KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Achtung: Bald Bürgerhaushalt in Kiel!?

leave a comment »

Vorsicht, der
Vorschlag eines Bürgerhaushaltes steht im Raum. Diese sind sehr kritisch zu betrachten. Formal stellt es ein MEHR an Beteiligung und Mitbestimmung dar. Effektiv war sind die Untiefen des Haushaltsrechtes so unübversichtlich, dass selbst langjährire Mitglieder der Ratsversammlung viele der Grundprinzipien nciht einmal ansatzweise verstehen. Die Übersetzung von Bürgerwillen in Finanzgestaltung dient dann doch eher dem Ziel sagen zu können, die Bürger hätten genau das gewollt,was beschlossen wurde.

Angesichts der von Albig angekündigten rigiden Sparplans können sich die Kielerinnen schon mal darauf einstellen, dass sie demnächst radikale Einschnitte gewollt haben werden. Das steht jetzt schon fest. Denn Mitbestimmung, dass wissen aufmerksame Blogleser, ist alles andere als gewollt.

Wichtiger als eine neue Sau durchs Dorf zu jagen wäre vielleicht die stinknormale Bürgerbeteiligung ansatzweise richtig zu machen.

Z.B. ohne Veröffentlichung aller Mailadressen, wie bei der Ideenwerkstatt Blücherplatz. Ganz ohne Zweifel fehlt es der Stadt Kiel an eigener Kompetenz, wie Beteiligungsverfahren auszurichten sind, wie man dabei den Datenschutz berücksichtigt und wie man sicherstellt, dass die Wünsche der Bürgerinnen am Ende auch in den Beschlüssen wiederzufinden sind.

In Gaarden wurde z.B. eine Fußgängerbrücke, die bei der Bürgerbeteiligung und auch außerhalb als wesentlich angesehen wurde trotz formalen Widerspruch beim Bauordnungsamt abgerissen, ohne das auf diesen Widerspruch eingegangen wurde (es wurde gesagt es läge kein Antrag auf Abriss vor und daher kann dem auch nicht widersprochen werden)

Advertisements

Written by tlow

12. Juli 2010 um 15:28

Veröffentlicht in Bauprojekte, Rathaus

Tagged with , ,

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: