Archiv für die Kategorie ‘Umweltverschmutzung’
Schöne Grüne Welt
Mit “Hier gibt’s Antworten” werden die Bundesdelegierten und Gäste zur Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN in Kiel begrüßt.
Proteste von Kleingärtnern, BUND, NABU vor den Toren der grünen BDK in Kiel
Ich hätte da eine Fragen: Was ist eigentlich aus euch geworden? Ward ihr nicht mal die Partei der Bürgerinitiativen, die sich gegen Naturzerstörung einsetzte? Meine Perspektive ist jetzt primär die lokale. Denn in Kiel ist GRÜN maßgeblich für Naturvernichtung im großen Stil verantwortlich. Aktuell ist das Thema Möbel Kraft-Ansiedung und die Vernichtung von Vorgärten in der Feldstraße.
- Möbel Kraft und Sconto: Es geht um nicht weniger als 17 HEKTAR Kleingartengelände, das plattgemacht werden soll. Aktuelles findet man auf den Seiten des Kleingartenvereins Kiel e.V. von 1897 e.V. Diesist das zweitälteste Kleingartengebiet Deutschlands.
- Bei der Feldstraße kann man sich auf der Seite www.feldstrasse-kiel.de informieren. Die Gärten sollen weg, dafür sollen dann aber die AnwohnerInnen bezahlen.
Winfried Kretschmer sprach auf der BDK davon, dass sie ihren Grundwerten treu geblieben sind. Von welcher Partei spricht er?
Es ließen sich mehr Beispiele bringen, wie die Zustimmung zum Abriss vom Freibad Katzheide bis hin zum Ausbau des Kieler Hafens, usw.usw..
Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit grüner Politik ist dabei bezeichnend. Wie kann man z.B. einen Man wie Papandreou, der auf die Bevölkerung einprügeln lässt und für eine radikale Austeritätspolitik und Vetternwirtschaft steht einladen?
In Kiel ist die Desillusionierung der Grünenwähler und der grünen Basis besonders weit fortgeschritten. Schon längst glaubt niemand mehr dem, was aus grünem Munde kommt. Niemand braucht die GRÜNEN. Sie haben mittlerweile als neue Partei der Besserverdienenden jegliche Existenzberechtigung verloren. Ob nun GRÜN, CDU oder SPD. Wo ist da noch ein Unterschied? Der Unterschied liegt doch mehr im Politikstil. Einer Kleingärtnerin aber ist es egal, ob die Bulldozer, die ihre Parzelle plattmachen, von einem CDU- oder GRÜNEN-Bürgermeister herbeibestellt wurden.
Daher meine Botschaft: Seid einfach ruhig, euch glaubt sowieso keiner mehr!
Update: Kurzbericht von der Facebook-Gruppe “Gegen Möbelkraft in Kiel“:
Vorhin war Flyer verteilen angesagt vor dem Bundesparteitag der Grünen, der dieses Wochenende in der Ostseehalle stattfindet. Fast 400 Flyer sind wir losgeworden an Delegierte und Presse. War ne schöne Aktion, haben ein bischen Grünenprominenz gesehen und darüber gelacht, wieviele Grüne mit dem Taxi vor die Halle gefahren kamen. Die Kollegin vom NABU konnte ein bischen mit dem Grünen Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl Robert Habeck schnacken, welcher den Eindruck vermittelte auch eher ablehnend der Möbelkraftansiedelung gegenüber zu sein. Bisher gab es von ihm ja noch keinerlei öffentlichen Kommentar zu diesem Thema, aber ein Fünkchen Hoffnung besteht, daß er seine Kieler Parteifreunde vielleicht noch zur Vernunft bringen wird.
Update 27.11.: Artikel bei “Kiel im Wandel”
Björn Sander: Grünfläche an Möbelriesen verschleudert
Von der Seite von Björn Sander (ehemals umweltpolitischer Sprecher und sprecher für Kleingärtender GRÜNEN) möchte ich sein Statement zu Möbel Kraft zitieren:
Björn Sander
Mit dem Argument “Arbeitsplätze” wurde durch eine große Ratsmehrheit der Weg für Möbel Kraft in Kiel geebnet. Geopfert wird dabei die mit 17 ha größte Grünfläche der Innenstadt. Im nun folgenden Verfahren wird es keine Diskussion hinsichtlich der Standortfrage mehr geben. Zwar hat die Stadtplanung diese Fläche bisher als wichtigen Bestandteil des Freiraumsystems vorgesehen, aber Möbel Kraft will in Kiel die Nähe zu IKEA und hat alle Standort-Alternativen ausgeschlossen. Aus diesem Grund bin ich von Anfang an gegen die Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel. Ich lasse mich durch keinen Möbelriesen erpressen! Die politische Verantwortung für die Stadtentwicklung liegt bei den gewählten Vertretern der Ratsversammlung – nicht bei einzelnen Geschäftsleuten. Dies hat die Rathauskooperation von SPD und GRÜNEN auch in ihrem Kooperationsvertrag manifestiert: “Stadtentwicklung muss zur Sache der Bürgerinnen und Bürger werden.” Leere Worte! Daher habe ich in der Grünen Fraktion meine beiden Sprecherfunktionen “Umweltpolitik” und “Kleingärten” niedergelegt. Während der Abstimmung in der Ratsversammlung habe ich aus Protest die Versammlung verlassen und mich zu den 200 anwesenden Kleingärtner gestellt.
Bauernopfer im Möbel Kraft-Streit – Chance zum Bürgerbegehren!
Es gab zwei Bauernopfer beim Beschluss der Ratsversammlung, Möbelkraft und Sconto auf bestehenden Kleingärten anzusiedeln:
- Der umweltpolitiche Sprecher der GRÜNEN Björn Sander trat aus Protest gegen die Entscheidung zurück
- und natürlich die KleingärtnerInnen
Die Gemeindeordnung und die Kreisordnung geben den Wahlberechtigten das Recht, unter bestimmten Voraussetzungen über wichtige Selbstverwaltungsaufgaben selbst zu entscheiden. Wollen die Bürger zum Beispiel einen zusätzlichen Kindergarten, eine Sportanlage oder zentrale Abwasserentsorgung, so können sie mit einem Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid beantragen. Das Bürgerbegehren muss von mindestens zehn Prozent aller Wahlberechtigten in der jeweiligen Kommune unterzeichnet sein. Richtet sich das Bürgerbegehren gegen einen Beschluss der Gemeinde- oder Stadtvertretung beziehungsweise des Kreistages oder eines Ausschusses, muss es innerhalb von sechs Wochen nach der Bekanntgabe des Beschlusses eingereicht sein. Das Bürgerbegehren muss schriftlich in Form einer Frage eingereicht werden, die mit “Ja” oder “Nein” beantwortet werden kann. Es muss auch zeigen, wie die Kosten der angestrebten Maßnahme gedeckt werden sollen.
Zu einem Bürgerentscheid kommt es entweder auf Antrag der Bürger (Bürgerbegehren) oder durch Beschluss der Gemeinde- oder Stadtvertretung beziehungsweise des Kreistages. Ein Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn eine Mehrheit der stimmberechtigten Bürger die gestellte Frage mit „Ja“ beantwortet und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. Durch Bürgerentscheid können nur Angelegenheiten der Gemeinde beziehungsweise des Kreises beschlossen werden. Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Landes oder des Bundes fallen, sind ausgeschlossen. Dies gilt ebenfalls für Entscheidungen über Haushalt und Gebühren. Auch die Aufstellung oder Änderung eines Bauleitplanes kann nicht mittels Bürgerentscheid entschieden werden, da das Planaufstellungsverfahren bereits eine intensive, gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung enthält.
Diese Rechte haben die Kieler BürgerInnen – und der Kreisverband der Kleingärtner hätte die Kraft dazu, ihre Mitglieder bzw. “Gartenfreunde” zu mobilisieren. Zusätzlich zu vielen Kieler BürgerInnen. Die Zeit ist knapp!
Kurzbericht zu Kundgebung gegen Möbelkraft
Am 29.9.2011 gab es eine kurze Kundgebung gegen die Möbel Kraft-Ansiedlung. “Moderiert” wurde die Kundgebung von Gösta Beutin von den Linken. Es gab Redebeiträge von Linken, Kleingärtnern und dem BUND Kiel.
Es wurde gesagt:
- Das Kleingartengebiet Prüner Schlag sei das zweitälteste Deutschlands
- Die geplante Flächenvernichtung sei um ein vielfaches größer als die von Ikea. 170.000 qm (=17 ha, Danke Paul für die Verbesserung!)
Wir in Kiel Flyer
Begleitet wurden die Reden von ca. 250 Kieler BürgerInnen, die meisten offenbar Kleingärtner. Natürlich nutze die Ratsfraktion Linke [1 und Wir in Kiel/Direkte Demokratie die Chance, die Bevölkerung zu beflyern und mit ihren Argumenten zu erreichen. Wie erfolgreich das nachhaltig sein wird, bleibt abzuwarten.
Ich finds schön, wenn sich Kleingärtner organisieren und für ihre Rechte auf die Straße gehen. Es hätten gerne etwas mehr sein können. Jedenfalls haben die Kleingärtner und der BUND Kiel die besten Reden gehalten.
Die Linke Flyer
Vom BUND gibts auch eine gute Seite (Aktuell) zu dem Therma. Auch schön zu sehen, dass der BUND sich auch mal stärker politisch zum Kieler Grün-Themen engagiert und es nicht nur den Parteien/Wählerinitiativen überlässt. Gerade die Verbände und die Kleingärtner selbst sind es, die etwas bewegen können. Stimmen wegdelegieren hat schon mit den GRÜNEN nicht funktioniert. Und da geben sich die verschiedenen Parteien alle nicht viel.
Die Stadt Kiel versucht jetzt mit einer Charme-Offensive und etwas mehr Transparenz die Stimmung zu verbessern. Interessant an dieser Gläsernen Akte ist, dass zwar der Kreisverband der Kleingärtner informiert wurde, nicht jedoch die betroffenen Kleingartenvereine oder Kleingärtner. Bezeichnend ja auch, dass erst jetzt eine “Gläserne Akte” erstellt wurde und nicht etwa am Anfang.
Ist das Projekt nicht stoppbar? Ich glaube schon. Sofern eine gewisse Dynamik erhalten bleibt und man der Politik sehr genau auf die Finger schaut und bei Fehlern sofort einhakt. Ein Möbel Kraft kann sich dadurch auch so unbeliebt bei den KielerInnen machen, dass ihnen der Spaß am Bauen verdorben werden könnte. Wir können alle Möbel Kraft schreiben, was wir von ihren Plänen halten. Und es gibt auch noch eine Online-Petition, die man unterschreiben kann. Wobei meine Vermutung ist, dass viele Kleingärtner nicht sehr internetaffin sind?
Torsten Albig und Peter Todeskino haben heute keine neuen Freunde gewonnen.
Wir lassen uns nicht vermöbeln – Grüne Lunge statt Grüner Politik!”
Ich reiche das hier mal weiter:
Rathausvorplatz – 14 Uhr
Unter dem Motto “Wir lassen uns nicht vermöbeln – Grüne Lunge statt Grüner Politik!” findet am 29. September 2011 um 14:00 Uhr auf dem Rathausvorplatz eine Kundgebung gegen die geplante Möbel-Kraft Ansiedlung statt.
Wir rufen alle Kleingartenfreunde auf, zahlreich zu erscheinen und gemeinsam für den Erhalt der 337 Kleingärten zu kämpfen!
Ratsversammlung - 15 Uhr
Ratssaal im Kieler Rathaus
Im Anschluss an die Kundgebung auf dem Rathausvorplatz findet im Ratssaal die für uns wichtige Abstimmung über die Ansiedlung von Möbel Kraft statt.
Wir werden nach der Kundgebung gemeinsam zur Ratsversammlung gehen und den Abgeordneten zeigen, dass das Projekt Möbel Kraft an diesem Standort auf großen Widerstand trifft!
Es ist wichtig, dass viele Gartenfreunde an diesem Tag trotz des frühen Termins erscheinen. Sagen Sie bitte auch Ihren Bekannten und Freunden Bescheid!
Kiel: Video vom “Die-In” am 9.4. auf dem Europaplatz
Am 9. April fand ein “Die-In” als Aktion auf dem Europaplatz statt. Hier das Video dazu:
Ab diesem Montag jede Woche Demo in Kiel!
Um 18 Uhr startet heute wieder die Montagsdemo, die bisher seit Dezember nur alle zwei Wochen stattfand. Wider am Platz der Kieler Matrosen vor dem Bahnhof (Taxistand). Ab sofort wird es, vorläufig bis zum 25.4., jede Woche eine Montagsdemo in Kiel geben.
Abschalten von Brokdorf, Krümmel und Brunsbüttel in Schleswig-Holstein! Und den Rest gleich mit!
Diesmal aber bitte nicht wieder mit den VeranstalterInnen nicht abgestimmte Spontandemos!
SHZ: Atomkraft in Schleswig-Holstein : Aus von Krümmel und Brunsbüttel scheint besiegelt
Es ist irgendwie schon pervers: Seit 30-20 Jahren demonstrieren Atomkraftgegner gegen die beiden Kraftwerke. Und nun könnte ein Zwischenfall im fernen Japan das Aus bedeuten:
Hier einige Seiten der Gegner:
Der NDR:
- Zu Brunsbüttel am 14.3. und
- Was wird aus Krümmel am 14.3.?
- Krümmel und Brunsbüttel vor dem Aus? (15.3.)
Am 15.03. kündigte Carstensen auch an, dass er Krümmel und Brunsbüttel vorerst freiwillig abschalten wolle.
Die Bevölkerung sollte nun darauf dringen, dass der vorläufige Zustand festgeschrieben wird. Was Bundesländer ohne nahe Landtagswahlen angeht, so kommt es vielleicht nicht auf weitere drei Monate an. Dennoch gilt es auch in Schleswig-Holstein Druck zu machen. Denn die Bundes- und Landesregierung haben sich bisher nicht eindeutig entschieden. Zudem zeigt die Vergangenheit, wie CDU-Regierungen bisher IMMER mit Atomkraft umgegangen sind.
Daher also jetzt darauf dringen, dass Brunsbüttel und Krümmel auch abgeschaltet bleiben. Der gesellschaftliche Konsens war in der Frage nie so stark wie zur Zeit. Dies ist eine einmalige Chance den Deckel drauf zu machen in unserem Bundesland!
Harry mach’ den Deckel drauf!
Tschüss Vattenfall!
KielerInnen mahnen gegen Folgen der Atomkraft
Zwischen 600 und 700 KielerInnen fanden sich am 14. März auf dem Rathausplatz zu einem Mahnen an die Folgen der Atomkraft statt. Ausgegangen war die Veranstaltung aus zwei unabhängigen Initiativen von Privatleuten. Die eine ist der Montagsspaziergang, der bisher seit Dezember alle zwei Wochen an ungeraden Wochen gegen Atomkraft stattfand. Das andere war die Idee anläßlich der atomaren Zwischenfälle in Japan eine Mahnwache am Rathaus abzuhalten. Beide Initiativen koordinierten sich dann und so zog die eine Veranstaltung vom Bahnhofsvorplatz auf den deutlich gefüllten Rathausplatz, Allerdings sind die 1000 TeilnehmerInnen im Bericht der KN m.E. deutlich zu hoch gegriffen.
Leider haben ein Teilnehmer die Chance des Offenen Mikrofons dazu ergriffen ohne Abstimmung mit den VeranstalterInnen die Veranstaltung dadurch zu spalten, dass sie um ca. halb 7 eine Spontandemo zum Bahnhofsvorplatz ankündigten. Leider schlossen sich die Mehrheit der Wartenden dieser vollkommen planlosen und unsinnigen Aktion an.
Es geht nicht darum, ob eine Spontandemo nicht auch einmal Sinn machen kann. Aber doch bitte nicht ohne die Veranstalter – und denen damit die TeilnehmerInnen entführen für einen kurzfristigen politischen Effekt. Es zeigte sich dann doch auch wie sehr der Mensch ein Herdentier ist und so viele hinter diesen Demoanfängern hinterhertrotteten ohne nachzudenken.
Für kommende Veranstaltungen wäre es gut, sich da ein Konzept zu überlegen. Die japanischen Reaktoren werden uns sicher noch einige Monate beschäftigen. vielleicht finden sich da jetzt jede Woche oder alle 2 Wochen Menschen zusammen, die gegen Atomkraft demonstrieren oder auch den Japanern ihr Mitgefühl ausdrücken wollen. Das alles sollte seinen Raum haben, ohne das es ein Gegeneinander gibt.
Es kann gut sein, dass die Bürger hier in der nächsten Zeit regelmäßig ihren Druck über die Straße auf die Regierenden ausüben wollen. Wobei sich dieser primär auf Berlin richtet und nur in zweiter Linie gegen die Landesregierung. Die hat hier zwar die Atomaufsicht, aber damit auch nur begrenzte Möglichkeiten. Wichtiger wäre, dass im Bund andere Weichen gestellt werden.
Lustig war wie viele Parteien und Organisationen präsent waren. Meine Anerkennung gilt vor allem denen, die seit Jahrzehnten gegen Atomenergie auf die Straße gehen und denen, die seit Dezember das Thema in Kiel alle 2 Wochen wieder auf die Straße bringen und nun selbst von dem Erfolg überrannt wurden.
Also bei aller deutlicher Kritik an den Idioten, die dazwischenfunkten war es doch ein tolles Signal, dass so viele Kieler relativ kurzfristig bereit waren gegen AKWs zu demonstrieren oder auch sich mit den Japanern zu solidarisieren.
s.a. Ticker kielatom , kielatom Blog
PS: Fotos sind Creative Commons (siehe rechts unten in diesem Blog)
Weiteres:
- Auf FÖFÜ
Kiel: Montag, 14.3, 18 Uhr Mahnwache zu Atomkraft
Seit einigen Monaten bereits gibt es jeden Montag die Montagsdemonstration gegen Atomkraft. An diesem Montag hat sie plötzlich unerwartet an Aktualistät gewonnen. Die Organisatoren wollen sie zu einer Mahnwache nutzen. Treffpunkt ist 18 Uhr am Bahnhof Am umbenannten Platz der Kieler Matrosen – und dann soll es zum Rathaus gehen zu einer Mahnwache.
Näheres und aktuelles im Ticker von @kielatom
Wir werden morgen am Bahnhof starten und uns dann mit der Demo vom Rathausplatz zusammentun, um gemeinsam eine Mahnwache abzuhalten!—
Montagsdemo Kiel (@kielatom) March 13, 2011
Oder im Blog kielatom.blogsport.de .
