KielKontrovers

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Archive for Mai 2013

Die SPD-Fraktion hat sich konstituiert

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Die ersten Personalentscheidungen in der Fraktion sind bereits gefallen. Dr. Hans-Friedrich Traulsen (56, Referatsleiter im Bildungsministerium) ist zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion gewählt worden.

Außerdem hat die SPD-Ratsfraktion in ihrer konstituierenden Fraktionssitzung Hans-Werner Tovar zum Stadtpräsidenten nominiert. Als stärkste Fraktion mit 19 Sitzen haben wir das Vorschlagsrecht, den Vorsitzenden der Ratsversammlung zu wählen.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Ingrid Lietzow (66, Rentnerin), Benjamin Raschke (28, Student) und Özlem Ünsal (39, Politologin) in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt.

Der neue Vorsitzende Dr. Hans-Friedrich Traulsen erklärt: „Ich freue mich auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der neuen Fraktion. Im geschäftsführenden Vorstand haben wir nun zwei Frauen und zwei Männer sowie zwei neue und zwei erfahrene Kandidatinnen und Kandidaten – eine gute Mischung.“

Quelle: http://www.spd-net-sh.de/kiel/ratsfraktion/

Written by tlow

31. Mai 2013 at 18:18

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Die PIRATEN-Fraktion hat sich konstituiert

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Am Montag vollzogen die beiden Spitzenkandidaten der Kieler PIRATEN, Sven Seele und Marcel Schmidt, zusammen mit mehreren Parteimitgliedern im Rathaus den Gründungsakt ihrer Ratsfraktion. Nach der Verabschiedung der Geschäftsordnung bestimmte die Piratenfraktion Sven Seele zu ihrem Vorsitzenden.

Die Teilnehmer der Sitzung nahmen das Treffen auch zum Anlass, über den vergangenen Wahlkampf, den Ausgang der Wahl und die notwendigen Konsequenzen zu reflektieren. Die Kieler PIRATEN haben mit nur 3% der Stimmen ihre Möglichkeiten deutlich unterschritten. Die Vermittlung ihrer Themen muss in Zukunft zielgerichteter und effizienter ablaufen. Die katastrophal niedrige Wahlbeteiligung zeigt jedoch deutlich: Die Landeshauptstadt braucht die PIRATEN, um den Bürgerinnen und Bürgern die Politik wieder näher zu bringen.

Den Wählerauftrag an die PIRATEN deutet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt wie folgt: „Wir befinden uns auf Augenhöhe mit der FDP, dem SSW und den LINKEN. Aus dieser Position heraus werden wir selbstbewusst die Opposition mitgestalten können. Es gilt nun, unsere Themen in die Beratungen und Entscheidungen der Ratsversammlung einzubringen und den Bürgerinnen und Bürgern zu beweisen, dass die PIRATEN gute Politik machen.“

Quelle: http://piratenfraktion-kiel.de/?p=5

Written by tlow

31. Mai 2013 at 18:15

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Die FDP-Ratsfraktion hat sich konstituiert

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Die FDP-Ratsfraktion Kiel hat sich am 30. Mai 2013 konstituiert. Sie besteht aus dem ehemaligen und neuen Fraktionsvorsitzenden Hubertus Hencke und der ehemaligen und neuen Stellvertreterin Christina Musculus-Stahnke.
Die Fraktion bedankt sich bei den ehemaligen Fraktionsmitgliedern Silke Jürgensen und Wolf-Dietmar Brandtner für ihre Arbeit. Silke Jürgensen wird die Fraktion auch weiterhin in Ausschüssen vertreten und unterstützen.
Hubertus Hencke weiter: „Das Ergebnis der Kommunalwahl 2013 zwingt die Fraktion, inne zu halten. Die Fraktion denkt darüber nach, wie sie sich insbesondere bei den Themen Bürgerentscheid, Arealentwicklung (Holstenbrücke, Berliner Platz bis hin zum neuen Rathaus; MFG 5 – Gelände und Hörn) und Kommunalfinanzen verbessern muss. Dieser Aufgabe wird sich die Fraktion stellen.“

Quelle: https://www.facebook.com/fdpkiel/posts/509765512424397

Written by tlow

31. Mai 2013 at 18:11

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Die Kieler FDP nach der Wahl

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Über 70 Prozent Verlust an Wählervertrauen hatte die FDP in Kiel. Da kann man keinen Erfolg herauslesen. Hier die Pressemitteilung der FDP betitelt mit „Unter den Erwartungen“ vom 27. Mai:

Zum Abschneiden der Kieler FDP bei der Kommunalwahl erklärte der Kreisvorsitzende, Sebastian Blumenthal: 
„Das Ergebnis ist eine Enttäuschung für uns. Offenbar konnten auch wir uns dem landesweit spürbaren Negativtrend durch die aktuelle Stimmung auf Bundesebene der Liberalen bei dieser Wahl nicht entziehen. Erschwerend kommt hinzu, dass in Kiel eine Vielzahl von kleineren Parteien und Listen mit ähnlichen Themen angetreten ist. Angesichts der schlechten Wahlbeteiligung ist es uns ferner nicht gelungen, eigene Wähler zu mobilisieren. Insofern ist der Einzug mit zwei Mandaten und damit verbunden der Fraktionsstatus in der Ratsversammlung nur ein schwacher Trost.“ 
Blumenthal dankte den Mitgliedern der bisherigen Ratsfraktion. Die Forderung nach einem Bürgerentscheid bei den Themen Wasserbecken und Stadt-Regional-Bahn bleibt für die Kieler Liberalen aktuell. „Neben der FDP lehnen diese Vorhaben auch andere im neuen Rat vertretene Parteien ab, insgesamt gibt es also in Kiel viele Bürgerinnen und Bürger, die unsere Skepsis teilen und entsprechende Positionen gewählt haben – gute Gründe für den Bürgerentscheid!“ so Blumenthal abschließend.

Ich weiß nicht, wie weit man wirklich bundesweite Trends verantwortlich mache kann. Diese hat es aktuell zur Landtagswahl auch gegeben. Momentan ist es ja sogar eher ruhig in der FDP. Am besten ist es immer die Dinge einfach zu sehen: Die Kieler FDP konnte weniger Bürger*innen davon überzeugen, dass sie für eine andere Politik in Kiel stehen. Oder auch: Die Wahlkampfthemen der FDP kamen beim Wähler nicht an!

Die FDP zieht ja überwiegend mit allem mit, was von den großen Parteien in Kiel angeschoben wird. Bei Nachfragen wird sich dann auch gerne mal weggeduckt, wie ich es mit Frau Jürgensen erlebt habe.  Kein singuläres Erlebnis, die meisten Kommunalpolitiker*innen scheinen Angst vor ihren Wähler*innen zu haben. Wozu dann aber Wahlkampfstände? Wo sind denn die Positionen der FDP und vor allem auch deren Argumente. Selbst in der o.g. Pressemitteilung können sie sich nicht lösen von ihrem Antiwahlkampf, der keine wirklich anderen Perspektiven eröffnete. Die Wahrheit ist, dass weder Wasserbecken noch SRB für die Kieler*innen ein Aufregerthema ist.

CDU und FDP sind m.E. immer noch gefangene ihrer Sichtweise auf grüne Politik in den 80er/90er Jahren – der 5-Mark-Beschluss von Magdeburg. Dabei haben sie nicht mitbekommen oder wollen es nicht wahrhaben, dass viele ihrer potentiellen Wähler sich den GRÜNEN Positionen angenähert haben, bzw. die GRÜNEN längst keine reine Ökopartei mehr sind.

Es ist nicht so, als wenn alle Kieler*innen für das Wasserbecken sind, aber zum einen weiß man, dass nichts so heiß gegessen wie gekocht wird und dann sind die Sorgen der Einwohner*innen ganz woanders. Ob nun Wasserbecken an der Holstenbrücke ja oder nein, macht im Leben der meisten überhaupt keinen Unterschied. Diese Debatten sind ein Beispiel für die Entfremdung von Politik. Selbst mir passiert das im Kontakt mit anderen, dass sie wenig bis gar nichts wissen, über das, was in Kiel politisch diskutiert wird – und sich noch weniger darüber aufregen, wenn ich ihnen erkläre, um was es geht. Man muss auch wissen, dass eine große Zahl junger Leute sich z.B. gar nicht mehr über die Kieler Nachrichten informiert. Bei dem aktuellen Informationsgehalt auch kein Wunder. Wo sind also die Foren, wo man sich informiert? Da gibts natürlich die Parteien selbst, aber auch Internetseiten wie KielKontrovers oder Facebook und Twitter.  Und im realen Leben? Da gibt es zwar so was wie „Jugend im Rat“ – aber wo findet wirklich eine breite Diskussion zu Kieler Themen statt?

Manche traditionelle liberale Ideen sind ja gar nicht so falsch, wie der Schutz der Privatsphäre, Bürgerrechte, usw.. – nur davon habe ich in Kiel bislang auch wenig von der FDP gehört und gesehen. Die Themen hat sie mittlerweile ja fast schon gänzlich der Piratenpartei überlassen. Die FDP in Kiel hat jetzt aber fünf Jahre  Zeit ein eigenes Profil zu gewinnen.

Written by tlow

31. Mai 2013 at 13:05

Die Kieler SPD nach der Wahl

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Für die Kieler SPD war es ein Wahlerfolg. 4,4 Prozent mehr Prozentpunkte. Der Abstand zur CDU deutlich erhöht. Das bedeutet, dass die CDU es in den letzten 5 Jahren nicht geschafft hat Boden gut zu machen. Und auch, dass die SPD-Wähler weniger enttäuscht waren oder eher zur Urne mobilisierbar waren. Dazu kommt, dass es von der Landesebene durch den Wechsel der Regierung Rückenwind gab und gibt. Dennoch hat auch die SPD bei dieser Wahl Wähler verloren, aber kann es von allen Parteien am meisten verschmerzen.

Bitter für SPD-Fraktionsvize und finanzpolitischer Sprecher  Stadelmann, dass er sein Direktmandat verloren hat. Auch wenn die SPD sicher froh ist, dass die GRÜNEN mitgezogen haben. Eine/n grünen OB will man dann sicher doch nicht in ein paar Jahren haben. Vom Ergebnis her kann die SPD zufrieden sein. Die Opposition hat sie auch inhaltlich die letzten 5 Jahre vorgeführt und links und rechts stehen lassen. Die sind größtenteils in die Falle getappt und haben die Themenvorgaben von Rot-Grün aufgegriffen und sich daran abgearbeitet, statt eigene Schwerpunkte zu setzen.

Dazu kommt, dass die SPD in Kiel traditionell stark gut vernetzt und verwurzelt ist. Somit stellt die SPD in erster Linie für sich selbst ein Problem dar. Die Selbstzufriedenheit und das Selbstbewußtsein, dass sie ausstrahlt kombiniert mit der offenbaren Alternativlosigkeit in der Politik verschreckt viele Wähler*innen. Diese Atmosphäre der Abgehobenheit und Problemlosigkeit verleitet zu Fehlern. Korruption ist in der Kieler Politik eher der Normalzustand als die Ausnahme. So hat man unter Federführung der SPD vor einiger Zeit sich selbst einen pauschalen Freibrief für beliebige Einladung aller möglichen Kieler Festivitäten gegeben. Verabschiedet mit einem absurden Schauspiel, dass angeblich die Befangenheit der Ratsleute ausschließen sollte. Ich finde das bis heute noch unfassbar was da passiert ist und das es niemanden interessiert (inklusive aller Medien).

Die Fehler der SPD werden allerdings meist von einer breiten Mehrheit aller Parteien mitgetragen. Die CDU versucht sich dann ebenso wie die LINKE mal damit zu profilieren, dass sie ja noch mehr und besser die Schulen sanieren würden. In der Beziehung muss sich allerdings keine der Kieler Parteien verstecken. Keine Partei will die Schulsanierung blockieren und die Unterschiede sind dann doch eher marginal. Auf fundamentalem Gebiet gibt es daher selten eine Opposition, der die SPD gefährlich hätte werden können. Selbst Nachfragen an Redner sind meist eher nur lustig/polemisch, bringen die SPD aber selten in Bedrängnis.

Diese Situation führt aber zu einer gefährlichen Selbstüberschätzung und Überheblichkeit. Kritik von außen wird meist einfach weggebürstet und ignoriert, es sei denn es ist mal wieder der Sportverband oder eine andere einflußreiche Gruppe. Die SPD in Kiel ist nicht so gut, die anderen Parteien sind nur so schlecht. Bisher fehlte es an einer bissigen Opposition, die die SPD leicht hätte in Bedrängnis bringen können.

Für die kommenden fünf Jahre wird es wohl absehbar Themen geben wie Schulsanierung, Stadtregionalbahn, Sport- und Freizeitbad, Kommunalfinanzen. Bei der Stadtregionalbahn fehlt es derzeit an einem ernsthaften Engagement. Im Grunde fehlt es hier an der Opposition, die nicht bremsen will, sondern Ergebnisse sehen will. Denn das eigentliche Problem in Kiel ist doch, dass seit unzähligen Jahren über das Projekt gesprochen wird, aber die Planung nie konkreter geworfen ist. Ist das Projekt SRB so noch umsetzbar oder muss man erst mal kleinere Brötchen backen? Worauf wartet man und wie soll es konkret umgesetzt werden? Wo bleibt die Planungsgesellschaft?

In Plön, das auch JA zur SRB sagen soll hat sich die Waage zugunsten von Rot-Grün gewendet, ebenso in Neumünster und Rendsburg-Eckernförde. Wenn nicht 2013 wann sollte man es sonst anschieben?

 

Written by tlow

30. Mai 2013 at 15:54

Die Kieler GRÜNEN nach der Wahl

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Auch wenn die GRÜNEN netto Stimmen verloren haben, gehören sie doch auch mit zu den Wahlsiegern der Wahl vom letzten Sonntag. Mit fast 18 Prozent konnten sie noch einmal zulegen. Und das trotz einer doch auch sehr umstrittenen Politik in Kiel. Erklärbar ist das nur damit, dass viele Dinge den Wählern nicht bekannt waren oder auch, dass sich das Klientel der GRÜNEN mit den Jahren auch verschoben hat. So ist ja inzwischen bekannt, dass die GRÜNEN nicht unbedingt die ärmsten Wähler*innen haben. Es könnte also sein, dass die Politik der GRÜNEN eben besonders für eine Schicht von Besserverdienenden genau richtig ist. Das sind offenbar nicht diejenigen mit Kleingärten, sondern eher mit großem Garten am Haus – und der ist nicht in Gefahr. Ebensowenig wohnen sie wohl an der Feldstraße, wo die Vorgärten vernichtet werden soll.

Interessant hier der Vergleich zur anderen Partei der Besserverdienenden – der FDP: Es ist eben schon lange nicht mehr so, dass alle Besserverdienenden die Umwelt egal ist. Themen  wie Stadttregionalbahn spricht solche Kreise durchaus an. Die einfache Formel: Stadtregionalbahn ist nur für Ökospinner und Hippies und die FDP vertrete die wahren Interessen von Selbständigen und Unternehmer*innen trifft so schon lange nicht mehr zu. Zu Wähler*innen zählen dann auch Manager von Windparks. Die haben auch keine Zeit oder Interesse an Kleingärten – aber Interesse an einer konsequenten Förderung von Ökotechnologie (regenerative Energie, Nahverkehr,  Ökolandbau). Nicht zuletzt liegt diesen Wähler*innen auch viel an gesunder Ernährung, Luft und Wasser. Nur dort, wo sie eben nicht persönlich betroffen sind, ist es ihnen egal. Und aus den vielen kleinen Aufregerthemen wahlentscheidende Themen zu machen, wäre Aufgabe der Oppositionsparteien gewesen.

Die aber wirkte dieses Jahr eher wie ein unprofessioneller, aufgeregter Hühnerhaufen. Die Piraten ließen sich z.B. dazu hinreissen sich für das Zentralbad auszusprechen. Es war also bei vielen Themen nicht ganz klar, worin denn eine eventuelle Gegenposition bestehen könnte. Dies gilt also auch für die „linke“ Opposition. Und da denke ich liegt auch eines der Hauptgründe für die mangelnde Wahlbeteiligung und das gute Abschneiden der GRÜNEN: Weder im bürgerlichen noch im linken Lager (Wobei die Piraten wohl darauf bestehen werden zu keinem Lager zu zählen) konnten die Alternativen wirklich überzeugen. Wer aber strikt gegen das Zentralbad war, durfte die Piraten nicht wählen.  Das relativ schlechte Ergebnis ist wohl auch auf ihre eigene Profillosigkeit zurückzuführen.

Bei den GRÜNEN gab es personell einige Veränderung, inklusive der Spitzenkandidatin Lydia Rudow, die deutlich jünger ist, als die Fraktion bisher und z.B. auch als einzige GRÜNE Kandidatin auf Twitter aktiv war. Sie hat für die GRÜNEN auch den ersten Wahlkreis direkt geholt. Was wohl in Konkurrenz zu Herrn Stadelmann auch im direkten Plakatvergleich erklärbar erscheint.  Sie hat vermutlich auch viele jüngere Leute angesprochen, die sich von der inzwischen ja auch gealterten Politikerkaste der GRÜNEN bisher weniger angesprochen gefühlt haben. Das Wahlalter in Schleswig-Holstein war ja jetzt auch 16 Jahre. Die GRÜNEN betreiben auch eine konsequente Nachwuchspolitik. Etwas was andere Parteien in den letzten Jahren wohl eher vernachlässigt haben.

Vieles was GRÜNE zu Papier bringen klingt erst mal ganz gut, hat aber mit dem, was sie an realer Politik betreiben recht wenig zutun. Nicht zuletzt daher rührt in Kiel auch ein Bruch mit vielen Umweltorganisationen. Es wird interessant, ob des die GRÜNEN dieses Wahlperiode wagen werden ihren Kurs zu ändern, oder ob sie sich ein zweites Möbel Kraft meinen leisten zu können.

Die Kieler LINKE nach der Wahl

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Mit 7,7 Prozent verlor keine Partei so viel, wie die LINKE. Sie haben 2013 nur noch 1/4 der Wähler erreicht und damit einen großen Anteil an der sinkenden Wahlbeteiligung.

Dies ist nicht anders zu interpretieren, als mit Enttäuschung. Sicher hat auch die Spaltung der Fraktion da ihren Anteil. Bei der Landtagswahl hat sie 2012 auch nicht die Sprung ins Landesparlament geschafft. Fünf Prozent aber wären für die LINKE in Kiel eigentlich das Ergebnis, dass man mindestens erwarten müsste.

Die LINKE ist insgesamt auch bundesweit geprägt von einer Vielzahl an Grüppchen, die alle danach streben die Linie der Partei maßgeblich zu beeinflussen. Daher erhält die potentielle Wählerin kein homogenes Bild und oft eher das Bild einer Uneinigkeit. Wenngleich die LINKE in Kiel einige gute Initiativen hatte, konnte sie am Ende eben doch nicht wirklich überzeugen.

Das ganze wird natürlich jetzt nicht besser mit nur zwei Ratsmitgliedern. Die Arbeit wird dadurch erheblich erschwert. Immerhin können sie sich damit trösten, dass es mehrere Fraktionen genau so geht.

Insgesamt ist die Opposition stark gespalten. Das macht es für Rot-Grün-Blau prinzipiell einfacher wird als die fünf vergangenen Jahre. Offenbar war es so, dass keine der Themen wirklich eine Mehrheit der Wähler ansprach, oder man traute es der Linken nicht zu, etwas wesentliches zu ändern. Nun gibt es zwei neue Ratsleute, da die Partei sich dafür entschied die vorderen Reihen neu zu besetzen. Diese müssen jetzt erst mal die Arbeit im Rat ganz neu kennenlernen, können aber imnmerhin auf gewisse Vorerfahrungen zurückgreifen.

Written by tlow

29. Mai 2013 at 11:30

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