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Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Kommunalwahl Kiel 2013: Programmcheck Die LINKE #kwkiel #kmw13

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Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm der LINKEN Kiel.

Mit rund 680 Wörtern ist es recht kurz. Hier der Anfang:

Die Kommunen sind der Ort an dem unser Leben stattfindet. Hier wird geliebt, gelebt, gelacht. Wir, unsere Familien und unsere Freunde wohnen hier. Unsere Kinder gehen hier zur Schule, hier verbringen wir unsere Freizeit und unseren Lebensabend.

DIE LINKE tritt zum zweiten Mal zur Wahl zum Kieler Kommunalparlament an. Wir streben einen grundlegenden Politikwechsel an. Unsere Alternative zum Kapitalismus ist die solidarische Erneuerung und konsequent demokratische Gestaltung der Gesellschaft. Wir wollen eine gerechte, soziale Gesellschaft, die dem Menschen und nicht dem Kapital dient.

Und hier ihre Positionen in Stichwörtern:

Eine Stimme für die LINKE ist eine Stimme

  • für eine konsequente Sozialpolitik
  • für eine soziale Stadtentwicklung
  • für die reale Gleichstellung von Männern und Frauen
  • für gute Löhne
  • für bezahlbare öffentliche Verkehrsmittel
  • für gerechte Bildungspolitik
  • für öffentliches Eigentum
  • für konsequente Bekämpfung von Kinderarmut
  • für echte Bürgerbeteiligung
  • für vollständige Transparenz
  • für dezentrale Energie
  • für Queere Toleranz
  • für gleiche Rechte aller Menschen die hier leben
  • für eine ökologische Wende
  • für eine kompromisslose Friedenspolitik
  • für einen konsequenten Antifaschismus

Auch hier kann man sagen, dass das Programm klar und verständlich ist.  Was die inhaltliche Konkretheit anbelangt entzieht sich die LINKE hier jeglicher klarer Positionierung. Ähnlich wie im Rat, wo sie sich sehr oft bei entscheidenden Fragen enthalten. Die LINKE bietet da eher Schlagworte. Was bedeutet es denn, wenn man „für echte Bürgerbeteiligung“ ist? Bei der LINKEN nicht unbedingt, dass man Projekte ablehnt, die das nicht haben. Aber was bedeutet es dann, wenn man dafür ist? Sicher wird ei LINKE für bestimmte Positionen stehen, z.B. beim Antifaschismus, die man so bei anderen Parteien nicht so stark vertreten sieht.

Es wird nicht wirklich deutlich was man bekommt, wenn man die LINKE wählt, außer vielleicht, dass es keine FDP ist.

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Written by tlow

15. April 2013 um 12:22

Eine Antwort

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  1. […] Menge Wahlplakate hängen in Kiel. Hier die Rezension des Wahlprogramms. Viele Akzente hat auch sie online nicht gesetzt. Sie habe eine ähnliche […]


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