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Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Die Kieler PIRATEN nach der Wahl

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Selbstbewusst gehen die PIRATEN als neue Fraktion in die neue Ratsversammlung. Allerdings beweisen sie bereits mit ihrem ersten Schritt nicht besonders viel Weitblick: Schon vor der Wahl stand der Termin der Konstituierung schon fest. Eine Konstituierung einer überparteilichen Fraktion wurde offenbar von vorne herein abgelehnt. Und damit eine der wenigen „piratigen Tugenden“ verletzt: Einer Unvoreingenommenheit und einem „über den Tellerrand blicken“. Der Stolz als Piraten eine eigene Fraktion haben zu dürfen und auch Pöstchen für verdiente Parteisoldaten anbieten zu können war wohl zu groß.

In anderen Städten gibt es ja bereits bunte Listen, die gemeinsam zu Kommunalwahlen antreten – oder eben auch größere Oppositionsfraktionen aus mehreren Parteien und Wählerinitiativen. Ich hatte auch das Wählerpotential der Piraten zur Kommunalwahl überschätzt. Ich denke es wird wohl so sein, dass die Mehrheit der Piraten-Wähler auch glaubt die Bundestagswahl und die großen Themen wäre die Königsklasse und eine Kommunalwahl eher unwichtig. Die Querelen in der Bundespartei auf die Kieler Kommunalpiraten zu übertragen ist, sollte das auch für Wähler Motivation zur Nichtwahl gewesen sein, eher abwegig. So wie bei allen anderen Parteien. Im Wahlkampf konnten die Piraten allerdings auch wenig durch Themen überzeugen. Letztlich haben sie auch nur versucht mit einer hand voll Themen sich in der laufenden Debatte zu positionieren. Bestehende Widersprüche konnten sie dabei nicht auflösen. Sie sind unter den Parteien nur auf Platz 6 gekommen und damit noch hinter der LINKEN und der FDP. Sie können immerhin als einzige darauf verweisen, dass sie noch unerfahren sind und zum ersten mal einziehen. Nun müssen die beiden Ratsmitglieder Sven Seele und Marcel Schmidt in den kommenden Jahren beweisen, dass sie es besser machen, als die anderen.

In der Kieler Politik liegt vieles im Argen, insbesondere was Transparenz und Korruptionsbekämpfung angeht. Doch die Luft für Leute im Rat wird schnell dünn, wenn die die eigene Basis nicht eingebunden wird. Aber alleine haben es all diese 2-Mitglieder-Fraktionen sehr schwer. Ich bin gespannt darauf, ob die beiden Piraten wirklich einen anderen Politikstil beweisen werden, oder doch schnell vom Politikalltag aufgefressen werden.

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Written by tlow

29. Mai 2013 um 09:08

Veröffentlicht in Allgemein

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