KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Occupy Kiel und die Finanzmärkte

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Am 12.11. soll es wieder eine Kundgebung und Demo unter dem Motto „Entmachtet die Finanzmärkte!“ geben. Interessanter an dieser Forderung ist vielleicht, was dieses Motto nicht aussagt:

  • Es geht nicht darum, die Finanzmärkte abzuschaffen, oder am Kapitalismus zu kratzen! Das heißt dies ist ein klares Bekenntnis zum Kapitalismus herauszulesen. Es geht hier lediglich darum, den Kapitalismus zu „verbessern“. „Kapitalismus 3.0“ also – oder anders formuliert: Dem Kapitalismus sein Überleben sichern.
Für viele Kapitalismuskritiker bedeutet dieses Motto also, dass man sich unter diesem Motto nicht versammeln möchte, weil es das Gegenteil von dem darstellt, was man mit seiner eigenen Kritik auf die Straße tragen möchte.
Das Motto wurde wohl am Mittwoch per Mehrheitsvotum bei einem Ratschlag in der Pumpe verabschiedet. Unglücklicher könnte die Wahl auf dieses Motto allerdings kaum sein.
Das Motto spricht eines der Kernforderungen von Attac an: der demokratischen Kontrolle von Finanzmärkten! Das will man z.B. mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer erreichen. Ich persönlich glaube aber eher, dass eine neue Steuer auf ETWAS immer Grund sein wird, dass genau das, was sie besteuert wird, nicht verboten wird. D.h. wie bei Tanksteuer oder Ökosteuer. Eine Transaktionssteuer wird also natürlich Finanztransaktionen fördern und nicht reduzieren! Ansonsten wäre ja ein Verschwinden gleichbedeutend damit, dass  man auf die Steuereinnahmen verzichten müsste. Und das bei schrumpfenden Staatseinnahmen?
Das Motto fixiert sich auch auf eine Reduzierung der Occupy-Bewegung auf einen reinen Appel-Charakter. Die Politiker sollen die Finanzmärkte regeln. Wir selbst können da dann gar nichts machen. Schon gar nicht vor Ort hier in Kiel!
Und zu guter letzt versucht das Motto zwischen bösem Investmentkapitalismus und der guten Realökonomie zu unterscheiden. Die Unterscheidung gibt es aber nicht wirklich. Denn das Finanzkapital  ist inzwischen nötig, um die „Realwirtschaft“ zu betreiben. Es ist eine Funktion von Kapitalismus und nicht die Ursache von Krisen. Die Werkzeuge wechseln, der Kapitalismus bleibt!
Als Fazit kann man also sagen, dass das Motto im wesentlichen eher für eine  Wahrung des Status Quo steht und weniger für einen Systemwechsel oder grundsätzliche Änderungen. Das Motto steht für eine Verfestigung des heutiugen Systems, oder auch den Versuch einen „Kapitalismus 3.0“ oder auch einen „Kapitalismus mit menschlichem Antlitz“ zu etablieren.  Das verkennt aber m.E. die grundsätzlichen Eigenschaften von Kapitalismus, die da wären:
  • Fixierung auf Wettbewerb statt Kooperation als Organisationsprinzip
  • Gewinnmaximierung, d.h. der Versuch z.B. die Lohnkosten als effektivste Kosten zu senken. Wo dann TextilarbeiterInnen nur % der Kosten einer Kleidung als Lohn erhalten.
  • Wachstum als Überlebensprinzip. Ergibt sich ausden vorgenannten Punkten. Alle Unternehmen, die überleben wollen, müssen darauf drängen die Konkurrenz zu verdrängen und immer größer zu werden. Wir sehen das gerade im Kleingartengebiet, wie Möbelkraft und Sconto IKEA kaputt machen wollen. Am Ende werden die Beschäftigten und Kleingärtner die leidtragenden sein.
  • Kosten werden wo möglich sozialisiert, Gewinne privatisiert.
Das sind aber nur einige Punkte. Und man kann da natürlich versuchen da gegenzusteuern, aber das wird immer nur ein Rückzugsgefecht bleiben, dass IMMER verloren wird.
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Written by tlow

5. November 2011 um 00:54

Veröffentlicht in Allgemein, Finanzen, Wirtschaft

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Eine Antwort

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  1. Teile deine Einschätzung absolut. Was du vielleicht nicht weißt: Die „Linken“, die am letzten Mittwoch zum Ratschlag gekommen sind, sind bei der Abstimmung über das Motto der Kundgebung schon nicht mehr dabei gewesen. Somit hat es auch keine Beeinflussung in antikapitalistische Richtung mehr geben können, weil die Attacis nun in der Mehrzahl waren und ihre Forderungen durchgedrückt haben.
    Wenn man böse wär, könnte man jetzt unterstellen, dass Attac die Bewegung unterwandert hat, genauso wie man es Zeitgeist unterstellt hat. Wobei Zeitgeist zumindest keine in „raffendes“ und „schaffendes“ Kapital unterteilte Kapitalismuskritik übt. Aber es ist ja soviel einfacher, all das Böse in der Welt, das wir zurzeit erleben, auf die „Gier“ einiger weniger zurückzuführen. Das ist dann erstaunlich anschlussfähig – auch wenn ich es zunächst nicht geglaubt habe – an antisemitische Weltverschwörungstheorien, die (leider immer noch) erstaunlich viel Anklang finden. Die Unterschiede in der Interpretation der Weltprobleme sollten allerdings nicht dazu führen, (als Linker) so zu tun, als ob man es besser wüsste, weil man Marx gelesen hat. Gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus muss man immer aufstehen. Dennoch finde ich ein Grundsatzpapier, wie es von „den Linken“ vorgeschlagen wurde, in dieser Bewegung fehl am Platz. Jemande/n auszuschließen ohne die Diskussion mit ihm/ihr zu suchen finde ich undemokratisch. Ich selber habe es im Camp ausprobiert und es ist mir extrem schwer gefallen. Auch mag ich es überhaupt nicht, wenn Burschenschaftler hofiert und Linke als „Zecken“ beschimpft werden. Letztlich sollte immer der Mensch zählen und nicht die vermeintliche(n) Gruppe(n), der/denen er/sie sich zuordnet.

    Grüße
    Momo

    Momo

    10. November 2011 at 17:30


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