KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Verwirrungen um die Fraktion Direkte Demokratie Kiel

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In der Kieler Nachrichten wieder ein neuer Artikel zum, wie es dort genannt wird „Rosenkrieg„. Die KN zitiert dabei zunächst den Linke Kreispartei-Chef Heinz Wieser, der nun zu unrecht behauptet er sei vor der Spaltung nicht informiert worden.

In der Linken Kiels, bei der es seit mindestens der Kommunalwahl 2008 nur noch um Posten und Pöstchen geht und die mehr Energie darauf verwendet hat interne Kritiker der Entwicklung zum Schweigen zu bringen, als Fehler einzugestehen und für Abhilfe zu sorgen, brodelt es schon lange. Zu viele Grüppchen kämpfen da um Einfluß und Macht – zu wenig Aufmerksamkeit  bekam die Politik – und man hangelte sich von einem Wahlkampf zum anderen – die Inhalte gingen inzwischen verloren.

Offenbar stört es nicht nur Die Linke, dass es jetzt eine neue Fraktion gibt. Denn plötzlich entdecken die anderen Parteien auch ihre Zuneigung zur Linken. Bzw. fürchtet Rolf Fischer wohl, dass das Beispiel Schule machen wird – und eventuell auch die SPD-Fraktion sich spalten könnte. So fordert er denn auch laut KN „Die Linke muss die Abweichler ausschließen“.

Es wird nun darum gehen, dass man hier ein Exempel statuieren möchte seitens der Linken aber auch von anderen Fraktionen, die ihre Schäfchen im Zaum halten müssen. Interessant allerdings, dass hier auf einmal Kosten ins Feld geführt werden. Denn das, was die neue Fraktion im Jahr kostet, wird das neue Dezernat vermutlich monatlich kosten.

Fälschlicher weise weist die KN  darauf hin, dass der Ausschluss von Herrn Regner aus dem Jugendhilfe-Ausschuss das Fass ins Rollen gebracht hätte. Zum einen war Herr Regner niemals Mitglied in diesem Ausschuss, sondern im Innen- und Umweltausschuss und zum anderen gab es bereits weit vorher Auseinandersetzungen. Das einzige, was bei dem Ausschuss sichtbar wurde, war, dass es eben zwei Mitglieder der Fraktion Die Linke Kiel gab, die einem deratigen Vorgehen ablehnen gegnüber standen und folgerichtig gegen die Absetzung von Herrn Regner stimmten. Diese Absetzung wurde im übrigen von allen anderen Parteien damals auch als unüblich bezeichnet. Was nun passiert ist, ist eine Distanzierung eines Teiles der Linksfraktion im Kieler Rathaus zusammen mit Gleichgesinnten von eben diesen Verhaltensweisen.

Die anderen Parteien müssen sich nun fragen, welches Demokratieverständnis sie denn haben: Unterstützen sie das Mobbing parteiinterner Kritiker und das Abfeiern von Stalin, oder unterstützen sie Politikerinnen, die auf Distanz gehen zu solchen antidemokratischen Praktiken. Bisher sieht es so aus, als wenn die anderen Parteien von der Linken eben das Verhalten erwarten, was man dieser Partei immer als Vorurteil in die Wiege gelegt hat.

Vielleicht dürfen die Kielerinnen und Kieler dann ja auch bald Stalin-Feiern im Rathaus erwarten?

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