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Debatte um Pfeffersprayeinsatz

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Im Landesblog wird über die Sitzung des Innen- und Rechtsausschutzes berichtet, in dem das Pfeffersprayurteil (Verurteilung eines Polizisten wegen unverhältnismäßigem Einsatz) und die versuchte Beeinflussung der Richterin durch Landesinnenminister Schlie thematisiert wurde.

Ich möchte mich hier mehr mit den Fakten beschäftigen, als mit der Debatte in der Politik. Ein Fakt, den nur wenige Menschen kennen ist, dass Pfefferspray eine tödliche Wirkung haben kann. Und zwar wurde beobachtet, dass Menschen, die häufiger Pfefferspray ausgesetzt sind irgendwann eine allergische Reaktion bekommen.

Alleine in Kalifornien wurden zwischen 1993 und 2007 rund  27 Tote dokumentiert.Weiteren Forschungen zufolge verstärke der Wirkstoff Capsaicin die Sterblichkeitsrate von Menschen unter Einfluss von Kokain um ein vielfaches. (siehe dazu Wikipedia).

Pfefferspray wird bei der Polizei eingesetzt um “unmittelbaren Zwang” auszuüben. Der Polizist in Uetersen (hier der Fall) hatte Pfefferspray ohne Vorwarnung eingesetzt, was allerdings gesetzlich vorgeschrieben ist.

Überall in Deutschland, aber nicht nur dort, wird Pfefferspray zunehmend und beliebig bei jeder Gelegenheit eingesetzt. Da sitzt die Flasche oft sehr locker. Auch beim G8-Gipfe wurde das sehr deutlich.

Der Innenminister macht deutlich, das er weder auf der Seite des Gesetzes steht, noch auf der Seite der Bürger, sondern auf der Seite einer vollkommen außer Kontrolle geraten Polizei. Polizeigewalt eskaliert seit Jahren. Grund sind vor allem Politiker, die viel zu viele Straftaten seitens der Polizisten decke, wie Herr Schlie. Den schlimmsten Polizisten wird so signalisiert: Ihr könnt tun was ihr wollt! Damit geraten diejenigen Polizisten die ein Rest-Gewissen haben mehr und mehr in die Defensive, wird von ihnen doch auch uneingeschränkte Solidarität mit ihren Kollegen erwartet.

Ein Innenminister, der auf der Seite des Unrechts steht sollte schleunigst mal zurücktreten, auch wenn man nicht erwarten kann, dass irgendein Innenminister mit mehr Vernunft ihn ersetzen wird.

s.a. TAZ “Verbieten sollte man das

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