KielKontrovers

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Klage zum Fehmarnbelttunnel: „Der geht auf keinen Fall so durch!“ #FFBQ #BVerwG #Ostseetunnel

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Zur Zeit laufen die ersten Prozesstage in einem großen Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Sieben Kläger klagen gegen den Tunnel. Das Verfahren fängt offenbar bei Adam und Eva an um langsam alles aufzurollen, in wie weit alles rechtmäßig abgelaufen ist bisher.

Ein NDR-Reporter kommentierte es bereits so: „Der geht auf keinen Fall so durch!“:

Interessantes zum ersten Tag berichtete die Leipziger Volkszeitung:

Am ersten Tag ging es unter anderem um den Bedarf für den Straßen- und Eisenbahntunnel. Deutschland und Dänemark haben das Projekt 2008 in einem Staatsvertrag festgeschrieben. Aber ist damit schon der Bedarf gesetzlich geklärt – ähnlich einer Verankerung im Bundesverkehrswegeplan? Und falls dies so wäre, wäre der Bedarf dann rechtmäßig festgestellt worden?

Leipziger VZ am 23.9.20

Dieser Aspekt kam durchaus überraschend für die Prozessbeteiligten. Denn die Sinnhaftigkeit schien rechtlich bislang für die Kläger trotz ihrer eigenen Überzeugungen nur schwer angreifbar. Da mehrere Studien die Bedarfe stark in Frage stellen, u.a. auch die NABU-Studie von HTC zur Bedarfsermittlung: https://www.nabu.de/imperia/md/content/nabude/verkehr/190710-nabu-htc-verkehrsgutachten-ffbq.pdf

Wie bei vielen Großprojekten entwickeln diese eine Eigendynamik und das Infragestellen wird eher als Majestätsbeleidigung betrachtet. Mein Fazit nach vielfacher Lektüre und Reflexion ist, das es diverse Defizite im Bahnverkehr gibt, aber das die geplante Tunnelstrecke keine der bestehenden Defizite sinnvoll angeht. Bestehende Routen verfügen bereits über Infrastrukturen wie Bahnstrecken, Bahnhöfe, Güterbahnhöfe, Signalanlagen. Für die neue Strecke müsste nicht nur neue Bahnstrecken gebaut werden, sondern auch wichtige Bahnverbindung und Ressourcen abgebaut, wie der Bahnhof von Timmendorfer Strand, der damit für Pendler und Touristen weg fällt.

Für den Güterverkehr wäre eine schnellere Bahnverbindung nicht vom Vorteile, da es sowieso zahlreiche Hindernisse in Europa gibt und Schnelligkeit für die auf der Bahn transportieren Güter aktuell kein Faktor ist. Die Aufgabenstellung im Bahnverkehr lautet eher Zuverlässigkeit. Und auch eine Verbesserung der bestehenden Bahnlinien und ab und zu Mehrgleisigkeit und Modernisierung könnte die Verbindungen von Hamburg nach Kopenhagen schneller machen. Bisher führten die Pläne eher zu einer Verschlechterung des Bahn-Angebotes über die Fährverbindungen.

Man muss auch alle Verkehre getrennt voneinander betrachten: Also Bahngüterverkehr, Bahnpersonenverkehr, LKW-Verkehr und PKW-Verkehr. Darüber hinaus spielen natürlich auch die existierenden Fähren auch beim Tunnel eine Rolle und die Prognosen, wie sich der Verkehr zukünftig entwickelt.

Das Verfahren in Leipzig läuft zur Zeit so ab, dass das Gericht bereits umfassend informiert ist und nun Fragen stellt uns sich bestimmte Sachverhalten von beiden Seiten erläutern lässt. Nach den bisherigen Verhandlungstagen erscheint es unwahrscheinlich, das alle Bedenken einfach vom Tisch gewischt werden. Die große Frage ist, wie sehr das Urteile bei einzelnen Aspekten zu Verzögerungen führt, oder es gar grundsätzlichen Zweifeln recht gibt, die eine Verwirklichbarkeit des Tunnels in Gänze in Frage stellen.

Dazu noch meine persönliche Sicht zu dem Bauwerk: Die Pläne wirken wie aus der Zeit gefallen. Wir müssen es nicht mit anderen Bauwerken vergleichen, die relativ erfolgreich waren. Für mich ist der entscheidende Punkt, das wir uns im Jahr 2020 befinden und alle Großprojekte im Lichte des dringender werdenden Climate Emergency betrachtet werden müssen. fest steht nur, dass der Bau Unmengen an CO2 produzieren wird und auch was Bausand angeht eine unheimliche Verbrauch bedeutet. Ja, es wird auch CO2-Einsparungen durch kürzere Wege geben. Aber nur dann, wenn durch die kürzere Strecke nicht der Verkehr zunimmt. Wenn der Tunnel den Verkehr insgesamt erhöht, so wird es das auch in ganz Europa tun. Und insofern kann man dann nicht einfach nur von „Einsparungen zwischen Hamburg und Kopenhagen“ sprechen.

Und dann eben die Tatsache, dass in Ostholstein keine bessere Verkehrsinfrastruktur für die Bahn entsteht. Stattdessen muss die Landschaft und Städte umgebaut werden, damit lange Güterzüge mit möglichst wenig Belastung durchrollen können. Es bringt nichts Positives für Ostholstein. Für die Region ergeben sich daraus ausschließlich Nachteile. Es wird zu einer reinen Transitstrecke.

Sinnvoller wäre es, wie schon geschrieben, wenn man das Bestehende verbessert, zB durch weitere Reaktivierungen von Bahnstrecken und Bahnhöfen und nicht mit Stilllegungen!

Written by Thilo

26. September 2020 at 23:21

#StadtgalerieKiel zeigt ab 25. September „Positionen japanischer und norddeutscher Gegenwartskunst“ #LinkingTransformations

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Constanze Vogt „Reifen #4“ 2020 , Detail, Foto Frank Kleinbach

Die Stadtgalerie Kiel zeigt vom 26. September bis zum 29. November die Ausstellung „Positionen japanischer und norddeutscher Gegenwartskunst“ stehen nun im Fokus der neuen Ausstellung „Linking Transformations“, die zu sehen sein wird.  

Eröffnet wird die Ausstellung am Freitag, 25. September, um 19 Uhr in der Stadtgalerie Kiel, Andreas-Gayk-Straße 31.

Die Ausstellung kombiniert zwei Künstlerinnen aus Kiel und Lübeck mit Positionen japanischer Gegenwartskunst. Die beteiligten Künstler*innen sind Janine Gerber, Nobuyuki Osaki, Ken’ichiro Taniguchi, Aiko Tezuka, Rikuo Ueda und Constanze Vogt.

Rikuo Ueda, Wind drawing, 16. Mar. 2018 Ota garden 6.30 rain, war

Zu der Ausstellung erscheint ein Katalog.  Die beiden in Norddeutschland lebenden Künstlerinnen haben in jüngster Zeit renommierte Förderpreise in Schleswig-Holstein erhalten und ihre künstlerischen Positionen weisen eine formal-ästhetische Nähe zu unterschiedlichen Positionen japanischer Gegenwartskunst auf. Ziel der Ausstellung ist es auch, diese formal-ästhetischen Ähnlichkeiten genauer zu beleuchten und vor der Folie von aktuellen Diskursen um „Transkulturalität“, „Hyperkulturalität“ und auch der kulturellen Globalisierung mögliche kulturelle Spezifika und Differenzen herauszukristallisieren.   Was die ausgewählten Positionen ebenfalls verbindet, ist der Aspekt des Transformatorischen, der in den einzelnen Ansätzen in unterschiedlichsten Ausprägungen zutage tritt. Vom Wind, über Leerstellen im Außenraum, über Stoffe und Tapisserien werden auch Papier, Sprache und Licht von den einzelnen Künstler*innen genutzt, um in transformatorischen Prozessen und dem Spiel von Dekonstruktion und Rekonstruktion Aspekte von ostasiatischer und westlicher Kultur(geschichte) in raumgreifenden Installationen zusammenzuführen.  

  Der Eintritt in die Stadtgalerie Kiel ist frei.

Bildquellen

Written by Thilo

24. September 2020 at 17:34

#CDU-Plan offenbart Widersprüche #rvkiel #verkehrswende #KielAutofrei

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Pressemitteilung der CDU https://www.cdu-kiel.de/artikel/eine-verdraengung-des-autos-aus-der-stadt-wird-es-mit-der-cdu-nicht-geben

Die CDU Kiel hatte bereits am 11.9. betont:

Die Verkehrswende wird nicht erfolgreich sein, wenn verschiedene Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt werden.

In der KN vm 18.9. meint die Kieler CDU zwar, dass sie sich generell zur Verkehrswende bekennen und dem Ziel den Autoverkehr um 40% zu reduzieren. Rainer Kreutz, Tobias von der Heide und Florian Weigel hätten ein Papier entworfen, das Vorschläge zur Verkehrswende auf „Augenhöhe“ der Verkehrsmittel beinhalten soll.

Und hier liegt eines der größten Missverständnisse vor: Warum sehen unsere Landschaften und Städte so aus, wie sie aussehen?

Wenn man schon den Schritt macht, die „Autogerechte Stadt“ nicht mehr als Ziel zu haben, liegt ja bereits die Erkenntnis vor, das etwas falsch gelaufen ist und das die Augenhöhe nicht besteht.

Augenhöhe bedeutet für mich, dass es eine Flächen- und Nutzungsgerechtigkeit gibt. Auf welcher Basis aber ist schon wieder die Frage: Denn ein Auto benötigt sowohl Parkplätze als auch mehr Raum als eine Person.

Eine Gleichbehandlung würde zB bedeuten, dass man sagt: Egal wie viel Raum das Auto oder Rad benötigt, es wird dem Raumbedarf für Fußgänger:innen gleichgesetzt. Wenn jetzt die CDU dann aber meint, keine Parkplätze reduzieren zu wollen, verlässt sie bereits ihren eigenen Anspruch auf Augenhöhe. Gerechtigkeit herzustellen bei einer Torte, bedeutet eben auch, wenn das Aut bisher das größte Stück abbekommen hat, das man ihm in Zukunft ein weniger großes Stück zuweisen muss. Also bedeutet es auch zB über den Raum nachzudenken, den Autos für Parken bekommen. Der Raum sollte dann nicht größer sein, als den Fußgänger:innen zum „Parken“ brauchen.

Mit der Gerechtigkeit kommen wir auch nur bedingt weit, weil da eben auch weitere Aspekte einfließen. Ein Bus zB braucht in der Breite und Länge mehr Platz als ein Auto, aber transportiert viel mehr Menschen, wenn er ausgelastet ist.

Ich finde die aktuelle Diskussion auch interessant, wenn die GRÜNEN die Idee propagieren, dass man Regeln wieder einführt, wie sie vor der Hinwendung zur autogerechten Stadt galten. Das zB nicht automatisch in jeder Straße geparkt werden darf, oder auch die Idee, das nur die ein Auto kaufen dürfen, die einen eigenen Parkplatz vorweisen können. Das sind natürlich bundesweite Regeln, die sich aber auch auf Kiel niederschlagen.

Im Kern sind zwei Grundgedanken, die aufeinander aufbauen wichtig:

  1. Den Raumbedarf und die Anzahl der Autos begrenzen, damit sie nicht mehr werden.
  2. An einer gerechteren Umverteilung zu arbeiten. Also erst ein mal die Augenhöhe herstellen.

Die CDU will „Anreize statt Verbote“. Aber 9500 Innenstadtparkplätze sind eben ein starker Anreiz das Auto zu nehmen, statt den Bus. Im übrigen erscheint die Holtenauer Straße lediglich als „autofreundlich“. In Wirklichkeit schaufeln die Busse ein Vielfaches an Einkaufenden dort hin. Frei Parkplätze gibt es dort weit weniger, als in der Holstenstraße! Das wird gerne übersehen, da man ja die Autos sieht. Aber nicht alle fahren in der Holtenauer um dort einzukaufen. Und es sind ebenfalls viele Fahrradfahrer. Ich empfehle dazu sich ein mal am Anfang der Holtenauer eine Stunde hinzusetzen und grob zu zählen und hinterher zu vergleichen. Ich hatte da vor einem Jahr ein echtes Aha-Erlebnis. Nur kurz zur Erläuterung: Nur wenige Busse pro Stunde, also zB 10 Gelenk-Busse transportieren bis zu 160-170 Fahrgäste und man kommt somit auf ca. 1600 Menschen.

Der durchschnittliche Besetzungsgrad eines Autos ist 1,5. Das würde also rund 18 Autos pro Minute entsprechen.

Die Wirklichkeit in der Holtenauer Straße ist noch krasser. Hier alle Busse, die vom Dreieckplatz Richtung Schauenburger Straße fahren:

Laut nah.sh. Daraus ergibt sich:

  • Theoretische 6.400 Fahrgäste pro Stunde oder 106 pro Minute.
  • Das entspräche bei Autos 4.267 Autos pro Minute!

Das sind jetzt nur meine überschlagenen Zahlen nach Fahrplan plus theoretischer Kapazität. Die Realität liegt sicher darunter. Aber dennoch macht sie deutlich, das wahrscheinlich weniger die Parkplätze als die gute Busanbindung im Vergleich zur Holstenstraße einen Unterschied machen. Oberflächlich betrachtet könnte man das Gegenteil annehmen, aber die Zahlen sprechen doch eine ganz andere Sprache! Selbst wenn die Busse nur zur Hälfte oder weniger besetzt wären, ist der ÖPNV dort die eigentlich tragende Säule und das Auto relativ unbedeutend!

Ich finde das SEHR GUT, das die CDU Kiel ein Konzept vorlegen wird, denn erst dann kann man über verschiedene Fragen diskutieren. Ich bin allerdings skeptisch, wenn sie bereits im Vorfeld gleichzeitig eine Einschränkung des Autos oder des Parkens ablehnen. während sie proklamieren einen Dialog auf Augenhöhe führen zu wollen! So KANN es NICHT gehen!

Ein Dialog auf Augenhöhe (in Kiel und zwischen Verkehrsmitteln) erfordert meines Erachtens, dass es einerseits keine Tabus gibt und andererseits, das man Kriterien findet, anhand derer man entscheiden kann, welche Lösung vorteilhafter ist, oder was eine gerechtere Lösung ist. Vielleicht gibt es da auch vielfältige Zielkonflikte?

Wichtig ist natürlich auch, das wir nicht nur diskutieren, sondern auch weiter handeln müssen. Also zB könnte eine Seilbahn aktuell die Stadtbahn verzögern. Ich halte eine Seilbahn ebenfalls für gangbar, besonders für eine Querung als Alternative zur Fördeschifffahrt. Günstiger und schneller. Aber da gehts dann ja auch drum: Was wurde bereits investiert und wie sind die Pläne mit der SFK der nächsten Jahre?

Eigentlich müssten am Anfang einer Debatte um die Zukunft des Verkehrs eher solche Fragen stellen:

  • Was ist den Kieler:innen wirklich wichtig bei ihrer Mobilität?
  • Welche Anforderungen an eine zukünftige Stadt haben wir?
  • Was sind die Grenzen der Raumnutzung?
  • Was ist eine gerechte Verteilung?
  • Wieviel Raum bekommen Kinder?
  • Welche Priorität geben wir Barrierfreiheit und Teilhabe?

Ich bin gespannt, was die CDU veröffentlichen wird.

Written by Thilo

19. September 2020 at 20:56

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#WaldstattAsphalt Fotos Kunstaktion #Südspange

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Written by Thilo

16. September 2020 at 12:57

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PM: Mobilitätsstationen radelnd kennenlernen (Stadt Kiel)

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Exemplarische Mobilitätsstation im Design KielRegion
Mobilitätsstationen Kiel

Die Entwicklung von innovativen, attraktiven und umweltfreundlichen Verkehrsangeboten ist ein wichtiges Ziel der Landeshauptstadt Kiel. Mobilitätsstationen helfen dabei, verschiedene Mobilitätsangebote zu vernetzen. Indem diese an einem Ort gebündelt werden, können Nutzer*innen leichter die Verkehrsmittel wechseln – umweltschonende Angebote sollen so attraktiver gestaltet werden.   Zwei Mobilitätsstationen wurden in diesem Jahr fertig gestellt – am Bahnhof Oppendorf und am Bahnhof Russee wurden vorhandene Mobilitätsangebote durch neue ergänzt. So gibt es dort neben der Bus- und Bahnanbindung einen „Park+Ride“-Parkplatz sowie attraktive Fahrradabstellanlagen. Hinzu kommen eine öffentliche Luftpumpe und kostenfreies SH-WLAN. In Oppendorf wurde außerdem eine Leihradstation der SprottenFlotte installiert, in Russee ist eine weitere Station geplant.   Um die Mobilitätsstationen vorzustellen und sich über das Thema auszutauschen, lädt das Tiefbauamt alle Interessierten zu zwei Radtouren ein.

– Am Dienstag, 22. September, startet um 16 Uhr eine Tour zu den „Mobilitätsstationen West“. Treffpunkt ist die StattAuto-Station Stephan-Heinzel-Straße (künftig Mobilitätsstation Wilhelmplatz). Von dort aus geht es gemeinsam zur neuen Mobilitätsstation am Bahnhof Russee und anschließend zu der im Bau befindlichen Mobilitätsstation am Rungholtplatz.  

– Am Dienstag, 29. September, folgt die Radtour zu den „Mobilitätsstationen Ost“. Los geht es um 16 Uhr am Tilsiter Platz (Havemeisterstraße/Ecke Schönberger Straße). Angefahren werden die Mobilitätsstation am Bahnhof Oppendorf sowie die geplanten Standorte am Anleger Dietrichsdorf, am Bahnhof Ellerbek und am Bahnhof Schulen am Langsee.   Beide Radtouren enden gegen 18.30 Uhr. Fragen zum Ablauf der Fahrten beantwortet Anja Kreißler unter der Kieler Telefonnummer 901-4572 oder per E-Mail unter mobilitaetsstationen@kiel.de. Unter dieser Mailadresse bittet das Tiefbauamt um Anmeldungen jeweils bis zum Vortag der Touren.  

Pressemitteilung der Stadt Kiel 16.9.2020

Written by Thilo

16. September 2020 at 08:25

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