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Kommunalwahl Kiel 2013: (K)eine Wahlempfehlung #kwkiel #kmw13

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Es wäre schön klar sagen zu können, welchen Kompromiss man wählen sollte. Aber das fällt schwer. Ich halts da ja eher mit dem Spruch:

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2009 Beisp...

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2009 Beispiel eines Stimmzettels zur Wahl des Landrates (Photo credit: Wikipedia)

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“ (Kurt Tucholsky)

Generell finde ich Kommunalwahlen aber als am ehesten akzeptable Wahl, weil sie am nächsten an den Menschen ist. Statt einer Wahlempfehlung schreibe ich nur, welche Parteien ich wie stark nicht wählen würde. Wobei die Erstplazierten am wenigsten zu wählen wären:

  1. WaKb – Die rechtsradikale Wählerinitiative geht wirklich überhaupt nicht!
  2. CDU,FDP,SPD,GRÜNE,SSW – Die „Übergroße Kooperation„, wie ich sie nenne unterscheidet sich über die letzte 2-3 Wahlperiode kaum voneinander. Die GRÜNEN haben auch bereits schon mit der CDU regiert. Keine dieser Parteien verdient unsere Stimme. Auch nicht die SSW, die sich lediglich als Mehrheitsbeschafferin verstanden hat ohne wirklich eigenes Profil. Nicht einmal die Kandidat*innen stellt der SSW auf der eigenen Seite vor.
  3. WIR in Kiel – Alles andere als transparent, aggressives Auftreten, zum Teil zwar richtige Ziele (gegen Zentralbad), aber doch sehr ideologisch und von mir aus gesehen wenig vertrauenswürdig.
  4. Piraten – Der größte Nachteil ist der Kandidat auf Listenplatz 5, der sich als rechtsradikal herausstellte. Sollte dieser vor der Wahl schriftlich und rechtsverbindlich erklären nicht das Mandat anzunehmen, wäre das evt. hinnehmbar. Leider weiß man gar nicht, was man bei den Piraten bekommt. Die Positionen erscheinen oft auch etwas populistisch und unüberlegt. Denke dennoch, wenn sie im Rathaus sitzen würden, würden einige Themen stärker repräsentiert. Und vermutlich werden sie eh bei Fragen wie dem Zentralbad nicht das Zünglein an der Waage sein.
  5. LINKE – Sie haben sich zu oft bei entscheidenden Fragen enthalten, aus welchen Gründen auch immer. Vielleicht weil man damit niemanden weh tut, oder weil sie sich nicht einig waren. Grundsätzlich bietet die LINKE aber auch die Möglichkeit eine gewisse Kontinuität in der Opposition zu wählen. Leider ist allerdings der bisherige Fraktionsvorsitzende nicht wieder auf Platz 1, weswegen man nicht genau weiß, wie die neuen Ratsmitglieder agieren werden.

Fazit

Also keine Wahlempfehlung und nicht einmal ein geringeres Übel. Warum macht ihr es uns so schwer? Ich würde eine Kompromisspartei wählen, um der übergroßen Kooperation einen Denkzettel zu verpassen. Es wäre auch zu hoffen, dass die Opposition in der nächsten Wahlperiode weniger zerstritten ist, weil sie sich damit primär nur selber schwächt. Denkbar z.B. sind auch größere Fraktionen aus mehreren Parteien. Wichtiger als die Wahl ist, dass sich Menschen für ihre eigenen Interessen einsetzen, dann muss die Politik dem auch folgen. Die Parteien selbst tun von sich aus nichts für uns. Versprechen tun uns jetzt natürlich alle  alles (Un)Mögliche. Realistisch betrachtet kann man als kritische Bürger*in eigentlich nur die Zusammensetzung der Opposition bestimmen, denn üblicherweise teilen sich die Volksparteien die ersten Plätze. Warum kommen Alternativen nicht weiter nach vorne? Weil sie es auch nicht verstehen Kritik in der Breite aufzunehmen und glaubhaft zu vertreten. Meist drehen sie sich doch nur um ihr eigenes Klientel. Oder es geht eben auch darum primär Mitglieder zu gewinnen. Dabei werden Aktivist*innen entweder zu Mitläufer*innen oder zu Funktionär*innen. Und damit einher geht ein Verlust an Inhalten und Positionen. Es wird aber ganz spannend, wie sich die neue Ratsversammlung zusammensetzen wird. Ich hoffe, dass alle die neu einziehen einiges besser machen als ihre Vorgänger*innen, ohne Ansehen ihrer Parteiverbundenheit!

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Written by tlow

20. Mai 2013 um 22:14

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