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Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Albig will Länder abschaffen

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Mit einem Vorschlag die Bundesländer abzuschaffen erregte Torsten Albig Aufsehen im Februar. Noch bevor seine Kandidatur für den Ministerpräsidenten feststand.

Seine Position ist in einem WELT-Interview vom 14. Februar nachzulesen.

Bedenklich an seiner Position ist, dass die Bundesrepublik bisher dezentral und föderal verfasst ist. Die Bundesländer abzuschaffen bedeutet mehr als nur die Verfassung im Detail zu erweitern oder zu ändern, sondern sie würde die Verfassung der Bundesrepublik auf den Kopf stellen. Vielleicht eher ein französisches Modell, wo Paris eine viel zentralere Rolle spielt als bei uns bisher schon Berlin. Zentraler würde aber auch bedeuten: Weiter weg von den Menschen, von den Kommunen.

Sicher sind Bundesländer und auch unsere Verfassung keine gute Demokratie. Zu viel läuft da schief. Aber mit Sicherheit ist mehr Zentralismus und mehr Berlin nicht die Lösung für eine bessere Demokratie.

Ganz nebenbei kann sich Albig auch eine zentrale Bundespolizei vorstellen.

Albig argumentiert rein haushalterisch. Zentralisieren ist seine Devise. So als wenn alles Gute immer von oben kommt. Wie schon bei D115.

Albig rüttelt an den Grundfesten des deutschen Staates. Womit er das ersetzen will ist unklar. Wenn die Bürger nach Berlin fahren müssen, um ihre Behördengänge zu erledigen. Wenn mehr Behörden und nicht mehr Beamte deswegen in Berlin angesiedelt werden, so ist das nicht nur eine eher schwachsinnige Idee, sondern von vorne herein illusorisch. Albig schwafelt schon wieder, wie es unser „begnadeter Redner“ so gerne tut. Kopfschütteln reicht da bald nicht mehr. Auch die Alternative, der Nordstaat ist seit Jahrzehnten eine Todgeburt. Vielleicht will er darauf auch hinaus. Der Nordstaat ist ein Lieblingsprojekt der IHK in den nördlichen Bundesländern. Angeblich soll es Geld sparen, in dem komplexen bundesdeutschen Föderalismus führt dies aber auch zu erheblichen Problemen und auch zu prognostizierten Mindereinnahmen im Länderfinanzausgleich.

Albig gilt ohne Grund als besonders kompetent in Wirtschaftsfragen. Weder hat er Kiel aus dem Finanzloch herausgeholt, noch eine Perspektive eröffnet. Stattdessen wirft er wild mit Ideen und Projekten um sich. Es fragt sich wie ernst man so einen Mann nehmen kann als Kandidat für das Amt eines Ministerpräsidenten.

Des Kaisers neue Kleider

ich kann mir nicht helfen, aber bei Albig denke ich immer an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider

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Written by tlow

1. März 2011 um 23:23

Eine Antwort

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  1. Herr Albig wird mit Sicherheit die Erosion unserer Verfassung und wohl auch der Grundrechte der Bürger weiter vorantreiben.

    Was mich wundert ist, daß der Verfassungsschutz sich nicht einen Deut darum schert, daß Albig solche Verfassungsunkonformen Ideen ersinnt und proaktiv weiterverbreitet, ja noch mehr, Ämter anstrebt, in denen er diese Ansichten wohl auch Realität werden lassen will. Jeder Punk, der internationale Parolen grölt, muss mit mher Aufmerksamkeit der staatlichen Organe rechnen. Ein Professor, der neue Wörter wie Gentrifizierung ersinnt, um Politik, wie auch Albig sie wohl verkörpert, benennen zu können muss mit heftigsten Drangsalierungen seitens des Staates rechnen. Aber jemand wie Albig macht politische Karriere. Schade, daß er keinen Dr. hat.

    Gerrit

    2. März 2011 at 15:41


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