KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Kommunikationsgestörte SPD

with one comment

Nach einigen Monaten Dialog-Versuchen mit Vertretern der  SPD, muss ich das Fazit ziehen, dass dies nicht einfach ist. Meine Erfahrungen beziehen sich dabei primär auf die Ratsherren Schmalz, Müller-Beck und Hanns. Bei allen dreien war es das gleiche Muster. Sie reagieren zunächst zwar auf einen Vorwurf oder Kommentar – verweigern sich dann aber jeglicher Nachfrage. Die weiteren Gründe bleiben da im Dunkeln, ich muss aber vermuten, dass da entweder die Argumente ausgingen oder sie es nicht für nötig hielten, die offenen Fragen zu klären.

Fall 1  – Ratsherr Schmalz

Hier hatte sich Herr Schmalz darüber echauffiert, dass ich für die Stadtteilinitiative Gaarden einen Brief an alle Ratsmitglieder verschickte mit Argumenten gegen das neue Zentralbad. Sämtliche Argumente blieben unbeantwortet, lediglich die „Drohung“ auf das Abstimmungsverhalten zu achten wurde aufgegriffen. Ich bin darauf ausführlich im Blog der Initiative, für die ich damals noch aktiv war eingegangen und habe Herrn Schmalz auch daruaf verwiesen. Keine Antwort, der Dialog wurde verweigert.

Fall 2 – Ratsherr Müller-Beck

In einem Artikel im SPD Kiel Blog kritisierte ich die Sammlung von Aufsichtsratsposten und vermutete, dass dies auch finanzielle Vorteile für Herr Müller-Beck bedeuten würde. Dies verneinte er. Auf eine Nachfrage via Email ob für ihn den Aufwandsentschädigung kein Geld sei blieb er mir eine Antwort schuldig. Ich zitiere aus meiner Email:

Sehr geehrter Herr Müller Beck,
d.h. kein Aufsichtsratsmitglied bei der KiWI bekommt eine
Aufwandsentschädigung? Gilt das für alle Aufsichtsratsposten, die von der Stadt Kiel vergeben werden? Denn im allgemeinen sind Aufsichtsratsposten ja doch mit zumindest einer Aufwandsentschädigung vergütet. Oder ist das Ihre persönliche Entscheidung jegliche Entschädigung abzulehnen?

Wenn Sie natürlich 0 Euro bekommen nehme ich meinen Vorwurf an sie gerne zurück. Leider konnte ich weder im Ratsinformationssystem noch bei der KiWi irgendwelche Zahlen finden, was da wie eingenommen oder ausgegeben wird. Vielleicht können Sie ja in Ihrer neuen Funktion da für etwas mehrTransparenz sorgen?

Fall 3 – Ratsherr Hanns

In einer Pressemitteilung stellte Herr Hanns es so dar, dass ein freier zugang zur Kinder- und Jugendbeteiligung für alle Ratsmitglieder möglich gewesen wäre und beschrieb auch die bedeutende Rolle der Kinderkommmission. Auf Nachfrage nach Protokollen und der Bitte um Aufklärung um den Status der Kommission erhielt ich wiederum keine Antwort.

Fazit

Was soll man als interessierter, kritischer Bürger daraus machen? Meine Erfahrung ist die, dass strittige Fragen bei der SPD grundsätzlich nicht befriedigend beantwortet werden. Immerhin ist die SPD Kiel aber die einzige Kieler Partei, die auf ihrer zentralen Seite eine Kommentarfunktion anbietet und zumindest zum Teil antwortet. Aber aus meiner Perspektive endet die Diskussion immer dann, wenn es interessant wird. Und zwar immer nach dem gleichen Muster. Meine Vermutung ist, dass man sich zwar gerne kommunikativ gibt, aber nicht wirklich einen Dialog mit den Bürgern wagen will. Oder man möchte unangenehme Fragen nicht beantworten.

Das führt allerdings zu einer über allem schwebenden Intransparenz. Als Bürger habe ich sehr begrenzte Informationsmöglichkeiten. Und meine Erfahrungen mit der Kieler Verwaltung sind auch sehr ernüchternd. So verweist das Büro der Stadtpräsidenten auf Nachfrage nach Informationsfreiheitsgesetz lieber auf die Kieler Nachrichten als Quelle, wobei die KN selbst auf die Stadtpräsidentin verweist. Da weiss man doch, was einem mitgeteilt werden soll: Bürger müssen leider draussen bleiben. Eine Arroganz von der Verwaltung bis zu den Parteien.

Ich würde gerne behaupten, dass es andere Kieler Parteien gibt, mit denen ich bessere Erfahrungen gemacht hätte, doch leider ist auch hier meine Erfahrung durchweg, dass man fast immer GAR KEINE Antwort auf ernstgemeinte Anfragen erhält.

Mein Anspruch wäre: Zumindest ein „wir kümmern uns drum“ nach spätestens drei Tagen – und dann am besten eine erste echte Antwort innerhalb von zwei Wochen. Bei Unternehmen gilt heute offenbar bereits, dass man Antworten in 24 Stunden erwartet.

Warum darf man das erwarten? Die Ratsmitglieder sind gewählte Vertreter und uns Wählerinnen somit zur Rechenschaft verpflichtet. Wir müssen wissen, was sie tun, wie sie sich verhalten und wie wir sie moralisch einsortieren müssen. Ohne Antworten oder nur unbefriedigenden Antworten können wir Politikerinnen nur die schlechteste Note geben. Wer glaubt durch Schweigen und Verweigerung zu Punkten gehört abgestraft.

Und nur um klarzustellen, dass ich hier nicht parteiisch bin stelle ich klar, dass für mich derzeit 0% der Ratsmitglieder eine Wiederwahl verdienen. Es mag sein, dass manche Ratsmitglieder antworten würden, wenn ich sie anschriebe. Aber ich habe bisher auch nicht alle getestet. Das wäre auch ein guter Versuch für die Zukunft:

  1. Alle Email-Adressen der Ratsmitglieder sammeln
  2. Jedes Ratsmitglied um eine kurze Antwort bitten

Daraus ergebe sich dann schon mal ein erstes Profil – zum einen welche Ratsmitglieder haben überhaupt Email-Adressen im ALRIS hinterlegt – und wer antwortet überhaupt, wie schnell und wie zufriedenstellend. Ich werde mir da mal einen kleinen Test überlegen und dann später darüber berichten. Daei werde ich gar nicht erst versuchen, Ratsleute zu erreichen, die keine Mailadresse im ALLRIS hinterlegt haben.

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Written by tlow

18. März 2010 um 22:11

Eine Antwort

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  1. […] 20, 2010 09:23 Ich hatte ja in meinem vorangegangen Artikel angekündigt zu versuchen die Reaktion ALLER Ratsmitglieder einmal zu testen. Leider musste ich […]


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