KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Flucht und Integration in Zeiten der Globalisierung

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In Deutschland tut man sich immer noch schwer im Umgang mit Einwander*innen und Geflüchteten. Es wirft aber auch ein Schlaglicht auf  die Integration der Arbeitsmigrant*innen in den 50er Jahren. Rechtsradikalismus und die Morde der NSU. Die jahrzehntelange Weigerung sich selbst als Einwanderungsland zu begreifen.

Die aktuelle Umweltpolitik wird den Klimawandel befördern und damit für weitere Migration in die EU sorgen. Die will man aber eigentlich gar nicht haben, sieht aber nicht den Zusammenhang bzw. handelt nicht danach. In Zeiten intoleranter Bevölkerungspolitik entstanden auch z.B. nach dem Ersten Weltkrieg globale Verwerfungen, die zu weiteren Konflikten und Kriegen führten. Wie z.B. auch die Behandlung von Japaner*innen in den USA in den 30er Jahren.

Alle Maßnahmen dürfen nicht alleine aus eine egoistischen, nationalistischen Perspektive betrachtet werden, sondern auch auf ihre weiteren Wirkungen. Weder vor noch nach der Bundestagswahl war das Thema Geflüchtete für deutsche Wähler*innen Thema Nr. 1. Trotzdem bekommt man es täglich aufs Brot geschmiert, als gäbe es nichts Anderes. Und dann darf die AfD auch immer als Oppositionsführungspartei immer als erstes vor die Kamera nach der Regierung. Oder die Wochen, in denen man jeden Tag den Seehofer ertragen musste, wie er Allgemeinplätze bringt oder mit einem Verbalradikalismus oder ausgrenzenden Vorschlägen das gesellschaftliche Klima vergiftet.

Nun die ganzen Pseudoskandale rund ums BAMF, hektische Abschiebungen und Fehlentscheidungen. Oder die Geschichten rund um Anis Amri. Es gibt keine entspannte Debatte darum, welche Bevölkerungspolitik sinnvoll ist. Wie viel Kapazität es in Deutschland wirklich gibt. Da reist ein Steinmeier in den Jordanien, lobt deren Aufnahmebereitschaft. Dabei nehmen solche Länder im Vergleich zu ihrem Bruttosozialprodukt und Größe viel mehr Menschen auf, als ein reiches Land wie Deutschland. Wir müssten es eigentlich eher begrüßen, wenn Jordanien oder auch die Türkei sich stärker abgrenzen und die gleiche Politik machen, wie die Bundesregierung sie für die richtige hält?

Aber es gilt eben: Alle Länder sollen so viele Geflüchtete wie möglich aufnehmen, außer wir selbst. Italien sagt jetzt auch mal konsequent Nein unter einer rechtsradikalen Regierung. Das ist natürlich nach internationalem Recht ein schweres Menschenrechtsverbrechen, das auch bereits 2012 schon ein mal geahndet wurde. Aber es zeigt auch wieder sehr gut, dass es keine Lösungen geben kann auf Basis nationaler Egoismen. Und auch die nordafrikanischen Staaten haben keine Lust für die Europäer Auffangzentren zu etablieren.

Legale Wege und eine Willkommenskultur spielen dabei kaum eine Rolle in der Politik. Eher schon zunehmend auf der Straße, weil die Leute es satt haben, dass die Politik sich nicht um die eigentlichen Probleme kümmert und uns stattdessem Laientheater vorspielt. Die Geflüchteten selbst sind nur Statisten und Verschiebemasse, die an einem Tag hinter Herrn Lindern beim Bäcker stehen müssen oder Schlimmeres….

Die Parteien in Deutschland tun sich da untereinander auch nicht viel. Auch GRÜNE und LINKE mögen sich nicht klar auf eine andere Politik einlassen. Und von der neuen „Sammlungsbewegung“ ist aufgrund der Protagonistin Wagenknecht auch nichts anderes zu erwarten.

Written by tlow

10. August 2018 at 04:55

Hitze = #Klimawandel

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Machen wir uns nichts vor: Die derzeitige lang anhaltende Wetterlage ist Teil des Klimawandels. Es gibt noch Menschen, die den menschgemachten Klimawandel leugnen – halten wir uns mit denen nicht auf.

In Gaarden sorgte das Freibad Katzheide, wie natürlich vielerorts auch Strände und andere Freibäder, für erhoffte Erleichterung. Man denke sich nur aus, wie der Sommer gewesen wäre in Gaarden, hätte es Katzheide nicht mehr gegeben! Und die politische Stimmung war so: Der sportpolitische Sprecher der CDU brachte es 2015 auf den Punkt: „Wenns nach ihm ginge, kommt da keine müde Mark mehr rein“.

Abgesehen von Katzheide gibt es weitere offene Fragen, die die Stadt Kiel derzeit nicht beantworten kann:

  • Welche Folgen des Klimawandels werden Kiel direkt betreffen?
  • Wie bereitet sich  Kiel auf den Klimawandel vor?

Wir reden hier über Dürreperioden, aber auch steigende Meeresspiegel. Die Stadt weigerte sich meine Anfragen an die Ratsversammlung als Einwohner*innenanfrage weiterzugeben, weil ich sie nicht ausgedruckt und unterschrieben hatte. Das wäre nicht die Schriftform. In Berlin jedoch gilt es als Schriftform. Unabhängig von der Form und der Weigerung der Stadt konkret Digitalisierung umzusetzen : Die Stadt muss sich mit solche Fragen auf allen Ebenen beschäftigen, aber steckt den Kopf in den Sand. Und bisher gibt es auch keine Partei oder Opposition, die hier Druck machen würde.

Die Pläne der Stadt beschäftigen sich nur abstrakt mit dem Klimawandel, nicht mit den Folgen. Ich hoffe, das die aktuelle Hitzewelle an viele Stellen ein Aufwachen bedeute, auch wenn wir die nächsten 20 Jahre so oder so eine Verschlechterung erleben werden. Wir können so nicht weiter machen. Auf vielen Ebenen brauchen wir einen klaren Wandel um 180 Grad. Und es darf nicht nur um schöne Worte gehen!

Written by tlow

8. August 2018 at 20:41

Inkompetenz in der Verkehrspolitik allenthalben #rvkiel #nox #saubereLuft

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Die SPD hat keine verkehrspolitische Sprecher*in benannt, die CDU immerhin. Dennoch:

Die ganzen Kürzel sind ja wirklich schwierig. Und ich als verkehrspolitischer Amateur (wenngleich seit vielen Jahrzehnten aktiv) bin da auch schon durcheinander gekommen. Aber eine Pressemitteilung sollte schon stimmen.

CO2, NOx, Feinstaub, SO2 sind verschiedene Begriffe und Problemlagen. Momentan geht in Kiel und Deutschland fast ausschließlich um NOx = Stickoxide. Aber was lesen wir in der Öffentlichkeit:

In einer Rede zum Dieselfahrverbote sagte Eka von Kalben als Fraktionsvorsitende am 15. Juni im Landtag:

Es geht hier nicht um Drohungen, liebe SPD. Es geht darum, wie wir ein ernsthaftes Problem in den Griff bekommen. SO2 ist ein gesundheitsschädliches Reizgas. Die Anwohner*innen haben ein Recht auf saubere Luft.

 

Und die CDU Ratsfraktion schrieb am 14. Juni auf Facebook:

Die Prüfung einer vielversprechenden Absauganlage zur Senkung der SO-X Belastung, die auch in anderen Städten mit Grenzwettüberschreitungen im Gespräch ist, steht leider immer noch aus. Die Idee einer Schutzwand wurde bisher nicht konkretisiert. Die von der Ratsversammlung auf Antrag der CDU-Ratsfraktion hin beschlossene Prüfung von Mooswänden zur Reduktion von gesundheitsschädlichem Feinstaub als Filter wurde seitens der Verwaltung nur sehr oberflächlich vorgenommen.

Liebe Schnorchel von GRÜNEN und CDU: Zunächst ein mal solltet ihr wissen, um was es geht, bevor ihr mit Fingern auf andere Leute zeigt. Immerhin seid ihr im Falle von Frau Kalben eine gut bezahlte Fraktionsvorsitzende mit Mitarbeiter*innen oder eben gewählte verkehrspolitische Sprecher (im Falle von Herrn Kreutz, CDU).

Vergesst für den Moment auch mal Feinstaub: Es ist ein Problem, aber momentan gehts ausschließlich um NOx (Stickoxide). Vielleicht brauchen wir vor allem einige Schutzwand, die uns vor inkompetenten Politikern schützt?

Denn das ist genau das Niveau der Diskussion. Die CDU will irgend eine Wand, ob mit oder ohne Moos. Auch wenn die nicht funktioniert. Und die GRÜNEN sind irgend wie für die Umwelt. Welche Umweltgift? Ist doch egal!?

Wer gewählt wird, soll sich gefälligst so weit mit dem Thema befassen, dass er oder sie nicht was Kernbegriffe angeht total daneben liegt. Weder glaube ich, dass von solchen Leuten gute Lösungen kommen, noch dass sie im Ansatz das Problem begriffen haben. Ich wiederhole mich auch, wenn ich sage, dass die Frage nach der Verhältnismässigkeit von Fahrverboten lägt höchstgerichtlich geklärt ist und weder von Landtagsabgeordneten noch von Kommunapolitikern diskutiert zu werden braucht. Und wo wir dabei sind: Ja, die Erde ist keine Scheibe und die Klimaerwärmung auch bewiesen. Noch Fragen?

Written by tlow

16. Juni 2018 at 14:40

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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Veranstaltungsreihe und Ausstellung zur #Novemberrevolution in Kiel #Matrosenaufstand

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Von Juni bis September findet in Kiel unter dem Titel „Call Me Räterepublik“ eine Veranstaltungsreihe und eine Ausstellung rund um die Themengebiete Matrosenaufstand, Räterepublik und Revolution statt. Anlass ist, wie auch bei anderen Veranstaltungen in Kiel, das 100-jährige Jubiläum der Revolution von 1918. 

Den Anfang macht am 7. Juni um 19 Uhr die Ausstellungseröffnung in der Galerie ONspace
:
Vier Künstler*innen: Johannes Litty, Wiebke Wolkenhauer, Torben Laib und Johannes Flechtenmacher, präsentieren ortsspezifische Arbeiten zum Thema Revolution Zwischen Sound, Film und Installation. Bis zum 05. Juli. Öffnungszeiten jeweils Dienstags, Mittwochs, Donnerstags und Sonntags zwischen 15 und 18 Uhr.

Am 9. Juni stellen die Referenten Klaus Kuhl und Helge Döhring ihre Erkenntnisse über die Zeit der Revolution in Deutschland und der Räterepublik vor. Um 17 Uhr wird der Historiker Klaus Kuhl beschreiben, warum und wie sich die Aufständischen in Kiel in Räten organisierten.
Im Anschluss behandelt Helge Döhring folgende Fragen: Ein Staatssystem bricht zusammen, und ein anderes System übernimmt das alte. Ist das eine soziale Revolution? Wie beurteilte die syndikalistische Arbeiterbewegung die Situation? Was verband und was trennte sie theoretisch und praktisch von den revolutionären Ereignissen?

Am 15. Juni um 17 Uhr findet eine Dialogische Lesung zu Ernst Tollers „Eine Jugend in Deutschland“ vorgetragen von Horst Stenzel und Corbin Broders statt.

   
„Drumming the Monument“,
so nennt sich eine Soundaktion am Denkmal zum Matrosenaufstand im Ratsdienergarten von Detlef Schlagheck, Momen Shaweesh und Drummer der Kieler Musikszene. Am 14. Juli um 22.15 Uhr.

Fire and Flames Music and Clothing veranstaltet dann im September zwei weitere Veranstaltungen:

Bernd Langer stellt am 21. September um 20 Uhr sein  Buch  Revolution 1918 im Subrosa vor. Das Fire and Flames Festival findet am 22. September in der Alten Meierei statt. Unter dem Titel „Rockin‘ like it’s 1918“, ab 17 Uhr.

Organisiert wird diese Veranstaltungsreihe von: Galerie ONspace (K34 e.V.), 1ToDo Institute, Fire and Flames Music and Clothing in Kooperation mit der LAG Soziokultur

Written by tlow

2. Juni 2018 at 08:49

#Luftreinhalteplan für Kiel #FahrverbotLight #rvkiel

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Light klingt ja immer gut. Dank an KN-Online für die Datei (Quelle unten)

 

Written by tlow

29. Mai 2018 at 21:40

Veröffentlicht in Rathaus, Umwelt, Verkehr

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#Emissionsschutzwand Und Stickoxide im Auto #Kiel

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[Foto Insassen mit Mundschutz]

obs/AUTO BILD/Bildrechte: AUTO BILD

Vor zwei Jahren erregte diese Meldung in Deutschland einiges aufsehen:

„Die Messungen zeigen, dass Autofahrer in vielen Situationen einer Stickoxid-Konzentration ausgesetzt sind, die deutlich über dem Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm NO2 je Kubikmeter Luft liegt“, so AUTO BILD-Redakteur Matthias Moetsch. „Der Spitzenwert lag mit 534 Mikrogramm NO2 sogar um mehr als das Zehnfache höher.“

So die Aussagen des Heidelberger Institut für Umweltphysik (IUP).

Aktuell wird das Ganze jetzt durch die Diskussion um „Emissionsschutzwände“ in Kiel. Sollten dabei Schadstoffe so zurückgehalten werden, dass sie eher auf der Straße bleiben, als vom Wind fortgeweht zu werden, würde man so eingreifen, dass man die Belastung für Autofahrer*innen und z.B. Kinder als Insassen erhöht zugunsten der Senkung der gemessenen Grenzwerte direkt an der Messstation am Theodor-Heuß-Ring.

Gespannt kann man nun auf den neuen Luftreinhalteplan warten, den Umweltminister Robert Habeck bis spätestens Ende Mai für Kiel vorlegen möchte.

#FDP im Landtag SH gegen #Fahrverbote

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Sie haben Schwierigkeiten das Wesentliche der Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten zu erfassen. Aus einer Pressemitteilung vom 22.5. der FDP:

Zur schriftlichen Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zu Die-
sel-Fahrverboten erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Chris-
Christopher Vogt:

„Wir wollen das Problem am Theodor-Heuss-Ring lösen und nicht auf andere
Straßen verlagern. Aus diesem Grund sprechen wir uns schon länger für
bauliche Lösungen aus, um die Anwohner an dieser Hauptverkehrsader der
Landeshauptstadt vor einer zu hohen Stickoxidbelastung zu schützen. Fahr-
verbote halten wir an dieser Stelle für unverhältnismäßig und wir sind zuver-
sichtlich, dass es dem Umweltministerium und der Stadt Kiel gemeinsam
gelingen wird, diese zu vermeiden.“

Dazu:

  1. Es betrifft bei weitem nicht nur den Theodor-Heuß-Ring
  2. Fahrverbote machen natürlich nur Sinn, wenn sie früher greifen und ausgedehnter sind als nur einen derzeit betroffenem Abschnitt.
  3. Natürlich sind Fahrverbote verhältnismäig. Genau damit beschäftigte sich ja das Bundesverwaltungsgericht. Es ist nicht an der Politik das jetzt wieder in zweifel zu finden, sondern LÖSUNGEN zu finden und umzusetzen!

Weiter:

Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Born-
Bornhöft, ergänzt:
„Klar ist auch, dass die Stadt Kiel das Problem lange verschlafen hat. Zudem
muss das Problem der Luftverschmutzung ganzheitlicher betrachtet und
deshalb auch mit verschiedenen Maßnahmen angepackt werden. Die Luft-
belastung durch Feinstaub sinkt seit Jahren durch die immer effizienter
werdenden Motoren. Bessere Technik reduziert auch die Stickoxidwerte und
für die Stadt Kiel und ihr Umland wäre es von großer Bedeutung, dass mög-
lichst viele der großen Schiffe, die den Hafen anlaufen, zukünftig mit Land-
strom versorgt werden.“

Das ist schon putzig: Eine Fraktion, die an einer untätigen Landesregierung beteiligt  ist, konzentriert dieses mal ihre Kritik auf die Stadt Kiel. Die Kritik ist sicher auch berechtigt insbesondere da Kiel so tut, als hätten sie nichts tun können. Ebenso in der Verantwortung ist das Land, das immerhin die Luftreinhaltepläne schreibt. Die Autodichte nimmt leider immer weiter zu. Und die Schiffe stellen insgesamt eigentlich kein.

Da wird zwar jetzt von baulichen Lösungen geredet. Es stimmt zwar, das die Schadstoffbelastung insgesamt langsam abnimmt. Wahr ist aber auch, dass auf allen Ebenen seit fast 20 Jahren nichts getan wurde. Was sind denn nun die tollen Maßnahmen, die möglich wären? Alle deuten es nur an, als ob es so ein großes Geheimnis gäbe. Also die Lösung wäre ganz einfach, aber es mag keiner sagen. Oder wohl eher: So einfach ist es wohl doch nicht?

Written by tlow

22. Mai 2018 at 14:30

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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