Artikel getaggt mit ‘Kieler Nachrichten’
Stichworte zur letzten Kieler Ratsversammlung (Kieler Bäderlandschaft) #kompromissbad #rvkiel
Seitens der Kieler Nachrichten am 18. Mai wird berichtet (S.25) aus der Ratsversammlung (RV):
- Lessinghalle - Die Opposition aus CDU, FDP, LINKE, Direkte Demokratie konnte aus irgend einem Grund nicht genug Stimmen zusammenbekommen, um mit 1/3 der Stimmen eine Vertagung des Punktes zu beantragen. Da ich zu dem Zeitpunkt nicht mehr der RV folgen konnte und weder Protokoll noch Videoaufzeichnungen vorliegen, ist nicht bekannt, ob das lediglich an fehlender Anwesenheit lag, oder doch einige der Fraktionen mit für den Antrag stimmten. Ich werde diesen Punkt in diesem Artikel aktualisieren, sobald ich es herausfinde. Damit wurde nun beschlossen, dass in die Lessinghalle eine Turnhalle für die Humboldtschule und eine KITA eingebaut wird. Dabei verglich die Vorsitzende des Kreiselternbeirates mit Erpressung. Unklar bleibt für mich, ob die Maßnahmen überhaupt mit dem Denkmalschutz vereinbar sind. Im Antrag steht nichts von einer Überprüfung. Dies kommt wohl auch sehr auf die Pläne an. Dazu müsste es eine Ausschreibung geben. Angeblich ist das Vierteil aber auch laut Ortsbeirat ausreichend mit KITAs versorgt.
- Kompromissbad – Man hat sich gegen die Bedenken der Senioren und für die Schwimmsportler entschieden (ich berichtete). Es wäre aber auch vielleicht zu peinlich geworden, den eigenen Antrag zu vertagen und zugeben zu müssen, die Senioren nicht gefragt zu haben.
Unter dem Strich wirkt die gesamte “Neuausrichtung der Kieler Bäderlandschaft” immer mehr zum faulen Kompromiss. Man spielt nicht mit offenen Karten. Hatten die GRÜNEN erst noch kürzlich auf Twitter betont:
Kiel ist die Stadt ihrer Bürgerinnen und Bürger fb.me/2uKdIn1jZ—
Grüne Kiel (@GrueneKiel) May 16, 2013
Zitat aus dem Link:
Wir wollen das Engagement der aktiven Bürgerinnen und Bürger erhalten, aber weitere Kreise in der Bevölkerung in die Diskussionen einbeziehen, die bislang noch abseits stehen.
Es sieht aber eher so aus, als wenn weiter am Grünen Tisch und hinter verschlossenen Türen Kompromisse geschlossen und falsche Versprechungen gemacht werden. Es wäre doch sehr zu wünschen, dass die aktuelle Kooperation dafür einen Denkzettel bei der diesjährigen Kommunalwahl bekommen würde. Sicher, ohne Kompromisse geht kaum etwas, insbesondere bei einer angespannten Finanzlage. Aber dann ist nicht verständlich, warum ständig Gelder in den Sand gesetzt werden.
Da spielt dann auch der Wahlkampf und der Wettstreit der Parteien wohl eine Rolle. Z.B. Thema Schulsanierung kann man aus meiner Sicht weder der Verwaltung noch einer der Fraktionen Untätigkeit vorwerfen. Da hat sich viel verändert seit Anfang der 90er Jahre. Damals zu meiner Schulzeit blätterte die Farbe von den Klassenzimmern, während Fernsehteams in die DDR fuhren, um genau das als typischen DDR-Mangel darzulegen. Das hat sich meines Wissens ja deutlich verbessert. Auch wenn es da noch viele Defizite gibt.
Jedenfalls redet man sich da die Köpfe heiß und will sich gegenseitig Versagen in die Schuhe schieben. Und dadurch scheinen mir auch diese Maßnahmen geprägt: Aktionismus. KITAs, wo keine gebraucht werden – eine Sporthalle da, wo sie niemand will, nur damit der politische Gegner ausmanövriert wird. Zu wenig scheint da echtes Interesse an den tatsächlichen Problem der Bürger*innen zu bestehen. Jede Fraktion verfolgt ihre Agenda und füttert ihre Klientel.
Erst “Zentralbad”, dann “Sport- und Freizeitbad”, jetzt “#Kompromissbad”
In der heutigen Kieler Nachrichten wird über die Empörung des Kieler Sportverbandes und einiger Sportvereine mit Vereinsschwimmen berichtet. Grund dafür ist, dass an einer der Stirnseiten des Beckens die Wassertiefe von 1,8 Meter auf 1,4 Meter abgesenkt werden soll.
Bundesarchiv Bild 183-1985-0923-321, Leipzig, Deutsche Hochschule für Körperkultur, Schwimmhalle (Photo credit: Wikipedia)
Zum Vergleich: Für olympische und internationale Wettkämpfe müssen die Becken dort mindestens 2 Meter tief sein. Der Vorsitzende des Kreisschwimmverbandes hält es für “töricht ein Bad zu bauen, in dem überregional bedeutende Sportereignisse nicht stattfinden können..:”
Sportdezernent Möller macht deutlich, dass es sich angesichts begrenzter Mittel um ein KOMPROMISSBAD handele.
Danke Herr Möller, für diese wunderbare Wortschöpfung!
Warum will man nun von den ursprünglichen Zusagen ein wettkampftaugliches Bad zu bauen abweichen? Ganz einfach, wir sind hier wieder bei der hier von mir oft erwähnten Zuschussgrenze. In der KN steht 2,3 Millionen, bisher las ich eher oft 2,4 Millionen. Die Stadt Kiel begrenzt künstlich den Zuschuss, den sie bereit ist der Kieler Bäder GmbH als Eigenbetrieb zuzuschießen. Das ist eine Sparmaßnahme. Genau so, wie man den Zuschuß für die Pumpe auf einen bestimmten Fixbetrag begrenzt hatte.
Um den Zuschussbetrag zu verringern setzt man laut Möller vermehrt auf Wassergymnastik für Senioren, Aquajogging und “Trendsportarten”. Ich vermute mal, dass diese teilweise von den Krankenkassen gut bezahlt werden als Reha-Maßnahme. Möller behauptet jetzt auch, dass das Bad wäre niemals für “große Wettkämpfe” geeignet gewesen.
So wird also aus einem “Sport- und Freizeitbad” das “Kompromissbad”. Kompromisse wollte man aber gerade nicht machen mit diesem Bad. Kompromiss wäre ja die Sanierung der bestehenden Bäder gewesen, oder ein ganzjährig betreibbares Kombibad in Katzheide. Nein, es sollte eine großes Sport- und Freizeitbad an der Hörn, an zentralem Ort werden. Was ALLEN Interessen nachkommt. Man kann ja alles in einem Bad realisieren. Kiel brauchte angeblich nicht mehrere Bäder – z.B. eins für Wassergymnastik und eins speziell für Sportler. Nein, alles in einem ist möglich und zudem billiger. Wer was anderes sagte wurde niedergemacht. ihr habt ja alle keine Ahnung hieß es.
Das billige Bad kostet ja mittlerweile keine 17 Milliönchen mehr, sondern etwas über 25 Millionen (inklusive der Erwschließungskosten). Nun will man noch überlegen, ob denn ein Hubbecken alle glücklich machen würde. Vielleicht eine Lösung für den Zuschussbedarf, aber auch eine teurere Technik und daher wieder höhere Baukosten.
In Geschäftlichen Mitteilungen wurde bereits ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Erhöhung der Eintrittspreise (über das feststehende Maß hinaus) eine gute Möglichkeit wäre, den Zuschussbedarf gering zu halten.
Das Dilemma des Herrn Möller und der Ratsversammlung ist:
- Die Baukosten nicht explodieren zu lassen
- Den Zuschussbedarf nicht zu erhöhen
- Die Versprechungen einzuhalten und dabei möglichst wenige zu enttäuschen.
Ohne da jetzt vom Fach zu sein denke ich aber so: Wenn es da Schwimmer in Kiel geben sollte, die durchaus internationale Ambitionen haben, dann brauchen sie auch Becken, die internationalen Standards genügen. Ansonsten wären das ja verfälschte Bedingungen und sie könnten ihre Technik nicht so eintrainieren, wie sie es dann auch bei olympischen Spielen machen wollten.
Insofern gehört für mich zu dem Begriff “Sportbad” auch, dass es nicht einfach ein Bad ist, in dem Amateure ihre Bahnen schwimmen können, sondern auch Profis. Ich kann verstehen, wie sich die Schwimmsportler in Kiel jetzt betrogen vorkommen müssen. Nach dem man sie ja als primäre Unterstützer der großen Lösung gewonnen hatte.
Dennoch besteht eben das o.g. Dilemma. Leider hat die Stadt Kiel offenbar viele Original-Beschlüsse aus dem ALLRIS gelöscht, so dann viele Links in manchen meiner Artikel nicht mehr funktionieren. Spuren verwischen? Verantwortlich für dieses Dilemma sind auf jeden Fall folgende Parteien: CDU, SPD, SSW, GRÜNE, FDP . Denn dort wurde niemals etwas am Zentralbad kritisiert, sondern immer nur durchgewunken.
Freies WLAN für alle in Kiel?
“Freie W-LAN für alle?” so titelte die Kieler Nachrichten am 18.3.13 (Seite 17):
Foto der KN vom 18.3.13
Damit wurde bezuggenommen auf einen Antrag innerhalb des Projektes “Jugend im Rat“. So weit ich gehört habe, war es so, dass die einzelnen Fraktionen dann doch nicht aus ihrer Haut schlüpfen konnten. Die beteiligten Fraktionen wurden gelost (CDU, SPD, Direkte Demokratie, GRÜNE ?) und von den jeweiligen real existierenden Fraktionen betreut. Die Mehrheitsverhältnissen waren absolute Stimmengleichheit. Hier wird schon ein erstes Problem deutlich: Spielt man jetzt reale Demokratie nach? Dann wäre die Frage wer die Jugendlichen des Planspiels gewählt hat. In einer Ratsversammlung (RV) gibt es ja niemals absolute Stimmengleichheit. Beschlüsse werden in Kiel ja auch einfach durchgezogen. Diskutiert wird ja nur zum Schein. Will man den Jugendlichen jetzt erzählen, dass man da immer auf der Suche nach dem Kompromiss wäre? Real wäre ja, dass eine Fraktion oder Kooperation über eine ausreichende Mehrheit verfügt. Außerdem war die Rolle der Stadtpräsidentin nicht durch Schüler*innen besetzt und soweit ich weiß fehlte die mächtieg Rolle des OB auch vollkommen, der ja alleine auch ohne Ratsversammlung vieles beschließen kann. Löblich also die Idee – doch im Ansatz schon falsch. Dazu kommt, dass manche Fraktionen sich eben einen stark inhaltlichen Einfluss auf die Schüler*innen nicht verkneifen konnten. Am Ende wurde der Antrag abgelehnt ein freies WLAN über erhöhte KITA-Gebühren zu finanzieren. Auf so eine blöde Idee muss man erst mal kommen.
Nicht zuletzt sei an dieser Stelle darauf verwiesen, dass Kiel ja bereits zwei freie Funknetze in der Innenstadt hat:
- Das Netz der TNG Stadtnetz GmbH (kommerziell) ist an vielen Stellen vorhanden ist. Es ist kostenlos und recht schnell.
- Die Idee des Ausbau eines freien Funknetzes Freifunk Kiel. Wenn die Stadt Kiel da Ressourcen zur Verfügung stellen würde (z.B. Genehmigung für Sendeantennen ) und ggf. den Strom bezahlen (ein paar Watt für Router und Antennen) würde, wäre da sicher so etwas schnell aufgebaut und die Aktivisten von Freifunk Kiel froh über das Interesse.
Es ist also schon sehr peinlich so einen Antrag den Jugendlichen vorzulegen. Ein freies W-LAN gibt es zum Teil und der Ausbau in der Innenstadt für Freifunk wäre sicher für wenige hundert Euro zu leisten. Europaweite Ausschreibung, ja klar – wir müssen ja die Telekom dran verdienen lassen. Was heißt schon “frei”? Ein wenig mehr mit offenen Augen durch Kiel laufen und vielleicht einmal vorher “freies wlan kiel” googeln, bevor man so was halb im ernst thematisiert.
Aber warum sollte hier mehr Intelligenz im Spiel sein, als beim Neubau des Zentralbads. Die Damen und Herren der Ratsversammlung sind eben nicht Kiels hellste Köpfe und beherrschen weder Grundrechenarten noch Google (es darf auch eine freie Suchmaschine sein wie DuckDuckGo sein). Ich sage nur: Internetausdrucker 
Da freut man sich glatt auf die nächsten Kommunalwahlen. Mit Sicherheit werden da auch einige Piraten in die RV gewählt, denn es gibt ja keine 5-Prozent-Hürde. Auch wenn die auch keine Überflieger sind, wissen sie wenigsten was das Internet ist. Das wird ein hübscher Kulturclash.
Falls es Schüler*innen gibt, die ihre Sichtweise auf die Veranstaltungen hier zum besten geben wollen, nehme ich das gerne auf als eigene Artikel oder mit einem Interview. Kontakt via Kontakt.
Doku zu Demo gegen Brandanschlägen Mölln 20 Jahre danach in Kiel
Nach meiner Schätzung mehr als 350 DemonstrantInnen.
Ein Transparent auf der Demo in Kiel zu den Brandanschlägen in Mölln 1992.
Dieser Artikel wird erweitert durch Nachberichte und Fotos zu der Demo in Kiel (Status: 24.11.2012 – 21:40 Uhr).
- Erwähnung im NDR Schleswig-Holstein-Magazin am 24.11.2012 19.30 Uhr unter Kurznachrichten mit einigen Bildern und O-Tönen. NDR sagt 500 TeilnehmerInnen.
24.11.12 Fotos:
Gedenken an den Brandanschlag in #Mölln: Hohles Pathos taz.de/!106140 #Albig # so kennen wir ihn auch als Ex-Oberbürgermeister #SPD—
Thilo Pfennig (@ritinardo) November 25, 2012
Update 26.11.12:
Ok ich hatte damit gerechnet, dass es verschiedene Berichte und Artikel geben würde – aber nein. Offenbar hat der Runde Tisch für Rassismus nicht daran gedacht die Demo auch mit Öffentlichkeitsarbeit zu begleiten? Daher kurz eine Zusammenfassung der Demo von mir hier:
Die Demo begann um 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz mit einer Kundgebung und einigen Reden. Auf der Demo habe ich Fahnen gesehen von dem HDW-Betriebsrat, IGM, Ver.di, SPD, Die Linke, Piratenpartei, Antifaschistische Aktion (wobei die inzwischen wohl jeder trägt?). Großartige Prominenz habe ich nicht gesehen. Von den Opferfamilien war auch niemand extra nach Kiel gefahren. Die Demo zog dann über Sophenblatt – Hummelwiese – Karlstal – Augustenstraße – Bahide Arslan Platz (nach einem der Opfer benannt).
Auf dem Platz gab es eine Grußbotschaft der Familie Arslan (vom Freundeskreis), die auch meinten es könne keine Gedenkveranstaltung ohne die Hinterbliebenen geben. Finde ich ein wenig fraglich, weil das auch als Rechtfertigung dienen kann, kein Gedenken zu veranstalten und sich nicht zu engagieren. Aber natürlich, sofern Hinterbliebene und Opfer erreichbar sind, sollte man sie einladen und das Gedenken mit ihnen absprechen. Das Problem sehe ich allerdings eher, dass das Mitgefühl oft zu wenig entwickelt ist. Bei den Beteiligten der Demo gab es mir auch zu viel Gemurmel während der ersten Reden. Für manche war das wohl zu sehr ein Event, wo man sich selbst inszenieren kann. Etwas schade.
Es ging dann noch weiter zum Vinetaplatz mit einigen weiteren Reden. Bei manchen Reden die besonders lang waren fehlte mir dann irgendwann auch in der Kälte der Bezug zu den Ereignissen, der sich in einem weiten Bogen von Welterklärungen verlor. Man sollte aber nie vergessen, worum es bei der Demo eigentlich ging. Als Fazit würde ich trotz aller Kritik sagen, dass es eine gute Demo war, mit guter Beteiligung, die etwas geringer ausfiel als möglich, weil es an Mobilisierung und offenbar auch an Pressearbeit mangelte. Das Wesentliche kam rüber. Ich möchte nicht wie die KN sagen, dass Kiel ein Zeichen setzte. “Zeichen setzen” klingt immer so nach Lippenbekenntnis. Sprich man tut nix, redet aber drüber. Insofern war das Fehlen von Prominenz auch ganz wohltuend. Auf einen Herrn Albig, der nur daran interessiert ist sich selber zu inszenieren können wir auch gut verzichten. In Mölln wollte er die Veranstaltung vorzeitig verlassen und wurde von der Familie Arslan daran gehindert (siehe TAZ).
Auch das Anbringen von Schildern bringt nicht viel. Rassismus fängt schon im Kindergarten und in den Schulen an. Da gehört er zum Teil auch zum Lehrplan, wenn man in einer globalisierten Welt immer noch alles eurozentristisch oder deutschzentristisch betrachtet. Wer früh lernt, wie anderen Kulturen auf der Welt ticken, lernen auch früh Respekt vor dem, was ihm (noch) fremd ist.
In den Reden wurde nicht vergessen auch auf den NSU-Bezug hinzuweisen. Was vor 20 Jahren hat sich in der NSU fortgesetzt. Es ist schwer, dem Alltagsrassismus effektiv etwas entgegen zu setzen.
Update am 28.11.2012
- Indymedia vom 26.11.12 S-H: Mölln ’92 – Gedenken und anklagen!
800 Menschen demonstrieren in Mölln – 500 Menschen in Kiel. Die letzten Wochen standen für schleswig-holsteinische AntifaschistInnen im Zeichen des Gedenkens an die Opfer der rassistischen Brandanschläge von Mölln, der Opfer des NSU und faschistischer Gewalt.[...]
Apropos: Die Kieler Nachrichten haben jetzt eine Paywall, um für diverse Onlineartikel Geld abzukassieren. Das heisst ab sofort verlinke ich keine Artikel mehr von dieser Zeitung.
Der feine Unterschied zwischen West und Ost
In der heutigen Ausgabe der Kieler Nachrichten kann man wieder einmal Gründe dafür finden, warum es so unterschiedlich in den Stadtteilen läuft und warum das Bild so schräg ist. Es gab zwei Ortsbeiratssitzungen in Gaarden und in Ravensberg. Bei beiden ging es u.a. auch um Parkplätze für StattAuto. Es war sogar der gleiche Referent. Aber während es in Gaarden um die Premiere von StattAuto ging (wobei sich herausstellte, das Gaardens Ortsbeirat nicht wie die anderen Ortsbeiräte über einen eigenen Beamer verfügt, deren PR-Mittel werden immer für Weihnachtsfeste, etc. ausgegeben und daher der Vortrag nicht so bunt wie geplant war), ging es im Ravensberg lediglich um zwei weitere Stellplätze ging.
Die (historische) Premiere von StattAuto auf dem Ostufer wurde im KN-Artikel zum OBR Gaarden jedoch gänzlich unterschlagen, während es im Artikel zum OBR Ravensberg großen Raum einnimmt. Die Gaardener Sitzung war zwar recht prominent auf der ersten Seite von “Kiel lokal”, bestach aber mehr durch Werbung für ein geplantes Senioren-Wohnprojekt der Diakonie.
Nach meiner Beobachtung ist es meistens so, dass man über Gaarden entweder über Sozialprojekte berichtet – also darüber, was Gaarden kostet – und über die Probleme. Aber das positive Entwicklungen totgeschwiegen werden. Umgekehrt auf dem Westufer: Auch dort gibt es z.B. viele Ecken, an denen Leute Alkohol trinken oder sich Drogenabhängige treffen. Diese werden aber wiederum auf dem Westufer totgeschwiegen und hingegen über positives berichtet (wie jetzt gerade wieder ein weiterer Standort von StattAuto). Ähnlich ist es auch bei der Kriminalität. ich persönlich kenne mehr Geschichten über zwei Ecken von Leuten, die auf dem Westufer überfallen wurden, als vom Ostufer. Die letzte Geschichte aus Gaarden, die mir zu Ohren kam ist jetzt ca. 5 Jahre her, wohingegen ich alle zwei Monate neues vom Westufer höre.
So stricken auch die Medien an einem Bild von Gaarden, das nur selten der Wahrheit entspricht. Selten aber kann man es so deutlich am gleichen Tag sehen, wie unterschiedlich die gleichen Nachrichten betrachtet werden. Die Medien bedienen damit etablierte Vorurteile. Für die Stadtregierung und SPD ist Gaarden auch lediglich das bekannte “Fass ohne Boden”. Sie wollen zwar auf der einen Seite gerne eine bessere Durchmischung. Allerdings sieht man ja, was passiert – die 37jährge Midyatli war auch einige Jahre Mitglied im Ortsbeirat Gaarden und nutzte die Karrierechance als Abgeordnete für den Wahlkreis Eckernförde für die SPD bei der letzten Landtagswahl aufgestellt zu werden, verbunden mit einem Wegzug aus Gaarden. Immerhin haben die SPD-Ratsherren Schmalz und Schulz nach wie vor ihren Wohnsitz in Gaarden.
Bevölkerung wird da eher als Verschiebemasse betrachtet. Gaarden hat aber Nachholbedarf in Sachen Infrastruktur. Hier die Karte von StattAuto:
Übersichtskarte Stationen StattAuto
Ähnliche Ergebnisse bekommt man bei Suchanfragen via Google Maps mit einem beliebigen Suchbegriff und Kiel, wie bei “Museum Kiel” oder “Bioladen Kiel“. Die Ergebnisse bedeuten, dass die Lebensqualität in vielerlei Hinsicht eingeschränkt ist. Längere Wege für Einkäufe. Wer Bus fährt und Kurzstreckenkarten nutzt weiß auch, dass man z.B. mit der 11 nur vom Karlstal 4 Stationen weit bis maximal Karlstal kommt (bei Luftlinie von rd. 1 Kilometer). Ab Bahnhof aber kommt man Richtung Norden gut 1 ½ mal so weit bis zum Dreiecksplatz mit einer Kurzstreckenkarte. Das liegt schlicht an der Hörn, die selbst kurze Wege verlängert, besonders für Busse und Autos. Wer in Gaarden wohnt, muss daher also rund 40 Prozent mehr ausgeben für innenstadtnahe Ziele, während man auf dem Westufer nicht nur oftmals viele Orte zu Fuß erreicht, sondern eben oft auch mal eben mit einer Kurzstreckenkarte. Hier wird Gaarden als Stadtteil von der KVG effektiv benachteiligt. Dort wo die Leute weniger Geld haben müssen sie tiefer in die Tasche greifen. Rechnet man das auf eine ganze Familie hoch, also beispielsweise 2 Erwachsene und 1 Kind zwischen 6 und 14 Jahren so wird eine Busfahrt hin und zurück z.B. zum Dreiecksplatz 12,60 € kosten, während man von der Innenstadt entweder kostenfrei oder für 9,70 € (also rund 30 % günstiger). Wobei gerade bei Familien mit geringen Einkommen jede Fahrt zum Luxus wird. Hier existiert seit Jahren eigentlich dringender Nachholbedarf, da das System Kurzstrecke nur einer Seite Kiels Vorteile bringt.
StattAuto hingegen bietet besonders denen, die selten fahren eine günstige Alternative. Denn so ein Auto kostet ja alleine mit Steuer und Versicherung oft bei rd. 100 € (Quelle). Mal ganz davon abgesehen, dass man sich den Kauf eines Autos erst einmal leisten können muss, zudem von einem, dass nicht zu viel Benzin schluckt. Bisher wird StattAuto aber wohl eher von Besserverdienenden genutzt, nicht zuletzt eben, weil es in Stadtteilen wie Gaarden bis dato keinen Standort gab. Das soll sich im April 2013 ändern.
GEMA-Reform: Desinformationskampagen großer Clubs?
Ich bin wahrlich kein Fan der GEMA. Ich finds traurig auf Youtube immer weniger Musik zu finden. Ich bin ein Vertreter Freier Musik. Neulich war auch in Kiel eine Demo gegen die GEMA-Reform zu Gast. Argument war, dass die GEMA-Reform die Clubkultur tötet. Gaststar war Dr. Motte:
Ja, fragt man sich. Der gleiche Dr. Motte von der Loveparade? Zitat Wikipedia:
Seit Mitte der 1990er Jahre konnte kaum noch einer der Protagonisten aus der Technoszene die Gebühren und Lizenzen für ein eigenes Soundmobil selbst aufbringen. Einige Clubs, Labels und DJs gaben zuletzt oft nur noch ihren Namen für die Wagen, weil sie die hohen Sicherheitsauflagen, die Lizenzgebühren und Vorgaben einiger Sponsoren kaum noch erfüllen konnten. Das gesamte Erscheinungsbild wurde von speziellen Agenturen bestimmt. Diese verkauften insbesondere die Werbeflächen meistbietend an verschiedene Sponsoren. Oft bestimmten die Sponsoren nicht nur über das optische Erscheinungsbild, sondern nahmen Einfluss auf einen möglichst massenkompatiblen Sound. Auf den Wagen tanzten kaum noch Raver, sondern professionelle Go-go-Girls. Andere der begehrten Wagenplätze wurden an Geschäftspartner vergeben oder zu hohen Geldbeträgen verkauft.
Ja genau der, der auch durch kontroverse Äußerungen bekannt geworden ist.
Wie sieht es denn mit der kritisierten Erhöhung aus? Zunächst einmal ist es wichtig zu wissen, dass nach der GEMA-Reform die tatsächlichen Eintritte einberechnet werden und dass es für viele Veranstalter eine TarifSENKUNG und keine Steigerung gibt. Je mehr Eintritt genommen wird, desto höher die Abgaben. Klingt gerecht, ist auch so.
Ein Beispiel von einer Seite der GEMA:
Einige Rechenbeispiele: Der Veranstalter eines Sommerfestes mit 300 Quadratmetern Fläche und 3 Euro Eintritt bezahlt zukünftig 90 Euro statt heute 192,80 Euro. Selbst bei 700 Quadratmetern und 7 Euro Eintritt werden zukünftig nur 490 statt heute 668,90 Euro anfallen. Eine Gala-Veranstaltung mit Live-Musik in einem Ballsaal dagegen kostete bei 1.500 Quadratmetern und 60 Euro Eintritt bisher 1.470,70 Euro, ab dem Januar 2013 aber 9.000 Euro – bei einem Umsatz aus Eintrittsgeld von 90.000 Euro
Und ebenfalls mit ihren Worten:
Die neue Tarifstruktur für Einzelveranstaltungen führt zu einer deutlichen Entlastung kleinerer und mittlerer sowie nicht primär kommerziell ausgerichteter Veranstaltungsformate.
Scheint allerdings niemanden so richtig zu interessieren. In der Kieler Nachrichten konnte man am 20.10.2012 (s.11) lesen, dass die Schaubude nicht mehr bezahlen wird und der BlueClub würde pro Abend 300 € weniger zahlen.
Unterstützt wurde die Anti-GEMA u.a. von “Die Pumpe”, Mausefalle, Traum GmbH, MAXDisco, Schaubude, Luna Club, Weltruf, Club K7 u.a.
Unter dem Strich festzuhalten: Vermutlich nur die größeren und teureren Clubs sind betroffen, auch nicht die, die Live-Musik spielen. Gebührensenkungen für viel unkommerzielle und kleinere Clubs. Und um die großen, kommerziellen Clubs zu stützen, für deren geringere Gebühren dann die kleinen Clubs weiterhin bluten sollen, machen sich dann hunderte KielerInnen auf den Weg zur Demo. Bei aller Kritik an der GEMA, scheinenen mir die Entwürfe doch genau der richtige Weg zu sein und eben auf jahrelange Kritik unkommerzieller VeranstalterInnen zu reagieren.
Das die kleinen Clubs hier solidarisch sind, kann ich ja noch verstehen, auch wenn sich die Eintrittspreise dann ja bei ihnen eigentlich senken müssten (nach der selben Logik wie die Preise ja steigen, wenn die GEMA-Gebühr steigt)? Aber man sollte vom undifferenzierten Feindbild GEMA abrücken. Kritik gerne da, wo gerechtfertigt. Aber nicht dann, wenn die GEMA mal die richtige Richtung einschlägt.
Grün hat geliefert: Fehmarnbeltquerung
Im Gegenwind im Oktober tönen die GRÜNEN noch groß: “100 Tage Bilanz: Grün hat versprochen: Grün hat geliefert”. In der heutigen Kieler Nachrichten (KN) findet man dann aber auch schon den ersten Vertrauensbruch. Die GRÜNEN ließen zu, dass der Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) sich in einem Brief an Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) entgegen des Koalitionsvertrages für eine Feste Fehmarnbeltquerung aussprach.
In einem Kommentar mit dem Titel “Meyer, Realpolitik” applaudiert KN-Journalist Ulf B. Christen
“Mit dieser klaren Aussage bricht der SPD-Politiker bewusst den Koalitionsvertrag, in dem die Grünen ein Ausstiegsszenario festgeschrieben haben. Um es positiv zu formulieren: Meyer macht Realpolitik.”
Christen applaudiert also hier offen dem Wahlbetrug an den WählerInnen. Bravo, macht was ihr wollt – ist doch egal, was die Leute wählen. Hautpsache die Wirtschaft freut es? Da kann man dann auch nur applaudieren, wenn WählerInnen zuhause bleiben nach dem Motto: Ist doch eh egal, was wir wählen?! Ob dann Herr Christen weint, weil die WählerInnen nicht mehr zur Wahlurne gehen und nicht weiterhin Wahlbetrug legitimieren?
Auf jeden Fall auch ein Zeichen für die beiden Wahlen in Kiel.
KN diffamiert Kieler Bevölkerung (29.1.2005)
In einem Artikel am 25.9. innerhalb einer Artikelserie zu 100 Wache Falkwache unter dem Titel Wasser marsch statt “Knüppel frei” diffamiert die Kieler Nachrichten die Gegenaktionen zu dem Versuch von Nazis gegen die Wehrmachtsausstellung durch Kiel zu demonstrieren. Damals waren 8.500 KielerInnen und angereiste AntifaschistInnen auf der Straße, um diesen Demozug zu verhindern.
Die Reaktion der Staatsmacht war, wie so oft, der Versuch das “Demonstrationsrecht” so zu interpretieren, dass mit aller Gewalt der Weg freigeräumt werden sollte. Dies bedeutete den Wasserwerfereinsatz gegen friedliche Sitzblockaden.
Die KN schafft es hier Gewalt und Gegengewalt umzudrehen. Ein Foto, wo die erste Reihe der Blockierer und eine Polizeikette mit Wasserwerfer zu sehen ist, wir untertitelt mit: “Bei der Demonstration gegen Nazis im Januar 2005 hielt die Polizei die autonomen Antifaschisten mit einem Wasserwerfer in schach”:
“Bei der Demonstration gegen Nazis im Januar 2005 hielt die Polizei die autonomen Antifaschisten mit einem Wasserwerfer in schach“
Hier gibt e zwei eklatante Verdrehungen von Geschichte: Zum einen ist es eben wichtig, dass es die Nazis waren, die gegen die Wehrmachtsausstellung demonstrieren und ihre Geschichtsbetrachtung im Straßenbild manifestieren wollten. Zum anderen waren diese Blockaden vielleicht eines der Highlights der Kieler Stadtgeschichte. Die damalige Kieler Oberbürgermeisterin rief damals alle KielerInnen auf, zu hause zu bleiben und die Nazis einfach ihren Aufmarsch ungestört durchführen zu lassen. Eine große Anzahl von KielerInnen aber auch Auswärtigen war da anderer Meinung und stellte sich den Nazis in den Weg. Die Polizei akzeptierte diesen antifaschistischen Widerstand aber zunächst nicht und setze aggressiv Wasserwerfer ein, um den Nazis die Straße freizuräumen. Damit wurde, wie so oft nachher, versucht, das Demonstrationsrecht durchzusetzen.
Ganz nebenbei wird durch den Titel suggeriert, dass ein Wasserstrahl eines Wasserwerfers irgendwie harmloser sei als ein Knüppel. Es wird außerdem so getan, als ob die Wasserwerfer nicht zum Einsatz kamen.
Ganz nebenbei lässt man durchblicken, dass man inzwischen bei Demos “ab der ersten Minute” filmt. Damit offenbaren sie eine illegale Praxis, wie man beim Datenschuztzubeauftragen in SH (ULD) nachlesen kann:
Seit 1989, der Einführung des Vermummungsverbotes für Versammlungsteilnehmer, ist der Einsatz von Video bei Demonstrationen nach dem Versammlungsgesetz gesetzlich geregelt. Damit Demonstrationsteilnehmer sich nicht durch Vermummung vor einer vermeintlich alles aufzeichnenden Polizei zu schützen brauchen, dürfen Bild- und Tonaufnahmen nur unter strengen Voraussetzungen erhoben und weiterverarbeitet werden (§§ 12a, 19a Versammlungsgesetz). Es müssen tatsächliche Anhaltspunkte für erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vorliegen.
und:
Teilnehmer, von denen keine erheblichen Gefahren ausgehen, dürfen grundsätzlich nicht gefilmt oder fotografiert werden!
Ich und andere haben damals im KielWiki eine kleine Zusammenstellung der Ereignisse und Fakten zusammengetragen. Unvergesslich damals auch die Pharce um den Offenen Kanal:
Die Schlößer wurden nach Intervention vom Staat ausgetauscht um eine Berichterstattung zum Naziaufmarsch zu verhindern.
Dies ist ein erneuter Versuch unsere Geschichte zu verfälschen. Anstatt, dass man diese Ereignisse als Erfolg der KielerInnen gegen die Nazis in die Geschichte eingeht. Man sollte lieber die Transparente der GegendemonstrantInnen in Museen ausstellen als Anregung für heute und morgen statt so zu tun als wenn die Demonstrationsfreiheit für Rechtsradikale, die der NSU nahestehen uns demokratisch irgendeinen Schritt weiterbringen würden. Und damit verfälscht die KN ebenso die Geschichte wie damals die Nazis – und stellt die EinwohnerInnen der eigenen Stadt als Idioten dar! Und das nach all dem, was jetzt mit dem NSU-Fall hochgekocht ist – und man Belege für die oftmals zwielichtige Rolle von Sicherheitskräften in dem Zusammenhang hat.
Snowers PR-Stunt geglückt
Bevor Occupy Kiel Camp (OKC) das verabredete Treffen mit Herrn Snower vom IfW (Institut für Weltwirtschaft) hatte, witzelte ich in meinem Bekanntenkreis, in dem ich aus dem KN-Artikel, der noch nicht geschrieben war zitierte. Sinngemäß “man begegnete sich auf Augenhöhe”. Und dass das Ende natürlich versöhnlich sein würde, ganz im üblichen KN-Stil.
OKC hat getan, worauf sich andere Kieler KapitalismuskritikerInnen nicht einlassen wollten: Eine Photo Op für das IfW und ihren Chef zu bieten. Wer die KN kennt, weiß, wie sie ausgerichtet sind. Kein Wunder, denn als Teil des Madsack-Konzerns haben sie spätestens bei der Massenentlassung der Tabel-Beschäftigten bewiesen, dass sie ganz klar auf Seite der Arbeitgeber sind. OKC hat sie jetzt als neutrale Moderatoren akzeptiert und wurde von Kopf bis Fuß eingeseift. Und der Artikel ist inhaltlich genau das, was ich vorausgesehen hatte – was übrigens keine große Kunst ist für jeden mit ein wenig Resthirn:
- Überschrift “Rededuell auf Augenhöhe” und
- Subtitel “Dennis Snower trifft Occupy”
Ich wusste nicht, ob ich lachen oder weinen sollte, als ich das las. Wie bereits bei der Begegnung mit Albig vergisst OKC etwas ganz wesentliches: Wenn man sich als 99% bezeichnet, dann gibt es keine Instanzen an die man sich wendet. Schon gar nicht darf man den Fehler begegnen sich als PR-Gag missbrauchen zu lassen. D.h. Begegnungen mit Persönlichkeiten, die eigentlich auf der Gegenseite stehen nur auf der Ebene der Begegnung auf ECHTER Augenhöhe, dass heißt kein roter Teppich, keine Journalisten und Fotografen und keine Pressemitteilungen im Anschluß! Und da hätte Herr Snower ja wie jede Normalbürgerin ohne besonderen Empfang und großen Bahnhof jeden Tag vorbeikommen können. Aber OKC hat akzeptiert, dass ein Herr Snower ja was Besonderes ist und haben sogar Journalisten als Moderatorin zugelassen.
Damit verkauft Occupy Kiel Camp ein weiteres mal die ursprünglich Occupy-Idee, die etwas mit Straßenbesetzungen und Systemumstürzen in Nordafrika zutun hat. Schlimmer als ein geräumtes Camp aber ist, wenn eine Bewegung Teil des Systems ist, dass sie kritisiert. Das Ergebnis sind dann Parteien wie der “Arbeiterpartei” SPD.
OKC zeigt auch ein weiteres mal seine totale Orientierungslosigkeit, die so weit geht bei verschiedenen Gelegenheiten gegen die Ziele von Occupy vorzugehen. Wobei sie immer stets darauf bedacht sind ihren Alleinvertretungsanspruch der Occupy-Ideen für Kiel zu bewahren.
Wahr ist, dass es in Kiel ein breites Spektrum an Gruppen gibt, die kapitalismuskritisch sind und das OKC da nur einen kleinen Ausschnitt darstellt, der nicht mehr KielerInnen auf die Straße mobilisieren kann als andere Gruppen. Keine der Gruppen in Kiel kann dabei einen allgemeinen Anspruch der Vertretung für sich in Anspruch nehmen. Aus meiner Sicht versucht Occupy Kiel Camp als Gruppe von Individuen lediglich die eigene Meinung stärker in den Vordergrund zu drängen, als andere Gruppen das tun. Dabei passierte das, was in vielen kleinen Gruppen passiert: Nur bestimmte Menschen akzeptieren das Camp und kommen regelmäßig. Es bildet sich eine Wohlfühlgruppe, die sich gegenseitig in der Richtigkeit bestätigt. Ja es gibt sicher auch Meinungsverschiedenheiten und Streits – aber alles andere als eine breite Diskussion oder Abstimmungen von vielen KielerInnen. Und die wären ja nötig, um überhaupt eine kritische Masse zu haben, um irgendeinen Anspruch abzuleiten.
Interessant dabei, dass OKC offenbar weniger Probleme mit den VertreterInnen des Systems hat, als mit KritikerInnen oder Unterprivilegierten TortenwerferInnen.
Nun ist das Treffen mit Snower wie voraussehbar PR-mäßig total nach hinten losgegangen. Dennis konnte sich als legerer, toleranter Typ inszenieren, der sogar mit den Spinnern vom Camp redet. Und das Camp gab die Statisten und baute die Kulisse auf, ganz unentgeltlich.
Ja eine Bewegung ist prozesshaft. Leider geht der Prozess bei OKC in die falsche Richtung, Richtung Anpassung und systemstützend. So jedenfalls meine Meinung.
Wie seht ihr das? Bitte um zahlreiche Kommentare (werde alle freischalten!)
