KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

OB KandidatInnen in Kiel

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Neben Frau Gaschke, Herrn Meyer und Herrn Tietze, gibts jetzt zwei weitere Kandidaten fürs Oberbügermeisterin-Amt in Kiel, berichtet die KN:


Jan Barg und Matthias Cravan heißen die beiden.

Der Oberbürgermeister hat eine besondere Macht in Kiel, da hier die Süddeutsche Ratsverfassung gilt. Dabei ist der OB nicht primus inter pares, sondern hat eine Sonderstellung.

Das hat zur Folge, dass der OB auch Sachen in Kraft setzen kann, die zuvor in der demokratischen Ratsversammlung abgeschmettert wurden. Wie z.B. in Kiel der Antrag zur Einführung eines unabhängigen Datenschutzbeauftragten.

Im Grunde ist die starke Stellung des OB eher ähnlich dem des US-Präsidenten und somit tendenziell antidemokratisch. Denn auch wenn er selbst demokratisch gewählt wurde, so stimmt es doch bedenklich, wenn er sich über die Beschlüsse der ewählten Ratsversammlung einfach hinwegsetzen kann.

Gleichzeitig haben Ortsbeiräte in Kiel gar nichts zu bestimmen außer die Ratsversammlung zu beraten. In anderen Städten hat man das bereits geändert, weil man meint, dass dies heutzutage dem demokratischen Verständnis widerspricht.

Zudem gibt es in Kiel die übergroße Kooperation aus fast allen Fraktionen zu jedem Thema. Opposition gibt es fast nicht.  Insofern erübrigt es sich auch zur Wahl zu gehen. Ob nun zur OB-Wahl oder zur Kommunalwahl. Ändern kann man dabei nichts.

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Written by tlow

16. September 2012 um 08:18

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