KielKontrovers

Ein Projekt vom 1Todo Institute

Archive for Dezember 2011

Dein Vater und du

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Eigentlich bezeichne ich mich als rationalen Menschen. Aber ich habe auch meine irrationalen Seiten. Da am 23. Dezember mein Vater (Erich Pfennig) verstorben ist, habe ich dafür gerade eine sensiblere Ader. Vorhin sprang mir in seinem Zimmer ein Schrank ins Auge der geöffnet war. Darin sprang mir ein altes Schulbuch von ihm ins Auge: Bayerisches Lesebuch 7. und 8. Schuljahr von 1947

Rechts mein verstorbender Vater (Erich Pfennig), links mein (inzwischen ebenfalls verstorbener) Onkel Ron Linn

Ich dachte: Naja, vielleicht ist es ein Zeichen und schlug eine zufällige Seite auf. Darin dieses Gedicht:

Dein Vater und du

Es hat eine Zeit gegeben, da hast du zu deinem Vater aufgeschaut wie zu einem sichtbaren Herrgott. Dem fünf-, sechsjährigen Buben ist sein Vater der gescheiteste Mann, der stärkste Mann, der Mann, der alles kann. Mit den Jahren wird das anders. Vom 12., 13., 14. Jahre an wächst der Bub von den Eltern weg. Wie der Sohn vom Vater denkt, hat das Volk schon seit langem so ausgesprochen:

Mit zehn Jahren denkt der Junge, daß sein Vater viel weiß;
mit fünfzehn Jahren, daß er ebensoviel weiß wie sein Vater;
mit zwanzig Jahren meint der junge Mann, daß er doppelt so viel weiß wie sein Vater;
mit dreißig Jahren, daß er seinen Vater vielleicht einmal um Rat fragen könne;
mit vierzig Jahren, daß sein Vater doch etwas mehr weiß;
mit fünfzig Jahren beginnt er seinen Rat zu suchen; mit sechzig Jahren und mehr — wenn der Vater schon gestorben ist — meint er, daß der Vater der klügste Mann gewesen sei.  — Josef Weigert

Alles nur Zufall?

(Texterkennung via Free Online OCR)

Written by tlow

26. Dezember 2011 at 12:52

Ist ‚Post Privacy‘ sooo Achtziger?

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Auf einer Diskussionsveranstaltung der Grünen Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, mit freundlicher Unterstützung der Grünen Jugend, der Grünen Landesarbeitsgemeinschaft Medien & Netzpolitik sowie des Offenen Kanals Schleswig-Holsteins soll am 6. Januar unter dem Titel „Post Privacy – ist Datenschutz „echt Achtziger“?“  (Vorsicht: Facebook-Link)  soll diskutiert werden:

„Post Privacy: Prima leben ohne Privatsphäre“ mit diesem Buch hat der Autor Christian Heller für Aufsehen gesorgt. Als Vertreter der „datenschutzkritischen Spackeria“ sagt Heller: „Datenschutz ist bestenfalls Hinauszögern des Unausweichlichen, schlimmstenfalls ein Kampf gegen Windmühlen. Wichtiger ist die Frage, wie wir unser Leben ohne die Sicherheiten der Privatsphäre lebenswert machen können.“Über diese steile These möchten wir gern diskutieren und der Frage nachgehen, wie ein modernes Datenschutzrecht, das mit aktuellen technischen Entwicklungen harmoniert, aussehen muss.

Im Studio des Offenen Kanals Kiel diskutieren:

-> Christian Heller alias @plomlompom
-> Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Datenschutzzentrums Schleswig-Holstein
-> Konstantin von Notz, MdB, netz- und innenpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion

Moderation: Thorsten Fürter, MdL, netz- und innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion SH

Weitere Gäste werden per Skype hinzugeschaltet.

Die Veranstaltung wird live im Stream übertragen: http://okkiel.de/ki/sehen/livestream_kiel_tv/stream.html
sowie im Kieler Kabelnetz.

Die Zuschauer_innen haben die Möglichkeit, sich über Facebook, Twitter und per E-Mail an der Diskussion zu beteiligen.

Facebook: http://gruenlink.de/5e5
Twitter-Hashtag: #postprivacy

Zu der Debatte möchte ich folgenden Beitrag leisten:

  1. Die Debatte ist nicht neu. Wobei „post privacy“ ein rein deutscher Begriff ist, genau so wie „public viewing“. Die Debatte insgesamt ist sehr deutsch. Was bei einem internationalen Thema schon etwas verwundert. Das liegt daran, dass der deutsche Datenschutz traditionell einen sehr vielweitergehenden Ansatz verfolgt als z.B. vergleichweise in den USA. Man muss begrifflich auch aufpassen. Denn „Privacy“ kann man auch mit „Privatheit“ übersetzen. „Datenschutz“ ist aber eher gemeint in Deutschland. Das es in der USA keinen Datenschutz gäbe, ist aber ein falsche Vermutung. 1999 meinte SUN-Chef McNealy das „Privcacy“ dead sei. Inzwischen ist SUN tot.
  2. Das Bundesverfassungsgericht hat das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in den Rang eines Grundrechts erhoben. Ebenso wie später das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Diese beiden Grundrechte sind moderne Rechte und Errungenschaften von BürgerrechtlerInnen. Hier wurde dem Datensammeln und dem Verletzten der digitalen Intimsphäre etwas entgegengesetzt. Grundrechte aber werden nicht mal ebenso ausgedacht und sind von jedem zu respektieren.  Es sind fundamentale Rechte, die nur in absoluten Ausnahmefällen gebrochen oder eingeschränkt werden dürfen! Wer sie negiert, sollte sie gut verstanden haben und auch gut begründen können, warum er Grundrechte aushebeln möchte.
  3. Die Datenschutz-Gegner argumentieren viel aus der Praxis, wo Leute entweder gewollt oder ungewollt viel von sich preisgeben. Aber damit gehen sie oft am Thema vorbei. Bei Datenschutz geht es nicht darum, jemand zu verbieten Privates preiszugeben. Auch kann es nicht darum gehen, Leute davor zu schützen versehentlich zu viel von sich preiszugeben. Allenfalls der Schutz vor Techniken und Speicherungen die nicht transparent sind, ist hier ontopic.
  4. In welcher Welt wollen wir leben? Die Abschaffung von Datenschutz würde bedeuten, dass Imperien unser Privatsphäre besäßen und damit machen können, was sie wollen. Sie hätten dann darauf auch bald die Urheberrechte. Spionage wie zuletzt in Großbritannien im Abhörskandal der „News of the World“ wäre nicht die große Ausnahme, sondern Alltag. Mit all den Konsequenzen (Psychosen, Selbstmorde, Morde, zerbrochene Freundschaften, Ehen, Kriege,…). Eine Welt in der Informationen jedem zur Verfügung stehen und jeder damit machen kann, was er will, würde zu einer noch weitergehenden und endlosen Erosion der Menschenwürde führen.

zur Zeit mag es ja ganz nett sein, hier und da mal Details zu erfahren aus dem Privatleben von Prominenten. Wenn es aber keine Privatsphäre mehr gibt, weil jeder alles wissen kann, hätten wir eine Welt erschaffen, die nicht mehr lebenswert ist. Denn ein gesetzlicher Schutz ist viel besser realisierbar als ein lückenloser technischer Schutz.

15. Dezember, 17 Uhr, MÖBEL KRAFT HEIMLEUCHTEN

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Lichterkette der Kleingärtner und Anwohner am 15.12.11 ab 17 Uhr am Westring zwischen Hasseldieksdammer Weg und Autobahnauffahrt. Bitte Licht (kein Glas) mitbringen.

Bitte kommt möglichst zahlreich, um ein Zeichen gegen Betonpolitik und Ausverkauf des Stadtgrüns zu setzen. Obwohl das Bauleitverfahren mit Gutachtenerstellung gerade erst begonnen hat, soll das Kleingartengelände am Westring jetzt schon an Möbel Kraft verkauft werden – ohne dass eine ernstzunehmende Bürgerbeteiligung bisher möglich war!

Written by tlow

12. Dezember 2011 at 16:20

ULD: Landtag sollte Bußgeldzuständigkeit für Datenschutz klarstellen

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In einer Pressemitteilung erklärt der ULD heute:

Vor der abschließenden Behandlung der Novelle des
Landesdatenschutzgesetzes Schleswig-Holstein (LDSG) am 14.12.2011 im Landtag appelliert das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) erneut an die Abgeordneten, die Bußgeldzuständigkeit bei Datenschutzverstößen klarzustellen. Das ULD hat dem Landtag einen Gesetzgebungsvorschlag gemacht, der jedoch vom Innen- und Rechtsausschuss nicht behandelt wurde. Bußgeldverfahren können z. B. bei Datenschutzverstößen im Internet oder im Kontext von sozialrechtlichen Verfahren dringend geboten sein. Die Zuständigkeit hierfür ist jedoch nicht eindeutig geklärt. Der ULD-Vorschlag wird vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) unterstützt.

Im Rahmen der Auseinandersetzung um die Zulässigkeit von Facebook-Fanpages hatten FDP-Abgeordnete des Bundestags und des Landtags die jeweiligen parlamentarischen Wissenschaftlichen Dienste um Gutachten zur Bußgeldzuständigkeit des ULD für Datenschutzverstöße im Internet gebeten. Darin wurde teilweise die Bußgeldzuständigkeit des ULD bestritten. Nach Ansicht des ULD sollte im Interesse des Datenschutzes eine für alle geklärte Bußgeldzuständigkeit festgelegt werden.

Thilo Weichert, Leiter des ULD: „Die Europäische Datenschutzrichtlinie fordert explizit für die unabhängige Datenschutzaufsicht `wirksame Einwirkungsbefugnisse´, insbesondere die Befugnis, eine rechtliche `Verwarnung … an den für die Verarbeitung Verantwortlichen zu richten´. Das Parlament sollte – schon um teure unnötige Zuständigkeitskonflikte zu vermeiden – eine Klärung herbeiführen. Bußgeldverfahren werden wegen der Zunahme der Datenschutzprobleme in Zukunft immer wichtiger. Im Interesse der Wirtschaft, der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und der Aufsicht sollte insofern Rechtssicherheit geschaffen werden.“

Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags vom 07.10.2011 (aktualisierte Fassung, dort S. 16 ff.) ist abzurufen unter https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/material/WissDienst-BT-Facebook-ULD.pdf

Der Vorschlag für eine Änderung des § 44 Abs. 3 LDSG durch das ULD findet sich unter

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/umdrucke/2800/umdruck-17-2896.pdf

Die Stellungnahme des BfDI findet sich unter

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/umdrucke/2800/umdruck-17-2971.pdf

Schon wieder Griechenland?

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Etwas versteckt im Keller findet man die Veranstaltung, nachdem man einigen [ Griechenland → ] -Schildern gefolgt ist. Davor stehen schon eine handvoll Gäste, der Referent und die Veranstalter (ATTAC, ver.di, Rosa-Luxemburg-Stiftung)  sind bereit loszulegen. An der Wand klebt eine Griechenland-Fahne (ich frage mich dabei, ob die wohl jemand aus dem Camp „geliehen“ hat).

In der Jugendherberg in Kiel-Gaarden fand am  9.12. eine Veranstaltung zur Griechenland mit dem Referenten Theodoros Paraskevopoulos statt.

So wurde die Veranstaltung beworben:

In dieser Veranstaltung berichtet Theodoros Paraskevopoulos über die dramatischen sozialen Folgen der von EU, EZB und IWF verordneten Spar-und Kürzungspolitik für Griechenland. In diesem Zusammenhang geht es auch um die Widerstands- und Protestbewegung in Griechenland und um den Versuch besonders der deutschen Regierung, europaweit Renten- und Lohnkürzungen, sowie die  Deregulierungen des Arbeitsmarktes und  weitere Privatisierungen öffentlicher Güter durchzusetzen.
Letztlich geht es auch um die Frage: Ist der Euro noch zu retten? Sollte er aus einer linken Perspektive überhaupt gerettet werden? Wenn ja – Wie? 

Theodoros Paraskevopoulos ist Berater der Parlamentsfraktion des griechischen Linksbündnisses SYRIZ  und Journalist der Wochenzeitung Epohi. Er studierte Wirtschaftswissenschaften an der Universität Kiel und ist Mitglied der Kommunistischen Partei Griechenlands. Theodoros beteiligte sich aktiv im Kampf gegen die griechische Militärdiktatur.

Auf einer Postkarte stand auch noch:

Als Mitglied der Kommunistischen Partei Griechenlands – Inland (KKE Esoteriikou) war er aktiv im Kampf gegen die griechische Militärdiktatur.  Er ist Übersetzer der Werke von Thomas Mann ins Griechische.

Die KKE gilt als orthodox leninistisch (manche sagen sogar stalinistisch) und sind dafür bekannt eine sehr eigenartige Politik zu verfolgen. Das aus erster Hand mitzubekommen hatte mich auch bewogen mir den Vortrag mal anzuhören.

Am Ende waren es vielleicht 40 Gäste mit breitem Altersspektrum, die sich den Vortrag anhörten. Darunter auch eine handvoll OccupyKielCamp-Volk.

Einige von Theodoros Thesen war:

  • Der einzige Grund der Krise in den USA,war die Armut der Leute und die Sparprogramme der US-Regierung.
  • Die Politik verschärft die Krise durch ihre Reaktionen.
  • Griechenland wurde Mitglieder der EU um mehr Wachstum zu erzielen.
  • Die griechieschen Regierungen konnten nicht im selben Maße die Ausgaben kürzen, wie in anderen EU-Ländern, weil die Arbeiterbewegung in Griechenland so stark ist.
  • Griechenland wollte die Vorherrschaft im Mittelmeerraum.
  • Griechenland strebt ein Bündnis mit Israel an (angeblich finden Übingen der IDF in Griechenland statt, die beweisen, das Israel den Iran angreifen will)
  • Die mit dem Rettungspaket für Griechenland verbundenen Zwangsmaßnahmen waren von der griechischen Regierung gewollt.
  • Es gab einen Verfassungsbruch, da der Artikel 38 der Verfassung bei der Neubildung der Regierung außer acht gelassen wurde.
  • Die Wahl in Portugal war undemokratisch, weil es keine Alternativen gab.
  • Die Arbeitslosigkeit in Griechenland liegt bei 17 %, die Jugendarbeitslosigkeit bei über 30 %.
  • Die Faschisten werden stärker und dagegen muss vorgegangen werden.
  • Als Lösung sieht Paraskevopoulos, dass fortschrittliche „Parteien fortschrittliche Politik“ machen. Was „fortschrittlich“ ist, ließ er dabei offen. Er legte dabei auch ein Plädoyer für die EU oder den Verbleib in der EU ab.
  • Zur Zeit würde sich das bürgerliche Parteiensystem grundsätzlich verändern und die Sozialisten z.B. vor der Spaltung stehen.

Leider konnte ich der folgenden Diskussion nicht bis zum Ende folgen.

Ein Argument aus dem Publikum kam mir allerdings wieder bekannt (aus dem Camp-Interview) vor:

  • Die Lösung wäre, dass die Leuten in den Kieler Bussen besser miteinander kommunizieren.

Yo, ganz bestimmt. Das wird Griechenland retten.

Ansonsten mussten noch einige andere Leute ihren Senf ablassen. Auffällig dabei, dass von vielen sehr positiv auf das „stolze griechische Volk“ Bezug genommen wurde. Das Nationalstolz aber eher Teil des Problems ist, wollten weder sie noch der Referent sehen.

Von Stalinismus seitens des Referenten habe ich nichts  bemerkt. Die Lösungsvorschläge fand ich allerdings überhaupt nicht ansatzweise überzeugend. Das die ArbeiterInnenbewegung in Griechenland besonders stark ist bezweifle ich. Warum sonst müssen sie laut Handelsblatt mit 42 Stunden viel länger arbeiten, als Deutsche (36 Stunden). Oder laut Tagesanzeiger sogar 43,8. Auch sonst gehts den Griechen sozial alles andere als prächtig. Starke ArbeiterInnenbewegung würde ja auch für bessere Verhältnisse sorgen. Und ich rede hier von Zeiten weit vor der Krise!

Und die EU, die Europäische Union hat vielleicht innerhalb Europas durch die Verknüpfung von Wirtschaften auch dazu geführt, dass Deutschland und Frankreich ihre Feindschaften aus der Vergangenheit beerdigen konnten oder mussten – weil die Märkte es wollten. Dennoch steht die EU weniger für eine politische Union von Staaten als für eine Wirtschaftsunion. Die Defizite in der europäischen Demokratie werden ja gerade jetzt deutlich. Es hängt politisch doch alles an den Nationalstaaten. Und die EU ist Vehikel der deutschen Außenpolitik um in der EU ihre Interessen durchzuboxen. Somit wird die EU zum zentralen Mittel einer fortschreitenden Liberalisierung von Märkten in Europa. Wo da Raum bleibt für eine postive „fortschrittliche Politik“ ist mir schleierhaft. Die EU setzt ja gerade das Korsett für Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Aus meiner Sicht ist eher der prägende Eindruck der heutigen Zeit, das Politik und Wirtschaft in der weltweiten Marktwirtschaft (Kapitalismus) heute die Rezepte rekapitulieren wie schon vor Jahrzehnten. Und das die Manager der Macht im Prinzip ratlos sind und nur hoffen, dass irgendwann das System wieder stabil wird.

Ich glaube aber eher, dass wir noch ganz am Anfang der Krise sind – und dass diese in 10 Jahren noch nicht überwunden sein wird – bzw. auch nie überwunden werden kann, solange es keine grundsätzliche Umkehr in der Politik gibt. Bzw. müssen Änderungen von unten kommen. Allerdings nicht einfach durch alternative Geldsysteme. Denn Inflationen sind nur ein Symptom, sondern durch eine grundsätzliche Umgestaltung der Art wie Gesellschaft funktioniert.  Dazu muss es aber eine kritische Masse an Leuten geben, die Stop sagen und nicht mehr das mit sich machen lassen, was bisher mit ihnen gemacht wird und sich dann neu organisieren.

Fazit: Der Vortrag bot wenig Neues und wahrscheinlich kann das Beispiel Griechenland gerade für Deutschland kaum Anhaltspunkte für eine Orientierung bieten.

Written by tlow

10. Dezember 2011 at 08:59

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