KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Stadtpräsidentin kann Fragen zu Kosten neuer Fraktion nicht beantworten

with one comment

Stadtpräsidentin Kietzer

Stadtpräsidentin Kietzer

Am 10. Oktober hatte ich eine Frage zu den zu erwarteten Mehrkosten der neu gegründeten Fraktion „Direkte Demokratie Kiel“ sowohl an die Ratsfraktion der SPD, also auch das Büro der Stadtpräsidentin Kiel geschickt. Von der SPD erhielt ich nur Vermutungen und die Aussage, das diese Auskünfte grundsätzlich nicht zitierfähig wären, das Büro der Stadtpräsidentin antwortete gar nicht.
Meine Email:

Sehr geehrte Frau Dietrich,

in den Medien wird immer von Kosten von 120.000 Euro für die neue Fraktion „Direkte Demokratie“ geschrieben. Können Sie mir diese Summe aus Sicht der Stadtpräsidentin bestätigen und wie würden sich die ungefähren Kosten denn zusammensetzen?

Vielen Dank im voraus

Thilo Pfennig

Da ich keine verläßlichen Antworten bekommen habe, muss ich davon ausgehen, dass die in den Kieler Nachrichten genannten angeblichen Kosten aus der Luft gegriffen sind. Eventuell hat das Büro der Stadtpräsidentin aber auch reale Zahlen und hat dann der SPD-Fraktion zugearbeitet. Beide Fälle wären bedenklich, denn die Stadtpräsidentin ist keine Stabsstelle der SPD-Fraktion.

Erstaunlich finde ich, dass man zwar zunächst sehr offen war damit eine Zahl in den Raum zu stellen, aber dann nicht in der Lage oder ist, diese zu belegen, noch bereit ist zitierfähige Aussagen zu treffen.

Und wo bleibt die kritische Presse, die solche Zahlen hinterfragt? In der politischen Diskussion gelten diese bereits als Fakten, ohne das jemand in der Lage zu sein scheint diese so einfache Rechnung aufzumachen. Es ist nicht auszuschließen, dass diese Zaheln stimmen – warum aber zieren sich dann alle sie zu belegen?

Update: Ähnliche Erfahrungen hat offenbar die Ratsfraktion Direkte Demokratie Kiel gemacht. Bisher antwortete das Büro der Stadtpräsidentin auf Anfragen immer recht zügig.

Written by tlow

26. Oktober 2009 um 08:14

Eine Antwort

Subscribe to comments with RSS.

  1. […] dass mir auf Nachfrage der Quellenlage zur Zusammensetzung der Fraktionskosten lediglich einen KN-Artikel kopierte, der sich wieder auf die Stadtpräsidentin bezog. Damit verstieß sie bewußt und willentlich gegen das Informationsfreiheitsgesetz, auf das ich […]


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: