KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Ticker zur konstituierenden Ratssitzung in Kiel am 13.6.13, 15.00 #rvkiel

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Als Experiment will ich versuchen parallel zur heute laufenden Ratssitzung auf dieser Seite mitzutickern. Das heisst alle ca.10 Minuten ein Update von dem, was passiert. Statt auf Twitter die Timeline von @kielkontrovers vollzumachen. Dabei werde ich bei den Formalia eher zurückhalten. – 15:00  Uhr Livestream Ok Kiel – Für mich bisher nur interessiert an Punkt 10.1..

  • 16:15 Konstituierende Sitzung ist geschlossen!
  • 16:07 – Punkt 10.1 Rechtssicherheit für die Teilnahme an Regattabegleitfahrten zur Kieler Woche und ähnlich gelagerten im öffentlichen Interesse liegenden Großveranstaltungen – Freibrief für Ratsversammlung und Vorteilsannahme!
    • Nur 1 Gegenstimme. Linke und Piraten enthalten sich lediglich? Na toll!
  • 16:00 – Auftritt OB Gaschke – Vorstellung Vertreter der Verwaltung (Dezernenten & Co)
  • 15:50 – „Das Tagesgeschäft beginnt“ – Ratssitzung spätestens bis 17.30 Uhr!
  • 15:48 – Ja auch wieder Handschlag mit Gutsche – man sollte dieses Zeremoniell abschaffen!
  • 15:39 – Verpflichtung der Ratsmitglieder per Handschlag (d.h. auch Gutsche?)
  • 15:36 – Vollborn stellvertretender Stadtpräsident
  • 15:33  – Tovar offiziell Stadtpräsident – TO Punkt 3.1
  • 15:31 – Tovar „Ich will die Ratsversammlung straffer und attraktiver gestalten“
  • 15:30 – Tovar „Sehe mich als Gralshüter der Selbstverwaltung (Ratsversammlung)“
  • 15:26 – Tovar „Ich bin eine rote Socke“
Transparent während der Sitzung

Protest-Transparent wegen der Ratssitzung gegen Herrn Gutsche von der NPD

  • 15:24 – Hans Werner Tovar (SPD) wird Stadtpräsident

    Tovar

    Hans-Werner Tovar als neuer Stadtpräsident

  • 15:19 – Von der Tribüne Rufe „Gutsche aus dem Rathaus fegen!“ „Schmeißt das Nazischwein aus dem Rathaus!“ gegen Hermann Gutsche WaKB (NPD)
  • 15:14 – Schriftührer: Karschau und Oroshi
  • 15.09 – „Sollten nicht zur Tagesordung übergehen“. Ich hoffe ja doch 😉
  • 15:05 – Ratssitzung läuft. Bisher noch kein Eklat! 😉

Vorläufige Tagesordnung

TOP Betreff Drucksache

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das älteste Mitglied
Ö 2 Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten unter Leitung des ältesten Mitglieds
Ö 2.1 Wahl des Stadtpräsidenten 0473/2013
Ö 3 Wahl und Verpflichtung der/des 1. und 2. Stellvertretenden Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten
Ö 3.1 Wahl des 1. Stellvertretenden Stadtpräsidenten 0476/2013
Ö 3.2 Wahl der 2. Stellvertretenden Stadtpräsidentin 0479/2013
Ö 4 Verpflichtung der Mitglieder der Ratsversammlung
Ö 5 Wahl der/des 1. und 2. Schriftführerin/Schriftführers sowie der/des 1. und 2. Stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers
Ö 5.1 Wahl der/des 1. Schriftführerin/Schriftführers sowie der/des 1. stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers 0474/2013
Ö 5.2 Wahl des 2. Schriftführers sowie der 2. Stellvertretenden Schriftführerin 0477/2013
Ö 6 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 7 Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 16.05.2013 Rat/13/05-1
Ö 8 Mitteilungen der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten
Ö 9 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 10 Beschlussvorlagen
Ö 10.1 Rechtssicherheit für die Teilnahme an Regattabegleitfahrten zur Kieler Woche und ähnlich gelagerten im öffentlichen Interesse liegenden Großveranstaltungen 0464/2013
Ö 10.2 Bildung des Ausschusses zu Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl und möglicher Einsprüche (Wahlprüfungsausschuss) und Wahl der Mitglieder 0467/2013
Ö 10.3 Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse 0475/2013
Ö 10.4 Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern, deren Amtszeit mit der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung endet 0472/2013
Ö 10.5 Fünfte Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung) 0408/2013
Ö 10.6 Dritte Nachtragsgebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung) 0409/2013
Ö 10.7 Erste Nachtragssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) 0480/2013
Ö 11 Anträge aus der Ratsversammlung
Ö 12 Weitere Anträge
Ö 13 Verschiedenes
Ö 14 Schließung der öffentlichen Sitzung – Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
N 1 Verschiedenes
N 2 Schließung der Sitzung

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Written by tlow

13. Juni 2013 um 13:56

Veröffentlicht in Rathaus

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