KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Gründung OpenPolitics Kiel-Gruppe

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Seit langem beschäftige ich mich mit Politik und Lokalpolitik. Dabei sind mir immer wieder verschiedene Schwächen aufgefallen, vor allem mangelnde Transparenz, wenig Teilhabe, Korruption, unsinnige Leutturmprojekte, Inkompetenz, wenig effizientes Kommunizieren.

In den letzten Jahren kam dann aus Kanada und den USA eine vermehrte Bewegung, die Prinzipien der Open-Source-Bewegung via Open Source Governance oder Open Politics in die Politik einführen sollte. Dies ist nicht zu verwechseln mit Ideen der Liquid Democracy (Delegated Voting). Wichtiger ist hier der Aspekt Entscheidungsprozesse transparenter und Informationen für alle Bürgerinnen verfügbar zu machen. Denn Politik ist oft wie ein Buch mit sieben Siegeln. Es gibt unzählige Kommisionen, Regeln und Sonderfälle, die viele erst nach vielen Jahren oder Jahrzehnten durchschauen.

Entscheidungsbildungsprozesse werden dadurch von nur wenigen überschaut und mitgesteuert. Dies öffnet auch Korruption Tür und Tor. Die Diskussionskultur ist hierbei in Kiel unter aller Kanone. Nach meiner Erfahrung ist es extrem selten, dass man auf eine Email-Anfrage an die Stadt oder eine Fraktion im Rathaus überhaupt eine Antwort bekommt. Viele Dokumente und Informationen gibt es nur in Papierform. Und das trotz des Informationssystems ALLRIS.

Meine Idee ist nu zunächst einmal via dieser Mailingliste/Gruppe Interessenten zusammenzubringen, die eine andere Politik wollen – und zwar jenseits von Partei-, Verbands- oder Fraktionsinteressen. Sich gegenseitig informieren, wie Politik funktioniert, Orte finden, an denen Demokratie versagt, gemeinsam für mehr Demokratie mobilisieren. Und das ganze unverbindlich – ohne Mitgliedschaften – ohne das Entscheidungen gefällt werden müssten.

Wir kooperieren frei mit allen politischen Spielern in Kiel, die bereit sind unsere Interessen und Vorschläge weiterzutragen.

Ich biete dazu an dazu auch das von mir betreute und unkommerzielle KielWiki zu nutzen, um Informationen über Themen festzuhalten. Bei Bedarf kann es auch weitere Wikis geben.

Ich lade hiermit alle Kielerinnen ein, die ähnlich denken, sich an dieser Gruppe via Yahoo „openpolitics-kiel“ (gerade nicht erreichbar) zu beteiligen. Diese Gruppe ist zwar politisch nicht an eine bestimmte Richtung gebunden, bezieht sich aber eher auf eine linke Tradition und auf der anderen Seite einem Open-Source-Ansatz.

Was ist Links?

Wobei Links hier so definiert ist, dass man sich für mehr Teilhabe der Bürger, mehr Gerechtigkeit, mehr Freiheit und einen sozialen Ausgleich einsetzt.

Was ist Open Source?

Im Open Source-Bereich wird frei zusammengearbeitet, die Quelltexte von Software werden offen gelegt, die Dokumentationen von Hard- und Software liegen offen, so dass jeder nachschauen kann wie Dinge funktionieren. Die Vorgehensweise ist, dass man alles, was man erfährt mit anderen teilt und gemeinsam Lösungen erarbeitet. Dies als Gegenpol zu einer strategischen Ausrichtung von Politik, die bestrebt ist die Machtbasis der eigenen Gruppe zu stärken. Open-Source-Projekte arbeiten zusammen und betreiben Coopetion statt Competition. Es soll um die besten Lösungen gehen. Die Karten werden offen auf den Tisch gelegt und dann auch offen darüber debattiert. Im offenen Austausch, also im Licht der Öffentlichkeit werden Schwächen deutlich. Nichts soll im Dunkeln bleiben. Viele Augen sehen mehr. Und es gibt keinen Höheren oder Niedrigeren im Ideal – d.h. jeder soll Mitwirken können und nicht nur eine kleine Gruppe. Aber auch bei Open Source kann nicht jeder alles mitbestimmen. Natürlich gibt es da auch Grenzen. Es geht nicht um Beliebigkeit – nicht alles ist erlaubt und man ist auch nicht jedem Vorschlag gegenüber gleich offen. Um eine Richtung oder Ergebnisse zu bekommen braucht man Maßgaben im wissenchaftlichen Sinne – Lösungen sollten anch Möglichkeit meßbar besser sein. Dabei können dann durchaus die Maßstäbe umstritten sein. Bei Open-Source-Projekten entsteht dann oft eine Teilung eines Projektes sofern man sehen kann, dass keine Einigung auf einen Maßstab erfolgen kann.

Und sonst?

Dies ist ein Experiment. Die Frage ist, ob es in Kiel überhaupt eine kritische Masse an Interessenten gibt. Bisher wird Politik oft von einer kleinen, elitären Gruppe gemacht und Politik wird von Partikularinteressen bestimmt, die aber oft als allgemeine Standards dargestellt werden. Offene Politik fordert zu Widerspruch heraus. Es geht nicht darum einen Konsens zu finden, sondern Politik transparenter zu machen. Das man dann als Mensch, als Kielerinnen und Kieler die Fakten und Maßstäbe unterschiedlich gewichtet ist Teil des demokratischen Prozesses. Aber bisher sind wir nicht in der Lage angemessen mitzuwirken.

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Written by tlow

1. Februar 2010 um 14:10

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