KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Erfolgreiche Kooperation in Kiel? #kwkiel

with 3 comments

In einem Kommentar in der KN am Samstag spricht Frau Drexler von einer erfolgreichen Kooperation (aus SPD, GRÜNE, SSW) im Kieler Rathaus. Dort schreibt sie u.a., dass diese Kooperation beim Bürger angekommen sei, zeige sich dadurch die Tatsache,“ dass „alle drei Parteien bei der Kommunalwahl zulegen konnten.“

Der SSW ist wieder an Bord. Der SSW fiel insbesondere durch seine Unauffälligkeit auf. So hat man kaum plakatiert zur Kommunalwahl, in den letzten 5 Jahren im Rat eigentlich nie das Wort ergriffen und man veröffentlichte keine Kandidatenlisten oder Wahlprogramme auf der eigenen Internet-Homepage. Seine Rolle als als Mehrheitsbeschaffer 2008 vergoldeten die SPD und GRÜNE dieses Jahr dem SSW durch eine erneute Beteiligung an der Kooperation. Auch wenn SPD und GRÜNE eine eigenständige Mehrheit hätten. Es besteht bei SPD und GRÜNEN kein Interesse daran, dass der SSW seine Mitmach-Strategie bereuen würde und sich evt. nach anderen Partnern umschaut oder in die Opposition gehen würde.

Zulegen?

Interessant die Interpretation von „Zulegen“ bezüglich der Kommunalwahlen: Man kann sich nicht gleichzeitig über die geringe Wahlbeteiligung beschweren und sich über mehr Prozente freuen. Denn eins ist klar: Die prozentualen Gewinne bei SPD und GRÜNEN verdanken sie der Tatsache, dass die Gegner der gegenwärtigen Politik in den Alternativen die zur Wahl standen nicht genug Grund sahen zur Wahl zu gehen. Das ist eines der Kern-Dilematta der repräsentativen Demokratie: Die Legitimität einer Regierung nimmt proportional zur Reduzierung der Wahlbeteiligung ab. In Gaarden lediglich 12 Prozent haben überhaupt gewählt. Das ist nicht nur ein abstraktes Problem, dass man nur am Wahlabend bedauert, sondern es ist ein konkretes Problem. Denn es bedeutet, dass die Politik bei den Menschen schlecht ankommt und eine geringere Legitimität bedeutet, dass die gewählten Vertreter nicht wirklich eine Mehrheit der Bevölkerung (z.B. v.a. in Gaarden) repräsentieren. Dies gilt auch für die Besetzung des Ortsbeirates: Da sitzen dann Vertreter, die eigentlich niemand gewählt hat und kaum jemand kennt. Die politische Klasse bleibt unter sich. Diese Tatsache bedeutet allerdings auch nicht, dass irgendwer von der Opposition im Rathaus sich aufschwingen könnte, für diese Nichtwähler oder für die „versteckte Mehrheit“ zu sprechen. Denn diese haben noch weniger Wähler überzeugen können.

Es ist in erster Linie eine Repräsentationskrise die bedeutet, dass die Politik weniger als noch vor 5 Jahren  das Recht hat „Durchzuregieren“. Da ist es nicht getan damit, wenn die Kooperation die anderen Fraktionen bei Großprojekten versucht mit einzubinden. Wichtiger wäre Entscheidungen wieder mehr direkt und vor Ort legitimieren zu lassen.

Ich denke z.B, nicht direkt aber indirekt werden Entscheidungen wie die Schließung von Katzheide dazu geführt haben, dass auch klassische SPD-Wähler in Gaarden von der Politik im allgemeinen desillusioniert sind. Keine Illusionen zu haben ist allerdings ja auch etwas Gesundes. Weiter so wie bisher würde lediglich darin münden, dass 2018 die Wahlbeteiligung weiter sinkt. SPD und GRÜNE können froh sein, dass sich die versammelte Opposition so dumm angestellt hat. Ansonsten könnte Frau Drexler nächstes mal nicht wieder von Zuwächsen in Prozenten sprechen und damit einen Wahlsieg kommentieren, sondern man würde von einer Wahlschlappe schreiben müssen.

Advertisements

Written by tlow

23. Juni 2013 um 05:04

3 Antworten

Subscribe to comments with RSS.

  1. Erfolge nicht Erfolge, Prozente?

    Daraus resultierend, Erfolgreiche Kooperation in Kiel?

    So einfach ist es sicher nicht! Auch der Wähler hat eine Verpflichtung. Was in Ihrem Artikel steht ist Richtig. Ändert aber nichts an dem was ist. Ändern würde sich nur etwas wenn auch anders gewählt werden würde. Ich bin ggf. ein Gewinner der Verlierer. Wahlkreis 10 Andreas Mertens FDP.

    Sind meine kleinen Ideen vor Ort zu wenig. Ist die Info über meine HP zur Kommunalwahl zu wenig. Meine Facebookseite?

    In Mettenhof habe ich neun Bürgersprechstunden angeboten. War auch sonst Außerhalb des Wahlkampfes da und habe geholfen. Real geholfen!

    Und ich bin sicher andere Politiker auch! Kann ja aber nur für mich sprechen!

    So weiß ich heute das selbst Mitmenschen den ich als Politiker geholfen habe diese nicht zur Wahl gegangen sind. Das haben mir diese sogar gesagt. Soviel Mut hatten dann diese zumindest.

    Wie dem auch sei, so dann keiner warum auch immer nicht zur Wahl geht bekommt das was andere Wählen.

    Da kann ich mir noch so viel Mühe geben. Und zeigen Politik geht auch anders.

    Fazit: Mut haben heißt auch Wählen gehen nur das verändert etwas. Ansonsten bekommt man das was man nicht Wählt!

    Andreas Mertens FDP

    Andreas Mertens

    24. Juni 2013 at 15:55

  2. Ganz so einfach würde ich es auch nicht sagen Herr Mertens. Teilweise hat der Kommentator recht, in der er behauptet, die Opposition im Rathaus hat kaum Alternativen angeboten. Was heißt bei der FDP und bei der CDU: Wir wollen einen attraktiveren ÖPNV!? Nehmen wir den Kauf neuer Schiffe für die SFK und neue Busse für die KVG mal raus.
    Zu einem attraktiverem ÖPNV gab es dazu keine Dettails. Zb neue „Busspuren“ in der Holtenauer.
    Ein schienen-gebundener ÖPNV ist kein Allheilmittel, aber die Stadtbahnwagen, die beschafft werden sollen, können „theoretisch“ mehr Menschen befördern als die Gelenkbusse der KVG. Und natürlich, werden die Stadtteile nördlich vom Kanal und der Schwentine nicht angefahren.
    Aber warum so eine Scheu gegen einen kombinierten ÖPNV aus Schine und Bus? Egal wie es heißen mag?
    Wenn ich sehe, wie viele hundert millionen Euros aud Bundesebene versenk wird, zb die Drohnenprojekte und Kasernen saniert werden und danach werden diese geschlossen…Um nur einige Projekte zu nennen, wäre eigentlich genügend Steuergeld vorhanden, um eine SRB Kiel oder eine Stadtbahn, (sind 2 paar Schuhe), 2-3 mal durch zu finanzieren. Man muss nur prioritäten setzen.
    Zur ZEit benutze ich den ÖPNV in Kiel häufiger und muss erst einmal 3,5 Km zum HBF oder 4 Km zur Haltestelle Suchsdorf, damit ich ins Umland fahren kann. Und der 1. Zug fährt ab 6:20 richtung Gettorf. Wenn aber schon um Uhr raus muss, und kein Auto zur Zeit habe, wird es schwer.
    Und im SInne der Energiewende, sollte die Opposition nicht nur auf den Straßenausbau setzen, denn wenn es Staus gibt in Kiel, kommen auch die Busse nicht weiter.
    Warum, werden in den Ortsbeiräten, nur Mitglieder von Parteien gewählt? Jeder Bürger, auch ohne eine Parteimitgliedschaft, dürfte sich aufstellen lassen. Aber die politischen Vertreter im Rathaus wollen lieber ihre eigenen Leute in den Ortsbeiräten unterbringen und ihre Politik umgesetzt wissen.
    Vielleicht wären die Ortsbeiräte ein, vorhandes Mittel, um mehr Bürger in die Politik einzubinden. Zb könnte ein Bürger xy, Ortsbeiratsvorsitzender im OBR Ravensberg werden, anstatt ein, (bislang), Herr Hartwig von der SPD.
    Und man kann Straßensanieren und einen schienen-gebundenen ÖPNV zeitgleich anbieten und unterhalten. Man muss es nur wollen.
    Größer sind die Probleme, das viele Aufgaben vom Bund und Land auf die Städte/ Kommunen übertragen wurden, aber die finanziellen Mittel den Städten/ Kommunen angelastet wurden. Dazu die Pensionskosten, die in vielen Bundesländern und Städten explodieren.
    Allerdings kommt in vielen Städten eigenes unversagen hinzu, das der Schuldenberg, das einzige ist, was nach oben geht.
    Ich bin gerade mal Anfang 30 und Kiel hat mittlerweile 400 millionen Euro Schulden. Unter Herrn Gansel waren es um die 100 millionen. Einen ernsthaften Willen aller Parteien, diese Richtung zu äändern sehe ich in keinsterweise. Auch wenn man eine SRB nicht bauen oder das Wasserbecken links liegen lässt, wird der Schuldenberg steigen…..Vieles, hat zur nicht Wahl, beigetragen. Da hilft es auch nicht, wenn man Persönlich alles versucht, damit die Wahlbeteiligung steigt. Man sollte mal Anfangen einigermaßen oderntlich zu regieren und die Bürger sollte man nicht verarschen.
    SDie Grünen sind zu idiologisch, weil man meint eine Straßendecke wäre tödlich für die Umwelt, die CDU meint, ein schienen-gebundener ÖPNV würde die Wirtschaft ruinieren.

    Kieler78

    10. Juli 2013 at 08:21

    • Lieber Kieler 78,

      Ja auch was Sie schreiben ist wichtig und Richtig. 06.20 Uhr für den Ersten Zug ist Wahrlich nicht gut. Aber eine SRB löst dies auch nicht. Eine andere Taktung aber für Berufspendler. Denn es werden nach Gettorf keine neuen Gleise gebaut!

      Und zu den Schulden. Nun ja Richtig ist der Bund hat viele dieser Dinge Übertragen, aber auch das Land. Richtig ist aber auch, der Bund hat erstmals seit Jahren die Kommunen entlastet im SGB XII hier genau für Kiel über 12 Millionen Euro.

      Das Problem ist auch nicht eine SRB oder ein Becken, wir haben andere Probleme so finde ich zumindest. Wir haben eine Sanierungsstau an den Kieler Schulen von über 135 Millionen Euro. Ohne das neue Sporthallen oder Mensen gebaut sind oder werden. Unsere Sportstätten sind zum Teil sehr schlecht gepflegt und oder nicht mehr zu nutzen für Sport.

      Und das ist nicht alles. Deshalb hat die FDP gesagt nein zur SRB und Kiel Kanal. Das kostet noch mal zusätzlich. Keine Frage ein Moderner ÖPNV braucht für die Region Kiel sicher eine SRB aber leisten müssen wir sie uns können. Und genau da ist der Punkt.

      Nun die Planungskosten haben bisher über 3 Millionen Euro gekostet. Geld dass ausgegeben wurde. Das an anderen Stellen fehlt. Und so etwas kommt seit Jahren vor. Die SRB ist da nur ein Beispiel.

      Zu den Ortsbeiräten. Da geb ich Ihnen zu 100% Recht. Wir die FDP haben das auch Versucht aber leider ohne Erfolg. Es fand sich niemand. Mehr als rumfragen können wir auch nicht.

      Danke für Ihre Antwort auf meinen Kommentar.

      Andreas Mertens

      Mitglied des KV der FDP Plön, Vorsitzender des FDP OV Schwentinental.

      Andreas Mertens

      10. Juli 2013 at 19:29


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: