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Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Wahlen in Kiel – Was ist zu erwarten?

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Letzten Monat, vor ca. drei Wochen, hatte ich eine Umfrage gestartet zur OB -Wahl (wird heute beendet) und zur Kommunalwahl 2013. Das wichtigste Ergebnis ist, das es nur eine geringe Beteiligung (36 Stimmen) an der Abstimmung gab. Ich ziehe daher noch die Wahlbörse der Kieler Nachrichten (519 Stimmen) hinzu. Übereinstimmendes Ergebnis scheint dabei zu sein:

  • Ein leichter Vorteil für Meyer vor Gaschke
  • Tietze vermutlich sicher auf dem dritten Platz

Die beiden Kandidaten der 99 Prozent (Barg, Cravan) holen dabei vermutlich bestenfalls zusammen 1 Prozent. Cravan und Barg haben dabei ein grundsätzliches Problem: Denn generell ist Basisdemokratie unvereinbar mit StellvertreterInnenpolitik, bzw,. repräsentativer Demokratie. Es KANN gar keinen Kandidaten zur Wahl der Oberbürgermeisterin von Occupy Kiel geben, sofern Occupy Kiel das Wesen von Occupy verstanden hätte. Insbesondere die Rolle des Oberbürgermeisters (zu viel Macht) ist sogar bedenklicher als die Wahl der Ratsversammlung.

Eine der wesentlichen Punkte von Occupy weltweit ist, dass es die Vertretung durch PolitkerInnen ablehnte. Politik selber machen. DIY – Do It Yourself statt „Bürgerbeteiligung“ oder „Mitbestimmung“.

Ich habe ja immer gedacht, dass mit der OB-Kandidatur der beiden wäre ein guter Witz. Warum soll sich nicht jeder an den Wahlen beteiligen und sie dazu nutzen eigene Themen zu kommunizieren. Als dann aber massenweise Plakate für Cravan gedruckt wurden, habe ichs kapiert: Hier wird genau so wie bei den großen Parteien Geld für bunte Bildchen zum Fenster rausgeworfen:

Cravan

Da passt was nicht zusammen: Kein Oberbürgermeister, keine Oberbürgermeisterin kann als Vertreter der BürgerInnen akzeptiert werden, wenn man Basisdemokratie oder Direkte Demokratie ernst meint. Wahlen können dann nur benutzt werden, um die Absurdität des Schauspiels deutlich zu machen. Genau das Gegenteil scheinen aber Barg und Cravan zu machen: Die legitimieren die OB-Wahlen dadurch, dass sie so tun, als wenn sie Alternativen darstellen würden. Wo, frage ich, sind hier aber auch die 99 Prozent, die Occupy angeblich vertritt? „So nicht“ werden wohl die Mehrheit der KielerInnen sagen.

Stattdessen müsste man sich dafür einsetzen, dass die BürgerInnen vermehrt selber Politik machen, also selber Entscheidungen treffen. Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte sind dabei immer nur eine Show, die darüber hinwegtäuscht, wer eigentlich die Entscheidungen trifft.  Und schon gar nicht geht es darum eine Bürgerin über alle und die Ratsversammlung hinaus zu heben und eine Macht zu verleihen. S.a. „Für Cravan soll Occupy weiter gehen„.

Ich vermute, dass Gert Meyer als Sieger aus der OB-Wahl hervorgehen wird, da Tietze und die beiden unabhängigen Kandidaten eher auf Kosten der SPD-Kandidaten Gaschke auf Stimmenfang gehen. Der Rest, die Desillusionierten werden mit oder ohne Cravan, zu hause bleiben.

Written by tlow

19. Oktober 2012 um 17:32

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