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Kommunalwahl Kiel 2013: Piraten verlieren Kandidaten #kwkiel #kmw13

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Zunächst gab es nur einige Hinweise auf Twitter:

Dann am Freitag morgen diese Meldung:543px-Hpedersen

Der Landesvorstand der Piratenpartei Schleswig-Holstein hat heute die Beauftragung von Hilthart Pedersen als Kieler Finanzpirat zurückgezogen. Zuvor war dem Vorstand bekannt geworden, dass Herr Pedersen langjährig Mitglied der Jugendorganisation „Sturmvogel – deutscher Jugendbund“ war, deren Wurzeln in der 1994 verbotenen Wiking-Jugend liegen.

Die Mitgliedschaft in einer Gruppierung mit rechtsextremen Verflechtungen widerspricht den Grundsätzen der Piratenpartei. Dass Herr Pedersen seine Mitgliedschaft bereits vor fünf Jahren beendet hat, konnte die Entscheidung des Landesvorstands nicht beeinflussen, weil die lange Dauer der Zugehörigkeit aus seiner Sicht dafür spricht, dass die rechtsextremen Tendenzen der Organisation zumindest toleriert wurden.

Hilthart Pedersen ist zudem Listen- und Direktkandidat für die Kommunalwahl in Kiel. Leider ist die Rücknahme einer Kandidatur aus wahlrechtlichen Gründen weder Kandidaten noch Parteien möglich.

„Vor seiner Wahl zum Kandidaten hat Herr Pedersen trotz obligatorischer Nachfrage der Versammlung nicht auf seine vergangene Mitgliedschaft hingewiesen und damit die Kieler Piraten getäuscht. Der Landesvorstand behält sich weitere innerparteiliche Maßnahmen gegen Herrn Pedersen vor“, erklärte Michael Kröger, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Schleswig-Holstein.

Update: Mittlerweile hat Hilthart Pedersen seinen Austritt aus der Piratenpartei erklärt.

Und schließlich eine Meldung in der TAZ „Mann über Bord bei den Piraten„. Dort vor allem wichtig:

  • Von 1998 bis 2008 will Pedersen bei den „Sturmvögeln“ gewesen sein.
  • Bis 2012 will Pedersen bei der „Deutschen Hochschulgilde Gorch Fock zu Hamburg“, die zur DG gehört, aktiv gewesen sein, danach sei er nur noch passives Mitglied gewesen. „So lange ist das ja nun nicht her, dachte ich, als er das sagte“, sagt Stückelschweiger.

Tja, was soll man noch dazu sagen? Zum einen beweist dies ein mal mehr, dass sich Rechtsradikale bei den Piraten immer noch wohl fühlen. Damit kein Missverständnis entsteht: Die Piraten sind nicht rechtsradikal, aber in den letzten Jahren tauchen  besonders bei ihnen immer wieder Leute auf, die rechtsradikale Überzeugung vertreten haben oder vertreten. Im Falle von Hilthart Pedersen gab es diese Gerüchte allerdings schon länger. Ich frage mich halt, ob das nie in Gesprächen auffällt. Mir selber war es aufgefallen, als Herr Pedersen ohne Bedenken Inhalte der Jungen Freiheit auf Twitter verlinkte. Auf meine Kritik hin schrieb er auf Twitter:

„das ist genauso wie Junge Welt oder Neues Deutschland zu folgen“

Damit wurde deutlich, aus welchen Quellen er sich primär informiert hat.

Das Dilemma der Piraten ist nun, dass sie ihn nicht einfach von der Liste nehmen können. Er hat das Recht einzuzählen, sofern er gewählt wird. Nur wenn er sein Mandat abgibt, würde jemand anderes nachrücken. Das Problem kommt auch dadurch, dass es bei der Kommunalwahl keine Zweitstimmen gibt. D.h. nur wo ein Kandidat in einem Wahlkreis antritt, kann die Partei auch gewählt werden. Was sollen die Piraten machen? Seine Plakate abnehmen wäre wohl angesagt. Sie werden dann sicher in dem Wahlkreis 14 (Holtenau) vielleicht weniger Stimmen bekommen. Interessantes Detail ist, dass Holtenau in den letzten Jahren eh schon Probleme mit Rechtsradikalen hatte.

Hier die Wiki-Seite des Kandidaten Pedersen:

hpedersen

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Eine Antwort

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  1. […] den Piraten wird der Fall eines rechtsradikalen Kandidaten sicher durchaus zu buche […]


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