KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel & Schleswig-Holstein seit 2009

Archive for Oktober 2012

Abschneiden der alternative OB-Kandidaten in Kiel

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Das Abschneiden der alternative OB-Kandidaten Barg und Cravan fordert zu einer Interpretation heraus. Manche meinen, das Ergebnis wäre gut (zusammen 2896 Stimmen). Auch stellt sich die Frage, ob man hier Vorzeichen für eine Kommunalwahl 2013 erkennen kann.

Als Vergleich kann uns die Kommunalwahl 2008 dienen (Ergebnis als PDF). In Schleswig-Holstein wird alle 5 Jahre gewählt. D.h. am 26. Mai 2013 wird wieder gewählt. Die Stimmenzahl dieser Kandidaten bei der OB-Wahl würden bei der Kommunalwahl lediglich 3,2 Prozent entsprechen.  Das wäre weniger als 1/3 der Stimmen für die Linke 2008. Bzw. es entspricht ungefähr dem Ergebnis der Linkspartei bei der Landtagswahl 2012.

Wenn wir davon ausgehen, dass das Ergebnis der OB-Wahl dennoch eine Ausnahme darstellt, so ist es zumindest eine Absage der 99-Prozent an die Idee von Occupy auf dem Weg durch die Institutionen. 99 Prozent der Bevölkerung sind ja angeblich genau der Meinung der Mehrheit der Bevölkerung. Das Wahlergebnis birgt die Gefahr, dass es so interpretiert wird, dass die Mehrheit der Bevölkerung gar nichts mit der allgemeinen Idee von Occupy anfangen kann – und das die meisten Leute doch lieber CDU und SPD wählen würden. Es ist daher heute wichtiger als gestern sich hier von den falschen Wegen abzugrenzen: Ich denke auch, dass die Mehrheit der Bevölkerung massive Kritik an der gegenwärtigen Stellvertreter-Politik hat. Das Ergebnis macht aber deutlich, dass es keine große Wählergruppe gibt, die einfach nur bessere StellvertreterInnen wählen wollen. Wieso ein Herr Cravan im Umkehrschluß dann schon am Wahlabend um 18-13 Uhr wußte, dass er bei der nächsten OB-Wahl wieder dabei sein will, ist mir schleierhaft. Mehr als bei einer Kommunalwahl ist es ja bei einer OB-Wahl so, dass nur der/diejenige eine Chance hat, der annähernd eine Mehrheit aller Stimmen auf sich vereinen kann. Denn es gibt keinen zweiten Platz als Vize-OB!

Bei der Kommunalwahl 2013 gibt es keine 5-Prozenthürde mehr. D.h. es ist durchaus möglich, dass viele kleine Gruppierungen mit 1 Sitz in die Ratsversammlung einziehen. Allerdings zeigten bereits die Landtagswahl 2012, dass viele WählerInnen von der Arbeit der Partei Die Linke enttäuscht waren. Das Ergebnis von 11,1 Prozent werden sie wohl 2013 nicht mehr erreichen. Die Linke hatte auch darauf verzichtet dieses mal einen eigenen OB-Kandidaten aufzustellen.

Welche Zeichen können wir für 2013 erkennen?

Zu erkennen war, dass die Alternativen in Kiel gespalten sind. Barg & Cravan sind ja beide dem Occupy Kiel Camp nahestehend – dennoch war es nicht möglich sich auf einen Kandidatur zu einigen, was ja die einzige Chance gewesen wäre, dass einer der Kandidaten ausreichend Stimmen für einen zweiten Platz auf sich hätte vereinigen können.

Zu erwarten ist, dass die Piratenpartei antreten wird. Obwohl sie sich bundesweit gerade weiter entzaubert könnte es sein, dass sie 2013 doch als Alternative gesehen werden. Darüberhinaus wird die Wählerinitiative Wir in Kiel vermutlich neu antreten.

Es gibt viele Gründe für Kieler WählerInnen unzufrieden zu sein. Es fällt allerdings auf, dass diese Themen oftmals kaum bis gar keinen öffentlichen Widerstand erfahren – auch nicht von den Betroffenen. Grund dafür sit m.E., dass die Leute es gewohnt sind, dass andere sich für ihre Probleme einsetzen und sie sich nicht selber organisieren und für ihre Themen einsetzen müssen. Die StellvertreterInnen-Politik ist inzwischen tief verwurzelt im Denken vieler KielerInnen. Es geht also oft nur noch darum, welche Partei das meiste verspricht. Eine Frau Gaschke z.B. deutete an, dass sie sich für den Erhalt von Katzheide einsetzen wollte. Versprechen wollte sie das allerdings nicht.

Dann projizieren die WählerInnen ihre Erwartungen auf KandidatInnen oder eine Partei. So hat dann Die Linke ihre 11,1 Prozent bekommen in Kiel. Enttäuschte Erwartungen, Spaltungen haben sie dann auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt.

Profitieren tun bei diesem Spiel primär die Wirtschaft, die sowohl bei CDU und SPD großen Einfluß haben. Die rauben sich dann gegenseitig die Stimmen. In zweiter Reihe dann GRÜNE und FDP. Dabei machte Kandidat Gert Meyer in einem Interview deutlich, dass die meisten Beschlüsse in Kiel gerne einstimmig erfolgen. Wer das Abstimmungsverhalten der Linken in der  Kieler Ratsversammlung beobachtet merkt, dass sie auch oft bei zweifelhaften Projekten/Abstimmungen Ja sagen und im Höchstfall eine Enthaltung hinbekommen.

In Kiel tut man alles, um im selben Boot zu sitzen wie alle anderen. Das immer weniger BürgerInnen die demonstrierte Einigkeit zur Wahlurne treibt sollte klar sein – denn es fehlt eine klar ausgerichtete Opposition. Wobei das repräsentative System dazu neigt, dass sich Parteien immer weiter annähern. Alternativen wie die GRÜNEN arbeiteten sich an dem System so lange ab, bis sie abgeschliffen sind und neoliberaler als die FDP. Währenddessen profitieren die gewählten VertreterInnen  von den vorgesehen Privilegien wie Regattabegleitfahrten, der Auszahlung von teilweise erheblichen „Aufwandsentschädigungen“ (z.B. ersetzt die Stadt Kiel für Ratsleute auch Verdienstausfälle von Selbständigen).

Der Wirkmechanismus ist der, dass alle Parteien darauf dringen müssen, möglichst viele Stimmen zu gewinnen – also möglichst breite Bevölkerungsschichten anzusprechen. In diesem Spiel versuchen die Parteien dann auch Stammwählerschichten aufzubauen. Im Wandel der Zeit kann es passieren, dass bestimmte Themen nach vorne kommen und bestimmte Parteien befördern. So wie bei den GRÜNEN die Popularisierung des Bio-Gedankens und die Gegnerschaft zur Atomkraft (insbesondere nach Fukushima). Dadurch verschieben sich dann ab und zu die Mehrheitsverhältnisse. Im wesentlichen aber bietet das System keine Möglichkeit einer direkten Mitwirkung aller BürgerInnen. Die Idee ist, dass die BürgerInnen alle paar Jahre eine der Parteien oder einzelnen KandidatInnen ihr Vertrauen aussprechen. Idealerweise halten sie dann die Klappe. Und vor den Wahlen gehen die Parteien wieder einmal hausieren, besuchen Kindergärten, stehen in der Kälte herum, um jede Stimme zu kämpfen. In einer etablierten Demokratie sind die WählerInnen schon viele Enttäuschung gewöhnt.

Ich finde da den Text des Liedes „Das Lied vom Klassenfeind“ von Ernst Busch sehr eindrücklich, warum man Versprechungen der Politik nicht glauben sollte, weil nämlich der Regen immer von oben nach unten fließt:

Finanzsituation: Was kommt auf Kiel ab 2013 zu?

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Heute läuft die Oberbürgermeisterwahl. Das Ergebnis steht noch nicht fest. Fest steht hingegen, dass die relativ gute Situation, in der Kiel sich zur Zeit befindet sich massiv verschörfen wird im Zuge dessen, was nun auch in Deutschland in Reaktion einer weltweiten Wirtschaftskrise auf uns zukommt.

Die vielfach zu lesende Meinung, dass es schlimm stünde um Kiels Haushalt kann ich nicht teilen. Zum einen ist das Minus weit geringer,  als in früheren Haushalten prognostiziert.

Dieses Jahr prognostiziert die Stadt Kiel bis 2015 eine weitere Verringerung des Fehlbetrages. Dabei standen die Zeichen wirtschaftlich nie so schlecht wie zur Zeit. Bis her hat Deutschland die Wirtschaftskrise ja überhaupt nicht getroffen. Ende November meldete die Agentur für Arbeit ein Rekordtief der Arbeitslosigkeit in Kiel. Am 28. September diesen Jahres dann ein weiteres Absinken. Deutschland hat bisher von der Wirtschaftskrise eher profitiert.

Allerdings lassen verschiedene Indikatoren aufhorchen, die viele Kritiker schon seit langem erwartet haben:

Es ist bekannt, dass die Nachfrage in der EU nach deutschen Produkten schon lämger zurückgegangen ist  angesichts der Folgen der Austeritätspolitik. Bisher wurde das durch ein Mehr an Nachfrage außerhalb Europas, v.a. Chinas aufgefangen.

Die Automobilindustrie ist die bedeutendste Branche in Deutschland, an der weit mehr hängt als nur die Zulieferer. Bisher geht es der Maschinenbau-Branche noch gut, aber wie die WELT schreibt: „Wer wissen will, wie es der deutschen Wirtschaft in den kommenden Monaten gehen wird, sollte daher auf andere Branchen schauen;

Gehen Export zurück, trifft das den Kieler Hafen um so mehr. Dort wurden 2011 6,25 Mio Tonnen umgeschlagen (Quelle: Wikipedia). Der Tourismus könnte ebenso einbrechen, wenn immer weniger Menschen das Geld für Reisen haben.

So könnte Kiel genau das auf den Fuß fallen, was man einseitig die letzten Jahrzehnte betrieben hat: Ausbau von Tourismus und Hafenwirtschaft (z.B. auch millionenteure Sanierung der Innenförde). Gleichzeitig hat man den VerliererInnen der Wirtschaftentwicklung vorgeworfen, dass sie günstigen Wohnraum in Gaarden nutzen. Man versteigt sich sogar so weit, dass man von Gaarden verlangt einen gerechten Anteil an der Kieler Wirtschaftskraft zu leisten. Vergessen wird dabei, dass ohne Gaarden und damit auch ohne die Werften, Kiel wirtschaftlich vollkommen unbedeutend wäre. Gaarden wurde eingemeindet, ihm wurde der Aufbau einer Kriegsindustrie aufgezwungen, ArbeiterInnen in unmittelbarer Nähe angesiedelt – und man hat gut davon profitiert und das Geld benutzt um die Innenstadt, Parks und später auch Mettenhof auszubauen. Gaarden hat man eher vernachlässigt als „Schmutzigen ArbeiterInnenstadtteil“. Jetzt will mans im Nachhinein etwas aufhübschen.

Meine Prognose für 2013/2014 sieht etwas düster aus: Steigende Arbeitslosigkeit, deutlich zurückgehende Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Ob dann Projekte wie die Stadtregionalbahn aber auch das Zentralbad, dass dann bis zu 30 Millionen kosten wird noch tragbar sein werden, ist stark zu bezweifeln. Man hat dann verpasst sinnvolle Investitionen im Kleinen zu leisten. Stattdessen hat man im Zuge des Konjunkturpakets II sinnlose Spielgeräte für AlkoholikerInnen auf dem Vinetaplatz (vor dem Öttinger/Paderborner-Laden) aufgestellt, einen versenkbaren Glascontainer und eine überteuerte, barrierefreie Brücke über einen ohnehin barrierefreien durchquerbaren Park gebaut. Klar floß da Geld vom Bund. Aber bei unsinnigen Ausgaben bedeutet das immer, das die Stadt Kiel ihre Ausgaben erhöht.

Für den oder die neue Oberbürgermeisterin sind das alles keine rosigen Aussichten. Was wir bisher gesehen haben ist dagegen GAR NICHTS. Was sich Bundeswirtschaftsminister Rösler da an schuldenfreiem Haushalt 2014 zusamenspinnt ist mir unerklärlich.

Enttäuschende Debatte

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Uninspiriert und den Erwartungen entsprechend ohne Überraschungen verlief die Veranstaltung in der Halle 400 um das Amt des Oberbürgermeisters. Kein Kandidat konnte wirklich überzeugen. Herr Cravan hatte sich schon im Vorfeld verabschiedet. Bis zum Schluß wollte ich nicht aushalten, Am Eingang der Halle wurden Taschen kontrolliert, die BesucherInnen konnten Fragen auf Karten schreiben, aber so lange ich da war (bis ca.  22.20 Uhr) kamen nur Leute dran, die direkt an die beiden Mikrofone gingen. Die Halle war voll, das Interesse groß. Viele Leute waren aber auch in Abendgarderobe gekommen – betrachteten es offenbar eher als gesellschaftliches Ereignis – Sehen und Gesehen werden.

Bitter war es sicher für die Kandidaten, als ganze Ströme von ZuhörerInnen so ab 22 Uhr die Halle verließen, gerade auch bei einer längeren Ausführung von Gert Meyer.

Frau Gaschke kann gut und schnell reden. Das steht fest. Allerdings ist bei ihr de Anteil an heisser Luft auch am größten.

Ein älterer Herr beschrieb seine Frustration am Mikrofon, dass ihm sein Kleingarten genommen wird, den er seit 50 Jahren gepflegt hat. Frau Gaschke sagte zu ihm, dass ihr das persönlich für ihn ja sehr leid tut, aber das Kleingärten ja generell nur eine ZWISCHENNUTZUNG sein würden. Das bedeutet sie betrachtet Kleingärten lediglich als Steinbruch für eine andere, gewinnbringendere Nutzung. Ich denke selbst wenn man für eine Umnutzng von Kleingärten ist –  auch im Falle des Möbel Kraft-Geländes, ist es doch noch ein größerer Schritt Kleingärten einen Wert an sich vollkommen abzusprechen und zu propagieren alle Kleingärten bei Bedarf platt zu machen.

Frau Gaschke machte an diesem Abend jedenfalls deutlich, dass sie kaum die Kandidatin ist, die sich jemals für Kleingärten einsetzen würde.

Gert Meyer wurde auf dem falschen Fuß erwischt, als er Alternativen zur Stadtregionalbahn nennen sollte und ihm dazu lediglich Elektrobusse einfielen.

Ein Gast wies dann daraufhin, dass Elektrobusse eher im Niedergang oder experimentell wären. Ich habe dazu auch noch mal kurz recherchiert. ich denke man muß unterscheiden zwischen Oberleitungsbussen und deren Niedergang und moderneren Konzepten wie Busse mit Akkumulatoren oder Brennstoffzellen. Ich glaube auch nicht, dass das eine Alternative sein kann. An die Leistungsfähigkeit schienengebundener System reicht eben kein Bussystem heran. Deswegen hatte die letzte Straßenbahnlinie 4 in Kiel damals m.W. auch 60% des Gesamten ÖPNV-Verkehrs bewältigte.

Ich denke allerdings auch, dass die Stadtregionalbahn insgesamt zu ambitioniert ist und man lieber klein anfangen sollte. Kiel ist nicht Karlsruhe, insbesondere was die Wirtschaft und Bevölkerungsdichte angeht. Insbesondere das ÖPP-Modell bedeutet, dass die Infrastruktur ausgebaut wird, aber dann nicht die Stadt Kiel oder die KVG diese Infrastruktur besitzt. also wenns dumm kommt, muss der Betrieb bezahlt werden, ob es nun Gewinne abwirft oder nicht – aber man HAT auch nichts. Zudem zahlt man dann keine niedrigen Kommunalkredite, sondern die Zinsen auf dem freien Markt. Würde Kiel Zahlungsunfähig könnte ie Infrastruktur dann dauerhaft Privatbesitz werden und Kiel bleibt auf den Schulden sitzen. Geld weg und keine SRB.

Aufgefallen war mir außerdem, dass Jan Barg ausgerechnet zum Thema SRB laut dem Moderator nichts sagen durfte, weil er dazu angeblich eh schon seine Meinung kundgetan hatte!?

Subjektiv nahm das Thema SRB zu viel Platz ein. Jugendliche fragten, wie denn die Bewerber  Politik attraktiver machen könnte. Irgendwie kam man dann auf Cathy Kietzer und das Projekt „Jugend im Rat“. Sucht man bei Google kommt man hierhin. Auch in der internen Suchmaschine der Stadt Kiel ist nichts zu finden.  Was meinen die PolitikerInnen wohl, was die jungen Leute denken, wenn sie gleich ihr Smartphone gezückt haben und gleich das Angebot gesucht haben? Genau.

Das Konzept von „Jugend im Rat“ ist auch sicher gut gemeint, aber schlecht gemacht. In einem Artikel in der KN aus 2009 findet man:

So lernten die Jugendlichen die Abläufe der Selbstverwaltung kennen, könnten in die Rolle von Oberbürgermeister und Stadträte beziehungsweise von Mitgliedern verschiedener Fraktionen schlüpfen, um zum Beispiel über den Bau eines Freizeitbades zu entscheiden.

Das Problem dabei ist, dass die Selbstverwaltung sehr formalisiert ist. Es ist für Jugendliche kaum attraktiv zu lernen sich diesen formalisierten Gepflogenheiten zu unterwerfen. So toll ist das für die nicht, in diese Rollen zu schlüpfen. Jugendliche haben Ideen und wollen die umsetzen oder umgesetzt sehen. man tut Jugendlichen einen größeren Gefallen, wenn man ihnen ermöglicht tatsächlich mitzuentscheiden, als wenn sie so tun sollen als würde ihre Diskussion etwas verändern.

Es gab auch 2011 eine große Einwohnerversammlung der Stadt Kiel auf der Vorschläge von EinwohnerInnen gesammelt und beschlossen wurden. Diese sollten dann im Rat vorgelegt werden. Bisher sind diese Vorschläge aber nicht im Rat vorgelegt und beschlossen worden.

Für die BürgerInnen der Stadt wird dadurch deutlich, dass man nicht weiß mit Ihnen umzugehen und das sie am Ende doch als etwas betrachtet werden, die dem reibungslosen Ablauf im Wege stehen.

Ursache ist dabei m.E. eben das Prinzip der Repräsentation. Bürgerbeteiligung soll als Korrektiv geben, aber der/die OB und die Ratsversammlung sind die eigentlichen EntscheiderInnen. Dadurch entsteht aber ganz natürlicher weise ein Widerspruch, weil die Ratsversammlung oder der/die OB ja nie so entscheiden werden, wie es allen BürgerInnen recht ist – nicht einmal einer Mehrheit. Ich denke z.b. nicht, dass ein Abreissen von Katzheide in Kiel eine Mehrheit in der Bevölkerung finden würde. Frau Gaschke hat mir übrigens auf meine Frage „Was können Sie den GaardenerInnen konkret versprechen, was den Erhalt des Freibads angeht und wie wollen sie den Erhalt finanzieren?“ bei abgeordnetenwatch.de geantwortet:

so wie es gelungen ist, eine Lösung für den Weiterbetrieb des Eiderbads Hammer zu finden, befürworte ich, dass auch nach einer Erhaltslösung für Katzheide gesucht wird. „Versprochen“ habe ich nichts. Aber wir sollten es versuchen!

Also keine Versprechen, nicht einmal eine Auseinandersetzung mit den Details des Falles von Katzheide.  Darauf können wir also auch nicht setzen.

Die BürgerInnen machen immer wieder diese Erfahrung: Wenn man sich auf PolitikerInnen verläßt wird man fast immer betrogen. Wählen soll man sie, ja – aber mehr auch nicht.

Im übrigen hat Herr Tietze auf der Veranstaltung auch das böse Wort „Bürgerhaushalt“ zum ersten mal erwähnt. Zur Erläuterung: das bedeutet in der Praxis meist radikale Einsparungen, aber anstatt das ein OB die Entscheidung darüber trifft, welche KiTA geschlossen wird, treffen die BürgerInnen diese Entscheidungen „selbst“ nach Vorgaben durch die Verwaltung. Man fördert damit die Illusion, das die BürgerInnen mitentscheiden dürfen, aber im Grunde überläßt man es ihnen bzw. der Mehrheit die „Grausamkeiten“ selber vorzunehmen, ohne das sie wirklich auf Art und Umfang Einfluß hätten. Damit werden wir nicht mehr Demokratie bekommen.  man verschiebt dabei nur die Verantwortung auf  „das Volk“. Das ist ein ähnliches Prinzip wie sowieso oft bei der repräsentativen Demokratie üblich: Kritik an den gewählten VertreterInnen gilt als unschick. Man „hätte sie ja gewählt“. Ich war zur letzten Bundestagswahl so froh nicht bgewählt zu haben, weil ich am Abend hören mußte, dass wir Bürger ja alle die „FDP“ gewählt hätten. Da wußte ich: Nein, das waren nur, die, die gewählt hatten. Mit einer Wahl wählt man immer zwei mal: Zum einen für die Partei oder Kandidatin und zum anderen für das System. Wer SPD gewählt hat, legitimierte die FDP dazu die Steuern für Hoteliers zu senken. Klingt unlogisch, ist aber so. Mehrheiten spielen dabei immer weniger eine entscheidende Rolle. Die Köpfe ändern sich, die Politik bleibt unter dem Strich die gleiche. Und deshalb bleiben auch immer mehr WählerInnen am Wahlabend zu hause. Die wissen nämlich genau, wann es sich lohnt aktiv zu werden.

Das das nicht zum Aufruf zur Inaktivität gewertet wird: Ich bin sehr für aktive Menschen. Aber es heißt nicht umsonst „Stimme abgeben“. Das ist zu einfach. Das funktioniert nicht. Wer wirklich etwas ändern will, muss sich anders einbringen – nicht in Parteien und nicht nur alle 4 Jahre, sondern für Themen einstehen, Gleichgesinnte suchen, Öffentlichkeit schaffen, protestieren, demonstrieren,…

 

Kieler Clubs gegen GEMA

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In der heutigen Kieler Nachrichten wird gegen die GEMA gewettert. In dem Falle betrifft es laut Artikel insbesondere zwei Läden in Kiel: Die Pumpe und die TraumGmbH. Am 27.10.2012 soll es dazu auch eine Kundgebung in Kiel geben:

 

 

Zum einen  gefällt mir der Begriff der „Abzocke“ nicht. Wenn es tatsächlich, wie ebenfalls im Artikel beschrieben, um lediglich 1,7 Prozent der Eintrittsgelder geht kann man kaum von Abzocke reden. Zur PUMPE kann man sagen, dass man hier über die Jahre immer weiter den Diskobetrieb ausgebaut hat, weil der Einnahmen generiert und im gleichen Atemzug das breite Kulturprogramm eingeschränkt hat. Und die ehemalige Traumfabrik ist ein kommerzieller Laden.

Im Artikel machen einige Kieler Club-Besitzer auch klar, dass sie sich für den Erhalt des Urheberrechts aussprechen: Ja klar, davon leben sie ja auch („zocken“ Besucher ab). Mein Mitleid hält sich also in Grenzen. Ein Club-Sterben wird es nicht geben. Ebensowenig wie damals nach der Einführung der Getränkesteuer (damals war die Traumfabrik auch in vorderster Front der Gegner).

Ich bin wahrlich kein Freund der GEMA, aber wenn diese Befürworter des Urheberrechts hier meinen ihre Gelddruckmaschinen zu Grabe tragen zu müssen, dann ist das einfach lächerlich.

Written by tlow

20. Oktober 2012 at 08:11

Wahlen in Kiel – Was ist zu erwarten?

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Letzten Monat, vor ca. drei Wochen, hatte ich eine Umfrage gestartet zur OB -Wahl (wird heute beendet) und zur Kommunalwahl 2013. Das wichtigste Ergebnis ist, das es nur eine geringe Beteiligung (36 Stimmen) an der Abstimmung gab. Ich ziehe daher noch die Wahlbörse der Kieler Nachrichten (519 Stimmen) hinzu. Übereinstimmendes Ergebnis scheint dabei zu sein:

  • Ein leichter Vorteil für Meyer vor Gaschke
  • Tietze vermutlich sicher auf dem dritten Platz

Die beiden Kandidaten der 99 Prozent (Barg, Cravan) holen dabei vermutlich bestenfalls zusammen 1 Prozent. Cravan und Barg haben dabei ein grundsätzliches Problem: Denn generell ist Basisdemokratie unvereinbar mit StellvertreterInnenpolitik, bzw,. repräsentativer Demokratie. Es KANN gar keinen Kandidaten zur Wahl der Oberbürgermeisterin von Occupy Kiel geben, sofern Occupy Kiel das Wesen von Occupy verstanden hätte. Insbesondere die Rolle des Oberbürgermeisters (zu viel Macht) ist sogar bedenklicher als die Wahl der Ratsversammlung.

Eine der wesentlichen Punkte von Occupy weltweit ist, dass es die Vertretung durch PolitkerInnen ablehnte. Politik selber machen. DIY – Do It Yourself statt „Bürgerbeteiligung“ oder „Mitbestimmung“.

Ich habe ja immer gedacht, dass mit der OB-Kandidatur der beiden wäre ein guter Witz. Warum soll sich nicht jeder an den Wahlen beteiligen und sie dazu nutzen eigene Themen zu kommunizieren. Als dann aber massenweise Plakate für Cravan gedruckt wurden, habe ichs kapiert: Hier wird genau so wie bei den großen Parteien Geld für bunte Bildchen zum Fenster rausgeworfen:

Cravan

Da passt was nicht zusammen: Kein Oberbürgermeister, keine Oberbürgermeisterin kann als Vertreter der BürgerInnen akzeptiert werden, wenn man Basisdemokratie oder Direkte Demokratie ernst meint. Wahlen können dann nur benutzt werden, um die Absurdität des Schauspiels deutlich zu machen. Genau das Gegenteil scheinen aber Barg und Cravan zu machen: Die legitimieren die OB-Wahlen dadurch, dass sie so tun, als wenn sie Alternativen darstellen würden. Wo, frage ich, sind hier aber auch die 99 Prozent, die Occupy angeblich vertritt? „So nicht“ werden wohl die Mehrheit der KielerInnen sagen.

Stattdessen müsste man sich dafür einsetzen, dass die BürgerInnen vermehrt selber Politik machen, also selber Entscheidungen treffen. Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte sind dabei immer nur eine Show, die darüber hinwegtäuscht, wer eigentlich die Entscheidungen trifft.  Und schon gar nicht geht es darum eine Bürgerin über alle und die Ratsversammlung hinaus zu heben und eine Macht zu verleihen. S.a. „Für Cravan soll Occupy weiter gehen„.

Ich vermute, dass Gert Meyer als Sieger aus der OB-Wahl hervorgehen wird, da Tietze und die beiden unabhängigen Kandidaten eher auf Kosten der SPD-Kandidaten Gaschke auf Stimmenfang gehen. Der Rest, die Desillusionierten werden mit oder ohne Cravan, zu hause bleiben.

Written by tlow

19. Oktober 2012 at 17:32

Selbstregulierung bei „Do Not Track“ gescheitert ULD: „Gefordert sind nun Politik und Aufsicht“

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Ein Handelskrieg der besonderen Art vollzieht sich derzeit – kaum von der Öffentlichkeit wahrgenommen – zwischen Europa und den USA: Datenschutz contra Kommerz, digitale Bürgerrechte contra Schutz von Monopolen. Während die USA bei der Auseinandersetzung um die Europäische Datenschutz-Grundverordnung ihre Lobbytruppen in Brüssel aufstellen, besteht die Gefahr, dass diese Lobby bei der Auseinandersetzung um „Do Not Track“ (DNT) einen ersten „Erfolg“ einfährt. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) dringt darauf, dass dem durch entschiedene Aktivitäten zur Wahrung des Datenschutzes im Internet entgegengewirkt wird.

Die meisten Internet-Angebote werden, auch von US-Firmen, kostenfrei angeboten. Die Währung, mit der die Nutzenden aber doch bezahlen, sind ihre Daten, die über Cookies und andere sog. Tracking-Methoden erfasst und kommerziell genutzt werden, um zielgerichtete Werbung (Online Behavioural Advertising – OBA) im Netz zu schalten. Das europäische Recht erlaubt diese Form der Internet-Finanzierung, fordert jedoch im Interesse des Verbraucher- und des Datenschutzes Transparenz und Wahlmöglichkeiten für die Nutzenden. In der sog. E-Privacy-Richtlinie wird deshalb für das Setzen solcher Cookies, die nicht zur Erbringung eines Dienstes erforderlich sind, die Einwilligung der Internet-User gefordert. Dem widersetzen sich viele US-Unternehmen, u. a. Google, Yahoo!, Amazon und Facebook, da sie sich in ihren Vermarktungsmöglichkeiten bei Internet-Werbung – der teilweise größten Einnahmequelle – beeinträchtigt sehen.

Um diesen Konflikt zu lösen, begannen vor über einem Jahr Gespräche über die Selbstregulierung der Internet-Werbewirtschaft, moderiert durch die Internet-Standardisierungsorganisation W3C (World Wide Web Consortium) und unterstützt von der EU-Kommissarin für die digitale Wirtschaft Neelie Kroes und der US-Verbraucherschutzbehörde FTC (Federal Trade Commission). Nach der letzten Verhandlungsrunde Anfang Oktober 2012 in Amsterdam hat sich gezeigt, dass die US-Wirtschaft in ihrer Mehrheit kaum zu Kompromissen bereit ist und die Verhandlungen lediglich dazu nutzt, ihre profitable Werbedominanz im Netz – auch auf Kosten europäischer Unternehmen – auszubauen. Selbst der Vorstoß der Firma Microsoft, die ihren Browser Internet Explorer 10 mit einer modifizierbaren Grundeinstellung für ein Ausschluss des Nutzungstrackings auf den Markt bringen wollte, wird von den anderen US-Unternehmen durch die Ankündigung sabotiert, dessen technische Voreinstellung zu ignorieren, da den Verbrauchern angeblich keine Wahlmöglichkeit eingeräumt werde. Das von Microsoft vorgesehene Instrument ist ein erster Schritt in Richtung „Privacy by Default“ und „Privacy by Design“ – Prinzipien, die nach dem Willen der Europäischen Kommission gemäß einem Entwurf vom Januar 2012 europaweit in einer Europäischen Datenschutz-Grundverordnung festgeschrieben werden sollen.

Unter völliger Missachtung des europäischen Rechts, das den Bürgerrechten und dem Verbraucherschutz im Netz dient, setzen die US-Unternehmen rücksichtslos auf ihre Marktmacht und ihre mediale Dominanz. Die US-amerikanische Direct Marketing Association (DMA) hat eine Millionen Dollar schwere Werbekampagne gegen die europäische Forderung nach einem „Privacy by Default“ gestartet. In einer am 12.10.2012 gegründeten European Interactive Digital Advertising Alliance (EDAA) versuchen sie eine Selbstregulierung durchzusetzen, die weit hinter den europäischen Datenschutzanforderungen zurückbleibt. In diesem Kontext sollen Gütesiegel vergeben werden, mit denen die Beachtung der selbstgesetzten niedrigen Datenschutzstandards bescheinigt wird. Der ursprünglich vielversprechende Ansatz von „Do Not Track“ ist nach Ansicht des ULD inzwischen so weit verwässert, dass der Name der Initiative eher als Verbrauchertäuschung eingestuft werden muss: Unter dem Mantel von „Do Not Track“ wollen Werbefirmen ihr rechtswidriges Verhalten legitimieren und die Nutzenden in falscher Sicherheit wiegen.

Das ULD war an Diskussionen um den weltweiten Datenschutzstandard „Do Not Track“ beteiligt. Das ULD ist derzeit die einzige Stelle, die über das Europäische Datenschutz-Gütesiegel (European Privacy Seal – EuroPriSe) die Vereinbarkeit von OBA-Angeboten mit dem europäischen Datenschutzrecht zertifiziert – unter präziser Benennung der rechtlichen und technischen Anforderungen, in einem formalisierten und zugleich transparenten Verfahren.

Thilo Weichert, Leiter des ULD: „Die Hoffnungen auf eine Bereitschaft der Internet-Wirtschaft zur Selbstregulierung wurden bitter enttäuscht. Der Aufwand, der in die Do-Not-Track-Initiative von europäischen Datenschutzbehörden und der EU-Kommission gesteckt wurde, erweist sich als Fehlinvestition, nachdem die Bereitschaft, auf die US-Unternehmen zuzugehen, mit wenig argumentativer Substanz zurückgewiesen wurde. Nun sollten die Politik in Europa und in den EU-Mitgliedstaaten sowie die europäischen Datenschutzbehörden die Konsequenzen ziehen. In Deutschland muss im Interesse der Rechtssicherheit die E-Privacy-Richtlinie endlich vollständig umgesetzt werden. Und für uns Aufsichtsbehörden gilt: Nachdem Argumente nicht fruchten, müssen Sanktionen folgen. Wir dürfen nicht zulassen, dass der Datenschutz im Internet als Verlustposten verbucht wird.“

Zum Konflikt um den Microsoft Internet Explorer 10 siehe auch die ULD-Presseerklärung vom 26.06.2012: https://www.datenschutzzentrum.de/presse/20120626-do-not-track.htm

Basierend auf der Pressemitteilung des ULD

 

Written by tlow

19. Oktober 2012 at 16:31

Gaschke hat ein Problem mit Feminismus

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2005 lobte Arnuf Baring Susanne Gaschkes Buch „Die Emanzipationsfalle – erfolgreich, einsam, kinderlos“.

Susanne Gaschke: „Die Emanzipationsfalle“ (Bild: C.Bertelsmann Verlag)

Im Oktober 2008 kritisierte Susanne Gaschke in der Zeit das „dröhnende Schweigen“ Barings zur Finanzkrise ab 2007. Jahrelang hätten Baring und andere alle Schuld an Fehlentwicklungen dem Staat und den Politikern angelastet. Jetzt, wo sich das Verhalten von Bankiers und Spekulanten als viel größere Krisenursache entpuppt habe, schwiegen die „Neunmalklugen“, so Gaschke. (gekürztes Zitat Wikipedia)

Die Feministin Antje Schrupp urteilte im Januar 2006 u.a. :

Eine „vollständige, erwachsene Frau“ sei nur eine, die mindestens ein Kind geboren hat, behauptet sie allen Ernstes und glaubt, Kinderlose könnten eigentlich auch keine guten Lehrerinnen oder Politikerinnen sein. Das ist aber nun vollkommener Unsinn. Der alte Gegensatz zwischen Müttern und Nicht-Müttern, den sie aus der patriarchalen Mottenkiste holt, führt auf falsche Fährten.

Was können Frauen von einer Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke erwarten? Vielleicht sagt es mehr aus, als ich gedacht habe, dass sie sich die Unterstützung von gleich fünf Männern versicherte. Zum einem von ihrem Chef Hemut Schmidt, wo sie ganz stolz schreibt:

Und so sieht das aus, wenn man Post von Hel­mut Schmidt bekommt:

Und zuvor von drei Alt-Oberbürgermeistern der SPD:

Und dann noch von dem großen Bruder Olaf Scholz aus Hamburg
Zitat:

Am Schluss emp­fahl Scholz den Kie­lern noch­mals Susanne Gaschke zur OB: „Poli­tik muss ver­ant­wor­tungs­voll mit öffent­li­chen Mit­teln umge­hen. Die mora­li­schen Grund­fes­ten von Poli­tik wer­den sonst zer­stört. Das müs­sen ordent­li­che Leute machen und hier sitzt eine: Susanne Gaschke.“ Die so Gelobte dankte Olaf Scholz mit einem Augen­zwin­kern: Für Kiel sei ein gutes Ver­hält­nis zu den Umland­ge­mein­den wich­tig. Toll, dass man heute Abend Besuch aus Ham­burg habe.

 

Worte zur Gleichstellung finden wir in ihrem Plan 8×3 Punkte für Kiel vergeblich.

Ich zitiere noch einmal Antje Schrupp, die schrieb in einem allgemeinen Artikel mit dem Titel Alphamädchen trifft Frau Weisheit – Frauenbewegung in Generationen:

Wenn man sich die Mediendebatte über die Lage der Frauen, die sich in den vergangenen Jahren an dem Buch von Eva Herman entzündet hat, dann sind wir, also die »mittlere« Generation, da gewissermaßen in zwei Lager gespalten. Die einen – Eva Herman vorneweg, aber auch andere, durchaus differenziertere »Emanzipationskritikerinnen« wie Susanne Gaschke, Autorin des Buches »Die Emanzipationsfalle« oder Iris Radisch, Autorin von »Die Schule der Frauen«, problematisieren zwar diese Überforderungssituation der modernen, emanzipierten Frau, aber sie weisen die Schuld daran der Gleichberechtigung oder gar der Frauenbewegung zu und scheinen wieder hinter deren Errungenschaften zurück zu wollen.

Es ist also eher zweifelhaft, ob mit Susanne Gaschke als einziger Frau im Kieler OB-Wahlkampf  auch die Gleichstellung der Frau in der Kieler Stadtpolitik einen prominenteren Platz bekommt.

 

Written by tlow

14. Oktober 2012 at 20:54

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