KielKontrovers

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Archive for Februar 2012

Möbel Kraft: Gründe einen Beirat um Widerstände zu brechen!

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Laut KN von heute dem 29.2. wurde gemäß eines Ratsbeschlusses ein Beirat für Möbel Kraft eingerichtet:Beet & Weeg

f) Zur Erhöhung der Transparenz des Verfahrens und der Sicherung der Interessen der Betroffenen wird ein Beirat eingerichtet, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Kleingartenvereins Kiel e.V. von 1897, der befassten Fachverwaltung, den Ratsfraktionen und der Ortsbeiräte Schreventeich/Hasseldieksdamm und Mitte . Dieser Beirat soll dem Austausch dienen und in regelmäßigen Abständen (z. B. dreimonatlich) zusammentreten. Zu seinen Aufgaben gehören

·         Die Beratung bei der Kleingartenkonzeption für Neuanlagen.

·         Die Einbeziehung bei der Beschaffung von Ersatzparzellen in größtmöglicher Nähe der Kleinartenanlagen „Prüner Schlag“ und „Brunsrade“.

·         Die hierfür notwendigen Flächen sind von der Stadt ggfs. aufzukaufen und zur Kleingartennutzung herzurichten.

Er soll „die Interessen der Betroffenen sichern“. Hierzu muss man aber klar sagen, dass eine solche Form eines Beirats eher dazu dient, die Interessen der Stadt zu sichern. Kleingärtner- und AnwohnerInnen haben ja derzeit alle Möglichkeiten sich zu organisieren, um für ihre Interessen einzutreten. Ein Beirat mit Beteiligung der Stadtverwaltung hat von vorne herein nur das Ziel den Preis für Abfindungen zu senken. Wer dort Mitglied wird, verrät die eigenen Interessen.

Beiräte sind die Spielwiese von Politprofis. Sie sollen Einigung und Beschlüsse erzeugen, auf die man verweisen kann um jede authentische Äußerung von KleingärtnerInnen als unwichtig abzutun, während natürlich alles, was ein Beirat erarbeitet, demokratisch legitimiert ist.

Mit der Beteiligung an einem, derartigen Gremium strecken die Betroffenen bereits im Vorfeld die Waffen und beteiligen sich daran, dem ganzen Vorgang den Anschein von Transparenz und Demokratie zu geben. Dabei dürfen die Betroffenen selbst natürlich nicht mitreden. Allenfalls dürfen ausgewählte SprecherInnen sich höchstpersönlich über den Tisch ziehen lassen und dann für ihre GartenfreundInnen das Verscherbeln der Parzellen aushandeln.

Letztlich bewahrheitet sich leider einmal wieder das unsere heutige repräsentative Demokratie vor allem eines ist: Käuflich. Und auf deren VertreterInnen, ob nun auf Ratsebene oder auf Verbandsebene ist kein Verlass.

Weichert widerspricht Lorenz-von-Stein-Institut und IHK: „ULD wird nicht widerlegt“

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Am 20. Februar 2012 legten die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu
Kiel und das Lorenz-von-Stein-Institut der
Christian-Albrecht-Universität (CAU) zu Kiel das Buch „Transparenz,
Partizipation, Kollaboration – Web 2.0 für die öffentliche Verwaltung“
vor (Hrsg. Sönke Ernst Schulz/Utz Schliesky). Gemäß eigener
Medieninformation räumt das Buch die „Bahn frei für Web 2.0 in
Schleswig-Holstein“ und widerlegt „die Auffassung des Unabhängigen
Landeszentrums für Datenschutz (ULD), wonach der Betrieb so genannter
Fanpages gegen deutsches Datenschutzrecht verstößt“. Die
Wirtschaftsakademie der IHK klagt derzeit wegen einer
Untersagungsverfügung des ULD zum Betrieb einer Facebook-Fanpage.

Nach Studium des Buchs, dessen Vorbereitung dem ULD nicht bekannt war,
zeigt sich der Leiter des ULD Thilo Weichert enttäuscht: „Wenn ein
derartiges Werk mit einem derartigen Anspruch verfasst und
veröffentlicht wird, dann ist eine seriösere Auseinandersetzung mit dem
Datenschutzrecht zu wünschen. Nicht nur, dass der Inhalt des Buchs
inhaltlich im Widerspruch steht zu dem, wie hierfür geworben wird. Die
vorgetragenen rechtlichen Argumente sind einfach zu widerlegen, ja
widerlegen sich teilweise selbst. Auf dieses Gutachten können sich IHK
und Staatskanzlei nicht ernsthaft stützen.“

Das ULD wartet nun auf das angekündigte Gutachten der
Innenministerkonferenz, das sich derzeit in der Abstimmung der
Bundesländer befindet. Sollte sich daraus keine Klarheit ergeben, dass
Facebook-Fanpages von der deutschen Verwaltung derzeit nicht betrieben
werden dürfen, weil die damit einhergehende Datenverarbeitung nicht im
Einklang mit dem Datenschutzrecht steht, dann hofft das ULD auf die
Politik; der Innen- und Rechtsausschuss des Landtags in Kiel hat die
Behandlung des Themas bis zur Gutachtenvorlage vertagt. Möglicherweise
bedarf es aber einer verwaltungsgerichtlichen Klärung. Zwei – noch nicht
begründete – Klagen liegen beim Verwaltungsgericht Schleswig. Weichert:
„Es ist zu hoffen, dass mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung
künftig schneller datenschutzrechtliche Verbindlichkeit und
datenschutzkonformes Verhalten durchgesetzt werden kann, als wir dies
derzeit bei Facebook erleben.“

Thilo Weichert hat zu dem von IHK und Lorenz-von-Stein-Institut
veröffentlichten Buchkapitel zu Facebook-Fanpages eine Besprechung
verfasst, die im Internet abrufbar ist unter

https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/20120222-web20-in-verwaltung.html

Mein Kommentar zum „Lorenz-von-Stein-Institut“: Ich habs nur oberflächlich gelesen, was da zusammengetragen wurde, aber ich fands eher peinlich, was da großspurig veröffentlicht wurde. Es gibt zu viele Leute, die glauben Datenschützer wären Amateure und mit ihrem 0815-Rechtswissen (auch Anwälte) an die Sache rangehen. Datenschutz ist aber eine ungemein komplexe Problematik. Ich will gar nicht behaupten, dass ich  da ausreichend Durchblick habe, auch wenn ich mich damit laienmäßig auch seit gut 20 Jahren beschäftige.

Written by tlow

22. Februar 2012 at 19:16

Sehr geehrte Studenten/ -innen

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Written by tlow

17. Februar 2012 at 00:58

Gefrorenes Wasser an der Farchauer Mühle (um nicht zu sagen: „Eis“)

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Written by tlow

16. Februar 2012 at 16:13

Veröffentlicht in Land

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Nutzt Seniorenpflegeheim die Unwissenheit von MigrantInnen aus?

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Ende Januar 2012 gab das Kieler Seniorenpflegeheim DOMICIL gegenüber der Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union Kiel (FAU) zu, ungerechtfertigt den letzten Monatslohn einer Reinigungskraft einbehalten zu haben, die dort im vergangenen Jahr entlassen worden war. Ihre Ansprüche hatte die Beschäftigte daraufhin mit Unterstützung der FAU Kiel erfolgreich geltend machen können.

Im DOMICIL sehen sich die Reinigungskräfte jedoch weiterhin tagtäglich mit prekären Bedingungen konfrontiert: zu einem Lohn, der sich weit unterhalb des Mindestlohnes für Gebäudereiniger bewegt, sind sie meist ohne festen Vertrag bei der CADE Dienstleistungs- und Catering GmbH beschäftigt. In das gleiche prekäre Bild passen Berichte über unvorteilhafte Anrechnung von Pausen oder Drangsalierungen durch Vorgesetzte.

„Die systematische Unterwanderung arbeitsrechtlicher Mindeststandards bestärkt uns in dem Verdacht, dass bei DOMICIL mit der Unwissenheit von Migrantinnen und Migranten geradezu kalkuliert wird. Die Kenntnis ihrer eigenen Rechte kann für die Beschäftigten ein erster Schritt zur Gegenwehr sein“, kommentiert Felix Zimmermann, Sekretär der FAU Kiel.

Ungeachtet der vereitelten „Lohnvergessung“ scheinen sich die Verhältnisse für die Reinigungskräfte bei DOMICIL noch mehr zu verschärfen. Die FAU Kiel wird die Situation deshalb weiterhin kritisch begleiten.

Die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) ist eine anarchosyndikalistische Basisgewerkschaft, die für eine kämpferische Betriebsarbeit von unten eintritt. Die lokalen, basisdemokratischen Syndikate haben sich bundesweit in der FAU und international in der IAA (Internationale Arbeiterinnen- und Arbeiter-Assoziation) zusammengeschlossen.

Written by tlow

10. Februar 2012 at 16:34

Veröffentlicht in Allgemein, Arbeit, Gesundheit, Soziales

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Warum D115 keine Beamten ersetzen kann…

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Da ich bisher noch nie ein Auto umgemeldet hatte, rief ich mal die D115 an. Die gaben mir auch eine Liste der Dinge, die ich brauchen würde. Darunter auch  eine Bestätigung  der Bankeinzugsermächtigung für die KFZ-Steuer, sowie Prüfberichte bzw. -bescheinigung für HU und AU.

Wie genau die Bestätigung für die Bankeinzugsermächtigung aussehen müsste wurde nicht gesagt. Am Termin selbst, den ich dann (unnötiger weise) online reservierte stellte sich dann heraus, dass die Prüfberichte gar keine Rolle spielten (waren als Kopie noch mal 19 € teuer). Denn es war ja eigentlich nur eine Namensänderung. Und die Bankeinzugsermächtigung natürlich einfach vor Ort gegeben wird.

Das ist der Unterschied zwischen einer Callcenter-MitarbeiterIn, die ihr Wissen aus einer Wissensdatenbank bezieht und einer MitarbeiterIn vor Ort, die das ganze jeden Tag MACHT. Eine Auskunft aus einer Wissensdatenbank entspricht in etwa dem Unterschied, ob ich alles über Ringelblumen weiß, oder ob ich auf Nachfrage alles schnell lese, was Wikipedia zu „Ringelblume“ ausspuckt.

Wissen ist zum Teil abstrahierbar. In meinem Fall hat mich der Unterschied als Bürger 19 Euro zusätzlich gekostet (zusätzlich zu den 19 € für die Ummeldung selbst). Fatalere Auskünfte sind auch denkbar.

Der Glaube daran, dass Technologie alles löst – gerade bei Hotlines haben wir den Unterschied gelernt, ob wir nur in einer Wartschleife hocken mit unterbezahlten und frustrierten MitarbeiterInnen, die dann wie bei Arcor oder Kabeldeutschland auch gerne mal auflegen, wenn sie keinen Bock mehr haben – oder ob man es mal erreicht, zu den Experten durchgestellt zu werden, die nicht einfach nach Schema-F vorgehen, sondern auf Anhieb verstehen, wo das Problem ist.

Davon abgesehen: Natürlich sind die meisten Auskünfte wahrscheinlich schnell zu beantworten – dennoch kann nur der Experte oftmals erkennen, wenn sich eine Frage leicht von einer Standard-Frage unterscheidet. D115 ist eben wie eine Bestellung bei McDonalds – man kriegt immer das Gleiche.

 

Zitat Stadt Kiel:

Mit der Aufschaltung der 115 im Regelbetrieb geht Kiel einen weiteren Schritt in Richtung Bürgernähe. Alle Ämter sind unter einer Telefonnummer erreichbar.

So fern war Verwaltung dem Bürger nie!

Written by tlow

9. Februar 2012 at 09:29

Und alle finden Kleingärten toll…

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Komischerweise entdecken gerade alle Parteien ihre Liebe zu Kleingärten und Kleingärtnern? Warum ist das so? Na weil die Mehrheit gerade ohne zu zögern zugestimmt hat eines der größten Kleingartengelände Kiels (und das zweitälteste Deutschlands) platt zu machen.

Die Parteien werdend darauf verweisen, dass sie natürlich schoon seit lange für KleingärtnerInnen sind, denn KleingärtnerInnen sind auch WählerInnen.

So schrieb die SPD am 16.01.2011 in Reaktion auf einen Vorstoß der CDU:

 

Zur Initiative der CDU-Ratsfraktion, einen Kleingartenentwicklungsplan auf den Weg zu bringen.

Gute Initiative, allerdings schon von uns beschlossen. Neben dem Sport- und Kulturentwicklungsplan enthält das Kommunalwahlprogramm der Kieler SPD von 2008 auch einen Entwicklungsplan für die Kleingärten. Die Kieler Kleingärten sind die „grünen Lungen“ unserer Stadt. Sie übernehmen darüber hinaus wichtige soziale Aufgaben und dienen der Naherholung. 
Der CDU raten wir, weitere Punkte bei uns abzuschreiben, denn wir machen perspektivische Politik“, so SPD-Kreisvorsitzender Rolf Fischer.

Hier der gemeinsame Antrag der Kooperation vom 24.01.2012 (PDF). Fast zynisch klingt da die Begründung:

Die ca. 10.000 Kieler Kleingärten sind wichtige Bestandteile des Stadtökosystems und bilden das Rückgrat von Stadtgestalt und Grünsystem. Kleingartenflächen machen rund 30% aller Grünflächen in Kiel aus, sind als große, zusammenhängende Strukturen stadtklima verbessernd und bilden eine historisch gewachsene, ökologische, kulturelle und soziale Ressource.
Ursprünglich als sog. „Kulturgürtel“ um die Innenstadt ausgewiesen, sind Kleingärten heute u.a. im sog. „Innenstadtring“ im Freiräumlichen Leitbild fest verankert und erfüllen als Teil des Kieler Grünflächensystems wichtige Ausgleichs- und Erholungsfunktionen. Auszuschließen ist auch nicht, dass im Zeichen sich verändernder wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Bedingungen in Deutschland das Kleingartenwesen im Lebensalltag wieder zunehmend an sozialer Bedeutung gewinnt und ein wirtschaftlicher Nutzen von Kleingärten wieder mehr in den Vordergrund rückt. Die Förderung des Kleingartenwesens ist eine wichtige städtebauliche sowie sozialpolitische Aufgabe Kiels. Kleingärten dürfen im Spannungsfeld divergierender Nutzungsansprüche nicht zur beliebig verfügbaren Flächenreserve verkommen.
Ziel muss es sein, eine angemessene Ausstattung Kiels mit Kleingärten dauerhaft sicherzustellen. Ein Kleingartenentwicklungsplan ist nicht als starres und restriktives Instrument zu verstehen, sondern soll eine konstruktive Entscheidungsgrundlage zukünftiger Kieler Stadtentwicklung sein. In den letzten Jahren hat auch in Deutschland eine neue Gartenbewegung Fuß gefasst.
Unter Stichworten wie interkulturelle Gärten, Gemeinschaftsgärten, Nachbarschaftsgärten oder „Urban Gardening“ finden sich eine Vielzahl von städtischen Initiativen, deren Ziel das  Gärtnern im urbanen Umfeld ist. In ihrer Unterschiedlichkeit haben alle Gemeinschaftsgärten
das gemeinschaftliche Gärtnern und Bewirtschaften städtischer Freiräume gemeinsam. Die unterschiedlichen sozialen Milieus der städtischen Nachbarschaft treffen hier zusammen und  lernen sich gegenseitig kennen. Die Bewohner gestalten ihr Umfeld durch eine bunte Gartenwelt und sorgen damit nebenbei für ein besseres Mikroklima im Quartier. Durch die Gartenwirtschaft entsteht eine Sensibilität für Umweltthemen und gesunde Ernährung. Dieser  moderne Ansatz soll auch in der Landeshauptstadt Kiel aufgegriffen und verwirklicht werden.

Auffällig hierbei, dass hier Kleingärten überhaupt nicht als das auftauchen, was sie für GRÜNE, SPD und SSW offenbar sind: Flächenreseve für Ansiedlungen. Mit diesem Antrag will man die Kieler KleingärtnerInnen nur Sand in die Augen streuen. Wenn man den Antrag liest, fragt man sich wie sich der Antrag mit der Vernichtung von 17 Hektar Kleingartenfläche vertragen soll?

Dann wird auch noch „Urban Gardening“ aus dem Hut gezaubert. Was ist damit genau gemeint? Klar ist auf jeden Fall, dass damit gemeint ist als Armengärten aus dem 18. Jahrhundert zu roden und an Möbelkonzerne zu verkaufen. Denn einen Widerspruch machen die GRÜNEN hier nicht aus?

Möglicherweise deutet man das mit „Guerilla Gardening“ – was soviel ist wie „Graffiti mit Pflanzen“. D.h. StadtbewohnerInnen greifen zur Notwehr in einem betonierten Umfeld und sähen illegal Pflanzen aus. Möglich ist es auch es als Anbaumethode in Blumentöpfen zu sehen. Also mobile Pflanzen. Oder ist damit Urbane Landwirtschaft gemeint? Das alles lässt der Antrag offen. Nicht, dass manche Perspektive nicht auch interessant wäre, die gemeint sein könnte. MAn muss doch aber hauptsächlich fragen, ob es das wert ist eine jahrhunderte alte Gartenkultur zu opfern. Pflanzen- und Tiergesellschaften brauche teilweise Jahrzehnte oder Jahrhunderte, um sich auf Gegebenheiten einzustellen. Alles was wir heute noch wegroden, im Jahr 2012 (!) und angesichts einer drohenden Klimakatastrophe muss als unwiderbringlich verlorener Schatz betrachtet werden.

Leider scheint es in Kiel keinen nennenswerten und unabhängigen Widerstand gegen die Pläne mehr zu geben. Außer der LINKEN und WIK, die auch um die Gunst der Wähler buhlen, ist jedenfalls der Informationsfluss seitens der KleingärtnerInnen und AnwohnerInnen abgebrochen. Zu sehr hat man sich wohl auf die Unterstützung von Verbänden, Parteien und Wählerinitiativen verlassen. Dabei dürfe es jetzt noch nicht zu spät sein entscheidendes zu bewegen. Aber natürlich nur dann, wenn die Betroffenen selbst aktiv werden. Insbesondere die Solidarität unter den KleingärtnerInnen ist gefragt, die sich nicht länger von ihrem zentralen Kreisverband vorschreiben lassen sollten, wie sie sich vernetzen oder Widerstand leisten. Wer nur versucht sein Anliegen möglichst teuer an den meist bietenden zu verkaufen, läuft Gefahr alles zu verlieren und auch jeglichen Einfluss auf die weiteren Ereignisse und Ergebnisse. Mich macht es traurig mit anzusehen, wie hervorragenden Chancen das ganze Projekt scheitern zu lassen evt. leichtfertig vergeben werden. Vielleicht ändert sich das in Zukunft wenn weitere zig Hektar der Naherholungsflächen an Großinvestoren verscheuert werden. Manche Fehler müssen wohl mehrfach gemacht werden.

 

Written by tlow

6. Februar 2012 at 11:44

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