KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Guter Kapitalist, böser Kapitalist

with one comment

Wenn es darum geht, Entwicklungen zu kritisieren und den Blick zu schärfen für das, was passiert, wirft jede gerne ihre Sichtweise in den Ring. Es stellt sich aber die Frage, wie zutreffend eine Kritik ist, oder wie hilfreich als Werkzeug.

Rund um die ‚Gentrifizierungs‚-Debatte versuchen viele zu erklären, was da in unseren Städten passiert – und was bedenkenswert ist. Im neuesten Transmitter des Hamburger Freien Radios FSK liest man einige Texte zum heute beginnenden „Right To The City„-Kongress in Hamburg.

Ich greife hier einmal ein paar Sätze aus Artikeln heraus, die ich bemerkenswert finde und erkläre warum:

Aus Seite 4 schreibt Christoph Twickel, der in Kiel bereits einen Vortrag zum Thema Gentrifizierung im Mai gehalten hat u.a.:

Was ist los, wenn Städte als „Unternehmen“ auftreten und gleichzeitig mit authentischen Underground-Clubs Imagewerbung machen? Wenn der gute alte „Spekulant“ dem global agierenden „Real Estate Investment Trust weicht?

Ich will diesen Satz nicht auf die Goldwaage legen, aber er markiert m.E. schon eine in der Antigentrifizierungs-Bewegung weit verbreitete Sichtweise, die auch im bürgerlich-sozialdemokratischen,  globalisierungskritischen Lager verbreitet ist: Und zwar das es einen wesentlichen und wichtigen Unterschied gibt zwischen Kleingewerbetreibenden und Großkonzernen, der es rechtfertigt für die Einen (Kleinen) und gegen die Anderen (Großen) aktiv zu werden.

Das Problem an dieser Sichtweise ist, dass hier die Grenze oder da Feindbild massiv verwischt. Niemand wird bestreiten, dass große Firmen mehr Mist machen können als eine kleine Firma. Aber wenn ich nun schon von einem früheren Hassobjekt eines „Spekulanten“, jemanden der Mieter rücksichtslos entmietet und Häuser kauft und verkauft nur um sich zu bereichern von dem „guten alten Spekulanten“ rede, dann setze ich damit doch ein deutliches Zeichen, dass es sich hier eigentlich RELATIV noch um GUTEN Kapitalismus handelt – oder „nur ein bißchen böse“. Hier wird außerdem mißachtet, dass viele kleine Spekulanten vielleicht sogar viel schlimmeres in Summe anrichten als der eine oder andere große Investmentfond.

Für die Geschichte, die die Antigentrifizierungs-Bewegung erzählen will, ist das aber etwas, was nicht ins Bild passt – und deswegen wird da eine willkürliche Unterscheidung gemacht. Eine damit verbundene Schwierigkeit ist die, wo man denn die Grenze zieht? Ist nur der Ein-Personen-Kapitalist gut? Oder wird es ab fünf Personen problematisch. Wer ist gut, wenn eine kleine Immobilienfirma ihren Bestand an einen großen Fond veräußert? Ist der Verkauf dann gut, aber der Kauf böse?

Problematisch ist hier, dass von einer historisch durchaus auch problematischen Personifizierung eines Negativ-Image abstrahiert und ins Gegenteil verkehrt wird. Am Ende ist böse alles was groß und anonym ist. Dabei wird ganz beiläufig jede klassische, ganzheitliche Kapitalismuskritik über Bord geworfen. Es werden nur bestimmte Mechanismen kritisiert. Es wird damit suggeriert, ein Kapitalismus mit menschlichem Antlitz wäre möglich. Das böse Kapital kommt aus dem Ausland – aber das gute Kapital gehört dem Kleingewerbetreibenden um die Ecke.

Wenn man sich aber soziale Standards anschaut, dann ist es oft so, dass große Konzerne eine stärkere Interessenvertretung der Beschäftigten haben, nach Tarif bezahlen und auch oft höhere soziale Standards bieten. So ist z.B. bekannt, dass der CineMaxX-Kinokonzern relativ gut bezahlt, im Gegensatz zu manchem kleinen Kino, wie das Kommunale Kino in der Pumpe in Kiel, die bekannt dafür sind ihre MitarbeiterInnen auszubeuten und schlecht zu behandeln.

Es wird uns von seiten der Antigentrifizierer und mancher Globalisierungsgegner auch eingeredet, dass was wir heute erleben, neue Regeln sind. Das Städte erstmals wie Unternehmen handeln oder zueinander im Wettbewerb stehen. Wettbewerb zwischen Städten gibt es aber eigentlich seit dem es Städte gibt. Und das nicht immer das Wohl Aller das Ziel der Stadtpolitik war ist auch in der Geschichte einfach nachzuvollziehen.

Unter dem Strich bleibt von den Argumenten der Antigentrifizierer nicht viel Neues. So wird die Verharmlosung des Kapitalismus zu einem Kernargument. Man wechselt den Fokus der Kritik vom System oder der Gesellschaft zum Produktionsfaktor Stadt (im Rahmen eines postulierten „urbanen Neoliberalismus“, Transmitter Seite 5). Dabei werden klassisch marxistische Theorien umgeformt und erweitert vor allem durch Werke von Lefebvre, Negri und Hardt. Insofern ist die Antigentrifizierungs – wie auch die Antiglobalisierungsbewegung im wesentlichen postmarxistisch.

Problematisch an den Ansätzen ist m.E., dass sie nicht unmittelbar an der Verbesserung der Lebenssituation von Betroffenen ansetzen – und auch, dass hier oft genug in Vertretung der Betroffenen argumentiert wird. Zur Politik der Antigentrifizierung gehört es auch die neoliberale Verwertungslogik behindern zu wollen. Das schlägt sich dann so nieder, dass man „ausgefeilte Image-Beschmutzungs-Kampagnen“ (Zitat Twickel) betreibt, um Stadtteile oder Straßen gezielt abzuwerten oder ihr negatives Image zu bewahren. Die Logik dahinter ist, dass ein abgewerteter Stadtteil günstigen Wohnraum erhält. Damit verbunden ist dann aber auch, dass man die Interessen aller EinwohnerInnen vereinnahmt – und das alle Aktionen, die den Stadtteil aufwerten könnten in den Verdacht geraten, einer Gesamtstrategie zuzuarbeiten.

Hier wird dann aber auch der immer wieder erhobene Anspruch nach mehr und echter Bürgerbeteiligung zu Farce. Dieser Anspruch verharrt in einem Appellationscharakter gegenüber der Stadt und kann zum Teil von dieser auch erfüllt werden durch Beteiligungsveranstaltungen. Das ausschließliche Abarbeiten am Feindbild Staat gewürzt mit einem „das können wir besser“ führt weder zu einem besseren Staat noch zu mehr Demokratie oder selbstbestimmteren Menschen. Das sollten doch eigentlich die letzten Jahrzehnte gezeigt haben?

Die Anti-G8-Proteste haben zwar viel Wind aufgewirbelt, doch das System als solches nicht angekratzt. Die Welt ist seitdem nicht besser geworden. In Kiel hatte im April/Mai 2011 das Bündnis Gerecht geht GANZ Anders zaghaft versucht andere Entwürfe zu präsentieren – und letzte Woche eine Kundgebung, die mit den folgenden Worten aufrief: Der G8 ist in Deauville, doch unser Protest hier in Kiel!

Wieso das? Nun, die vergangenen Jahre haben mehr als deutlich gezeigt, das Protest vor Ort gegen Großereignisse wie die G8- bzw. G20-Treffen, den Nato-Gipfel oder Cop15 systematisch zurückgedrängt und kriminalisiert wird.

Ich lese daraus Ansätze über Massendemonstrationen oder -blockaden hinaus zu denken. Wirksamer Widerstand gegen eine Politik, die mir und vielen anderen nicht gefällt muss m.E. dort anfangen, wo man persönlich betroffen ist. Sie sollte aber nicht in beliebigen Zusammenschlüssen von Gruppen oder Einzelpersonen enden. Wenn ich im Transmitter diesen Satz über die Parole „Recht auf Stadt“ lese:

So erfreulich die Bewegung ist, die von der Parole angestoßen worden ist, so unklar bleibt bisher noch, was sie konkret bedeutet.

so klingt das danach, als wenn man sich lediglich darüber bewußt wäre, DASS man sich bewege, nicht aber wohin oder wozu? Das ist mehr als nur bedenklich. Das stellt m.E. die gesamte Bewegung als solches in Frage. Mir fällt dazu der Dialog aus ‚Alice im Wunderland‘ ein, den ich neulich auch als Einleitung zu einem Text gelesen habe (und er offenbar von allen Seiten aus unterschiedlichen Gründen zitiert wird:

„Würdest Du mir bitte sagen, welchen Weg ich einschlagen muß?“
„Das hängt in beträchtlichem Maße davon ab, wohin du gehen willst“, antwortete die Katze.
„Oh, das ist mir ziemlich gleichgültig“, sagte Alice.
„Dann ist es auch einerlei, welchen Weg du einschlägst“, meinte die Katze

Ich erwähne den Dialog in der Richtung, dass wenn es einem wichtig erscheint, welchen Weg man geht, man dann in Umkehrung des Dialoges sich auch über das Ziel im Klaren sein sollte. Wenn das nicht klar ist, ist zumindest der eingeschlagene Weg klar, aber auch fraglich, warum man sich überhaupt bewegen soll. Die Bewegung wird primär zum Selbstzweck.

Und die Beliebigkeit des Gentrifizierungs-Diskurses ist aus meiner Sicht schon sehr erschreckend.  Der Diskurs hat eine hohe Attraktivität aufgrund seines Zulaufs. Das macht ihn selbst nicht unbedingt bedeutend oder wahrer. Es ist aber ein selbstverstärkender Mechanismus. Die Formeln der Bewegung werden dabei von vielen, die diese nachbeten gar nicht hinterfragt oder verstanden. Ebenso wenig scheint es relevant zu sein, ob die Strategien oder Aktionen irgendeine Wirkung haben.

Wenn dies aber egal ist (das unterstelle ich jetzt erst einmal), dann ist es nichts, was irgendjemand in einer Stadt oder als Unternehmen fürchten muss. Denn offenbar wissen die Aktiven gar nicht, was sie tun. Sie nehmen dann die Häppchen, die man ihnen vor die Füße wirft als Erfolg.

Wenn ein Widerstand gegen Politik oder Stadtpolitik aber erfolgreich sein will, so muss dieser nach meiner Überzeugung tatsächlich von unten nach oben erfolgen. D.h. es kann nicht übergeordnete Debatten geben, denen man folgen muss. Und entscheiden tut jede Einzelne, die sich beteiligt auf Grundlage bestimmter Prinzipien. Eine Organisierung mit total offenem Ausgang wäre aber ziellos. Diese würde im schlimmsten Falle, das Gegenteil von dem bedeuten, was man sich bei seinem Engagement vorstellt. Bisher scheint es zumindest in Hamburg noch zu keinem Bruch gekommen zu sein. Vielleicht aber nur, weil man sich bisher Denkverbote auferlegt hat. Bei zu großer Unterschiedlichkeit könnte man vermuten, dass vielleicht auf dem Kongress stärkere Meinungsverschiedenheit zutage treten werden. Jetzt, wo quasi offen auch die Frage nach dem richtigen Weg gestellt wird.

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