KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Antwort von Frau Gaschke zum Offenen Brief

with 4 comments

Heute ging um halb 3 die Antwort auf meine Anfrage durch einen Mitarbeiter der OB Kontaktformular ein:

Sehr geehrter Herr Pfennig,

zunächst bitte ich um Verzeihung dafür, dass ich mich erst jetzt auf Ihre Mail melde.
Haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben!
Darin fragen Sie:
Wann wurden welche Kostensteigerungen bei den Planungen zum Bau des Sport- und Freizeitbades dem Oberbürgermeister bekannt und wann wurden welche Fraktionen über diese Steigerungen informiert?

Die Diskussionen über ein neues Schwimmbad dauern nunmehr bereits einige Jahre an, was angesichts der Bedeutung und Größe des Projektes nicht verwundert. In dieser Zeit hat es gegenüber den Gremien der Selbstverwaltung vielfältige Informationen als Beschlussvorlagen oder als Geschäftliche Mitteilungen gegeben, die den jeweiligen Kenntnisstand abbildeten.

Ich habe diesen Vorgang übernommen. Wenn die endgültigen Beschlüsse über den eigentlichen Bau anstehen, werde ich dafür Sorge tragen, dass alle in der Verwaltung erarbeiteten Informationen transparent gemacht werden – selbstverständlich auch allen Fraktionen der Ratsversammlung.
Nur auf dieser Grundlage ist eine abgewogene Entscheidung möglich. Sicher wird es dann unterschiedliche Sichtweisen zur Mach- und Wünschbarkeit des Projektes geben. Aber am Ende einer gründlichen Diskussion wird dann eine demokratische Mehrheitsentscheidung stehen.

Mit den besten Grüßen

Susanne Gaschke

Susanne Gaschke

Susanne Gaschke (Photo credit: SPD-Schleswig-Holstein)

Meiner Meinung nach ist das keine wirkliche Antwort auf meine Anfrage. Der Kernsatz wäre: „In dieser Zeit hat es gegenüber den Gremien der Selbstverwaltung vielfältige Informationen als Beschlussvorlagen oder als Geschäftliche Mitteilungen gegeben, die den jeweiligen Kenntnisstand abbildeten.

Darauf würde ich interpretieren, dass es laut OB KEINE Informierung abseits von Beschlussvorlagen und GM gegeben hat. Allerdings schreibt sie das so nicht. Auch geht daraus nicht hervor, ob Herr Albig oder sie als Nachfolgerin über einen anderen Kenntnisstand verfügt.
Was denkt ihr dazu? Wie soll ich damit weiter umgehen?

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4 Antworten

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  1. In Eutin (wo ich wohne) hätte ich als interessierter Bürger einfach selbst in die Unterlagen geschaut: das Ratsinformationssystem – http://www.eutin.sitzung-online.de/bi/allris.net.asp – versammelt sämtliche Vorlagen für alle Ausschüsse (außer den vertraulichen). Dort könnte man dann nachschauen, wann welche Informationen verfügbar waren. Gibt es das in Kiel nicht? (Und wenn nein: warum nicht?)

    Hanjo

    6. Februar 2013 at 21:51

    • Hallo Hanjo. Doch, Kiel hat das alles auch. Das Problem ist ja nicht, dass wir nicht an das kommen würden, was dokumentiert ist. Um was es hier geht ist, dass einzelne Ratsmitglieder behaupten, einzelne Fraktionen wären nicht-öffentlich über die WAHREN Kosten informiert worden. Das heisst also der damalige Oberbürgermeister hätte über genauere Informationen verfügt, die er der Regierungskooperation (SPD,GRÜNE,SSW), sowie FDP und CDU mitgeteilt hat, nicht aber den Oppositionsfraktionen der LINKEN und der Direkten Demokratie. Das wären keine Informationen, die in Geschäftsmitteilungen oder Beschlussvorlagen zu finden gewesen wären. Das würde bedeuten, dass sich Herr Albig nicht als OB aller KielerInnen verstanden hätte. Frau Gaschke hat es in ihrer Antwort vermieden die Kernfrage zu beantworten. Sie hat nicht gesagt. Solche treffen hat es nie gegeben, bzw,weiß ich davon nichts. Sie verweist auf die Informationen in öffentlich zugänglichen Dokumenten, die mir aber auch alle bekannt sind, genau so wie allen anderen Fraktionen und interessierten Bürger*innen. Hier das Kieler Ratssystem: http://ratsinfo.kiel.de/BInfo/allris.net.asp

      tlow

      6. Februar 2013 at 23:56

    • Und als Auffrischung noch mal der Grund für den Offenen Brief: http://kielkontrovers.com/2013/01/18/kostensteigerungen-beim-zentralbad-verschwiegen/

      tlow

      7. Februar 2013 at 00:04

  2. […] Bürgerbeteiligungen per se zu mehr Einbeziehung von Bürgern kommen könne. Gleichzeitig aber intransparent bleiben bei Nachfragen zu konkreten […]


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