KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

„WIR in Kiel“ nach der Wahl

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Angetreten die GRÜNEN als drittstärkste Kraft abzulesen, ist „WIR in Kiel“ grandios gescheitert. Ähnlich wie die CDU gibt man sich auf der eigenen Seite inhaltlich unbeirrt:

Selbst wenn das natürlich nach typischen Politik-Bla-Bla klingt, gehören wir dennoch zu den wenigen, die Stimmen gewinnen konnten, während SPD, CDU Grüne und andere im Verhältnis zur Kommunalwahl Stimmen verloren haben. Wir werden weiter unseren Weg gehen und sind schon jetzt gespannt auf die Kommunalwahl 2018.

„Ganz wie die Großen“ dachte ich mir hier, auch bei den Statistiken, die auf der Seite aufgeführt werden. Eine der Hauptgründe für Politikverdrossenheit der Bevölkerung ist tatsächlich dieses Politik-Blabla, dass die WIR hier trotzdem reproduziert: Das nach einer Wahl keine Fehler eingestanden wird, dass man stattdessen davon redet, dass man etwas „dem Wähler nicht vermitteln konnte“ (was nichts anderes heißt als: „Die Wähler waren zu blöd“).

Das ist schon fast traurig, wie aus einer Anfangs hoffnungsvollen Wahlalternative ein Häufchen geworden ist, dass primär damit beschäftigt ist, sich selbst in die Tasche zu lügen. Drittstärkste Kraft wird man eben nicht durch große Worte, sondern dadurch, dass man tatsächlich echtes Wählervertrauen gewinnt.

Das Wahlergebnis der WIR ist für eine Partei das „worst case“-Szenario: Hatte die Direkte Demokratie noch mit einer Minifraktion es nicht leicht die anfallende Arbeit zu bewältigen, so hat WIR nach der Wahl ihr nicht einen Sitz mehr gebracht, sondern den Verlust eines Sitzes. Und nicht nur das: Der Fraktionsstatus ist weg. Das heißt keine Mitarbeiter*innen mehr, kein Büro im Rathaus, gar nichts. Die gewählte Ratsfrau Sonja Vollbehr wird lediglich einen einsamen Stuhl am Ende des Ratssaals bekommen. Und wenn sie Glück hat, muss sie nicht neben Herrn Gutsche (WaKB/NPD) sitzen. So eine Situation wünscht man niemandem.

2009 war die Direkte Demokratie (DD) als Abspaltung der Linken entstanden. Als Minifraktion startet die DD einige gute Initiativen, war  sich aber auch immer bewusst, dass es 2013 nicht weitergehen würde, wenn man nicht wieder in das Rathaus einziehen können würde. Also wurde nebenbei die Wählerinitiative „WIR in Kiel“ von Teilen der Fraktion initiiert. In den vergangenen Monaten wurde es immer stiller um die Fraktion, während sie politisch im Rathaus auch durch ihr Auftreten zunehmend isoliert waren. Alle Hoffnungen ruhten also darauf mit der WIR und einem breiteren Bündnis auch mehr Sitze zu erobern. und vielleicht damit auch zu beweisen, dass man 2009 mehr war als nur eine kleine Abspaltung, sondern durchaus dahinter auch eine demokratisch legitimierte Basis stehen kann. Nun gut, bewiesen hat die WIR, dass sie auch mehr als die Hälfte der Wähler der LINKEN mobilisieren konnte. Was aber auch aufgrund des Stimmenverlustes der LINKEN nicht mehr als eine Fußnote ist. Die Kieler Opposition ist nach der Wahl weiterhin gespalten. Es wird keine gemeinsame Fraktion geben, so wie es aussieht. Sinnvoll wäre es natürlich wenn WIR und LINKE eine Dreierfraktion bilden würden, da die Piraten ja schon stur ihren eigenen Weg gehen. Realistisch scheint es aber aufgrund vergangener Querelen zwischen DD und LINKEN aber nicht.

Das Beispiel WIR zeigt vor allem, wie es eben NICHT geht: Man kann vielleicht, wie in Flensburg, aus einer gewissen Eigendynamik und mit viel Sympathien in mancher Kommune einen fundamentalen Wählerwechsel erreichen, gar  einen Erdrutschsieg für eine neue Wählerinitiative. Dazu braucht es aber viele Verbündete und tatsächlich auch den festen Willen eine andere Politik zu machen. Bei der WIR hat man aber gemerkt, dass letztlich doch nur alter Wein in alten Schläuchen verkauft wird. Und das dem Wähler so manches vorgetäuscht wurde. Wie auch nach der Wahl. Wer Transparenz predigt, muss diese primär erst mal selber umsetzen. Sonst wird Transparenz zu einer hohlen Phrase. Aber Phrasen sind das, was wir die letzten Jahrzehnte ja schon zur genüge gehört haben. Dazu passte dann auch das Motto „WIR sind die Guten“. Inhaltlich war da ansonsten nicht viel zu hören. Das haben auch die Wähler*innen gemerkt. Wer es aber nach der Wahl immer noch nicht merkt, dem ist wohl kaum noch zu helfen. Immerhin befindet sich die WIR dann mit der CDU in guter Gesellschaft?

Fazit: Prinzipiell ist eine von Bürgern getragenen, offene Wählerinitiative eine gute Idee, sofern die Leute die dahinter stehen offen und ehrlich agieren. Dann wird so etwas auch ganz schnell zum Selbstläufer und jegliche Kritik würde ihr Ziel verfehlen. Wird so etwas jedoch machtstrategisch aufgezogen, verliert es schnell den Charme und die Sympathien und wird zur Bauchlandung.

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5 Antworten

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  1. Im Augenblick beobachte ich die AFD sehr stark. Hoffentlich wird es keine Protestpartei, wie es z. B. bei der Linken der Fall war. Gerade hier, wer mit den Wölfen heulen will, säuft ab. Machtgeile Parteien gibt es schon genug in Deutschland.

    Paul

    29. Mai 2013 at 08:58

  2. Also Thilo langsam reicht es wirklich mit Deiner unfassbar einseitigen und von persönlicher Abneigung triefenden Artikel über WIR. Leute wie Du können sich gar nicht vorstellen wie extrem anstrengend so ein Wahlkampf ist, Und Du hast nichts besseres zu tun als zu hetzen. Du könntest doch ganz leicht alle Unklarheiten klären und müsstest dafür nicht mal das Haus verlassen. Richte Deinen Blick bitte mal auf die Realität. WIR ist eine der wenigen, die bei der Wahl stimmen wirklich gewinnen konnte. Die meisten Anderen haben Stimmen verloren!

    Florian

    30. Mai 2013 at 23:27

    • Wenn Aktivisten von WIR mich persönlich einschüchtern und auf Anfragen nicht antworten, dann halte ich mich mit positiven Kommentaren zurück und behandle nicht anders als andere Parteien und wie sie es eben verdienen. Ich vermute mal Du bist Teil dieser Partei ohne das zu offenbar. So wie das hier auf dem Blog immer war. Transparenz fängt aber immer bei einem selbst an. Ich kann zumindest behaupten, dass ich kein Mitglied irgendeiner Partei bin oder sein werde. Ich hetze nicht, ich denke nur laut nach und mache es mir damit nicht leicht. Im Gegensatz zu „euch“. Eine der wenigen die keine Stimmen verloren haben? Mein Gott wie verbohrt muss man sein, wenn man die Einschläge nicht merkt. Ein Anfang könnte sein, wenn ihr euch eure Niederlagen zugesteht und schaut welche Fehler ihr gemacht habt, anstatt zu versuchen eine freie Berichterstattung zu verhindern!

      tlow

      31. Mai 2013 at 00:06

    • @ Florian: Wenn man bei Null startet, ist es nicht schwer, Stimmen hinzu zu gewinnen. Für wie blöd hältst Du die Leser hier eigentlich?

      Helge Hildebrandt

      10. August 2013 at 20:44


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