KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Albig macht sich über Ortsbeiräte lustig

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Angesichts der Tatsache, dass der Bauausschuss gerade das Votum des Ortsbeirates und einer Vielzahl einer Bürger ignorierte sind die Worte von Albig purer Zynismus und eine Ohrfeige an alle engagierten Kieler Bürgerinnen und Bürger, die seit jahren erfahren wie viel ihre Meinung und selbst das Votum eines Ortsbeirates wert sind

Der Titel des Beitrags „Albig spricht sich beim Ortsbeirat Wik für Innovationen aus: Viele Ideen für das Hindenburgufer „ in der KN ist dabei mehr als irreführend. Albig sagte angeblich:

Der Oberbürgermeister betonte die Wichtigkeit der Ortsbeiräte, sein hohes Interesse am Dialog mit ihnen, denn diese Form der Beteiligung sei eine starke Qualität der Stadt„.

Wenn dem so wäre, so sollte sich die Stadt Kiel auch daran halten. Nicht nur der Ortsbeirat wurde ignoriert, sondern eben auch die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung. Die finden in Kiel oftmals nur pro forma statt – sprich:

  • Hat stattgefunden. Abgehakt. Ergebnisse sch*egal auf deutsch gesagt…

Gleiches gilt für die Kinderbeteiligung:

  • irgend ein paar Kinder oft handverlesen von der Kooperation

Transparenz ist dasbei fehl am Platze. Seitens der Verwaltung und der Ratsherren werden dann auch oft Ergebnisse frei erfunden oder wichtige Ergebnisse ignoriert.

Wahrscheinlich brauchen wir bald eine Musterklage – ob Beteiligung bei Bauverfahren nur pro forma überhaupt irgend einem Anspruch genügen. Denn im Grunde können wir uns die heute auch einfach sparen so wie sie läuft – und am besten die Ortsbeiräte gleich mit dazu. Ein OBR Vorsitzender bekommt pro Sitzung 100 Euro. Alleine die Ortsbeiratsvorsitzende kosten der Stadt also 1800 Euro im Monat – haben aber defakto gar keine Möglichkeiten und werden doch meist ignoriert. Die Kosten für die ganze Beisitzer und Geschäftsführerinnen sind dabei noch gar nicht mitberechnet.

[Einstimmigkeit im Ausschuss bedeutet dabei, dass alle Fraktionen zugestimmt haben, außer der Direkten Demokratie. Die hat aber aufgrund ihrer geringen Größe kein Stimmrecht.]

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