KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Neues Spiel neues Glück?

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Wahlergebnisse zur LTW 2012 liegen vor. Viel neues bringt es nicht. Die Kieler Nachrichten versucht ganz offensichtlich eine Große Koalition zu verhindern.

Aus Seite 3 titeln sie: „Genossen einig: Nein zur CDU“. Das ist schnell, dafür dass die Wahl gerade einmal abgeschlossen ist – und im Kontrast zu tagesschau.de wo wir lesen:  Das Ergebnis steht fest, der Sieger nicht. Die KN verlässt damit wieder einmal den Boden des Journalismus und stürzt sich in die Rolle der Königsmacherin.

Im Kommentar auf Seite 2 gelingt es Klaus Kramer nicht ein realistisches Bild zu malen. Angeblich hatten wir selten eine Wahl zwischen 2 so kompetenten Kandidaten. Damit meint er Albig, der mit seiner Sparpolitik in Kiel gescheitert ist und Jost de Jager, der mit seiner Bildungspolitik im Land gescheitert und auf massiven Widerstand insbesondere von Studierenden gestoßen war. Zwei Heimchen traten gegeneinander an, die bei großen Teilen der Bevölkerung unbeliebt sind. Albig versprach im Land das Gleiche wie in Kiel. In Kiel sorgte er oft für Mehrausgaben wie mit dem jetzt unbesetzten Wirtschaftsdezernat.

Ansonsten in dem Kommentar von Kramer viel mir wieder eines der Statements auf, die einfach nur grottenfalsch sind: Auch wenn ich selber gegen Piraten bin – sie würden nach Lesart Kramers nur dürftige Antworten auf die Fragen unserer Zeit liefern und reduziert sie zur Ein-Themen-Partei für „Computer und Internet“. Haben wir 2006 oder was? Das Problem mit den Piraten ist ja gerade, dass sie inzwischen zu jedem Scheiß etwas zu sagen haben. Das mit der Ein-Themen-Partei ist schon viele Jahre her. Außerdem sind sie, was das Internet betrifft, nie wirklich kompetenter gewesen als andere Parteien.

Dann gibt er den Piraten noch die Schuld an der schwierigen Regierungsbildung. Als ob eine starke LINKE das ganze einfacher gemacht hätte…

Der Kommentar zeigt auch an dieser Punkt, dass Herr Kramer sich kaum mit Kandidaten und Parteien beschäftigt hat. Dann aber vielleicht einfach nicht die Hauptkommentar nach einer Landtagswahl schreiben?

Wer mehr Einschätzungen zur LTW lesen will kann  das parteiengeprägte Landesblog lesen. Die haben auch eine Liste der neuen Abgeordneten.

Zu Patrick Breyer (Piraten) noch ein persönlicher Kommentar: Wir hatten 2009 als AK Vorrat Kiel anläßlich des Grundrechtsfest eine Demo durch Kiel organisiert  – damals immerhin mit ca. 120 TeilnehmerInnen (aber kein Vergleich mit dem, was heute Leute zu Anti-ACTA-Demos treibt). Damals auch Patrick Breyer ebenfalls als AK Vorrat und als Redner dabei. Damals stießen mir aber seine Vorschläge in seiner Rede für den AK Vorrat für mehr Polizei statt mehr Überwachung ziemlich sauer auf. So hatte ich mir das als Mitorganisator nicht gedacht. Damals wußte ich nicht, dass er in der Piratenpartei aktiv ist. Im übrigen waren wir damals sogar mehr Leute vom AK Vorrat als Teilnehmer der Piratenpartei – und sonst noch eine ziemlich große Gruppe der Bundisgrünen und Konstantin von Notz. eigentlich wollten wir uns damals von Parteien fern/unabhängig halten.

Das Schicksal des AK Vorrat bundesweit ist, dass er über einen gewissen Einfluß nicht hinauskam. Ich konstatiere nun, dass dies wohl am Eigeninteresse vieler Aktiver lag. Die entweder in bestehenden Vereinen/Organisationen aktiv waren oder eben in oder für Parteien. Das dann aber offenbar nicht immer ganz transparent. Jedenfalls wollte im AK Vorrat niemand eine starke Basisorganisation haben.  Wahrscheinlich auch, weil diese Organisation ansonsten mehr Kompetenz und eine Konkurrenz für Parteien wie die Piratenpartei dargestellt hätten?

Das aber nur als Randgeschichte die mich beschäftigt.

Ansonsten ist mit der neuen Landesregierung keine Änderung der Politik zu erwarten, egal in welcher Zusammensetzung.

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2 Antworten

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  1. Moin tlow,

    kurz einige Anmerkungen, soweit dein Beitrag meine Person betrifft:

    1. Ich habe in der Rede 2009 nicht „mehr Polizei statt mehr Überwachung“ gefordert. Vielmehr habe ich sinngemäß gesagt, es bringt nicht mehr Sicherheit, wenn man Unverdächtige massenhaft überwacht und gleichzeitig tausende von Stellen bei der Polizei streicht.

    2. Ich war 2009 nicht in der Piratenpartei „aktiv“, sondern Mitglied. Aktiv war ich damals im AK Vorrat. Nur für diesen habe ich damals gesprochen und an der Demo teilgenommen.

    3. Ich habe keinesfalls wegen meiner Parteimitgliedschaft eine „starke Basisorganisation“ des AK Vorrat abgelehnt. Vielmehr waren wir uns im AK Vorrat einig, dass es keines weiteren festen Datenschutzvereins wie FoeBud, FifF oder DVD bedarf, vielmehr das Erfolgsrezept des AK Vorrat gerade in seiner offenen Struktur liegt. Jeder kann mitmachen, jeder kann Ortsgruppen bilden und autonom handeln – dieses Erfolgsgeheimnis des AK Vorrat soll erhalten bleiben.

    Beste Grüße

    Patrick Breyer

    8. Mai 2012 at 21:53

    • Zu 1. Aber die Verbindung ist unzulässig und legt eben eine bessere Ausstattung der Polizei nahe.
      2. Ok, dann stimmen also die Behauptungen in der Presse nicht, das du die Piratenpartei Deutschland mitgegründet hast?
      3. Der Ak Vorrat ist nicht erfolgreich. Bis heute idt die VDS nicht vom Tisch. Und das liegt IMHO an der fehlenden Basis. In Kiel gibts z.B. weder Foebud, noch fiff, noch dvd. Mag ja sein, das es für einzelne AKV-Promis egal ist, ob sie noch einen weiteren Verein haben – und ob die AKV-Politik basisdemokratisch entschieden wird. Der AKV besteht nur aus starken informellen Hierarchien. Proforma gab es die Mailinglisten, bei denen jeder der drauf war ein Veto einlegen konnte. Aber das ist einfach nur Schwachsinn – letztlich auch stark geprägt von Flame-Wars: Endergebis der verfehlten AKV-Politik war, dass sich AKV OG Kiel auflöste, weil es keinen Verbund gab und sich daher Leute in anderen Orgas organisierten, wo mehr möglich war. Die Ankündigung der Auflösung blieb ohne jede Antwort. Das ist schon vielsagend. Jede Orga die was erreichen will muss basisdemokratisch organisiert sein, sonst wird sie nur von Einzelpersönlichkeiten dominiert, die dann in erster Linie im Eigeninteresse handeln.
      Und. Nein, die Piraten sind nicht basisdemokratisch, auch wenn sie das selber von sich glauben.

      tlow

      8. Mai 2012 at 23:42


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