schleswig-Holstein?

Darin spannt der Autor Knud Andresen einen Bogen von seiner Sichtweise der Geschichte Schleswig-Holstein über Wahlplakate zu politischen Inhalten – und endet dabei welche Plakate Schleswig-Holstein am besten repräsentieren. Einige Zitate:

Noch bevor der Wahlkampf richtig begonnen hat, ereignen sich erste Merkwürdigkeiten: Die CDU stattet ihren Spitzenkandidaten per Computer auf dem Wahlplakat mit grünem Schal aus und packt ihn gelegentlich vor einen roten Hintergrund. Da ist es kein Wunder, wenn nicht nur Jost de Jager auf dem Plakat etwas verwirrt dreinschaut – sondern auch der Betrachter rätselt. Wahlplakate sollen doch die Aussagen umfangreicher Parteiprogramme, Strategien und gelegentlich sogar Charisma auf wenigen qm zusammenfassen.

Ihr könnts da ja selbst vor Ort im Detail lesen. Ich zitiere daher nur noch eine Kernaussage am Ende:

Mein-Lieblingsland ist Heimat 2.0 – zum mitgestalten. Es ist nicht mehr der Versuch, über eine Auswahl von Lokalkolorit politische Einstellungen als typisch oder normal für ein ganzes Land zu behaupten. Die SPD will Vielfalt. Für sie ist Schleswig-Holsteins Kultur in den Worten Albigs sowohl Theodor Storm als auch Rötger Feldmann.

Da das Landesblog in der Vergangenheit immer wieder dadurch auffiel, dass sich dort Parteipolitiker bzw. aktive Parteimitglieder im Sinne ihrer Partei äußerten, versuchte ich es dieses mal mit der nahelegenden Suche »“Knud andresen” SPD«- und siehe da. Tatsächlich ist Knud Andresen SPD-Mitglied – und zwar im Vorstand vom Ortsverein Kiel-Mitte.

Auf die Inhalte des Artikels komme ich noch zurück. Nur so viel: Da ich bereits mehrfach das Landesblog wegen mangelnder Transparenz was die Parteiposten (meist FDP) ihrer AutorInnen anging kritisiert habe, hatte ich erwartet, dass da mal drauf gelernt wird. Wenn das die schöne neue Medienwelt wird, wo ParteipolitikerInnen (auch wenns nur ein “kleiner” Vorstandsposten ist) Artikel schreiben, dann ganz ansatzlos darauf kommen, dass natürlich der Ansatz ihrer Partei der Beste ist – aber nicht offenlegen aus welchem Hintergrund sie schreiben, dann ist das mehr Manipulation als Aufklärung, weit weg von meinem eigenen bürgerjournalistischen Ansatz. Dieser Hintergrund ist nicht etwas, was man als Extra dazugeben kann – sondern es ist ein MUSS, um überhaupt eine gewisse Glaubwürdigkeit zu garantieren. Für die LeserInnen ist nicht ersichtlich wer was aus welchem parteipolitischen Hintergrund schreibt.

Aber nun zum Artikel selbst: Andresen beschäftigt sich mit Identitäten. Er gesteht insbesondere der CDU zu, dass sie in 60 Jahren den Schleswig-Holsteinern ein konservatives Selbstbild verpasst hat. Das erscheint mir doch bei allem Bemühen der Parteien mehr als abwegig. Parteien haben m.E. nicht die Macht eine ganze Bevölkerung meinungsmäßig auf den Kopf zu stellen, sondern sie können mit ihren Botschaften den Nerv treffen, Ängste und Hoffnungen ansprechen – und darauf hoffen, dass ihre Botschaft dazu führt, dass sie selbst gewählt werden. Heutzutage wird sowas ja via Peer Group-Befragungen ganz wissenschaftlich über Rückkopplungen initiiert. D.h. eine Merkel verkündet Dinge, weil IHRE Wähler so etwas hören wollen. Und weil dem so ist, will die CDU plötzlich den Atomausstieg. Vor einiger Zeit wollten ihre Wähler noch gerne hören, dass Atomkraft sicher ist. Aber:  ich bau mir meine Wähler funktioniert so oder so nicht. Weder kann eine Partei sich ihre Wähler zurechtbasteln, noch wollen WählerInnen auf Dauer beliebige Botschaften hören.

Und noch ein Wort zur “Lichtgestalt” Stoltenberg: Jemand der illegale Waffen und Blaupause schmuggelt und deswegen zurücktritt, sollte man höchstens in Anführungszeichen “Lichtgestalt” nennen.

Auf einer Diskussionsveranstaltung der Grünen Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, mit freundlicher Unterstützung der Grünen Jugend, der Grünen Landesarbeitsgemeinschaft Medien & Netzpolitik sowie des Offenen Kanals Schleswig-Holsteins soll am 6. Januar unter dem Titel „Post Privacy – ist Datenschutz “echt Achtziger”?“  (Vorsicht: Facebook-Link)  soll diskutiert werden:

“Post Privacy: Prima leben ohne Privatsphäre” mit diesem Buch hat der Autor Christian Heller für Aufsehen gesorgt. Als Vertreter der „datenschutzkritischen Spackeria“ sagt Heller: „Datenschutz ist bestenfalls Hinauszögern des Unausweichlichen, schlimmstenfalls ein Kampf gegen Windmühlen. Wichtiger ist die Frage, wie wir unser Leben ohne die Sicherheiten der Privatsphäre lebenswert machen können.”Über diese steile These möchten wir gern diskutieren und der Frage nachgehen, wie ein modernes Datenschutzrecht, das mit aktuellen technischen Entwicklungen harmoniert, aussehen muss.

Im Studio des Offenen Kanals Kiel diskutieren:

-> Christian Heller alias @plomlompom
-> Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Datenschutzzentrums Schleswig-Holstein
-> Konstantin von Notz, MdB, netz- und innenpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion

Moderation: Thorsten Fürter, MdL, netz- und innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion SH

Weitere Gäste werden per Skype hinzugeschaltet.

Die Veranstaltung wird live im Stream übertragen: http://okkiel.de/ki/sehen/livestream_kiel_tv/stream.html
sowie im Kieler Kabelnetz.

Die Zuschauer_innen haben die Möglichkeit, sich über Facebook, Twitter und per E-Mail an der Diskussion zu beteiligen.

Facebook: http://gruenlink.de/5e5
Twitter-Hashtag: #postprivacy

In einer Pressemitteilung erklärt der ULD heute:

Vor der abschließenden Behandlung der Novelle des
Landesdatenschutzgesetzes Schleswig-Holstein (LDSG) am 14.12.2011 im Landtag appelliert das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) erneut an die Abgeordneten, die Bußgeldzuständigkeit bei Datenschutzverstößen klarzustellen. Das ULD hat dem Landtag einen Gesetzgebungsvorschlag gemacht, der jedoch vom Innen- und Rechtsausschuss nicht behandelt wurde. Bußgeldverfahren können z. B. bei Datenschutzverstößen im Internet oder im Kontext von sozialrechtlichen Verfahren dringend geboten sein. Die Zuständigkeit hierfür ist jedoch nicht eindeutig geklärt. Der ULD-Vorschlag wird vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) unterstützt.

Im Rahmen der Auseinandersetzung um die Zulässigkeit von Facebook-Fanpages hatten FDP-Abgeordnete des Bundestags und des Landtags die jeweiligen parlamentarischen Wissenschaftlichen Dienste um Gutachten zur Bußgeldzuständigkeit des ULD für Datenschutzverstöße im Internet gebeten. Darin wurde teilweise die Bußgeldzuständigkeit des ULD bestritten. Nach Ansicht des ULD sollte im Interesse des Datenschutzes eine für alle geklärte Bußgeldzuständigkeit festgelegt werden.

Thilo Weichert, Leiter des ULD: “Die Europäische Datenschutzrichtlinie fordert explizit für die unabhängige Datenschutzaufsicht `wirksame Einwirkungsbefugnisse´, insbesondere die Befugnis, eine rechtliche `Verwarnung … an den für die Verarbeitung Verantwortlichen zu richten´. Das Parlament sollte – schon um teure unnötige Zuständigkeitskonflikte zu vermeiden – eine Klärung herbeiführen. Bußgeldverfahren werden wegen der Zunahme der Datenschutzprobleme in Zukunft immer wichtiger. Im Interesse der Wirtschaft, der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und der Aufsicht sollte insofern Rechtssicherheit geschaffen werden.”

Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags vom 07.10.2011 (aktualisierte Fassung, dort S. 16 ff.) ist abzurufen unter https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/material/WissDienst-BT-Facebook-ULD.pdf

Der Vorschlag für eine Änderung des § 44 Abs. 3 LDSG durch das ULD findet sich unter

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/umdrucke/2800/umdruck-17-2896.pdf

Die Stellungnahme des BfDI findet sich unter

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/umdrucke/2800/umdruck-17-2971.pdf

In einem Artikel “Ein Verhältnis zwischen Solidarität und Hilflosigkeit” in der LinX wird über Occupy Kiel reflektiert. Ich möchte hier die Gelegenheit nutzen auf einige Thesen zu reagieren:

1. Während sich im Camp Passenten neugierig informieren und viele Kieler das Camp mit Sach- und Geldspenden tatkräftig unterstützen, verhält sich die organisierte Linke gegenüber den Occupies eher ratlos. Sie scheint nicht zu wissen, was sie mit diesem “bunten Haufen“ anfangen soll.
• Weniger das “bunte” macht viele Linke ratlos, sondern die Tatsache, dass die globale  Occupy-Bewegung, die Aufstände in Nordafrika und die Streiks in China zwar definitiv antikapitalistisch sind und unterstützenswert. Dass jedoch in Kiel und in vielen anderen Städten eine krude Mischung aus abgedroschen Phrasen, Antisemitismus, Verschwörungstheorien, Zeitgeistbewegung und Freigeld-Sympathisanten vorherrschen. Bunt ist hier nur die Mischung der Verschwörungstheorien.
2. Im Verlauf der Proteste gegen die Macht der Finanzmärkte schwappte die Occupy-Bewegung vom Rande der Wall Street über den Atlantik nach Europa – sogar bis Kiel.
• Die Wiederholung macht es nicht wahrer: Bereits im Juli/August bildeten sich Camps in Berlin und Hamburg und es gab dazu auch eine Infoveranstaltung in der Alten Meierei (bei den ach so blöden Linksradikalen), die damals allerdings wenig Interesse fand. Die ersten Camps (z.B. EDJ in Hamburg) bezogen sich noch primär auf die Assambleas in Spanien, wie übrigens auch die Occupy Wall Street (OWS)-Bewegung in den USA. Die waren aber auch damals mehr von Naivität als von Progressivität geprägt. Zu dem Zeitpunkt hat sich in Kiel aber kein Schwein dafür interessiert. Inzwischen glauben aber viele Camper in Kiel, sie wären von Anfang an dabei gewesen, obwohl sie doch nur auf einen fahrenden Zug aufgesprungen sind.
3. Bei all diesen Unterschieden steht eine moralische Empörung über die “Gier“ von Konzernmanagern und Bankern sowie die Auflehnung gegen die fortschreitende politische Entmündigung als Gemeinsamkeit im Zentrum der Occupy-Bewegung.
• Auch das vollkommen falsch: Vielleicht war es die spezielle New Yorker Konnexität zur Wall Street, die aus einer primär selbstermächtigenden Bewegung in den Augen mancher eine Bewegung gegen das Finanzsystem machte. Das Abheben auf die “Gier” an dieser Stelle ruft bei dem sensiblen Leser natürlich sofort die Assoziationen darauf, dass “Gier” über Jahrhunderte der primäre Vorwurf gegen Juden war. Natürlich ist Gier als solches keine antisemitische Vokabel. Aber warum treffen viele Occupier und Sympathisanten zielsicher immer die Kerbe, in die auch Antisemiten immer wieder schlugen. Wahrscheinlich weil es so einfach ist – keine Gier – keine Probleme?
4. Basisdemokratische Zielvorstellungen und Umgangsformen haben dabei einen hohen Stellenwert. 
• Zur Basisdemokratie gehört z.B., dass wichtige Beschlüsse nur von einer Vollversammlung gefällt werden. Im Falle des Twitter-Fail (Tortenwurf-Distanzierung) duldet das Camp aber bis heute, das ein Einzelner ohne Entscheidung für das Camp Position bezieht. Basisdemokratie ist nicht, wenn sich alle ganz dolle liebhaben, sondern wenn Demokratie von unten nach oben aufgebaut ist und eben nicht Einzelne für alle sprechen  oder Entscheidungen dadurch fallen, das Leute einfach machen. Letzteres ist aber, bestätigt aus eigener Erfahrung und Erzählungen, eher vorherrschend im Camp. Die Basisdemokratie im Camp hat große Ähnlichkeiten mit der naiven Vorstellung von Mitglieder der Piratenpartei. Die glauben auch sie hätten die Basisdemokratie erfunden. Und dann wundern sie sich,wenn ihre Vollversammlungen zum Desaster werden.
5. Sowohl angesichts der unbekümmerten Auseinandersetzung mit dem Finanzmarktkapitalismus als auch angesichts der Popularität der der Occupy-Bewegung reiben sich so manche Linke, die schon lange an diesem dicken Brett bohren, verwundert die Augen (der Autor eingeschlossen).
• Popularität sieht anders aus. Verwundert sind viele Linksradikale darüber, das Leute bei der Kälte im Zelt übernachten und das Böse in der HSH Nordbank sehen und gleichzeitig bei der Fördesparkasse aufs Klo gehen. Die meinen sie würden das System herausfordern und gleichzeitig Jubilieren, wenn sie von der Stadt geduldet werden und sich sogar von Seiten des Pressesprechers der Stadt Kiel Lob einsammeln. Und dann fragen sie sich nicht: Warum? Dabei liegt die Antwort auf der Hand: Weil sie harmlos sind! Auf eine bedrohliche Bewegung wird der Staat/ die Stadt auch feindselig reagieren. Das heisst: würde Occupy Kiel viele  Sympathien habe, würden sie schneller von der Räumung bedroht sein. Aber wer die Förde Sparkasse so lieb hat, der hat sich bereits verkauft und bezeugt, dass er nicht versteht, wie das System funktioniert. Occupy Kiel ist wie Halloween: Man kann sich zwar erschrecken, aber dann merkt man, dass alles nur Spaß und Show ist. Nur Süßes, nix Saures!?
6.  Doch die meisten Menschen bewegt in dieser Krise das Symptom, nämlich die Macht der Finanzmärkte, und nicht die Struktur, der Kapitalismus.
• Ich glaube eher das Gegenteil: Die meisten KielerInnen schließen sich der Bewegung nicht an und unterstützen sie auch nicht, weil sie nicht ihre Sorgen und Nöte trifft. Für die meisten KielerInnen sind das Arbeitslose, Studierende, Spinner, die zu viel Zeit haben und so verrückt sind, sich freiwillig eine Bronchitis zu holen! Andere KielerInnen haben es nicht so gut: Obdachlose haben nicht die Wahl, wie das primär mittelschichtgeprägte Milieu bei Occupy. Die werfen dann auch mal eine Torte. Von denen distanziert sich das Camp dann aber ganz schnell, genau so offenbar auch von Leuten, die kein Abitur haben (real story!).
7. Im Rahmen einer Bündnisstrategie führt es aber nicht weiter, auf der Basis dieser nicht ganz neuen Erkenntnis oberlehrerhaft mit einer spontanen sozialen Bewegungen umzugehen, die noch nicht marxistisch “erleuchtet“ ist.
• Dem Satz kann ich voll zustimmen. Auch ich kritisiere die Arroganz mancher KritikerInnen. Wobei auf mich die Occupy-Leute in Kiel genau so oberlehrerhaft rüber kommen: Das gibt sich nicht viel. In Kiel wissen es alle Leute am besten. So manche Einladung zum unverbindlichen Gespräch wurde ausgeschlagen. Nur auf dem eigenen Boden fühlen sie sich die Occupier offenbar sicher, bei ihresgleichen. Vielleicht ist das einfach nur menschlich. Mir sind nun aber bereits zig Geschichten von Leuten bekannt, die dort aufgekreuzt sind und deren Fazit es ist, dass man dort primär Selbstgefälligkeit und Ignoranz vorfindet. Alles andere als die angebliche Offenheit, die nach außen hin gerne verkauft wird. Die Occupier in Kiel sind offenbar oft Leute, die ihre persönliche Lieblings-Verschwörungstheorie bereits gefunden haben. Und die sich gegenseitig dulden. Viel Spaß dabei!
8. Denn gerade in einer offenen Debatte zur Einschätzung der bestehenden politischen und ökonomischen Verhältnisse und zur Entwicklung von Protest-Widerstandsformen können sowohl die Occupys als auch die organisierte Linke voneinander lernen. Insgesamt kann die Occupy-Bewegung nicht nur eine wichtige Bereicherung des systemkritischen Potenzials in diesem Land sein, sondern auch eine interessante Herausforderung für eine etwas in die Jahre gekommene marxistische Linke mit zum Teil sehr eingefahrenen Erklärungsmustern und Protestritualen. In diesem Sinne ist zu hoffen, dass die Occupy-Bewegung eine längerfristige Perspektive hat und nicht nur ein Hype ist, über den morgen schon niemand mehr spricht.
• Es ist fraglich, warum hier primär eine ‘marxistische Linke’ identifiziert wird. Die mag es ja auch (noch) geben – und Staub ist dort auch kein Fremdwort. Es gibt aber auch einige Bewegungen, bereits funktionierende, basisdemokratische Strukturen haben. Die jeden Tag bereits an einer anderen Welt bauen und die ebenso verwundert hören und sehen, was bei Occupy Kiel gesagt, geschrieben und getan wird.

Ich denke es ist den progressiven Kräften ein großer Gefallen getan, wenn Bewegungen wie Occupy Kiel, die es geschafft haben mehr Leute zu verschrecken als die radikale Linke, die die Occupy-Idee in Kiel kaputt gespielt haben, einfach nur scheitern!

Denn es wäre schlimm, wenn die falschen Ansätze tatsächlich populär würden. Wenn man sich auf einmal mit BGE, Talentsystemen, Zeitgeist-Ideen auseinandersetzen müsste, weil zu viele Leute falschen Ideen anhängen. Insofern ist es ermutigend, dass Kiel diesem Camp eher die kalte Schulter zeigt. Die Spenden die dort ankommen stammen von wenigen zig oder hundert Supportern, die oft noch nicht begriffen haben, wie wenig spannendes dieses Camp zu bieten hat.

Zum Abschluss noch mal als Disclaimer: Ich habe nichts gegen Occupy, ich habe viele globale Bewegungen mit großer Sympathie betrachtet und unterstütze gerne jede emanzipatorischen und progressiven Bewegungen, wie z.B. Leute, die sich gegen Möbel Kraft wehren. Aber das, was in Kiel als Occupy verkauft wird, ist nicht das Original, sondern eine Mogelpackung – und das muss auch laut und deutlich gesagt werden, gerade weil die Grundideen gut sind. Und weil es schade ist, das Occupy Kiel immer mehr Leute davon überzeugt, dass Occupy bzw. die Idee dass BürgerInnen gemeinsam etwas bewegen können, Humbug ist, oder dass diese globale Bewegung antiemanzipatorisch wäre.

Würde es hier nur um ein Spinner gehen, die gerne in der Kälte campen würde ich ja nix sagen… dennoch solls das für die nächste Zeit von mir gewesen sein zu Occupy in Kiel. Es ist nicht mehr spannend.

Anläßlich verschiedener Beobachtungen und jetzt eines Kommentars, veröffentliche ich in diesem Artikel  einiges zur Zeitgeist-Bewegung.

Im Freitag hab am Montag einen Artikel mit de Titel  ”Fällt die Occupy-Bewegung ihrer eigenen Offenheit zum Opfer?” Die TAZ bereits am 21.10. .

Auf Twitter gab es folgende Meldung:

OccupyKiel erkennt islam. Bankensystem als Grund für Bekämpfung des Islams durch den Westen!Kulturzeit liefert Munition tinyurl.com/6bleov4—
mett skillz (@mettskillz) October 25, 2011

Zeitgeist ist laut Wikipedia eine Advocacy Coalition, d.h., dass “…oftmals nicht sofort ersichtlich ist, wer einer solchen Advocacy Coalition angehört. Nur das inhaltliche Agieren zur Erreichung des Ziels setzt diese als Koalition fest.”

Der Freitag schreibt:

Jetzt verdichten sich die Hinweise darauf, dass die aus den USA stammende Zeitgeist-Bewegung systematisch versucht, die Occupy-Bewegung in Deutschland und Österreich zu unterwandern.

In Kiel gibt es ein Chapter von Zeitgeist (–> eigene Seiten).

Außerdem wurde bekannt, dass viele Occupy-Seiten auf Facebook zentral ferngesteuert werden. Zitat:

Inzwischen habe ich herausgefunden, daß so ziehmlich alle alle Occupy-Seiten von dieser Zeitgeist/Venus-Projekt Bewegung gemacht wurden und daß die sog. “Zeitgeist-Chapter-Führer”, des jeweiligen Landes immer ein Unternehmen im Bereich IT/Marketing betreiben.

Ist Zeitgeist nun nur eine Sekte wie jede andere? Hier ein Video von ihnen selbst. Das ist durchaus sehr professionell und aufwendig gemacht. Man kann davon ausgehen, dass das richtig Geld gekostet hat. Die Frage ist, warum jemand so viel Geld ausgibt für Public Relation:

Nach dem Video viel mir wieder eine Dokumentation von Adam Curtis ein. Denn Zeitgeist hat die Vision eines technokratischen Utopias. Im Grunde entsprechen sie damit aber, auch wenn sie es selbst so nicht bezeichnen der alten Ingenieurs-Utopien des Kapitalismus und Realsozialismus.

Pandora’s Box erzählt Geschichten aus den USA und der UDSSR und warum technokratische Lösungen immer scheitern müssen (in einigen Ausührungen etwas überspitzt, aber durchaus zufreffend insgesamt):

Zeitgeist glaubt also fundamental mit den Prinzipien, die bereits mehrfach gescheitert sind, dieses mal Erfolg zu haben. Dabei kreieren sie eine neue technokratische Ideologie, die an die Stelle von bekannten Ideologien treten soll. Auch wenn sie es selbst nicht als Ideologie bezeichnen. Aber ihre Videos sind vollgestopft mit unbewiesenen Behauptungen und Glaubenssätzen.

In Kiel hat Zeitgeist offenbar durchaus einigen Einfluss auf die Occupy-Bewegung – und Attac kann oder will dem nichts entgegensetzen. Womit dann klar ist, dass die Occupy-Bewegung endgültig an ihren Wendepunkt abkommt,wo es darum geht die Spreu vom Weizen zu trennen.

Ein Scheitern der Occupy-Bewegung unter den derzeitigen Bedingungen ist notwendig. Denn es bestehen keine fördernswürdigen Bedingungen. Bzw. sind hier Leute aktiv, deren Wirken eher als rückschrittlich zu bezeichnen ist. Hier stoßen verschiedene alte und neue Kräfte aufeinander. Bisher war alles undifferenziert. Aber nun versuchen verschiedene Gruppen die Bewegung auf ihre Seite zu ziehen. Dabei fehlt Occupy vor allem in Deutschland eine breite Basis. Der Misserfolg ist so unausweichlich. Aber wenn man hört, was da für krude Vorstellungen herumgeistern, kann man nur froh sein. Der nächste Winter kommt bestimmt.

Auch wenn Occupy einige gute Ansätze hat, so reicht es doch noch nicht aus, selbst bis in die Provinz (Kiel, Hamburg, Berlin, Frankfurt) mit einigen Ideen vorzudringen. Und was sich in Deutschland so durchsetzt, das sollte doch besser unter dem Stein bleiben, wo es bisher verborgen war. Es ist noch ein langer Weg, bis sich hier mal etwas wirklich interessantes bewegen wird, dass nicht in einer Katastrophe enden würde.

Gemeinsam haben beide Gruppen eine Kritik an herrschenden Verhältnissen. Ansonsten nicht viel. Sowohl bei den AntiGES-Demos, als auch bei Occupy Kiel waren höchstens ein dutzend Leute, die auf beiden Versammlungen präsent waren. Nun haben “einige” von AntiGES am letzten Samstag ein Papier mit dem Titel “Die Krise heißt Kapitalismus” veröffentlicht. Offenbar wirds jetzt zur neuen Mode, dass Papiere nur noch von “einigen” geschrieben und veröffentlicht werden?

Po­si­tio­nie­rung Ei­ni­ger aus der An­ti-​GES-​Ko­or­di­na­ti­on zum Mär­chen von der Fi­nanz­markt­kri­se:
Warum eine bloße Kri­tik der Fi­nanz­märk­te zur Kri­sen­über­win­dung nichts taugt und oben­drein ge­fähr­lich ist. 

Die Große Krise – wie alles be­gann…

Wer sich mit der Krise be­schäf­tigt be­geg­net zwangs­läu­fig immer wie­der Schlag­wor­ten wie “Ent­fes­sel­te Fi­nanz­märk­te”, “fi­nanz­markt­ge­trie­be­ner Ka­pi­ta­lis­mus”, “Raub­tier­ka­pi­ta­lis­mus”, “Dik­ta­tur der Fi­nanz­märk­te” usw. Die Fi­nanz­märk­te seien schuld an der Krise. Die Fi­nanz­kri­se sei über­ge­grif­fen auf die Re­al­wirt­schaft. Sol­che Po­si­tio­nen sind weit verbre­itet. Folg­lich geht es in vie­len po­li­ti­schen For­de­run­gen, die der­zeit als ver­meint­lich ka­pi­ta­lis­mus­kri­ti­sche Kri­sen­lö­sungs­vor­schlä­ge auf­ge­stellt wer­den, dann auch darum, die “Fi­nanz­märk­te zu bän­di­gen”, die “Speku­lation zu un­ter­bin­den” etc. So auch von gro­ßen Tei­len der jüngst auch nach Deutsch­land über­ge­schwapp­ten Oc­cu­py-​Be­we­gung.

Die In­sol­venz der US-​In­vest­m­ent­bank “Leh­man Bro­thers” im Sep­tember 2008 wurde als Aus­lö­ser der Krise der Re­al­wirt­schaft ge­se­hen. Doch be­reits vor­her, An­fang des sel­ben Jah­res, zeich­ne­te sich eine Über­pro­duk­ti­ons­kri­se in allen gro­ßen Zwei­gen des ver­ar­bei­ten­den Ge­wer­bes ab. Em­pi­risch ist dies nach­weis­bar an­hand der fal­len­den Auf­trags­ein­gän­ge für Un­ter­neh­men. Der Welt­markt ge­riet also in eine Über­pro­duk­ti­ons­kri­se, es waren schlicht­weg zu viele Waren auf den Märk­ten, die nicht mehr ab­ge­setzt wer­den konn­ten.
Doch warum fiel die Krise dies­mal so hef­tig aus? Die Er­schlie­ßung neu­er Re­gio­nen für das Ka­pi­tal und ihre In­te­gra­ti­on in den Welt­markt – so ins­be­son­de­re China, Ost­eu­ro­pa oder die Golf­staa­ten – führ­ten zu einer hef­ti­gen In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit, neue In­dus­trie­re­gio­nen ent­stan­den. Hinzu kam eine sprung­haf­te Fort­ent­wick­lung der Pro­duk­tiv­kräf­te durch neue Tech­no­lo­gi­en. Es kam zu einer Phase des län­ge­ren Auf­schwungs und seit Mitte der 1980er konn­ten sich Welt­han­del und Pro­duk­ti­on ohne große Rück­schlä­ge rasch aus­wei­ten.
Mit die­ser Ex­pan­si­on des Welt­mark­tes ging ein­her, dass Un­ter­neh­men immer schnel­ler, immer grö­ße­re Kre­di­te be­nö­tig­ten, um die Produk­tion am Lau­fen zu hal­ten. Die so enorm ex­pan­die­ren­de Re­al­wirt­schaft spreng­te alle Bar­rie­ren auf den Fi­nanz­märk­ten – bis der Wa­ren­ab­satz ins Sto­cken ge­riet…
Auf Pro­duk­ti­ons­sto­ckun­gen folg­ten schließ­lich Kre­dit­aus­fäl­le. Die glo­ba­len Fi­nanz­ge­schäf­te brach­ten auch das glo­ba­le Ban­ken­sys­tem ins Wan­ken. Staa­ten und No­ten­ban­ken muss­ten ein­grei­fen, um den Kol­laps des Ban­ken­sys­tems zu ver­hin­dern. Folge davon war das, was der­zeit die west­li­che Welt in Atem hält: Hor­ren­de Staats­ver­schul­dun­gen und, um diese auf die lohn­ab­hän­gi­gen Klas­sen ab­zu­wäl­zen, So­zi­al­kür­zun­gen.

Das Mär­chen von der Fi­nanz­markt­kri­se: Ideo­lo­gi­sche Ret­tung des Ka­pi­ta­lis­mus …

Wel­che Er­klä­run­gen gibt es für die gän­gi­ge Ana­ly­se der ka­pi­ta­lis­ti­schen Krise als “Fi­nanz­markt­kri­se”? Zum einen gibt es das weit ver­brei­te­te Dogma vom Gleich­ge­wicht der Märk­te: Es wird schlicht­weg davon aus­ge­gan­gen, dass die Re­al­wirt­schaft gar nicht die Krise krie­gen kann. „Nor­ma­ler Ka­pi­ta­lis­mus“ sei im Ver­gleich zum „finanzmarkgetrie­benen Ka­pi­ta­lis­mus“ somit per se kri­sen­frei. Zur vulgärökonomis­chen Volks­wirt­schafts­leh­re ge­hört die­ses Dogma wie das Amen in der Kir­che. Und das nicht ohne Grund: Die VWL be­treibt des­halb Vul­gä­r­öko­no­mie, weil sie nicht zu­letzt in Ab­gren­zung zur marx­schen Kri­tik der po­li­ti­schen Öko­no­mie im In­ter­es­se der Herr­schen­den ins Leben ge­ru­fen wurde. Es ging ihr von jeher um nichts an­de­res, als den Ka­pi­ta­lis­mus zum Zwe­cke sei­ner Auf­recht­er­hal­tung ideo­lo­gisch zu recht­fer­ti­gen.
Es be­steht im Ka­pi­ta­lis­mus also ein ganz ma­te­ri­el­les In­ter­es­se daran, die Krise durch äu­ße­re Ein­flüs­se zu er­klä­ren. Seien die aus­ge­mach­ten Schul­di­gen nun Spe­ku­lan­ten, aus­län­di­sche Ban­ken, “Heu­schre­cken”, Fi­nanz­stra­te­gen oder auch in alter an­ti­se­mi­ti­scher Weltverschwörungsm­anier Zio­nis­ten – die Ur­sa­chen sol­len im In­ter­es­se der be­ste­hen­den öko­no­mi­schen und so­zia­len Ord­nung auf jeden Fall immer au­ßer­halb der so ge­nann­ten Re­al­wirt­schaft lie­gen.

…und ir­ra­tio­na­le Welt­er­klä­rung in ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­hält­nis­sen .

An­de­rer­seits liegt es eben­falls im ka­pi­ta­lis­ti­schen Sys­tem selbst begrün­det, dass die Zu­sam­men­hän­ge in der Öko­no­mie not­wen­dig ver­schlei­ert sind. Die Er­schei­nungs­form der all­täg­li­chen Öko­no­mie des Warenaus­tausches ist täu­schend. In der Wa­ren­form selbst liegt die Ur­sa­che der Ver­schleie­rung, indem die ge­sell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­se als Ver­hältnisse von Din­gen er­schei­nen. Dies nen­nen wir Fe­ti­schis­mus. Ein Fe­tisch ist eine von Men­schen ge­schaf­fe­ne Sache, von der die Men­schen glau­ben, dass sie Macht über sie habe. Im Fe­ti­schis­mus hat nicht der Mensch Macht über die Sache, son­dern die Sache hat Macht über den Men­schen. So kur­sie­ren in den Kri­sen­ana­ly­sen viele Fe­ti­sche – seien sie “das Geld” oder das “zins­tra­gen­de Ka­pi­tal” – und das Geld an sich wird als eine ei­gen­stän­di­ge Macht an­ge­se­hen, wel­ches die Welt be­herr­sche. Schwach­sinn!

Die Krise heißt: Ka­pi­ta­lis­mus!

Doch die ei­gent­li­chen Ur­sa­chen der Kri­sen – was stets ver­deckt wird – lie­gen in den irr­sin­ni­gen Prin­zi­pi­en der ka­pi­ta­lis­ti­schen Warenproduk­tion selbst: In einer auf Kon­kur­renz be­grün­de­ten Wirt­schafts­wei­se, die zum blo­ßen Selbst­zweck der Pro­fit­stei­ge­rung und nicht etwa, was ver­nünf­ti­ger­wei­se an­zu­stre­ben wäre, der mensch­li­chen Bedürfnisbefrie­digung pro­du­ziert und des­halb aus sich selbst her­aus zum unaufhörli­chen Wachs­tum ge­zwun­gen ist. Die­ses Wachs­tum un­ter­wirft, je wei­ter es fort­schrei­tet, zu­neh­mend alle Be­rei­che mensch­li­chen Le­bens und sei­ner Um­welt unter die ka­pi­ta­lis­ti­sche Logik der Ver­wer­tung und der Aus­beu­tung und fast jeg­li­ches mensch­li­che Han­deln unter die Dik­ta­tur des Sach­zwan­ges. Und nichts­des­to­trotz stößt die­ses ir­ra­tio­na­le ökono­mische Sys­tem zwangs­läu­fig immer wie­der an seine Gren­zen: Nichts an­de­res sind die immer wie­der auf­tre­ten­den Kri­sen.

Die Krise ge­hö­ren zum Ka­pi­ta­lis­mus und Ka­pi­ta­lis­mus kriegt sie auch ganz ohne “ent­fes­sel­te Fi­nanz­märk­te” in schö­ner Re­gel­mä­ßig­keit. Nicht nur die Ban­ken ge­hö­ren also unter ge­sell­schaft­li­che Kon­trol­le, son­dern die ge­sam­te Pro­duk­ti­on! Nicht nur die Fi­nanz­märk­te ge­hö­ren abge­schafft, son­dern der ganze be­knack­te ka­pi­ta­lis­ti­sche Markt an sich! Ge­ra­de Kri­sen­ana­ly­sen, die die Ur­sa­chen der Krise au­ßer­halb einer “guten deut­schen Wert­schöp­fungs­ket­te” sehen, wie es jüngst auch die Bun­des­kanz­le­rin höchst­per­sön­lich in ihrer ge­ra­de zum guten Ton der Herr­schen­den ge­hö­ren­den Sym­pa­thie­be­kun­dung für die Kri­sen­pro­tes­te un­ter­strich, be­rei­ten den Boden für Ver­schwö­rungs­theo­ri­en bis hin zu An­ti­se­mi­tis­mus. Die Be­dro­hung für die Wirt­schaft, die dann meis­tens nicht genau be­nannt wird, kommt auf jeden Fall von außen. Jeg­li­che Form eines sol­chen re­gres­si­ven An­ti­ka­pi­ta­lis­mus, egal wie er daher kommt, gilt es ve­he­ment zu­rück­zu­wei­sen.

Ein eman­zi­pa­to­ri­scher Aus­weg aus dem be­ste­hen­den glo­ba­len Kri­sen­zu­stand muss die ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­hält­nis­se über­win­den.
Für die so­zia­le Re­vo­lu­ti­on welt­weit!

Ei­ni­ge aus der An­ti-​GES Ko­or­di­na­ti­on 

Zelte am Kleinen Kiel

Am Kleinen Kiel sollen Zelte stehen. Die Fotos anderer kann ich hier leider nicht zeigen, da diese unter dem restriktiven Urheberrecht stehen. Und selbst habe ich keine gemacht, bisher. Aber auf dem FöFü kann man über einen Artikel welche sehen. Das selbe gilt für Hamburg und Berlin. Offenbar gibt es keine AnhängerInnen von Freien Lizenzen, die da Fotos machen – eine sehr freiheitliche Bewegung ist das also nicht. Aber dafür gibt es immerhin zwei freie Fotos aus Frankfurt:

In den USA sieht die Bewegung diesbezüglich auch ganz anders aus. Beispielfoto aus Portland:

Tiny community garden, Occupy Portland camp, Portland, Oregon

Enges Themenspektrum in Deutschland und Europa

In Deutschland und Europa fokussiert sich vieles derzeit auf Finanzmärkte und Finanztransaktionssteuer. Jetzt wurde der 29.10 zum globalen “Robin Hood Steuer”-Tag ausgerufen. Damit wird klar formuliert, dass es nur um eine Umverteilung von Geld gehen soll als primäres Ziel. Wer das Ziel formuliert hat und wozu das gut sein soll?

Hier ein Werbevideo dafür (hat jemand offenbar monatelang vorher vorbereitet)

Das gleiche gibts auf englisch:

Interessant dabei im deutschen der Abspann. Sogar die  SPD oder GRÜNE sind mit an Bord bei der “Steuer gegen Armut”-Kampagne. Parteien also, die uns genau das mit eingebrockt hat, was wir jetzt als Problem haben. S.a.”Träger der Kampagne“

Was kostet ein Werbespot? Im allgemeinen ein paar hundert tausend Euro. Und jetzt vergleichen wir mal die Aussagen in den Videos:

• Die Steuer bringt mehr als “100 Milliarden Euro” (man denkt: in Deutschland)
• In England “100 Milliarden Pfund” (man denkt: in Großbritannien) = rd. 87 Milliarden Euro(“Billion”=”Milliarden”)

Am heutigen Samstag versammelten sich ca. 350 KielerInnen am Asmus-Bremer-Platz, um gegen die Auswirkungen der Krise des Finanz- und Wirtschaftssystems zu protestieren. Es gab dieses mal auch ein Offenes Mikrofon, das allerdings mehrheitlich von Mitgliedern von Organisationen genutzt wurde (aber nicht nur!). Das war auch ganz gut und lockerer als letzten Samstag. Es gab dieses mal auch einen Infotisch.

Es gab schon einige gruselige Sprüche auf Schildern wie “Kein Geld für Zocker! Geht arbeiten ihr Parasiten” aus dem ATTAC-Dunstkreis [siehe Kommentare, wie ich erfuhr doch "Dunstkreis".], wovon man sich klar distanzieren sollte. Kein Mensch ist ein Parasit. Die meisten anwesenden Parteimitglieder verzichteten auf Fahnen. Lediglich besonders die DKP und ein wenig die Linke vielen negativ durch Fahnenpräsenz auf. Dies führte dann auch dazu, dass einige Leute bei der Demo entweder gar nicht oder nur unwillig dem Demozug zur HSH-Nordbank folgten. Über den Demozug selbst kann ich nicht aus erster Hand berichten. Am Asmus selbst verblieben keine Aktivisten, woraufhin viele Spätankömmlinge enttäuscht oder erstaunt waren – und einige dann doch noch zum Demo-Endpunkt an der HSH liefen. Die Demo selbst soll am Ende nur noch aus rd. 150 Leute bestanden haben. Somit hat man erfolgreich rd. 250 Leute und somit die Mehrheit der DemonstrantInnen losgeworden – und dafür den eigentliche vorgesehenen Platz verwaisen lassen und auch die Chance verpasst mehr Leute einzubinden.

Bei dem Offenen Mikrofon sprachen ca. 10 Leute – dann wollte man unbedingt demonstrieren. Somit war es leider nicht wirklich geglückt den Ritualcharakter abzulegen. ATTAC startete 10 vor 11 mit Sprüchen zu Finanzmärkten und beschallte und dominierte damit den Platz und die Kundgebung bzw. Versammlung bereits vor dem offiziellen Beginn. Gemessen an der Absicht, dass jede Organisation oder Person eigentlich nur zwei Minuten sprechen sollte war das dann natürlich total ungewichtig.

Positiv war, dass doch viele Leute gerne ihr Wort an die versammelten Leute richten wollten und das die Menschen durchaus politisch interessiert waren an dem, was passierte und auch Flyer gerne annahmen.

Was nicht passierte war, soweit ich das verfolgen konnte, dass sich längere Diskussionen entsponnen hätten. Denn das Ganze hatte dann doch auch nur einen temporären Charakter. Leider fehlte jedes nennenswerte Gegengewicht zu der üblichen Politfraktion. Insofern erscheint die Bewegung jetzt bereits, trotz Verzehnfachung der Anwesenden inhaltlich am Ende angekommen zu sein und ihre Spannung zu verlieren, bevor sich wirklich etwas hätte entwickeln können. Sollte die Bewegung jetzt aber ins populistische Abdriften so würde ich das als selbsterfüllte Prophezeiung derjenigen interpretieren, die bisher die Termine bewusst gemieden haben, weil die Occupy-Bewegung noch zu diffus ist. Ja, wenn man eben nicht präsent ist, dann überlässt man halt anderen Fraktionen wie der DKP das Feld. Da wird dann auch keine Massenbewegung draus entstehen, weil die alten Rezepte und Parolen niemand mehr hinter dem Ofen vorlocken. Das spannende an der globalen Bewegung war ja gerade, dass resignierte oder neue Leute auch auf die Straße gingen. Für Kiel würde ich prophezeien, dass noch Potential für zwei ähnlich oder sogar größere Kundgebungen ist – und dann ist die Luft raus, sofern es da keine radikale Wende gibt. Im Moment sehe ich aber nicht woher die kommen sollte.

Ich wiederhole mich, wenn ich schreibe, dass die Occupy-Bewegung ihren Anfang in Nordafrika nahm. Genauer gesagt in Tunesien. Und weder in Tunesien, noch in Ägypten ist der Prozess abgeschlossen. Libyen und Syrien lassen wir mal außen vor. In Algerien hat sich nicht viel getan.

In Spanien gab es monatelang Assambleas. Die Bewegung ist aber meines Wissens abgeebbt, wenngleich Strukturen und Kontakte geblieben sind. Und natürlich wird die Situation in Spanien für Jugendliche eher prekärer. Griechenland ist ein wenig ein Fall für sich. USA hat dem Ganzen einen neuen Drive gegeben. Wobei mir scheint dort sind viele Leute vom zerschlagenen ACORN aktiv – insgesamt scheint mir da oft die Kritik expliziter gegen den Kapitalismus als solches zu kommen, als nur stupide gegen “DAS FINANZKAPITAL”

Es gibt wieder einen Aufruf von Attac. Ich dokumentiere den hier mal:

Entmachtet die Finanzmärkte !
Die 99 % sind wir !
Es reicht !

• Finanzkrise seit 80 Jahren!
• Mit Milliarden Steuergeldern wurden Großbetriebe und Banken aus „Rettungsschirmen“ saniert.
• Den dadurch hoch verschuldeten Staaten gaben die Banken Kredite und verdienten so erneut an ihrer Rettung.
• Um den Banken die Kredite zurückzuzahlen, werden in ganz Europa staatliche Sparprogramme durchgezogen, die dramatische soziale Folgen für breite Teile der Bevölkerung haben.
• Anstatt sich das Geld über Steuern und Abgaben von den Reichen zu holen und die Banken endlich unter demokratische Kontrolle zu bringen, blicken die herrschenden Politiker auf die Finanzmärkte wie Kaninchen auf die Schlange. Dabei vergessen sie, dass sie kräftig dabei geholfen haben, diese Schlange frei zu lassen.

Demokratie geht anders ! • Schluss mit der Zockerei !
Für ein demokratisch kontrolliertes Bankensystem
und eine Verteilung des Reichtums von oben nach unten !

Beteiligen Sie sich an einer gemeinsamen Kundgebung,
in die sich jede und jeder einmischen kann
und an der anschließenden Demonstration durch die
Kieler Innenstadt.
Sa., 22.10.2011 – 11.00 Uhr
Asmus-Bremer-Platz
www.attac-ki.de Kiel

Ich hatte die leise Hoffnung, dass Attac einen breiteren Aufruf verfassen würde, wo sich viele darunter versammeln könnten. Allerdings ist der doch wieder mit sehr expliziten Standard-Forderungen von Attac verbunden. Nun gut, vielleicht sehen sie das als ihre Chance die Forderungen, die sie schon seit vielen Jahren stellen unters Volk zu bringen. Ich selbst sehe hier allerdings eine Chance vertan mal ganz anders anzufangen. Nur mal so als Gedanke: Wenn die Argumente und der Stil von Attac wirklich überzeugen würden, dann wäre ihre Organisation bereits heute stärker. Schließlich habe sie eine ganze Menge Mobilisierungspotential.

Alternativ dazu gibt es eine Aufruf der Linksjugend/Solid, den ich auch dokumentiere:

Für den Untergang des globalen Katastrophenzustands!
Die Krise heißt Kapitalismus!

Aufruf der Linksjugend [’solid]- Kiel zum Aktionstag in Kiel
am Samstag, 22.10. um 11 Uhr auf dem Europaplatz

Am Mittwoch, den 19.10. lud attac- Kiel zu einem spontanen Ratschlag unter dem Motto „Entmachtet die Finanzmärkte“ ein. Es kamen recht viele unterschiedliche Menschen und somit unterschiedliche Positionen zusammen, sodass es am Samstag keine inhaltlichen Vorgaben gibt. Ziel ist es auf Krise und globale Kämpfe aufmerksam zu machen. Es gilt den Protest auch nach Kiel zu tragen. Daher gibt es eine Versammlung mit offenem Mikrophon und vielfältigen kreativen Aktionen mit anschließender Demonstration zur HSH- Nordbank. Letzteres hängt dann jedoch von den VersammlungsteilnehmerInnen ab.
Wir rufen dazu auf, sich einzubringen und linke Positionen deutlich zu machen!

Aus dem Aufruf von attac: „Weltweit finden in hunderten Städten
Demonstrationen oder langfristige Besetzungsaktionen gegen zunehmende Verarmung, soziale Ungerechtigkeit und den schleichenden Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten statt. Die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise spüren immer mehr Menschen. Eigene bitterere Erfahrungen der Verarmung und Perspektivlosigkeit und die Einsicht, dass die gegenwärtige Gesellschaft ihnen keine wirklichen
Zukunftsperspektiven bietet, treibt die Bevölkerung auf die Straßen und Plätze… Diese Protestwelle äußert die verbreitete Ahnung, dass sich die bestehende Gesellschaft grundsätzlich falsch entwickelt. So kann es nicht weiter gehen.“

http://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Gruppen/Kiel/Flugblatt4Sa.pdf

Solidarität mit allen sozialen Kämpfen weltweit!
Die Krise heißt Kapitalismus!

Das klingt schon vernünftiger. Allerdings glaube ich langsam, dass wir es in Kiel nicht schaffen werden, diese Bewegung weiterzuentwickeln, solange sie sich nicht spaltet. Da hier Parteien und verschiedenste Organisationen bei den Vorbereitungen eine übermächtige Rolle spielen, müssen sich die gemäßigten, linksradikalen Kräfte von den extremen oder wirren distanzieren. Wir sind hier offenbar noch nicht so weit, dass wir an einem Strang ziehen oder gar die Bereitschaft hätten uns inhaltlich näher zu kommen. Natürlich schwächt jede Spaltung eine Bewegung. Doch stark ist diese Bewegung (zumindest in Kiel ) sowieso noch nicht.

Viele müssen offenbar noch lernen, aufeinander zuzugehen. Oder was Demokratie wirklich ist, oder sein könnte.

ATTAC hatte am 15. Oktober einen Termin aufgegriffen, der von der 15-M-Bewegung in die Welt gesetzt wurde. Inzwischen gab und gibt es in verschiedenen Städten auch in Deutschland, dem Land ohne Streiks, entsprechende Proteste.

Gefahren drohen der Bewegung m.E. aus verschiedenen Richtungen

• Die Rolle der Parteien. In Kiel zumindest scheint es (noch) keinen breiten Konsens zu geben, dass Parteifahnen oder Parteien als solches keine Rolle spielen sollten. Dabei sind Parteien doch Träger der Krise. Wir beobachten wechselnde Koalitionen, doch immer zu eine Fortschreibung der Politik. Parteien eine Rolle zuzugestehen bedeutet doch:

• Das man glaubt, dass bei der nächsten Wahl alles anders wird.
• Das man bereit ist PolitikerInnen die Repräsentanz der eigenen Positionen zu überlassen.