KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Land in Sicht für Piraten?

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Anhand der Reaktionen auf die Landtagswahl 2012  in Schleswig-Holstein sieht man, wie ja schon vorher zu vermuten, wie schnell Piraten das rettende Ufer suchen, sobald sich die Chance bietet. War vor einiger Zeit noch die Radikalopposition Maßgabe, so hat man bereits vor der Wahl in Schleswig-holstein signalisiert, dass man auch Regierungen ermöglichen werde. dies wurde nun nach der Wahl bekräftigt. Natürlich ist es konsequent, mit/regieren zu wollen, wenn man bei einer Landtagswahl antritt.

Auf der anderen Seite wäre eine so schnelle Kooperation mit einer Regierung sicher sehr enttäuschend für alle, die Protest gewählt haben. Denn wer Rot-Grün gewollt hat, hätte ja auch genau das wählen können. Aber die Piraten stellen vielleicht auch das Zünglein an der Waage dar, wenn die knappe Dänen-Ampel in Trouble kommt. Wobei sie dann ohne Fraktionszwang ja keinen geordneten Haufen darstellen. Hier wird schon eine Problematik deutlich:

  • In der repräsentativen Demokratie führen Parlamente schnell ein Eigenleben. Entscheidungen müssen teilweise schnell und spontan und in Absprache mit anderen Fraktionen durchgeführt werden.
  • Der Anspruch Basisdemokratie ist damit eigentlich nicht mehr vereinbar – und hier lag auch das Scheitern der Basisdemokratie der GRÜNEN. Basisdemokratie und Repräsentanz sind nicht vereinbar ohne imperative Mandate. Die wiederum würden eher einen Fraktionzwang nahelegen.
  • Selbst bei einer wie auch immer gearteten Liquid Democracy oder auch Fernsteuerung von Abgeordneten würde sich ja dann die Grundfrage stellen: Wären Abgeordnete an Delegationen zu Abstimmungen gebunden oder könnten sie die nach Tageslaune einfach ignorieren? Ersteres würde einen neuen Fraktionszwang begründen und die Freiheit der Abgeordneten einschränken – letzteres würde alle Arten von Delegation ad absurdum führen.

Konstantin von Notz von den GRÜNEN will den Piraten langfristig mit Inhalten begegnen. Allerdings glaube ich nicht, dass hier das Problem der GRÜNEN liegt. Inhaltlich sind ihre Ideen sicher ausgereifter. Problem der GRÜNEN ist, dass sie längst nicht mehr als DIE Umweltschützer gesehen werden, da sie in der Realpolitik bei verschiedenen Gelegenheiten – und besonders lokal wie in Kiel mehr für das Gegenteil stehen. Sozusagen als Anti-GRÜN. Nicht mehr die Partei, die auch von Bürgerinitiativen getragen wurde, die GRÜN erhalten wollte. Die GRÜNEN sind nur noch Hülle – und in erster Linie wählbar für diejenigen, die auch nach Jahren des Protestes ihren Platz in der Gesellschaft gefunden haben und bei der dann eher die tägliche Fahrt zum Bio-Markt mit dem SUV zum Alltag gehört. Wo GRÜN zum Lifestyle wurde – wo sich Leute ein schickes Nullernergie-Haus auf der GRÜNEN Wiese haben hinstellen lassen. Die sind dann auch froh, wenn die A21 es ihnen ermöglicht schneller ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Oder wie es so schön heißt: Das Sein bestimmt das Bewusstsein.

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Written by tlow

8. Mai 2012 um 09:05

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