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Kommunalwahl Kiel 2013: Die Linke #kwkiel

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Logo of the German political party Die Linke

Logo Die Linke (Photo credit: Wikipedia)

Die LINKE, so könnte man meinen, wäre die eigentliche und radikale Opposition in der Kieler Ratsversammlung. Ab und zu hoppeln sie auch an den Rednerpult und ergeht sich in Verbalopposition. Auffällig ist allerdings, dass häufiger als durch Opposition (also NEIN) die LINKE mit einem JEIN (also Enthaltung) auffällt. Außer einigen Lieblingsprojekten und spontan wirkenden Anträgen (wie der zur Einrichtung einer von OB Gaschke angedachten Wohnungsbaugesellschaft) kamen wenig Impulse. Die Spaltung in zwei Fraktionen hat auch ihr übrigens zum Verlust von Substanz beigetragen. Oft sprang der Fraktionsvorsitzende in die Kanzel um Herrn Albig gegenüber der CDU zu verteidigen. Dabei im Tonfall immer etwas oberlehrerhaft wirkend.

In manchen Teilbereichen haben sie durchaus kleine Erfolge erzielt. Nach der Halbzeit und einer Umstrukturierung in der Fraktion wurde ihre Pressearbeit auch merkbar besser. Ganz klar ist aber: Die LINKE hat viele der Wähler*innen enttäuscht und nach ihrem Abschneiden bei der letzten Landtagswahl ist klar, dass ein vergleichbares Ergebnis wie 2008 mit rund 8 Prozent ist dieses mal nicht zu rechnen. Sie müssen froh sein, dass es keine 5-Prozent-Hürde mehr bei Kommunalwahlen gibt, sonst müssten sie um den Wiedereinzug bangen.

Erwähnenswert ist, dass eine Person wie Martin Schmielau, der früher bei der Partei Rechtsstaatliche Offensive Verantwortlung getragen hat (Quelle) auf der Liste antreten darf. Offenbar gibts dar gar keine Berührungsängste mehr gegen rechts. Das ihr bester Mann, Florian Jansen, lediglich auf Platz 4 (und damit einer Wackelposition) gesetzt wurde, erstaunt auch sehr.

 

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Written by tlow

31. März 2013 um 01:00

Veröffentlicht in Rathaus, Wahlen

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