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Kommunalwahl Kiel 2013: Erste Zwischenbilanz des Wahlkampfes #kwkiel #kmw13

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In zwei Wochen ist der Wahltermine für die Kommunalwahl in Kiel. Bisher hat man nicht viel vom Wahlkampf mitbekommen. Hier die Wahlbekanntmachung (PDF). Und hier das super Plakat:

wahlplakat stadt kiel

Eure Stimme zählt. Wahlmotivation ala Kiel. Das ist aber ein Kuddelmuddel da bei der Wahlurne. So ist das aber falsch! 😉

Interessant hierbei auch, dass der Satz „Da geht was!“ nicht nur auf dem Plakat der Stadt Kiel steht, sondern auch an das „Hier geht noch was“ auf den Plakaten der GRÜNEN erinnert. Zufall?

Was haben wir von den einzelnen Parteien mitbekommen (alphabetisch)

CDU

Wenig Überraschungen. Ein klares Nein zu Stadtregionalbahn und Holstenkanal. Eigene neue Projekte haben sie nicht. s.a. Wahlprogramm-Rezension. Auch bei ihren aktuellen Meldungen konnte die CDU keine nennenswerten Akzente setzen.

FDP

ähnliches gilt für die FDP. S.a. Wahlprogramm-Rezension. Ihr Motto auf den Plakaten ist „Entschlossen.Vernünftig.Klar.“ Auch sie können in den aktuellen Meldungen keine Akzente setzen.

GRÜNE

Hier die Wahlplakate der GRÜNEN. Und die Rezension des Wahlprogramms. Die GRÜNEN haben zum einen Erfolge aus ihrer eigenen Sicht und Teile ihres Programms häppchenweisen online präsentiert. Immerhin. Inhaltlich klingt das meiste nicht sehr verbindlich. Wunschkonzert ohne Versprechen. Jeder kann sich aussuchen, was er toll findet. So wie bei dem Plakat zur Mobilität: GRÜN für Fußgänger, Busse und Autos. Aber das kann nicht immer gutgehen.

LINKE (Update 12.5.13)

Eine Menge Wahlplakate hängen in Kiel. Hier die Rezension des Wahlprogramms. Viele Akzente hat auch sie online nicht gesetzt. Sie habe eine ähnliche Position wie ich in diesem Blog zum Zentralbad/Kompromissbad und hier. Auch die Perspektive dreier Bäder inklusive eines für Mettenhof vertrat ich hier öfter und begrüße ich insofern auch, wenn die LINKE die Position übernimmt.

PIRATEN

Die Piraten (Rezension) bemühen sich bestimmte Themen voranzubringen. Dabei merken sie allerdings nicht, wenn sie sich widersprechen. So treten sie z.B. nach wie vor für das Zentralbad (s.a. aktuelle Mitteilung) ein – fordern nebenbei eine neue Ausschreibung und den Erhalt von Katzheide. Das passt aber nicht zusammen. Eine Neuauschreibung steht zur Zeit nicht zur Debatte. Nach der Wahl werden sie Anträge sehe, die das Zentralbad weiterbauen wollen und Katzheide schließen. Sie können entweder für oder gegen diese Anträge stimmen. Sie lassen es derzeit offen, wie wichtig ihnen ihre andere Punkte sind. Also z.B. obs sie gegen Katzheide wären, wenn es das neue Zentralbad nur ohne Katzheide gibt? Sie wiederholen nur ihre Argumentation, bleiben aber thematisch diffus.  Damit aber bleibt am Wahltag unklar, auf welcher Seite sie stehen. Ähnlich wie bei den GRÜNEN ein Gemischtwarenladen.

SPD

Die SPD bewibt ihre neue Wahkampfseite http://gemeinsam-sozial-handeln.de. Darauf alle möglichen Themen, Kandidaten, etc.. Ganz gut gemacht – am professionellsten von allen Parteien. Aber auch etwas starr. Auf der Facebook-Seite  gibt es jeweils die Kandidat*innen des Tages. Insgesamt scheint die SPD den Wahlkampf  stark auf Personen auszurichten. Dafür hatte sie aber mit dem neuen Kanal an der Holstenbrücke und der Stadtregionalbahn wieder Themen im Vorfeld gesetzt, an denen sich insbesondere CDU und FDP abarbeiten. Ganz klar bestimmte die SPD den Wahlkampf und wird vermutlich auch wieder stärkste Partei.

WIR

Etwas verspätet in den Wahlkampf gestartet (Kandidatenliste, Wahlprogramm) haben sie es auch nicht verstanden Akzente zu setzen. Auf Facebook und Twitter werden die Timelines regelmäßig mit Namen von Kandidat*innen gefüllt, wobei man nicht mehr über sie erfährt. Was aber bei ihrer geringen Bekanntheit ja gerade interessant wäre.

Fazit

Alles andere als ein spannender Wahlkampf. Die Positionen sind klar. Wahlkampf wird vor allem als Straßenwahlkampf verstanden. Öffentlich nimmt man kaum inhaltliche Bezüge auf den politischen Gegner wahr. Straßenwahlkampf heißt Ballons verteilen, Kugelschreiber, Plakate kleben – gute Stimmung machen. Das gefällt allen Parteien. Da merkt man, dass man Partei ist. Die Mitglieder ziehen an einem Strang wenn es gut läuft. Und man weiß wo der Gegner steht. Die Wähler*innen spielen dabei eher eine untergeordnete Rolle. Natürlich wollen alle mehr Stimmen generieren. Aber es gehen immer genug zur Wahl, so dass sich niemand größere Sorgen machen müsste leer auszugehen. Und dann sind die Sympathien klar verteilt. Große Überraschungen sind nicht zu erwarten.

Written by tlow

11. Mai 2013 at 22:41

Der GRÜNEN erster Bundestagswahlwerbespot

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Written by tlow

11. Mai 2013 at 18:19

Veröffentlicht in Wahlen

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Kommunalwahl Kiel 2013: GRÜNE Wahlplakate #kwkiel #kmw13

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Hier drei Plakate der GRÜNEN. Bitte beachten, dass das ganze Blog unter einer Creative Commons-Lizenz steht (siehe rechte Spalte weiter unten)

plakat_bezahlbahrer_wohnraum

„Bezahlbarer Wohnraum“, Plakat Werftstraße

plakat_bildung_kita
Plakat am Platz der Kieler Matrosen/Bahnhofsvorplatz – „Bildung und KITA“

plakat_mobil_sein
Plakat „Mobil sein“, Werftstraße

Zu „Bezahlbarer Wohnraum„: Verstehe ich als Verständnis der GRÜNEN von bezahlbaren Wohnraum: Kartonhütte genug Platz für Stofftiere und kaum Platz zum Umdrehen. Das kriegen wir, wenn wir die GRÜNEN wählen? 😉 Geht’s noch?

Zu „Mobil sein„: Eine Ampel die nur grün kennt auf einer kaum befahrenen Landstraße. Sinnlos im Weltraum?

Written by tlow

11. Mai 2013 at 18:03

Kommunahlwahl Kiel 2013: Wahlplakate Die LINKE #kwkiel #kmw13

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Written by tlow

11. Mai 2013 at 17:45

Doch kein #Kompromissbad? #kwkiel

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zentralbad

I can Has Zentralbad?

Nachdem bekannt wurde, dass das neue Sport- und Freizeitbad an manchen Stellen nach Plänen des Sportdezernats doch flacher werden sollte als geplant, waren die Sportvereine in Kiel verärgert.

Nun weist die KN am 11. Mai auf einen neuen Antrag im Ratsinformationssystem hin. Der interfraktionelle Antrag 0406/2013. Die KN sagt, die spoprtpolitischen Sprecher der beteiligten Fraktionen wollen „von einem Kompromissbad nichts wissen“.

Man kann allerdings davon ausgehen, dass die von Möller vorgeschlagenen Maßnahmen nicht aus der hohlen Hand vorgeschlagen wurden. Hier der Text des Antrags:

Die Ratsversammlung spricht sich für die volle Wettkampffähigkeit des 50 m Beckens des geplanten Sport- und Freizeitbades nach den Vorgaben des Deutschen Schwimmsportverbandes aus. Dabei ist eine durchgängige Wassertiefe von mindestens 1,80 m über die gesamte Beckenlänge inkl. aller weiteren Voraussetzungen für die
Wettkampffähigkeit bis hin zu den Deutschen Meisterschaften zu gewährleisten. Die
Verwaltung wird beauftragt, dies wie vorgesehen in den Planungen sicherzustellen.
Weiterhin soll die Verwaltung prüfen, wie durch den Einbau eines Verschiebebodens o.ä. die
Wassertiefe verändert werden kann, um allen Nutzungen gerecht werden zu können. Die
Barrierefreiheit ist zu gewährleisten.

Möllers Maßnahmen sollten ja den Zuschußbedarf senken. Die Ratsfraktionen CDU,SPD,FDP,SSW,GRÜNE stehen derzeit im Kommunalwahlkampf. Wie ich schon schrieb ist der Sportverband recht einflußreich. Deswegen leistet sich kaum eine Partei in der aktuellen Phase Widerspruch zu deren Forderungen. Zu groß die Angst, dass alle Sportler Kiels am Wahltag an der falschen Stelle ihr Kreuz machen. Ich halte das ja eher für ein theoretisches Drohpotential. Denn die meisten Sportler werden nicht blind den Vorgaben ihres Verbandes folgen. Letztlich betroffen sind hier nur die Wettkampfschwimmer die bundesweit oder international antreten wollen. Dennoch ist ja die Frage, wie mit Versprechen umgegangen wird. Wie ehrlich ist die Politik?

Oben habe ich die Formulierung „Einbau eines Verschiebebodens o.ä.“ zitiert. Meine Interpretation ist, dass hier aus der Not ein  Schulterschluß begangen wurde. Die obige Formulierung könnte man so interpretieren, dass die versprochene Tiefe von der Installation eines „Verschiebebodens“ abhängt. Hier ist aber zu vermuten, dass dadurch zusätzliche Kosten entstehen könnten. Passiert das nicht, wird der Zuschußbedarf pro Jahr steigen.

Aber da der Zuschußbedarf gedeckelt wird, wird dieser Antrag bedeuten, dass  Herr Möller beauftragt wird an irgend etwas anderem zu sparen. Und offenbar darf er jetzt nicht mehr das schöne Wort „Kompromissbad“ benutzen. Keine der o.g. Fraktionen hat den Mut gefunden aus dem Projekt auszusteigen. Damit belasten sie alle den kommunalen Haushalt ohne nachzudenken. Ein  gewisser Fatalismus und vor allem Alternativlosigkeit ist beobachtbar.

Vermutlich ist das Thema vor der Wahl durch. Sicher werden die nicht-beteiligten Fraktion bei der nächsten Ratsversammlung am Donnerstag nächster Woche die Chance ergreifen ihre Kritik zu wiederholen. Aber die Mehrheiten stehen und die Wahrheiten werden sich erst nach der Wahl offenbar. Wahlentscheidend ist die Frage der Bäderlandschaft zur Zeit nicht.

Written by tlow

11. Mai 2013 at 09:32

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