KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Wie Volksparteien, der Wähler verprellen #ltwsh17 #Obergrenze

Viele machen sich Sorgen wegen der Wahlerfolge der AfD in letzter Zeit.  Doch wo liegt das Problem? Aus meiner Sicht gibt es zum einen Traditionswähler der etablierten Parteien und eine große Gruppe an Nichtwählern. Die AfD scheint sich aus beiden Gruppen zu speisen. Zum einen von tendenziell rassistischen WählerInnen von SPD, CDU, usw. und zum anderen aus der Gruppe derjenigen, die sonst nicht wählt. Die Parallelen zur USA oder Großbritannien sind da, wo Teile der Bevölkerung als „unwahrscheinliche Wähler“ dann doch mal wieder zur Wahl gehen. Z.B. als Protestwähler.

In den USA haben manche Wähler zwar Trump gewählt, sind nun aber schockiert, dass er gewählt wurde. Der Protest ist nämlich eigentlich sich selbst genug. Es braucht dazu gar keinen Wahlerfolg.  Viele BürgerInnen, egal was sie wählen, können Politikverdrossenheit nachvollziehen. Auch die Piraten haben eine zeit lang davon profitiert, dass ein Teil der Bevölkerung einfach mal IRGEND ETWAS anderes haben wollte.

Wenn man auf Umfragen schaut, wie beim ARD-Deutschlandtrend oder dem ZDF-Politbarometer, kommen doch ein paar Fragen auf:

  1. ) Im Trend vom 3.11 wird eine Zustimmung von 48% für die Große Koalition als SEHR GUTER Wert bezeichnet. Die Zustimmung zur Arbeit der KOALITION mit 44% als eher schlecht.
  2. ) Das ZDF-Politbarometer macht regelmäßig eine Umfrage der WICHTIGSTEN Politiker. Am Ende wird es doch immer eher als Aussage, über die BELIEBTESTEN Politiker interpretiert.

Als neuesten Witz fordert die SPD nun bundesweit die Obergrenze. Ein Streitthema, bei dem Merkel sich bisher vor allem zur CSU abgrenzen musste. Gabriel sagte in einem Interview:

„Die Menschen spüren, dass wir nicht alle integrieren können, egal wie viele kommen“

Das ist nichts anderes als populistischer Scheiß. Zum einen suggeriert es, dass unendlich viele Geflüchtete nach Deutschland kommen könnten, zum anderen schwenkt die SPD damit deutlich auf CSU- und AfD-Linie. Es erinnert an Gegenargumente gegen  Asyl aus den 70ern 80ern, wo man sagte: „Aber es können doch nicht ALLE Menschen aus der ganzen Welt bei uns leben!“ Nein, können nicht und werden auch nicht. Das einzige, was in Deutschland unbegrenzt ist, ist die Geschwindigkeit von Autos auf Autobahnen. Da scheinen Grenzen wirklich unzumutbar zu sein. Bei Menschen jedoch gibt es schnell Ängste, auch wenn die Zuwanderung in Deutschland relativ zu den meisten Nachbarländern von Bürgerkriegsländern relativ gering ist.

Die Angst vor Zuwanderung hat vielleicht erst die Situation in der Türkei verschlechtert und sorgt langfristig für mehr Geflüchtete in der Region.  Angst ist und bleibt eben ein schlechter Ratgeber. Statt der Bereitschaft auf alle Veränderungen flexibel zu reagieren schiebt man bei der SPD bekanntes Personal nach vorne. Ich bezweifle, dass Steinmeier wirklich so beliebt ist. Bekannt? Ja! Aber  vielleicht wird er genau so alternativlos benannt, wie schließlich bei der Kandidatur zum Bundespräsident. Dabei hat Steinmeier sich bereits mehrfach disqualifiziert, wie z.B. im Fall Murat Kurnaz oder bei Hartz IV. Steinmeier steht sinnbildlich für die Spaltung der Gesellschaft in arm und reich. Eine Problematik, die die SPD nicht in den Griff bekommen hat. Trotz ihres Anspruchs.

Ob nun Steinmeier oder Gabriel: Man  kennt  die Gesichter und man erwartet nichts Neues. Und außer ein populistisches Zubewegen auf die AfD sieht man auch kaum noch Grenzen, wo man sicher sein könnte, dass diese von z.B. SPD, CDU, CSU nicht ignoriert werden würden. Als Reaktion darauf verlieren die Volksparteien natürlich massiv an Zustimmung. Das meiste, was ich schreib gilt natürlich auch für andere Parteien, aber bei der SPD wird es am deutlichsten: Die haben sich jetzt ernsthaft damit abgefunden bei 23 Prozent zu stehen? Das ist doch alles andere, als noch eine Basis mit Anspruch mit regieren zu können. In manchen Umfragen fehlen da nur noch 6 Prozent zur AfD, aber die Reaktion ist eher, sich dieser Partei langsam anzunähern.  Nur das die Rechnung absehbar nicht aufgehen wird.

Die kommenden Wahlkämpfe scheinen leider sehr nach rechts zu driften, allen voran die SPD. Für die Wähler entsteht dabei ein Vakuum auf der linken Seite: Viele werden Die Linke nicht wählen wollen und das Vertrauen zu den GRÜNEN ist nach der Episode Schröder-Regierung auch nicht besonders groß.

Written by tlow

29. November 2016 at 09:52

Veröffentlicht in Deutschland, Grundrechte, Wahlen

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#CDU #DanielGünther ist der neue Liebing #ltwsh17 @SH_CDU

 

Die CDU hat sich selbst einen neuen Landesvorsitzenden verordnet, mit dem alles besser werden soll. Der alte Vorsitzende Liebing wirkte zwar auch ganz nett, aber Wahlen gewinnen, wollte man  mit ihm nicht mehr versuchen.

 

Der neue: Daniel Günther. Der Spontaneindruck ist hier allerdings auch: Entweder gerade das Abitur abgeschlossen oder die Konfirmation geschafft. Aber alles andere  als ein Kandidat, der irgend eine Wahl gewinnen wird, außer eben diese zur Wahl des Landesvorsitzenden.

Die bisherigen Standpunkte, die er nach vorne gestellt hat, wirken viel zu trocken und abstrakt:

  • Bessere Bildung
  • Erfolgreiche Energiewende
  • Solide Finanzen
  • Zukunftsfähige Landwirtschaft
  • Sicher leben
  • Starke Wirtschaft
  • Engagement und Ehrenamt
  • Infrastruktur für die Zukunft

Keiner der Punkte klingt besonders, könnnte wahrscheinlich jede Kandidatin und jede Partei irgend wie mit Leben füllen.

Ansonsten wurde Günther durch Forderungen wie die „Schweinefleischpflicht“ bekannt.  „Daniel Günther will eine moderne CDU“ heißt es immer wieder. Doch worin soll die Modernität liegen?  Bisher wirken alle Positionen wie das genaue Gegenteil. Die KN zitiert ihn am Montag nach seiner Wahl mit 81% zum Vorsitzenden der Landes-CDU (Liebing damals 92%):

„Ja, wir wollen wieder auf die Überholspur. Ich möchte bald mit Stolz und Freude sagen können: Der Norden ist der neue Süden“.

„Der Norden ist der neue Süden“ ist sogar noch dämlicher als  das Werbemotto „Der echte Norden“.

Es bleibt wohl das Problem etablierter Parteien, dass nur Anpasser und Biederlinge nach oben kommen. Aber dann sollen sie eine Revolution starten. Da ist jedoch von Günther bisher nicht ein mal etwas im Ansatz zu erkennen.

Noch ist ein  wenig an Zeit bis zum Wahltermin am 7.Mai. Aber nicht sehr viel. Und die CDU steht derzeit mit leeren Händen da. Und nichts an ihr scheint das Versprechen auf Modernität erfüllen zu können. Relativ zur SPD scheint sie bis auf lange Zeit weniger  modern zu bleiben. Denn im Grunde setzt sie doch eher auf konservative Werte. Wer auf Scheinefleischpflicht als Kampagne setzt, der muss sich nicht wundern mit einer rückwärtsgewandten Ausrichtung verbunden zu werden. Dann muss man auch gar nicht erst versuchen, sich einen modernen Anstrich zu geben. Denn alle wissen, wie es hinter der Fassade aussieht.

 

Written by tlow

21. November 2016 at 10:32

Kiel braucht eine #FördePhilharmonie #Elbphilharmonie

Jetzt, wo die Elbphilharmonie fertig ist, ist ja klar was passieren muss. Die CDU möchte ja schon länger das „Kieler Schloss“ aufwerten. Natürlich muss jetzt Kiel gegenanstinken und eine noch teurere, größere und bessere neue Philharmonie bauen in Konkurrenz zur großen Nachbarstadt.

So funktioniert die Logik des kommunalen Wettbewerbs. Deswegen brauchte Kiel ja auch ein Zentralbad: Damit alle Neumünsteraner in Kiel baden. Und mit der Fördephilharmonie fahren dann natürlich alle Hamburger Musikliebhaber nach Kiel.

So: Erster! (mit diesem Vorschlag).

Written by tlow

9. November 2016 at 00:19

Veröffentlicht in Bauprojekte

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… wie Politik funktioniert

Aus einer Pressemitteilung der SPD:

Drei Tage lang haben Jugendliche aus ganz Deutschland an dem Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilgenommen und hautnah erlebt, wie Politik funktioniert – und wie viel Spaß Politik machen kann.

Hier zeigt sich aus meiner Sicht das Grundproblem von „POLITIK“: Zum einen ist eine große Frage, ob Politik (noch) funktioniert.

Leider gehen Berufspolitiker fast immer davon aus, dass sie es sind, die wissen, wie es laufen muss. Das die Verfahren zur Willensbildung vorbildlich sind und Selbstzweifel unnötig. Daher sind Bemühungen zur Förderung der Beteiligung an Politik meist so aufgebaut, dass in Richtung Bevölkerung gesendet wird. Die Politiker haben ihr Verständis so weit verinnerlicht, dass sie sich viel zu selten selbst als Lernende betrachten, oder die Defizite in der parlamentarischen Demokratie noch erkennen könnten.

Aus der Außensicht erkennt man dagegen oft albern wirkende Kämpfe um Themen, die viele gar nicht bewegen, wie das Beispiel „Schweinefleischverbot“. Auf der anderen Seite erlebt man täglich, dass Dinge überparteilich durchgesetzt werden, die von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt werden. Es kostet Bürgerinnen teilweise Monate und Jahre und viel Engagement, um entweder Beschlüsse zu verhindern, umzukehren oder Neuregelungen zu erwirken.

Dagegen gibt es bezahlte Lobbyisten, die mit einem Freischein direkten Zugang z.B. im Bundestag haben. So sehen dann auch Gesetze aus. Sinnvolle Änderungen, wie z.B. für Sammelklagen werden dann schnell mal rausgekickt. Und da sollen die Leute nicht politikverdrossen werden? Es werden bewusst Weichen gestellt, entgegen der Wählerinnen, die diese Politiker gewählt haben. Stattdessen schreiben andere die Gesetze.

Wichtig wäre seitens der Politik primär das Ohr bei der Bevölkerung zu haben. Die sind sich auch nicht immer einig. Aber mit Bürgersprechstunden ist es da nicht getan. Hier muss es einen großen kulturellen Wandel geben, damit sich üb erhaupt etwas ändert und nur annähernd das umgesetzt wird, das Vielen auf dem Herzen liegt.

Written by tlow

23. Oktober 2016 at 13:22

Beschwerde beim #Presserat wg. #KN_WLAN Berichterstattung von @kn_online #Freifunk #TNG #WLAN

KN_WLAN Logo

Das Logo von #KN_WLAN

Seit Monaten berichtet die Kieler Nachrichten intensiv über den angeblichen Einstieg Kiels ins WLAN-Zeitalter. Das es bereits seit vielen Jahren weitere freie WLANs gibt, wie von Freifunk und von der Firma TNG verschweigt sie dabei vollkommen. Auch am vergangenen Samstag wurde wieder auf der Titelseite der Eindruck erweckt, dasss es nur ein freies WLAN in Kiel gäbe. Berichte zu Alternativen in Kiel fehlen vollkommen.

Ich habe daher heute Beschwerde beim Presserat nach verschiedenen Ziffern des Pressekodex eingereicht, zu denen ich hier einiges Erläutern möchte:

  • Gegen Ziffer 1: Wahrhaftigkeit – Die KN bewirbt hier ein eigenes Produkt bzw. eine Kooperation, aber nicht gegenüber dem Leser transparent, dass sie Pressemeldungen bzw Werbung veröffentlicht.
  • Gegen  Ziffer 2: Sorgfaltspflicht – Die KN verzichtete vollkommen darauf andere Netze ebenfalls in Relation darzustellen.
  • Gegen Ziffer 6: Trennung von Tätigkeiten  – Die KN ist hier Berichterstatter und Internetprovider in einem.
  • Gegen Ziffer 7: Trennung von Werbung und Reaktion – Die KN wirbt unverblümt, ohne dies klar als Werbung zu kennzeichnen.
  • Gegen Ziffer 15: Vergünstigungen – Die KN lässt sich für die Werbung u.a. von der Förde Sparkasse bezahlen. Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten (KN, Addix, Förde Sparkasse)

Wie weit welche Punkte zutreffen sollen die Experten für Journalismus beurteilen. Für mich steht nur fest, dass diese Art der Berichterstattung bzw. Werbung weit von dem entfernt ist, was zulässig sein sollte. Es geht dabei weniger um das #KN_WLAN als Solches, sondern darum, dass es nicht in der Berichterstattung einen Platz unter Vielen einnimmt, sondern es hier eine ungute Vermischung von Rollen kommt, die für Presse nicht akzeptabel ist.

Aus Transparenzgründen gebe ich hier auch an, dass ich selber ehrenamtlich beim dem Projekt Freifunk Kiel mitwirke als Privatperson. Dies ist aber ein unkommerzielles Projekt. Im Idealfall könnten sich verschiedene Netze ergänzen. Eine Tageszeitung,gerade wenn es die einzige im Ort ist, darf aber ihre Marktmacht nicht nutzen, andere Netze in der Berichterstattung auszuschließen!

Written by tlow

16. Oktober 2016 at 09:29

Trübe Aussichten für #Katzheide

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Da das Wetter ein sehr unberechenbarer Faktor ist, wäre es auch möglich, dass sich das Wetter genau dann verschlcehtert, wenn Katzheide eröffnet. Damit hätte man dann bereits einen Großteil der Saison verschlafen.

Ich höre und lese zwar Worte, die darauf hindeuten könnten, dass die Stadt umdenkt, allein: es fehlen die Belege und der Glaube an einen Sinneswandel. Warum so skeptisch? Weil die Geschichte seit 2009 und eigentlich schon davor gezeigt hat, dass die Stadt trotz deutlicher Stimmungslage pro Katzheide ihren Weg weitergegangen war die Schließung voranzutreiben.

 

Warum #Elektromobilität keine Lösung ist

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Zur Zeit wird die Elektromobilität als große Lösung für die Mobilität der Zukunft gehypt. Allerdings hat sie diese Rolle aus verschiedenen Gründen nicht verdient.

  1. Die ersten Autos, die den Markt dominierten waren keine Autos mit Verbrennungsmotoren, sondern Elektromotoren. Eine verdrängte Geschichte Das an sich ist kein Argument. Aber es zeigt: Elektromobilität prägte die Vergangenheit und kann somit nicht Sinnbild der Zukunft sein.
  2. Elektromotoren haben diverse Vorteile wie z.B. die höhere Effizienz und keinen direkten Schadstoffausstoß. Das darf jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass sie dennoch Energie benötigen und Teil des MIV (Motorisierter Individualverkehr) sind. Auch diese Energie muss produziert werden und die Autos werden individuell eingesetzt.
  3. Elektroautos lösen nicht das Problem der Parkplätze
  4. Elektroautos lösen nicht das Problem des nötigen Straßenbaus

Generell also: Elektroautos lösen einige Probleme, aber nicht die Mehrheit der Probleme. Als  Heilsbringer für die verkehrliche Zukunft taugen sie daher herzlich wenig. Mobilität in der Stadt muss daher anders gelöst werden. Dazu braucht es eine Abkehr althergebrachter Denkweisen, insbesondere die, das jeder ein Anrecht darauf haben muss mit seinem individuellen Auto an jeden Ort der Welt zu kommen. Das E-Auto wird sicher zu einem Großteil Benzinautos verdrängen. Man würde aber einen großen Fehler machen heute Elektroautos zu fördern, wie das jetzt umgesetzt werden soll.

Artikel wie der aktuell der von der SPD-Russee stellen somit einen veralteten Stand der Verkehrsplanung dar. Weder funktioniert Park&Ride so, wie sich das Planer vorgestellt haben oder immer noch umsetzen wollen, noch löst eine höhere Reichweite von E-Autos Probleme. Im Gegenteil. Eine höhere Reichweite von Autos wird immer dafür sorgen, das alternative Verkehrsträger wie die Bahn nicht so oft genutzt werden.

E-Autos stellen somit primär nur eine Scheinlösung unserer Verkehrsprobleme dar. Sie ändern nichts an der Notwendigkeit den MIV drastisch reduzieren müssen. Ihre Förderung jetzt könnte sogar ein dringend  nötiges Umschwenken verzögern und dafür sorgen, dass mehr Geld in den Straßenbau investiert werden muss statt in den Ausbau der Städte als Raum zum Leben. Wir dürfen nicht vergessen das jede Straße auch potentieller Raum zum Wohnen, für Gewerbe oder zur Naherholung ist. Und das Straßen den Druck erhöhen neues Bauland auszuweisen und Städte sich am Rand erweitern müssen. Große und breite Trassen könnten anders genutzt werden, wenn sie nicht mehr nötig sind. Straßen durchschneiden Stadtteile und schränken das Leben in der Stadt täglich erheblich ein.

Zum anderen: Die Vorteile der E-Autos als kleine, effiziente Stadtmobile hätten sie bereits vor Jahrzehnten spielen können. Der Druck, dass sie länger fahren können und schneller sind kommt vom Vergleich mit dem „normalen“ Auto. Für den Stadtverkehr wären viele Entwicklungen gar nicht nötig. Wir nehmen vieles heute als selbstverständlich war, die nicht selbstverständlich sein sollten. Wie z.B. die totale motorisierte Mobilität für jeden Einzelnen.Dieser Geist sollte gebrochen werden, um für Städte eine moderne Mobilität anbieten zu können. Dann würde vieles einfacher. Momentan können viele aber diese Alternativen nicht einmal denken und lehnen jede Änderung unseres generellen Mobilitätsverhaltens ab. Zukunftsweisend kann das aber  nicht sein!

Written by tlow

20. Mai 2016 at 04:04

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