KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Die Piraten

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Zu den Piraten hat Swen Wacker vom Landesblog ja eine Bombe platzen lassen in seinem letzten Artikel: Fast die Hälfte des Wahlprogramms in Schleswig-Holstein ist aus anderen Piratenprogrammen zusammenkopiert. Teilweise so, dass es nicht mehr für dieses Land passt.

Dazu noch eine eigene Geschichte von mir zum Thema Piraten: Bevor deren Ausrichtung klar wurde, habe ich auch ab und zu Kontakt gesucht, auch über den Zusammenhang der Vorratsdatenspeicherung als Mitglied der Kieler Ortsgruppe des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat).

An einem der durchaus damals schon großen Stammtische in Kiel (ca. 2008) fragte ich einmal, ob es denn irgend jemand geben würde, der Lust hätte an kommunalpolitischen Themen zu arbeiten. Das Ergebnis war, dass niemand daran Interesse hatte. Wohlgemerkt: Kieler PiratInnen mit einem politischen Anspruch. Aber zu der Zeit hat man lieber über UrheberInnenrechte, Überwachung, etc. schwadroniert. Nicht dass das unwichtige Themen gewesen wären – aber alles halt Themen von bundes- oder weltweiter Bedeutung. Es gab keinen Fokus auf das Lokale. Das galt, so war mein Eindruck als vielleicht interessant aber zu mühsam, zu klein,…

Daher überascht mich nun das Ergebnis der Textanalyse ihres regionalen Landtagsprogramms auch nicht großartig. Zu gute halten will ich  ihnen mal dass andere Parteien ja auch schon länger im Geschäft sind und sowohl deren Parteien als auch deren Programme unzählige Wandlungen hinter sich hatten. Wenn man von scratch startet, hat man auch mehr Arbeit zu leisten. Daher finde ichs nicht prinzipiell so problematisch auch mal was reinzukopieren.

Allerdings ist das Ergebnis heute mit Sicherheit das Ergebnis des Desinteresses von gestern. Wie viele Parteien lieben auch die Piraten Wahlkampfzeiten – es gibt politische Gegner, auf die man sich konzentrieren kann, interne Gegensätze werden kleiner, man hat ein Ziel vor Augen. Fast alle Parteien blühen zu Wahlkampfzeiten auf. Leute verdienen ihre Meriten als Parteisoldaten, die tagelang in der Kälte rumstehen, um Wähler zu werben, Leute machen Videos, Plakate, Veranstaltungen, … alles wird irgendwie spannender.

Doch am Ende ist Politik im Alltag doch mühsam und knochentrocken. Und man muss sich durch Papierberge wühlen. Man muss sich mit echten Problemen beschäftigen so bald der Nachklang der Wahlen verhallt ist. Und darauf denke ich haben Piraten noch weniger Lust als viele Mitglieder anderer Parteien.

Nach der Wahl beginnt die Spaltung in FunktionärInnen und dem gemeinen Parteivolk. Da können sich die Piraten ihre angeblich Basisdemokratie sonstwo hinstecken: Wenn Sie Leute delegieren, die in den Landtag einziehen, dann ist es ein „Naturgesetz“, dass  die Fraktion ein Eigenleben bekommt. Parteien und Basisdemokratie sind ein nicht aufzulösender Widerspruch: Denn eine Repräsentative Demokratie schließt automatisch die Teilhabe aller BürgerInnen am Gestaltungsprozess aus. Die wird reduziert auf das Schlagwort der „BürgerInnenbeteiligung“. Nur die RepräsentantInnen im Landtag bestimmen dann wo es langgeht, sie stehen natürlich im Dialog mit der Basis. Aber das ist alles.

Basisdemokratie hieße, dass die BürgerInnen auch die Entscheidungen fällen.

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2 Antworten

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  1. Die Piraten werben hier mit Menschen, die ein Palituch tragen und tun dann so als sei das subersiv oder sowas. Ich denke damit ist alles dazu gesagt. Wem das nicht reicht, der sollte sich die Kommentare zum Thema „Zentralrat der Juden kritisiert gescheitertes Ausschlussverfahren von Bodo T.“…

    mettskillz

    18. April 2012 at 12:22

  2. […] ist dann mal wieder Landtagswahl. Zu der FDP und den Piraten habe ich ja schon einiges geschrieben. Hier noch was zum […]


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