Kommunalwahl Kiel 2013: “Plötzlich” GRÜNE gegen Flughafen? #kmw13 #kwkiel

Panorama-Aufnahme des Flughafens Kiel-Holtenau (Photo credit: Wikipedia)

Es ist offenbar Wahlkampf. Nicht anders erklären kann ich mir sonst die Aufregung über den neuerlichen Beschluss der GRÜNEN den Flughafen Holtenau aufzugeben und dort eine Nachnutzung als Wohngebiet anzustreben. Auch wenn ich da nicht der Meinung bin, dass das so eine Super-Idee ist, denn ich gehe davon aus, dass eine Erschließung des Gebietes teurer werden wird, als die derzeitigen Subventionen. Man muss dann auch die verschiedenen indirekten Einnahmen durch den Holtenau wegrechnen. Angeblich ja auch möglicherweise den Weggang des Transplantationszentrums in Kiel (Nein, geht nicht alles per Hubschrauber). Es ist jedenfalls nicht so, dass man sagen kann: Flughafen zu, also keine Kosten mehr. Genau so wenig ei bei der Lessinghalle, die nach der Schließung sicher bisher jährlich auch einiges gekostet hat in der Zwischennutzung.

Nun noch mal zu den GRÜNEN: Denen kann man ja vieles vorwerfen, aber nicht, dass sie plötzlich etwas gegen Holtenau hätten. So lange ich die Kieler Kommunalpolitik verfolge sind die Kieler GRÜNEN gegen den Flughafen. Und es ist doch genau richtig, dass sie VOR der Wahl sagen, was sie wollen. Es wäre im Gegenteil unehrlich, wenn sie an diesem Punkt herumlavieren, nur um eventuell Stimmen von Flughafenbefürwortern zu kassieren?

Was Holtenau anbelangt so wäre da doch wirklich mal angesagt herauszufinden, was die Anwohner dort eigentlich wollen? Wenn die keinen Flughafen mehr wolle – so be it? Es geht hier schließlich um Entscheidungen, die das Viertel in den kommenden Jahrzehnten stark beeinflussen werden. Es gab zwar Bürgerbeteiligungen zu MFG5 im Rahmen des Förderahmenplans, aber eben nicht etwas, was man als Zukunftssuche für Holtenau bezeichnen könnte. Oder von mir aus lasst uns auch nen kielweiten Bürgerentscheid zum Flughafen machen?

Frank Hornschu – SPD & DGB Funktionär

In der KN wird Frank Hornschu vom DGB zitiert. Zufällig ist der auch SPD-Ortsvorsitzender der SPD in Russee.  Über 40 Arbeitplätze würden aufs  Spiel gesetzt. Mag sein, nur fragt man sich, wo die SPD und der DGB waren als die Arbeitsplätze der Telefonauskunft in Kiel im D115-Projekt nach Hamburg verlagert wurden. Immerhin 10 Arbeitsplätze wurden vernichtet.

Arbeitslose sind eine beliebige Verschiebemasse in politischen Diskussionen. Mal sind sie das Argument schlechthin gegen eine Massnahme, mal zählen sie nicht. Je nach dem wie es gerade passt.

Es ist ja durchaus richtig den Flugverkehr kritisch zu sehen. Die Frage ist aber, ob es im Falle von Kiel richtig ist, dass eine Landeshauptstadt gar keinen Flughafen mehr haben soll, im Gegensatz zu manchem Dorf mit 100 Einwohner*innen? Von mir aus kann man den ja gerne schrumpfen, aber einfach abschaffen ohne das man weiss, was die Zukunft bringt? Ich denke ein Flughafen ist halt eine Infrastruktur wie ein Hafen, wie Strassen, wie Schienen, Entwässerung, Stromversorgung, Fernwärme,… Das die GRÜNEN argumentieren, 2009 wäre der Verkehr ja noch mehr gewesen verwundert allerdings, waren sie doch bereits 2009 mit mehr Flugverkehr gegen den Erhalt. Ich finds eigentlich gut, wenn der Flughafen wenig Verkehr hat:  Das ist doch dann wirklich ökologisch? Ich denke bei der Idee des Airparks gehts ja gerade drum, dass in Holtenau nicht alles vom Flugverkehr abhängt. Vielleicht gibts irgendwann wirklich keine Flugzeuge mehr, oder das Gegenteil – Flugzeuge fliegen autonom und werden für jeden erschwinglich. Sollte Flugverkehr irgendwann wieder populär werden müssten die Stadt Kiel nämlich wieder bei null anfangen und ein weiteres Kleingartengebiet platt machen für eine Neuansiedlung. Damit haben die GRÜNEN natürlich kein Problem.

Update:
die GRÜNEN 2010 Zum Flughafen:

Vorentscheidung für „Airpark“ gefallen

Im Wirtschaftsausschuss ist laut KN eine Vorentscheidung für einen Flughafen mit Gewerbepark („Airpark“) gefallen. Die Fraktionen der SPD, GRÜNE, SSW, CDU und FDP schlossen sich genau so wie der Oberbürgermeister dem Verwaltungsentwurf an.

Man hofft damit auf ein neues Alleinstellungsmerkmal. Das sei einmal dahingestellt. Überzeugender scheint mir da eher das Argument von Ratsherr Tovar (SPD) der sagte „Denn wenn wir den Flugbetrieb beenden, bekommen wir nie wieder die Lizenz“.

Dabei hätten CDU und FDP gerne eine hochqualitative Wohnbebauung für Reiche gehabt.

Es bleibt abzuwarten, wie die konkreten Pläne aussehen werden. Welche Kosten werden auf die Stadt Kiel über die Subventionierung des Flughafenbetriebes hinaus entstehen. Die Pläne die der OB Albig angeblich hat (laut KN) verstehe ich nicht ganz: Er wolle das 35 Hektar große Areal nach dem für 2012  für die Offshore-Windanlagenproduktion bereitstellen. Kann Albig denn festlegen, dass ein Gewerbegebiet nur einem einzigen Unternehmen oder nur einer Branche zur Verfügung gestellt wird. Und wenn ja: Welche persönlichen Vorteile wird er nach seinem Ausscheiden aus der Politik davon haben?

Lutz Oschmann (GRÜNE Kiel): Was wird aus dem Flughafen?

Jetzt erst gefunden. Ein Video aus dem Juli 2010. Lutz Oschmann erklärt uns die Welt:

Ganz interessant ist hier auch der Gentrifizierungsaspekt, den die GRÜNEN im Blick haben. Ein komplett neuer Stadtteil oder Gewerbegebiet. Bei Gewerbegebieten wäre zu befürchten, dass die KielerInnen einfach nur draufzahlen für die Erschließung eines Geländes, dass hinterher gar nicht genutzt wird. Denn ein Gewerbegebiet zu bauen und Firmen zu finden, die es nutzen sind zweierlei. Viele Gewerbegebiete kosten die Gemeinden mehr, als dass sie einnehmen.

Und ein neues Stadtteil für Kiel nahe Holtenau? Wer wird da wohnen? Wer soll da bauen? Wie wird sich das auf das alte Stadtteil Holtenau auswirken (höhere Mieten, Verdrängung der ansässigen Bevölkerung?)

„Die Holtenauer Ampel”

„Verläuft die Entwicklung des Airparks positiv, heißt es grün, stagniert es, leuchtet es gelb und die rote Alarmleuchte läutet eine Ausstiegsstrategie ein. Bis Mitte 2011 will die Stadt einen Vorschlag erarbeiten, welche Entwicklungsfortschritte welches Ampelsignal auslösen. Die erste Überprüfung soll bereits im Herbst 2012 beginnen.“

So der Artikel in der KN zum Flughafen. Etwas seltsam diese Planung, aber immerhin. Angeblich sind die Fraktionen im Kieler Rathaus gespalten: Direkte Demokratie, Linke, FDP und GRÜNE wollen die Schließung um jeden Preis.

Dagegen:

„Wirtschaft, CDU, Gewerkschaften und nach einem Parteitagsbeschluss auch die SPD sammeln sich dagegen hinter dem Vorstoß der Verwaltung, den Flughafen zu einem Gewerbepark mit Landebahn zu entwickeln.“

Man wird sehen, wie sich das weiterentwickelt.

GRÜNES Flughafen-Märchen

Im Artikel „Schließungskosten viel zu hoch angesetzt“ berichtet die KN was die Position der GRÜNEN zu dem Grundstück am Flughafen ist.

Zitat:

Kaufe die Stadt aber das eine Million Quadratmeter große Areal von der Bundesanstalt, könne sie allein entscheiden, was sie abreiße oder weiter nutze.

Aber zuvor:

Ein Fass ohne Boden sei das, rügte der Fraktionschef der Grünen, Lutz Oschmann, und warb erneut für die Entwicklung eines neues Stadtviertels mit Wohnen, Gewerbe und Tourismus nach der Schließung des Flugplatzes zum 31. Dezember 2012.

Was stimmt daran nicht? Zunächst einmal ist das Flughafengelände derzeit kein Grundstück mit Gewerbe und Wohnfläche. Jede Baumaßnahme würde Erschließungskosten bedeuten. Dazu kommen natürlich nötige Rückbaumaßnahmen. Denn man wird ja wohl Kaum Gebäude auf der Startbahn bauen wollen! D.h. die Kosten, die sie da rausrechnen sind die Kosten, die nicht anfallen wurden, wenn der Plan wäre eine Brache stehen zu lassen. Jede Veränderung kostet Geld. Und ob es im Interesse der Kieler ist entweder ein weitere Gewerbegebiet zu finanzieren oder ein Stadtviertel fürs Schöner Wohnen ist fraglich. Ein neues Stadtviertel würde bedeuten, das Geld umverteilt werden müsste. Es würde bedeuten, dass Geld in anderen Stadtviertel abgezogen würde. Es würde bedeuten Investoren mit Geld zu locken. Von nix kommt da nix. Da sollen sie erst mal einen Plan vorlegen, was da gebaut werden soll – und dann will ich mal sehen, was das kostet – und wie das finanziert werden soll.

Hier wird mal wieder versucht der Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen. ich bin weder ein großer Fan von Flughäfen noch von Flugverkehr – aber ich wende mich noch stärker gegen Zahlentricksereien und neuen Mega-Investitionsprojekten.

Übrigens: Die KN behandelt ihre Mitarbeiter schlecht!

Aus für Kieler Flughafen zu teuer?

In der Kieler Nachrichten ist ein Bericht erschienen,  in dem darüber berichtet wird, dass eine Arbeitsgruppe aus Stadt und Land die Kosten für eine Schließung auf rund 13 Millionen Euro beziffert hat.

Da mir keine detaillierteren Zahlen bekannt sind, weiss ich nicht wie es mit weiteren Kosten aussieht. Aber ich denke das Gewerbe- oder Wohngebiet auch weitergehende Erschließungskosten mit sich bringen würden. Und für was? Ein neues Nobelviertel? Ein teures Gewerbegebiet, dass mit Steuermitteln gebaut würde?

Wenn die Zahlen stimmen siehts jetzt insbesondere für folgende Fraktionen blöd aus: LINKE, GRÜNE, Direkte Demokratie, FDP – die die Schließung schon haben wollten, bevor die Kosten fest standen.

Nun bin ich mal auf die Stellungnahmen gespannt die jetzt kommen. Aber so wie ich die Fraktionen einschätze wird man da wohl eher schweigen. Allenfalls wird es eine Kompromissstellungnahme der Kooperation aus GRÜNEN, SPD und SSW geben.

Übrigens: Die KN behandelt ihre Mitarbeiter schlecht. Schon gewusst?

Neue Zahlen Kieler Flughafenbefürworter

In der heutigen Ausgabe der Kieler Nachrichten findet man auf Seite 20 einige Zahlen der Interessensgemeinschaft der Flughafenbefürworter. Diese haben sie auf Anfrage dem Ortsbeirat Holtenau zur Verfügung gestellt. Einige Kernaussagen als Ergebnis einer Umfrage an der sich 75% der Unternehmen beteiligten:

• Es existieren 90 Arbeitsplätze bei 13 Unternehmen direkt und 130 weitere indirekt im Umfeld.
• Es sollen jährlich Steuereinnahmen von 1,248 Mio. Euro wird angeblich von diesen ansäßigen Unternehmen gezahlt werden. Der Landesanteil liegt dabei bei 922.548 EUR.
• Der Großteil der Betriebskosten wird durch das Instrumentenlandesystem (ILS) verursacht.
• Für Organtransporte sollen Hubschrauber kein adäquater Ersatz sein, insbesondere im Winter.

Das erst mal nur als kleine Zusammenfassung ohne weiteren Kommentar.

Flughafen Kiel vs. Lübeck

Durch die vielen Unterschriften für den Erhalt des Flughafen Lübeck Blankensee ist die Zukunft des Lübecker Flughafens wieder etwas offener geworden. Nahc dem erfolgreichen Bürgerbergehren soll dort am 25. April ein Bürgerbegehren stattfinden.

Im Artikel des NDR wird auch auf Landesmittel spekuliert. Vielleicht kommt es nun zu einer  Entscheidung des Erhaltes eines der beiden Flughäfen bis auf Weiteres. Also Lübeck ODER Kiel. Denn alle Pläne der Landesregierung spekulieren ja auf einen Bau von Kaltenkirchen oder Jagel. Bis das soweit ist, kann es noch dauern – bzw. ist es nicht unwahrscheinlich, dass es nicht dazu kommt. Ein Bau von Kaltenkirchen wird viele alte Gegner aufwecken und neue gewinnen.

Ich denke nicht, dass man entweder beide Standorte behalten oder beide aufgeben wird. Vermutlich wird es da jetzt ein Gerangel hinter den Kulissen geben.

Entscheidung zum Flughafen zurückgestellt

Der Antrag zur schnellstmöglichen Schließung durch Die Linke wurde am Donnerstag, 21.01.10 zurückgestellt für sechs Monate. Das gibt allen Beteiligten Zeit zum Nachdenken. Nur Die Linke und die Direkte Demokratie waren der Meinung, dass es keine Alternativen geben kann und haben gegen die Rückstellung gestimmt.

Wie schon im Antrag der Linken so war denn auch die Rede von Herrn Rudau als mit heisser Nadel gestrickt zu erkennen. Zum einen war interessant, das Die Linke offenbar eine sehr eigene Zählweise von Arbeitsplätzen hat. Denn offenbar zählten die “immerhin” 39 Arbeitplätze der Bundesbankfiliale in Kiel im Antrag davor eine Menge, während die entweder 87 (Linke) oder 200 (SPD) Arbeitsplätze im Umfeld des Airport Kiel nicht erhaltenswert sind. Die Argumentation, die Arbeitsplätze am Flughafen seien subventioniert kann man auch auf die Arbeitsplätze der Bundesbankfiliale anwenden.

Mit keinem Wort ging man auf den Flughafen Lübeck ein, was deutlich machte, dass Die Linke die neueste Entwicklung dort nicht mit berücksichtigt. Auch war immer nur von den heutigen 1,2 Millionen Euro Zuschussbedarf gesprochen worden – eine Alternative, wie die Reduzierung der Kosten – wurde nicht erwogen. Unter dem Strich bleibt also das Die Linke und die Direkte Demokratie heute beide am liebsten entschieden hätten, dass der Flughafen (genauer Verkehrslandeplatz) in Holtenau ersatzlos gestrichen werden soll. In Kiel soll auf jeden Fall nie wieder die Möglichkeit bestehen, das ein Flugzeug landet – selbst dann nicht, wenn der Flughafen plus minus null arbeiten würde oder gar Gewinn abwerfen würde. Denn der Antrag der Linken ließ keinen Platz für Alternativen.

So erschienen denn auch die Reden der übrigen Fraktionen (CDU,FDP,SPD, GRÜNE,SSW) eher gemäßigt und mit Blick auf die Konsequenzen nicht zuletzt auch für die Arbeiter vor Ort.

Kern dieser Getriebenheit scheint mir eher eine ideologische Betrachtungsweise zu sein, nicht eine pragmatische. Oder einfach nur Dummheit. Dann aber haben sich die beiden kleinen Parteien als überaus dilletantisch dargestellt, da sie nicht in der Lage sind einen Infrastrukturfaktor wie den Flughafen von mehreren Seiten zu betrachten.

Wieso die Ökologie profitiert, wenn der Flughafen Holtenau wegkommt ist auch nicht nachvollziehbar. Denn daovn auszugehen, dass alle Flüge die nicht in Holtenau starten gar nicht mehr stattfinden ist naiv.

Was den Organtransport angeht, so zeigte sich auch hier die Inkompetenz des Redners Rudau. Denn zum einen ist der Flug mit einem Hubschrauber um ein vielfaches teurer als mit einem Flugzeug. Zudem können Flugzeuge Organe über weitere Strecken und meist doppelt so schnell befördern. Das bedeutet dann z.B., dass sich die Flugzeug entweder halbiert oder ein Transport mit dem Hubschrauber aufgrund viel geringerer Reichweite (maximal ca. 500-800 km, Flugzeuge z.B. bis ca. 3000 km) gar nicht stattfinden kann. Da z.B. ein Herz nur vier Stunden lang transplantiert werden kann, kommt es oft auf jede Minute und Zeitersparnis an. Im Endeffekt heisst das also für Kiel, das ohne den Flughafen Kiel viele Transplantationen nicht mehr in Kiel stattfinden könnten. welche genaue Implikationen das hätte, kann ich nicht beurteilen – aber vielleicht würde es auch bedeuten, das im UK-SH dann auch eine Abteilung geschlossen werden müsste mit all den Nebenwirkungen.

Es mag ja sein, dass manche Folgen einer Schließung weniger dramatisch wären aber zum einen würde ich dem Satz “Wenn wech dann wech” zustimmen, denn eine Entscheidung jetzt gegen einen Flughafen für Kiel würde das Aus für immer bedeuten. Und  zum anderen werde ich das Gefühl nicht los, dass die radikalen Flughafengegner oft nicht alle Implikationen bedacht haben – und zudem was die alternative Nutzung angeht auch keine klaren Vorstellungen. Etwas zu beerdigen ist immer einfach – neue Perspektiven oder Alternativen zu bieten aber schwieriger. Man darf e sich nicht zu eifnach machen, auch nicht bei Themen wo einem der Bauch scheinbar die richtige Richtung vorzugeben scheint. Was, wenn die Schließung Holtenaus fatale Konsequenzen hätte? Es gbt dann kein Zurück! Wir sehen am Beispiel Straßenbahn und SRB wie lange Kiel an einer Fehlentscheidung zu kauen hat. Man sollte daher nicht schon wieder etwas überstürzen!

Erinnern wir uns: Flensburg gibt jedes Jahr nur 52.000 € für ihren Flughafen aus. Vielleicht kann Holtenau sogar Gewinn abwerfen ohne groß ins Touristengeschäft einsteigen zu müssen?

Ergänzungen zum Artikel:

• Rede von Gesa Langfeldt (SPD)

Luftsportverein Kiel zu Schließungsplänen Holtenau

Der LSV Kiel nahm bereits im September 2009 in einem Positionspapier (PDF) Stellung zu den Schließungsplänen der Stadt Kiel für den Flughafen Kiel-Holtenau.

Ausgehend von den Presseveröffentlichungen der “Kieler Nachrichten”, in der eine mögliche Schließung des Flugplatzes Kiel-Holtenau bis Ende 2012 behandelt wird, hat der “Luftsportverein Kiel e.V.” als einer der Betroffenen das folgende Positionspapier mit Argumenten erstellt, die einer geplanten Schließung widersprechen.