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GRÜNE Ratsfaktion in Kiel nennt Prioritäten für 2012
In einer neuen Ausgabe ihrer Fraktionszeitung nennen die GRÜNEN in Kiel:
- Transparente und klare Planung für Schulmensen, weitere Schulsporthallen und ausreichend Fachräume für kreatives Lernen
- Stärkere Anreize zur raschen energetischen Sanierung der Gebäude, weil wir viel schneller als bislang geplant und viel mehr Energie einsparen müssen
- Aufwertung des Stadtteils Gaarden: Schwimmbad, Musikschule, Hassspeichers bessere Anbindung an die Innenstadt
- Weiterer Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren, damit wir eine realistische Betreuungsquote von 50% erzielen
- Freie Kulturszene, Kulturfest am Wasser und ein saniertes kulturelles Lessingbad
- Attraktive und verkehrsberuhige Innenstadt
- Mehr Kooperationen der Stadt mit den Hochschulen.
- Mehr Landschaftsschutz und Garantien für Grün- und Freiflächen
- Umfassende Barrierefreiheit
Da kratzt man sich am Kopf ”Mehr Landschaftsschutz und Garantien für Grün- und Freiflächen” ? Gerade da setzen die GRÜNEN für 2012 ja die Sense an. Aber gut, es ist ja auch auf Platz 8.
Stärkere Anreize zur energetischen Sanierung? Anreize bedeuten wohl Gelder? Wer bekommt diese Gelder und woher? Vermutlich nicht aus der Stadtkasse!?
Die Aufwertung des Stadtteils Gaarden bedeutet die geplante Erhöhung des Mietniveaus – und die Verdrängung der ansäßigen Bevölkerung. Die Erhöhung der Eintrittspreise im geplanten Zentralbad sind dazu ein allzu deutliches Zeichen. Wobei fraglich ist wie viele dieser Pläne in der Finanzkrise noch umsetzbar sind. Noch geht es Deutschland und Kiel vergleichsweise sehr gut. Sollten Steuereinnahmen massiv sinken, Arbeitslosigkeit steigen und die Austeritätspolitik voll durchschlagen wird man vermutlich die Gaardener Projekte eh als erstes kürzen. Genau so wie die Wolkenschlösser von einem Venedig in der Kieler Innenstadt.
Das Lessingbad eignet sich nicht für Kultur. Das haben mir bereits mehrer Künstler gesagt. Problematisch ist, dass die Räume durch ihre Architektur und Ausrichtung bereits viel vorgeben an Inhalten. Das Lessingbad darf aber nicht leer stehen – denn dann würde die Stadt Kiel ja unter einem Rechtfertigungsdrang stehen. Denn es gibt noch kein Zentralbad und gleichzeitig weigert sich die Stadt das Lessingbad zu sanieren. Abreissen kann man es nicht, wegen dem Denkmalschutz – es muss also als Bad erhalten bleiben, soll aber nicht als solches genutzt werden. Wie so oft sollen es dann die Künstler richten. Sicher nimmt jeder Künstler gerne das Geschenk kostenloser Ausstellungs- und Arbetsräume an. Aber ist das wirklich ein Konzept? Ist das eine Alternative zu einem intensiv genutzten innerstädtischen Freizeitbad. Ein Bad wie das Lessingbad, dass alleine aufgrund einer politischen Entscheidung stillgelegt wurde. Die Leute sollen Kunst machen und nicht schwimmen. Schulschwimmen wird zum Luxus. Kunst und Sport werden gegeneinander ausgespielt. Wer gegen die Umnutzung der Lessinghalle ist, ist auch gegen Kunst. Netter Versuch.
FAU Kiel zu “Bürgerarbeit in Kiel-Gaarden: Arbeitslose als Werkzeuge der Stadtentwicklung”
“Bürgerarbeit” wird in Zukunft wohl die bisherigen Ein-Euro-Jobs ersetzen. Das Programm BIWAQ (www.biwaq.de) versucht eine “Verzahnung von Stadtentwicklungs- und Arbeitsmarktpolitik”. Es richtet sich gegen Langzeitarbeitslose und gibt vor, ihnen eine langfristige Perspektive bieten zu wollen. Man folgt dabei dem sogenannten “Integrierten Handlungsansatz” oder ganz platt ausgedrückt: Zwei Fliegen mit einer Klappe: Zum einen Langzeitarbeitslose für drei Jahre beschäftigen und zum anderen Ziele der Stadt und Stadtteilentwicklung (“Quartiersarbeit”) voranzutreiben.
Kiel-Gaarden Foto: Creative Commons-Lizenz Namensnennung 3.0 Unported, (Quelle)
Wer organisiert Bürgerarbeit und BIWAQ?
BIWAQ geht aus vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Es wird aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert. Der ESF finanziert jedes Jahr Projekte in Höhe von neun Milliarden Euro und wird von der Europäischen Union (EU) gesteuert. Die Jobcenter stellen dabei eine lokale Schaltstelle zu weiteren sog. Akteuren dar (Akteure sind z.B. Vereine und Organisation, die Kooperationspartner in einem Stadtteil bilden).Zunächst gibt das Programm vor, dass für sechs Monate versucht werde, Langzeitarbeitslose in den Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Danach werden den TeilnehmerInnen sogenannte “Bürgerarbeitsplätze” angeboten. Diese beinhalten keine echte Weiterqualifizierung in einem Ausbildungssinne, und die Dauer des Programmes ist auch auf drei Jahre beschränkt. In einem Modellvorhaben in Sachsen-Anhalt gelang es (laut FAZ vom 10.7.2010) nur bei einem von 10 Arbeitslosen diesen durch das Programm in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Für die Mehrheit der Betroffenen wird dies nur eine weitere Maßnahme, eine weitere frustrierende Erfahrung werden, ohne dass sich für sie eine echte Perspektive eröffnet.Profitieren tun hierbei nur die Architekten eines Stadtumbaus und (bedingt) die Akteure. Von Seiten der Organisatoren der Stadt Kiel wurde die Freiwilligkeit besonders betont. In einem Beitrag des Offenen Kanals Kiel (Redaktion Kiel Aktuell, die jetzt selber nur aus Bürgerarbeitern besteht!) wurde aber berichtet, dass bei einem Informationstag zur Bürgerarbeit 500 Kieler Langzeitarbeitslose “dazu angehalten” waren diese Messe zu besuchen und sich bereits auf einen Bürgerarbeitsplatz zu bewerben. Dies wirft ein Licht darauf, dass von Freiwilligkeit, wie bei Maßnahmen des JobCenters üblich, keine Rede sein kann.
Interessant dabei auch, dass die TeilnehmerInnen schon vor den sechsmonatigen Vermittlungsversuchen sich auf Bürgerarbeitsplätze bewerben sollen. Dies belegt, dass die Vermittlung in den Ersten Arbeitsmarkt lediglich eine Feigenblattfunktion erfüllen soll. Im übrigen müssen in Kiel lediglich Arbeitslose aus Gaarden an diesem Program teilnehmen.Was sind die eigentlichen Ziele von BIWAQ?
Die “Verzahnung von Arbeitsmarkts- und Stadtentwicklungspolitik” gibt Kommunen die Möglichkeit, billige Arbeitskräfte für den Umbau von Stadtteilen zu gewinnen. Durch die geplanten Aufwertungen sollen die Bedingungen für neue Firmen und neue BewohnerInnen geschaffen werden. Den HausbesitzerInnen soll es möglich gemacht werden, höhere Mieten zu nehmen, indem BürgerarbeiterInnen z.B. ihre Hinterhöfe schöner machen. Darüberhinaus sollen BürgerarbeiterInnen für das die Stärkung der lokalen Ökonomie (Stadtmarketing) benutzt werden können. Es sollen z.B. Entwicklungspotentiale für die Kreativwirtschaft geschaffen werden. Aus den Förderrichtlinien (Punkt 4.1) ergibt sich ganz klar, welche Bedingungen Projekte erfüllen müssen:Die Projekte müssen den Zielsetzungen des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt Rechnung tragen und sollen im Sinne einer ganzheitlichen Aufwertungsstrategie an die integrierten Entwicklungskonzepte der Kommunen anknüpfen. Erforderlich ist, dass die Projekte in Kooperation mit relevanten Partnern vor Ort – insbesondere den Kommunen, dem Quartiersmanagement, der Arbeitsverwaltung und den Kammern – durchgeführt werden und möglichst in Zusammenhang mit Organisationsstrukturen oder Investitionen der Städtebauförderung stehen.
Welche Träger sind bisher an dem Modellvorhaben (“Netzwerft Gaarden”)
beteiligt?KJHV, Künstlerhaus K34, Mehrgenerationenhaus/Vinetazentrum (MGH), TUS Gaarden, Türkischer Arbeitgeberbund Kiel, Türkische Gemeinde SH, Pro Regio, DAA, new start.
Du bist von Bürgerarbeit betroffen und willst Dich wehren?
Informiere Dich über Hintergründe zur Bürgerarbeit, sammle Informationen über Sinn und Unsinn Deiner Tätigkeit. Tausche Dich mit anderen Betroffenen aus. Es fängt mit Deinen ArbeitskollegInnen/ LeidensgenossInnen an. Erzähle auch Freunden, Bekannten oder Nachbarn von Deinen Erfahrungen. Je größer das Wissen über die Hintergründe, desto größer die Transparenz darüber, was hinter den Kulissen passiert und damit mehr Möglichkeiten für alle, sich gegen diese Maßnahmen zur Wehr zu setzen.Dieses Modellvorhaben setzt auf mehren Ebenen an. Deswegen müssen auch wir auf mehreren Ebenen (Stadtteilpolitik, Gewerkschaftsarbeit, Arbeitslosenberatung,…) zusammenarbeiten. Je mehr dabei mitmachen, desto größer sind die Chancen, dass wir dieses Vorhaben zu Fall bringen werden.Dies wird nicht von heute auf morgen gehen. Kiel-Gaarden ist einer der ersten Orte in Deutschland, in denen Bürgerarbeit ausprobiert wird.
Quelle: FAU Kiel
Kiel: Demo Gerecht geht GANZ anders 18.11., 14 Uhr
Am 18. November ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erneut zu einer Demonstration gegen die unsoziale Kürzungspolitik von Bund und Land unter dem Motto „Gerecht geht Anders!“ auf.
An diesem Tag wollen wir unzufriedene Arbeitnehmer_innen, Azubis, Leiharbeiter_innen, Arbeitslose, Schwarzarbeiter_innen, Geduldete, Illegalisierte, Studierende, Genervte, Schüler_innen, Träumer_innen – uns im Stadtteil Gaarden treffen und zusammen von dort auf die Demo gehen. Wir werden gemeinsam unseren Widerstand gegen die Politik ausdrücken, die uns alle tagtäglich unterdrückt, piesackt und für wertlos erklärt. Ob im Jobcenter, in Schule oder Uni, im Supermarkt oder auf der offenen Straße – immerzu werden wir in ein System gepresst, in dem es nur darum geht zu funktionieren, verwertbar zu sein, es zu bleiben oder zu werden.
Wir wollen mehr gerecht geht ganz anders: Es geht um ein gutes Leben für alle, wir wollen uns nicht mit Almosen zufrieden geben wir lassen uns nicht länger verarschen!
Gaarden ist nicht zufällig unser Start und Ausgangspunkt: Hier im „sozialen Brennpunkt“ verschärft sich der Konflikt zwischen den Interessen des Wirtschaftsunternehmens „Stadt Kiel“ und den Bewohner_innen des Stadtteils. Gaarden bietet für viele Menschen bezahlbare Wohnungen. Jedoch sind Wohnraum und Baugrund in Innenstadtnähe begrenzt und sollen attraktiv für mögliche Investor_innen gemacht werden. Die Folge ist eine Stadtplanung, deren einziges Ziel es ist die Marke „Kiel Sailing City” gewinnbringend zu vermarkten. An den Bedürfnissen der Menschen geht diese Planung komplett vorbei.
Statt bezahlbare soziale Einrichtungen (z. B. das Freibad Katzheide) und Wohnraum zu erhalten und auszubauen, sollen die Mieten erhöht werden und Prestigeprojekte wie das Zentralbad und die „KaiCity“ in Gaarden entstehen. Gleichzeitig sollen Menschen, die sich das Leben hier nicht mehr leisten können,aus dem Stadtbild verschwinden, damit der Stadtteil „attraktiver“ wird.
Das empfinden wir als massiven Angriff auf die Bewohner_innen.
Die Gewerkschaften sichern den Frieden im Sozialstaat
Der DGB ist seit jeher ein Hort des sozialen Friedens. In Zeiten, in denen für die Rettung der beschissenen Verhältnisse der Wirtschaftsordnung unzählige Menschen in ihrer Existenz bedroht werden, fordert der DGB im aktuellen Aufruf zur Demo gerade mal systemgetreu ein verbessertes „Steuerniveau [...] wie zu Zeiten von Bundeskanzler Helmut Kohl“ und „gerechtere“ Löhne. Doch als gesellschaftliches Schwesterschiff der SPD machen wir den DGB mitverantwortlich für all das, was wir die letzten Jahre abbekommen – HartzIV, Leiharbeit, stagnierende oder sinkende Reallöhne, Streichung von Geldern im sozialen und kulturellen Bereich oder Kriegseinsätze.
In seinem Grundsatzprogramm schreibt der DGB, dass Gewerkschaften dazu da sind “die Interessen der Menschen, die im Arbeitsleben stehen, die eine Ausbildung und Arbeit anstreben, arbeitslos oder im Ruhestand sind” zu vertreten und “ihre Ziele und Forderungen [...], notfalls mit dem Mittel des Streiks, durchsetzen.“ Doch fällt dem DGB, in der jetzigen Situation, in der die Krise durch tiefe Einschnitte im sog. Sozialsystem und weitere soziale Konsequenzen abertausende Menschen an den Abgrund ihrer sozialen und wirtschaftlichen Existenz drängt, nichts besseres ein als zu AlibiDemonstrationen aufzurufen und Trillerpfeifen zu verteilen! Damit belässt es der DGB bei Appellen und Demonstrationen, die nach dem immer gleichen Schema, so groß sie teils auch sein mögen, ablaufen. Und? Nichts bewegen.
Wessen Krise?
Immerzu werden Kürzungen, Einschnitte und Streichungen mit der Krise begründet. Es ist die Krise der Herrschenden, die Krise der Banken & Börsen, deren Konsequenzen die Menschen jetzt weltweit ausbaden müssen. Wir sollen den ‘Gürtel enger schnallen’, während Milliarden zur Rettung der Banken mobilisiert werden. Doch solch eine Krise ist nichts neues, es gab sie vorher und es wird sie wieder geben, in einem System, dass auf Ausbeutung beruht und sich Kapitalismus nennt. Und noch etwas hat uns diese so genannte „Krise“ gezeigt: Wir können uns nicht darauf verlassen, dass der DGB sich für die Interessen der Ausgebeuteten einsetzt, die massiven Angriffe auf uns alle erfordern eine eigene kämpferische Praxis!
Grève, blocage, sabotage!?
In Frankreich tobt der Ausnahmezustand vor dem Hintergrund der Reform der Rentengesetze und der damit verbundenen Anhebung des Renteneintrittsalters von 60 auf 62 Jahre. Mit Streiks, Blockaden und Sabotagen legen Arbeiter_innen, Student_innen, Schüler_innen und viele Andere im Oktober und November das Land lahm, Tankstellen wurden nicht mehr beliefert, Betriebe besetzt, Barrikaden gebaut. Nur mit Hilfe von massiver Gewalt durch die Polizei ist die Regierung in der Lage, die Situation noch einigermaßen unter Kontrolle zu behalten. Gleichzeitig werden in Deutschland lediglich mal wieder die Trillerpfeifen ausgepackt, obwohl angesichts der massiven Einschnitte ein lauter Knall längst überfällig ist.
Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!
Wenn wir wirklich etwas erreichen wollen, dürfen wir nicht bei Appellen und Trillerpfeifen Demonstrationen stehen bleiben. Wir werden uns, trotz vehementer Kritik am DGB, am 18.11. an der Demo zum Landeshaus beteiligen – wir erwarten viele Menschen auf der Demo, von denen wir uns nicht abgrenzen wollen, im Gegenteil – alle, die nicht mehr bereit sind, sich mit Wurstbrot und Trillerpfeife abspeisen zu lassen, laden wir unter dem Motto „Gerecht geht ganz anders“ in einen eigenen Block ein. Wir lassen uns nicht spalten oder gegeneinander ausspielen, egal ob Festangestellte, Zeitarbeiter_innen, Arbeitslose, „deutsch“ oder „nichtdeutsch“, Drogenkonsument_innen und Schüler_innen.
Wir rufen deshalb alle Menschen, die sich nicht mehr mit den Alibi-Protesten zufrieden geben wollen auf, sich am 18.11. an der Demonstration GERECHT GEHT GANZ ANDERS! zu beteiligen und danach gemeinsam an der großen Demonstration teilzunehmen.
Demonstration GERECHT GEHT GANZ ANDERS!
18.11.2010 | 14 Uhr | Vinetaplatz | KielGaarden
GERECHT GEHT GANZ ANDERS! Block auf der DGBDemo
15.30 Uhr | Exerzierplatz | Kiel
ViSdP: Michael Winter, Düsternbrooker Weg 120, 24105 Kiel
S.a. “Mobi”-Video der Groß-Demo:
und Artikel zur Demo.
Pressemitteilung: Stadtteilinitiative Gaarden begrüßt Eisfestival
Die Stadtteilinitiative Gaarden begrüßt, dass die Kieler Bäder GmbH in Katzheide dieses Jahr erstmalig ein „Eisfestival“ veranstaltet hat, dass am ersten Tag nach eigenen Angaben über 400 Besucherinnen angelockt hat. Dies zeigt, dass mit einigem Willen und etwas Kreativität Katzheide durchaus attraktive Angebote schaffen kann. Dies muss nicht nur auf die Winterzeit beschränkt sein. Wir hoffen, dass es statt der Schließungsdiskussion mehr Angebote dieser Art geben wird, so dass die Schließung von Katzheide bald kein Thema mehr sein wird. Die Stadtteilinitiative Gaarden setzt sich neben dem Erhalt des Freibad Katzheide insgesamt für Kiel-Gaarden als Stadtteil ein. Pressemitteilung der Stadtteilinitiative Gaarden Web: http://initiative.gaarden.net/


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