KielKontrovers

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Archive for Mai 31st, 2013

Die SPD-Fraktion hat sich konstituiert

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Die ersten Personalentscheidungen in der Fraktion sind bereits gefallen. Dr. Hans-Friedrich Traulsen (56, Referatsleiter im Bildungsministerium) ist zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion gewählt worden.

Außerdem hat die SPD-Ratsfraktion in ihrer konstituierenden Fraktionssitzung Hans-Werner Tovar zum Stadtpräsidenten nominiert. Als stärkste Fraktion mit 19 Sitzen haben wir das Vorschlagsrecht, den Vorsitzenden der Ratsversammlung zu wählen.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Ingrid Lietzow (66, Rentnerin), Benjamin Raschke (28, Student) und Özlem Ünsal (39, Politologin) in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt.

Der neue Vorsitzende Dr. Hans-Friedrich Traulsen erklärt: „Ich freue mich auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der neuen Fraktion. Im geschäftsführenden Vorstand haben wir nun zwei Frauen und zwei Männer sowie zwei neue und zwei erfahrene Kandidatinnen und Kandidaten – eine gute Mischung.“

Quelle: http://www.spd-net-sh.de/kiel/ratsfraktion/

Written by tlow

31. Mai 2013 at 18:18

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Die PIRATEN-Fraktion hat sich konstituiert

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Am Montag vollzogen die beiden Spitzenkandidaten der Kieler PIRATEN, Sven Seele und Marcel Schmidt, zusammen mit mehreren Parteimitgliedern im Rathaus den Gründungsakt ihrer Ratsfraktion. Nach der Verabschiedung der Geschäftsordnung bestimmte die Piratenfraktion Sven Seele zu ihrem Vorsitzenden.

Die Teilnehmer der Sitzung nahmen das Treffen auch zum Anlass, über den vergangenen Wahlkampf, den Ausgang der Wahl und die notwendigen Konsequenzen zu reflektieren. Die Kieler PIRATEN haben mit nur 3% der Stimmen ihre Möglichkeiten deutlich unterschritten. Die Vermittlung ihrer Themen muss in Zukunft zielgerichteter und effizienter ablaufen. Die katastrophal niedrige Wahlbeteiligung zeigt jedoch deutlich: Die Landeshauptstadt braucht die PIRATEN, um den Bürgerinnen und Bürgern die Politik wieder näher zu bringen.

Den Wählerauftrag an die PIRATEN deutet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt wie folgt: „Wir befinden uns auf Augenhöhe mit der FDP, dem SSW und den LINKEN. Aus dieser Position heraus werden wir selbstbewusst die Opposition mitgestalten können. Es gilt nun, unsere Themen in die Beratungen und Entscheidungen der Ratsversammlung einzubringen und den Bürgerinnen und Bürgern zu beweisen, dass die PIRATEN gute Politik machen.“

Quelle: http://piratenfraktion-kiel.de/?p=5

Written by tlow

31. Mai 2013 at 18:15

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Die FDP-Ratsfraktion hat sich konstituiert

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Die FDP-Ratsfraktion Kiel hat sich am 30. Mai 2013 konstituiert. Sie besteht aus dem ehemaligen und neuen Fraktionsvorsitzenden Hubertus Hencke und der ehemaligen und neuen Stellvertreterin Christina Musculus-Stahnke.
Die Fraktion bedankt sich bei den ehemaligen Fraktionsmitgliedern Silke Jürgensen und Wolf-Dietmar Brandtner für ihre Arbeit. Silke Jürgensen wird die Fraktion auch weiterhin in Ausschüssen vertreten und unterstützen.
Hubertus Hencke weiter: „Das Ergebnis der Kommunalwahl 2013 zwingt die Fraktion, inne zu halten. Die Fraktion denkt darüber nach, wie sie sich insbesondere bei den Themen Bürgerentscheid, Arealentwicklung (Holstenbrücke, Berliner Platz bis hin zum neuen Rathaus; MFG 5 – Gelände und Hörn) und Kommunalfinanzen verbessern muss. Dieser Aufgabe wird sich die Fraktion stellen.“

Quelle: https://www.facebook.com/fdpkiel/posts/509765512424397

Written by tlow

31. Mai 2013 at 18:11

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Die Kieler FDP nach der Wahl

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Über 70 Prozent Verlust an Wählervertrauen hatte die FDP in Kiel. Da kann man keinen Erfolg herauslesen. Hier die Pressemitteilung der FDP betitelt mit „Unter den Erwartungen“ vom 27. Mai:

Zum Abschneiden der Kieler FDP bei der Kommunalwahl erklärte der Kreisvorsitzende, Sebastian Blumenthal: 
„Das Ergebnis ist eine Enttäuschung für uns. Offenbar konnten auch wir uns dem landesweit spürbaren Negativtrend durch die aktuelle Stimmung auf Bundesebene der Liberalen bei dieser Wahl nicht entziehen. Erschwerend kommt hinzu, dass in Kiel eine Vielzahl von kleineren Parteien und Listen mit ähnlichen Themen angetreten ist. Angesichts der schlechten Wahlbeteiligung ist es uns ferner nicht gelungen, eigene Wähler zu mobilisieren. Insofern ist der Einzug mit zwei Mandaten und damit verbunden der Fraktionsstatus in der Ratsversammlung nur ein schwacher Trost.“ 
Blumenthal dankte den Mitgliedern der bisherigen Ratsfraktion. Die Forderung nach einem Bürgerentscheid bei den Themen Wasserbecken und Stadt-Regional-Bahn bleibt für die Kieler Liberalen aktuell. „Neben der FDP lehnen diese Vorhaben auch andere im neuen Rat vertretene Parteien ab, insgesamt gibt es also in Kiel viele Bürgerinnen und Bürger, die unsere Skepsis teilen und entsprechende Positionen gewählt haben – gute Gründe für den Bürgerentscheid!“ so Blumenthal abschließend.

Ich weiß nicht, wie weit man wirklich bundesweite Trends verantwortlich mache kann. Diese hat es aktuell zur Landtagswahl auch gegeben. Momentan ist es ja sogar eher ruhig in der FDP. Am besten ist es immer die Dinge einfach zu sehen: Die Kieler FDP konnte weniger Bürger*innen davon überzeugen, dass sie für eine andere Politik in Kiel stehen. Oder auch: Die Wahlkampfthemen der FDP kamen beim Wähler nicht an!

Die FDP zieht ja überwiegend mit allem mit, was von den großen Parteien in Kiel angeschoben wird. Bei Nachfragen wird sich dann auch gerne mal weggeduckt, wie ich es mit Frau Jürgensen erlebt habe.  Kein singuläres Erlebnis, die meisten Kommunalpolitiker*innen scheinen Angst vor ihren Wähler*innen zu haben. Wozu dann aber Wahlkampfstände? Wo sind denn die Positionen der FDP und vor allem auch deren Argumente. Selbst in der o.g. Pressemitteilung können sie sich nicht lösen von ihrem Antiwahlkampf, der keine wirklich anderen Perspektiven eröffnete. Die Wahrheit ist, dass weder Wasserbecken noch SRB für die Kieler*innen ein Aufregerthema ist.

CDU und FDP sind m.E. immer noch gefangene ihrer Sichtweise auf grüne Politik in den 80er/90er Jahren – der 5-Mark-Beschluss von Magdeburg. Dabei haben sie nicht mitbekommen oder wollen es nicht wahrhaben, dass viele ihrer potentiellen Wähler sich den GRÜNEN Positionen angenähert haben, bzw. die GRÜNEN längst keine reine Ökopartei mehr sind.

Es ist nicht so, als wenn alle Kieler*innen für das Wasserbecken sind, aber zum einen weiß man, dass nichts so heiß gegessen wie gekocht wird und dann sind die Sorgen der Einwohner*innen ganz woanders. Ob nun Wasserbecken an der Holstenbrücke ja oder nein, macht im Leben der meisten überhaupt keinen Unterschied. Diese Debatten sind ein Beispiel für die Entfremdung von Politik. Selbst mir passiert das im Kontakt mit anderen, dass sie wenig bis gar nichts wissen, über das, was in Kiel politisch diskutiert wird – und sich noch weniger darüber aufregen, wenn ich ihnen erkläre, um was es geht. Man muss auch wissen, dass eine große Zahl junger Leute sich z.B. gar nicht mehr über die Kieler Nachrichten informiert. Bei dem aktuellen Informationsgehalt auch kein Wunder. Wo sind also die Foren, wo man sich informiert? Da gibts natürlich die Parteien selbst, aber auch Internetseiten wie KielKontrovers oder Facebook und Twitter.  Und im realen Leben? Da gibt es zwar so was wie „Jugend im Rat“ – aber wo findet wirklich eine breite Diskussion zu Kieler Themen statt?

Manche traditionelle liberale Ideen sind ja gar nicht so falsch, wie der Schutz der Privatsphäre, Bürgerrechte, usw.. – nur davon habe ich in Kiel bislang auch wenig von der FDP gehört und gesehen. Die Themen hat sie mittlerweile ja fast schon gänzlich der Piratenpartei überlassen. Die FDP in Kiel hat jetzt aber fünf Jahre  Zeit ein eigenes Profil zu gewinnen.

Written by tlow

31. Mai 2013 at 13:05

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