KielKontrovers

Heute früh um 4.20 Uhr stürmten Beamte von Polizei, Zoll und Ausländerbehörde in Begleitung auch eines Arztes die Wohnung des Ehepaares Sakipovic in der Unterkunft am Billstieg.  Jowanka und Stanisa Sakipovic sind Roma, denen wie vielen anderen Hamburger Roma seit Anfang des Jahres die Abschiebung angedroht wurde. Jowanka S. ist schwer krank und hat ohne ärztliche Behandlung wenig Überlebenschancen. Die Ausländerbehörde schert das nur insoweit, dass sie zur Abschiebung einen Arzt mitschickt! Der SPD-Senat ist offenbar wild entschlossen, trotz der vielfältigen Proteste dagegen, die Abschiebung der Roma in die Tat umzusetzen. Dabei zählt auch der anstehende Winter nicht (der in den eiskalten nassen und zugigen Hütten der Roma-Lager Serbiens nur schwer zu überstehen ist) und auch nicht die Tatsache, dass Roma-Familien in den Nachfolge-staaten Ex-Jugoslawiens Diskriminierung, Ausgrenzung, mangelnde Gesundheitsversorgung und (auch polizeiliche) Gewalt drohen.Wir, der Flüchtlingsrat Hamburg und der Arbeitskreis Roma und Roma-UnterstützerInnen in Hamburg verurteilen diese Aktion und fordern ein Bleiberecht für die von Abschiebung bedrohten Roma. Ausgerechnet heute, wo erneut eine Entscheidung in der Bürgerschaft ansteht, über die Petitionen anderer von Abschiebung bedrohten Roma-Familien sollen hier mit einer ersten Abschiebung Fakten geschaffen werden.

Hermann Hardt vom Flüchtlingsrat Hamburg und dem Roma-UnterstützerInnenkreis meint: “Es darf nicht sein, dass Menschen – trotz Krankheit und trotz der bevorstehenden Winter-monate – in elende und für Viele tödliche Lebensverhältnise abgeschoben werden! Es darf nicht sein, dass 66 Jahre nach dem Genozid des deutschen NS-Faschismus an einer halben Million Roma und Sinti wieder Roma von hier in Tod und Elend abgeschoben werden!

Der SPD-Senat hat offenbar jedes Gespür für Humanität und Mitmenschlichkeit und für die besondere geschichtliche Verantwortung Deutschlands verloren. Wir fordern als ersten Schritt die Aussetzung der Abschiebungen in den Wintermonaten und weiterhin ein Bleibe-recht für die von Abschiebung bedrohten Roma!” Flüchtlingsrat Hamburg
+ Arbeitskreis Roma und Roma-UnterstützerInnen in Hamburg

In Berlin und in Hamburg gibt es ein Häuflein an Menschen, die sich auf die Massenbewegungen in Spanien, Griechenland und Nordafrika beziehen:

• EDJ – Echte Demokratie Jetzt – in Hamburg
• aCAMPada Berlin

Hier aus Berlin:

Die Bewegung scheitert bereits daran, dass sie nicht definieren WILL, was denn ECHTE Demokratie ist. Von dem, was man in manchen Blogposts lesen und auf vielen Videos sehen kann, scheinen da vor allem ein Haufen Verschwörungstheoretiker dies als Plattform zu benutzen. Und dann gibt es noch eine Menge naiver junger Leute, die das “Empört Euch!” wiederkäuen.

Ich denke es ist gut nachzudenken und auch wütend über Dinge zu sein, die falsch laufen. Das ist der Anfang eines politischen Denkens. Aber das ist zu wenig für eine Bewegung, insbesondere, wenn sie explizt jede Art von Meinung gelten lassen will.

Eine Bewegung ohne Richtung ist keine Bewegung. Auch wenn ich Frustration und einige Kritik nachvollziehen kann, so gibt es hier trotzt aller Probleme eben doch (noch) keine Jugendarbeitslosigkeit von 75%. Und daher wird eine Bewegung jetzt und auf absehbare Zeit keinen großen Zulauf haben. Zum anderen sieht man auch in anderen Ländern, dass nach den Anfangserfolgen oftmals die Orientierung fehlt. Wo sie erfolgreich war, wie in Ägypten haben sie z.B. auch eine starke Basis in den Betrieben. Und dort bezieht man sich oftmals nicht auf Hessels Buch “Empört Euch!”, sondern eher auf direkte Aktionen wie Streiks – und man hat klare Forderungen an Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Jede Bewegung, die mit einer gewissen Naivität antritt hat zwar ihren Charme, kann aber auch einfach von Trittbrettfahrern missbraucht werden.

Bisher gibt es solche Bewegungen nicht in Kiel. Vielleicht muss man auch sagen “zum Glück”. Denn was da teilweise aus den Lautsprechern dröhnt ist oft weniger progressiv als vielmehr rechtsradikal/verschwörungstheoretisch.

Ene effektive Kritik muss versuchen die Dinge klar zu sehen, wie sie sind und auch beim Namen nennen. Dazu braucht es keine Verschwörungstheorien oder selbsternannte revolutionäre Bewegungen ohne jegliche Basis. Das Ergebnis sind Gruppen, die als Avantgarde daher kommen und jeglichen Bezug zur Realität oder zu den Menschen verlieren.

In Spanien gab es diesen  Kontakt zur Gesamtbevölkerung, weil die Masse große genug war. Aber auch da blieb die Bewegung bislang eher zahn- und wirkungslos. Die Bewegungen in Nordafrika und Südeuropa enthalten viele interessante Ansätze. Aber man muss schon sehr genau hinschauen. Jedenfalls glaube ich nicht daran, dass es darum gehen kann drei Zelte erfolgreich auf einem städtischen Platz  aufbauen zu dürfen. Das damit irgendetwas gewonnen wäre.

Was in den 60er und 70er Jahren oftmals zu dogmatisch war an Vorstellungen, ist  in den neuen Bewegungen ein Zuviel an Oberflächlichkeit und Beliebigkeit. Abgesehen von einigen kleinen Änderungen, die auf konkrete Forderungen erfolgen können, fordern diese Bewegungen keinen Systemwechsel oder radikale Änderungen. “Echte Demokratie Jetzt!” fordern sie, ohne liefern zu können.

Es fehlen die Zusammenhänge und eine wirklich zwingende Argumentation. Es bleibt aber ein spannendes Phänomen, dass man weiter beobachten sollte.

Beim FabLab St.Pauli fand ich eine Aussage:

• Auf dem Recht auf Stadt Kongress im Centro | Fabulous St.Pauli.

The urban crisis is also a crisis of production. Many cities have become centers of the service and “creative” industries – immaterial production – while the material production of everyday things is increasingly moved to the maquiladoras of the global south. In New York City, for instance, in 1960 29 % of the workforce were employed in fabrication; in 2005 it was a mere 4 %. At the same time people are pushed to consume more and more.

Soso. Woher sie die 4 Prozent nehmen ist nicht klar. Der Bürgermeister New Yorks sprach in einem Bericht von 15 %. Und ob es Sinn macht die Unterhaltungsindustrie (Film- und Musik) als Arbeitgeber auszuklammern – und diese den Dienstleistungen zuzuschlagen ist auch fraglich.

Unter dem Strich bleibt, dass Städte nachwievor Orte der Produktion sind. Aber auch unabhängig davon ist es nicht so entscheidend wo produziert wird, oder was die prekären Jobs sind. Und ob jetzt die Beschäftigten zum Arbeiten in eine Stadt reinfahren oder aus der Stadt heraus. Oder ob Großunternehmen wie Apple sich riesige Kapazitäten in China schaffen.

Wenn wir das als entscheidenden Unterschied betrachten, dann entsolidarisieren wir uns doch mit den Entwicklungen dort. Wenn in Shenzhen nun durch die Industrialisierung neun Millionen Menschen leben, ist es absurd von einem globalen Trend der Deindustrialisierung von Städten zu reden. Das es in einer globalisierten Wirtschaft Unterschiede gibt zwischen Städten ist logisch.

Aber genau so wenig, wie es einen Unterschied macht, ob Prekarisierte nun am Fließband arbeiten oder als Bürgerarbeiter genau so wenig Unterschied sollte es machen, ob die Leute sich in New York oder Shenzhen in Fabriken kaputtarbeiten.

Die Perspektive macht nur aus einer regional oder national orientierten Standortlogik Sinn. Seltsam finde ich auch die Absicht kleine Billigproduktionskapazitäten wieder in die Städte mit FabLabs reinzutragen. Produktion, aber unter welchen Bedingungen? Aus der Fab Charter ergibt sich nicht wirklich der Aufbau gemeinnütziger Produktionsorte, siehe “Kommerzielle Aktivitäten können in Fab Labs gestartet werden, aber sie dürfen den offenen Zugang für andere nicht behindern” – Das ist eine vom MIT entwickelte Charter. Wir sollen also kleine, kommerzielle Startups fördern? Warum sollte die Gemeinschaft das tun? Damit hinterher jemand Arbeitgeber wird und die Prekatisierten zu billigen Löhnen anstellt?

Wenn es darum geht, Entwicklungen zu kritisieren und den Blick zu schärfen für das, was passiert, wirft jede gerne ihre Sichtweise in den Ring. Es stellt sich aber die Frage, wie zutreffend eine Kritik ist, oder wie hilfreich als Werkzeug.

Rund um die ‘Gentrifizierungs‘-Debatte versuchen viele zu erklären, was da in unseren Städten passiert – und was bedenkenswert ist. Im neuesten Transmitter des Hamburger Freien Radios FSK liest man einige Texte zum heute beginnenden “Right To The City“-Kongress in Hamburg.

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Das liest man von den Protagonisten der Anti-Gentrifizierung (und Anhängern Toni Negris) immer wieder: Es gäbe keine Industrie mehr. Vor allem nicht in Deutschland oder den Städten. Wie jetzt gerade wieder Twickel in ak 561 in einem Interview:

In weitgehend deindustrialisierten Städten, in denen Reichtum heute eher auf dem Management einer globalisierten Produktion beruht, wird der Stadtraum selbst ökonomisch wichtiger – und auch umkämpfter.

Es stimmt zwar, dass viele Arbeitsplätze abgebaut wurden seit den 70er Jahren. Ja es gab einen Strukturwandel, mehr Automatisierung und auch die Globalisierung. Weil da von den 70ern die Rede ist: Bis 1991 stieg die Beschäftigtenzahl im verarbeitenden Gewerbe und dem Bergbau sogar auf fast 10 Millionen an. (Quelle Statistisches Bundesamt).

Seit 1991 stieg aber auch der Umsatz der Industrie in Deutschland um 41 % . Deindustrialisierung sieht anders aus. Es mag zwar sein, dass die Produktionsstätten selbst nicht mehr so wie früher direkt in der Stadt sind. Und dass es dadurch auch Industriebrachen gibt, die als Lücken genutzt werden. Aber man muss eher betonen, dass die Bedeutung der Industrie sich nicht verändert hat (vgl. auch Pressemeldung des Stat. Bundesamtes 2009).

Es ist wichtig zu verstehen, dass Gentrifizierung nur ein Symptom ist. Und das es Gentrifizierung schon immer gab, insbesondere im Kapitalismus. Es erscheint gefährlich Gentrifizierung als treibenden Faktor zu betrachten und zu versuchen dort anzusetzen, wo es eigentlich keine guten Ansatzpunkte gibt. Einkommen und Eigentumsverhältnisse sind ausschlaggebend für die Entwicklung.

Da Twickel selber in einem Vortrag in Kiel keine Rezepte für effektiven Widerstand parat hatte, frage ich mich immer mehr, was diese ganze Debatte uns bringt außer uns von den Ursachen abzulenken. Eine Bewusstwerdung von Prozessen im Kapitalismus ist sicher wichtig, aber ist der Diskurs wirklich produktiv und verdient er die Aufmerksamkeit, die er derzeit erfährt? Daher ist für mich der Diskurs eher deswegen interessant, weil ihn (sorry) jeder Idiot im Mund führt. Oder ist der Begriff Gentrifzierung (inzwischen) auch nichts weiter als ein Marketingbegriff, der Autoren hilft, ihre Bücher unter die Leute zu bringen ?

Bezeichnend auch dieses Zitat:

Es geht vielleicht tatsächlich einer Initiative aus dem Netzwerk erstmal nur darum, z.B. die zwölf alten Häuser im Gängeviertel zu retten und umzunutzen. Na und? Wenn es gelingt, darüber ein grundsätzliches Unbehagen an neoliberaler Stadtpolitik populär und greifbar zu machen und wenn dabei noch ein Exempel in Sachen Aneignung bei rumkommt: Besser geht’s doch nicht!

Zur Zeit streiken die Drucker im Norden:

• “Zusammenstehen in der Not” (fair-berichten.de)

Mit Aktionen unter dem Motto „Wir streiten für eine gute Zeitung!“ wandten sich Beschäftigte direkt an die Leser. Betroffen waren vor allem die Zeitungsverlage Kieler Nachrichten, Lübecker Nachrichten, Ostsee-Zeitung Rostock, Bergedorfer Zeitung und Hamburger Morgenpost sowie Druckbetriebe mehrerer Konzerne wie Axel Springer und Prinovis in Ahrensburg und Itzehoe.

Schade, dass ver.di genau so wie der Madsack Gesamtbetriebsrat zuvor die Massenentlassung bei der KN und Tabel 2010 eher halherzig oder gar nicht versucht haben zu verhindern. Sie haben damit das Signal gesetzt, dass sie wenig Gegenwehr gegen weitere Maßnahmen zeugen werden.

Wie funktioniert Solidarität?

“In großer Zahl hätten sich Leiharbeiter mit den Streikenden solidarisiert, Redakteure und Drucker hätten zusammen mit Verlagsangestellten gestreikt und demonstriert.”

Offenbar sind Leiharbeiter solidarischer als die Kernbelegschaften mancher großer Tageszeitungen.

Weitere Berichte bei ver.di Bereich Medien, Hamburg

Wie ist Kiel nun eigentlich? Mir scheint, es gibt da nur die zwei klassischen Extrempositionen:

1. Für viele Kieler ist Kiel die tollste Stadt überhaupt – und sie kommen aus dem Überschwang nicht mehr heraus.
2. Für andere ist Kiel das letzte Loch – es gibt keine Stadt in Deutschland, die schlimmer wäre.

Ich kenne eigentlich mehr Leute, die Kiel “total scheisse” finden, als die andere Fraktion. Komischerweise sind das aber alles Leute, die seit Jahren in Kiel wohnen, oder wie es öfters bezeichnet wird “hängengeblieben sind”.

Kiel ist zwar per Lexikondefinition eine Großstadt (> 100.000 Einwohner), aber nicht wirklich. Irgendwie fängt ne Großstadt doch erst mit einer U-Bahn an, oder?

Es gibt auch wirklich dörfliche Ecken in Kiel und allgemein ist Kiel nicht sonderlich weltoffen. Verglichen mit den anderen Städten in Schleswig-Holstein ist Kiel allerdings natürlich schon relativ offen, weiter und anonymer.

Kiel ist eindeutig zu kalt und zu regnerisch, um klimamäßig attraktiv zu sein. Die Frühlinge und Herbste sind zu kurz. D.h. das Jahr fängt später an Spaß zu machen, hört dafür aber auch früher auf. Nett ist Kiel aber im Hochsommer, wo es dann ja immer noch mal etwas Frischluft gibt, während es in Kesseln wie Kassel oder Karlsruhe nicht mehr auszuhalten ist. Und dann gibts natürlich ne Menge Fläche um am Strand zu liegen und zu baden – ganz abgesehen von unzähligen Seen im Binnenland. Radfahren ist auch ganz ok, weils halt flach ist.

Flach sind hier aber auch oft die Leute und die Witze. Ok, Kalauer…

Aber ernsthaft – Kiel ist nicht Berlin oder Hamburg – dort sind die Extreme stärker – mehr Positives wie Negatives. Hier ists schon mehr ausgeglichen. Kiel ist so klein, dass man sich schon immer wieder trifft. Trotzdem kann man auch relativ anonym und zurückgezogen leben. Aber in bestimmten Szenen kennt halt jeder jeden – und der Kreis ist überschaubar.

Wo ich nicht mitmache ist bei dem totalen Kiel-Bashing. Auch wenn es manche Leute sogar (tatsächlich!) nervt, wenn man mal einwirft, dass es ja nun echt schlimmere Städte gibt. Wenn ich Kiel total Scheisse finden würde, würde ich hier nicht wohnen – und kommt mir nicht mit Studienplatz – wenns so schlimm ist, muss man halt ins Ausland oder was anderes studieren. Die Art von Bashing, wenns denn auch noch humorlos daherkommt, entspringt wohl eher einer anderen Frustration. Und für solche Leute ist natürlich Hamburg, München, Berlin das tollste auf der Welt, wo man auch (fast) jedes Wochenende hinfahren muss. Oft entspringt die Haltung aber eher aus meiner Sicht einer eher provinziellen Konsumeinstellung. Also eher so: “Was bietet MIR eine Stadt an Ablenkung und Unterhaltung?” So wie die Dorfjugend halt, die es in die Großstadt zieht, weils ihr zuhause zu langweilig wird. So ein Bedarf nach mehr, krasser, cooler, besser,… um die eigene, innere Leere und Bedeutungslosigkeit zu übertünchen.

Im Grunde ists fast egal wo man wohnt, man nimmt sich selbst ja überall mit hin. Es gibt schöne und hässliche Städte. Große und kleine. Es gibt viele Aspekte. Kiel hat ne Menge Defizite, ohne Frage – aber es nervt mich zunehmend mir ständig das Gejammer der Leute vom Lande anzuhören. Cooler werdet ihr dadurch nicht!

Genau so habe ichs mir vorgestellt. Ein lachender Albig und nicht viel Kritik:

s.a. Kiel und Hamburg kooperieren bei der Einheitlichen Behördennummer 115

Wie die taz berichtet wurde die Initiative “Recht auf Stadt” im neuesten Hamburger Verfassungsschutzbericht als linksextremistisch eingestuft. Hier ist nur zu durchsichtig, dass eine effektive außerparlamentarische Opposition ins Abseits gestellt werden soll.

Aus diesem Anlaß möchte ich darauf hinweisen, dass der Extremismus-Begriff tatsächlich Unsinn ist, weil er viel zu unscharf ist und all zu oft der Delegitimierung von legitimen Interessen dient.

S.a.  den Offenen Brief gegen jeden Extremismusbegriff. Auf konkrete Vorwürfe kann man konkret antworten. Aber beim Label Extremismus ist meist keine Diskussion mehr möglich. Und das scheint auch der Hauptzweck dieser Begriffsbildung zu sein.

Das Radio FSK Hamburg hat am 11. März eine Veranstaltung unter dem Titel “Kreative Freiräume ohne Gentrifizierung – ist das in Hamburg möglich?” aufgezeichnet. Durchaus auch interessant für uns Kieler. Kurzbeschreibung: Der Soziologe Professor Doktor Jens Dangschat vom Department für Raumentwicklung, Infrastruktur- und Umweltplanung der TU Wien (Verfasser der Studie „Gentrification in der inneren Stadt von Hamburg) und der Stadtplaner Klaus Overmeyer vom Studio Urban Catalyst aus Berlin (Verfasser der Studie „Kreative Mileus und offene Räume in Hamburg“) diskutieren mit dem Publikum im Rahmen der Diskussionsreihe “Wie gestalten wir die Stadt, in der wir leben wollen?“, aufgenommen am 11. März 2010 im Hamburger Gängevierte