KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel & Schleswig-Holstein seit 2009

Archive for August 2013

Warum Wahlomaten nicht funktionieren…

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Es ist mal wieder Wahlzeit. Allgemein zu dieser Bundestagswahl und der Wählbarkeit von Parteien: Selten hat mich eine Wahl weniger interessiert als DIESE. Die Wahlplakate scheinen in keinem Zusammenhang mehr zu stehen, zur Politik der Parteien.

 

Bei den GRÜNEN z.B. findet man dieses Plakat:

GRÜN für faire Löhne? Seit wann?

 

Dabei ist mittlerweile klar, dass GRÜN eher für prekäre Beschäftigungsverhältnisse steht, wie sie es auch in ihrer parteieigenen Heinrich-Böll-Stiftung praktizieren. Die SPD mit einem Motto einer Leiharbeitsfirma „Das WIR entscheidet„. Und Steinbrück als Spitzenkandidat? Von den anderen Parteien gar nicht erst zu reden..

Bei der Entscheidung soll uns angeblich der Wahlomat helfen und wird so auch gerne von Politiker*innen beworben. Aber wie kann es sein, dass man von dem Empfehlungen bekommt, die der eigenen Überzeugung absolut konträr laufen?

Das liegt daran, dass der Wahlomat die wichtigsten Effekte nicht berücksichtigt:

  1. Dien ideologische Grundlagen von Parteien
  2. die Vergangenheit von Parteien und die Wahrscheinlichkeit, dass sie Wahlversprechen tatsächlich einhalten werden.
  3. Es berücksichtigt nicht die strategischen Möglichkeiten des Wahlausgangs

Das heißt der Wahlomat nimmt eigentlich alle Aussagen von Parteien als gedruckt und Fakten. Das ist mehr als nur naiv, es ignoriert die wesentlichen Einflussfaktoren einer Wahl.

Am Ende kann man nur sagen, dass der Wahlomat nicht als Wahlempfehlung dienen kann. Ich halte ihn sogar für gefährlich, weil er vorgaukelt eine abgewogene Empfehlung geben zu können. Und er suggeriert den Wähler*innen, dass sie sich nicht intensiver mit Politik beschäftigen müssten.

Davon abgesehen finde ich es unangemessen eine Partei wie die NPD mit einzubeziehen. Das hat nichts mit Demokratie zutun. Auf der anderen Seite bleibt die Option nicht zu wählen unberücksichtigt. Sprich der Wahlomat empfiehlt eher die NPD zu wählen als gar nicht zu wählen. Das aber kann nicht die bessere Wahl sein und so etwas zu befördern ist aus meiner Sicht fundamental undemokratisch. Denn die NPD ist keine demokratische Partei. Und mit so einer Empfehlung bei entsprechenden Antworten scheint die Ausrichtung  des Wahlomaten selbst eher fraglich. Das oft auch Schulen den Wahlomat für ihre Schüler*innen empfehlen ist dabei erschreckend und spricht eher für die Naivität politischer Erziehung im Jahre 2013 in Deutschland.

 

Written by tlow

30. August 2013 at 05:53

#Bürgerbegehren #Möbelkraft gestartet

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Ich unterstütze dieses BürgerBegehren ausdrücklich:

Möbel Kraft Grundstück

Das erste Bürgerbegehren in der Geschichte Kiels zu einer Bauleitplanung hat am 16.8.2013 mit dem Sammeln der für das Herbeiführen eines Bürgerentscheides erforderlichen 7.797 Unterschriften begonnen.
Ziel des Bürgerbegehrens ist, den geplanten Bau des Möbelmarktzentrums (MÖBEL KRAFT und Sconto) auf dem Kieler Kleingartengelände Prüner Schlag/ Brunsrade am Westring zu verhindern.
Wird die erforderliche Unterschriftenzahl erreicht, kommt es zu einem Bürgerentscheid, dessen Ergebnis von der Stadt Kiel ohne wenn und aber umgesetzt werden muss. Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn das Begehren die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht und mindestens 8% (=15.600) aller wahlberechtigten Kieler für das Begehren gestimmt haben.
Die seit Februar diesen Jahres gültige neue Gesetzeslage lässt einen Bürgerentscheid bei Fragen der Bauleitplanung nur zu, wenn sich diese gegen den Beschluß der Gemeinde zur Aufstellung eines

Bebauungsplanes („Aufstellungsbeschluss“) richtet. Daher kann das Bürgerbegehren nicht einfach fragen, ob man gegen Möbel Kraft ist, sondern muß eine Fragestellung gegen den Aufstellungbeschluss formulieren.

Die Fragestellung des Bürgerbegehrens lautet daher:

„Soll die Planung für ein Möbelmarktzentrum auf dem Kleingartengelände Prüner Schlag / Brunsrade am Westring eingestellt und somit der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 988 aufgehoben werden?“

Antragsteller und Vertreter gemäß Art. 16 g Abs.3 GO sind:

  1. Jan Barg, Gerhardstr. 85, 24105 Kiel
  2. Björn Sander, Rantzauweg 19, 24149 Kiel
  3. Ulrike Hunold, c/o Büro Bürgerbegehren

Quelle:  http://www.buergerbegehren-kiel.de

Written by tlow

17. August 2013 at 19:21

Plakate der Oper Kiel: Sex Sells?

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Offenbar inspiriert von der Kamapagne von Nordsee, wirbt die Kieler Oper für ihre eigenen Veranstaltung. Fischbrötchen-Charme für die Oper? Es passt die Kritik an Nordsee auch auf die Kieler Oper: „Die abgebildeten Personen wirken wie Stereotypen einer Kosmetik- oder Fitnesskettenwerbung.“ Menschliche Körper, ausschnitthaft abgebildet deren einziger Sinn es ist Aufmerksamkeit zu erregen bedient simpelste gesellschaftliche Muster. Ob nun Frau (Tosca) oder Mann (Troubadour). Früher hatte Theater auch mal einen gesellschatfskritischen Anspruch. In Kiel hat man den offenbar ganz  den orkus heruntergespült.

Written by tlow

14. August 2013 at 07:31

Veröffentlicht in Kultur

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Den Nazis die Tour vermasseln: Gegen die NPD-Kundgebung am 13.8. in Kiel! #antifa

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Den Nazis die Tour vermasseln: Gegen die NPD-Kundgebung am 13.8. in Kiel!

Am kommenden Dienstag, den 13.08., plant die NPD von 9-12 Uhr eine
Kundgebung in Kiel am Dreiecksplatz. Anknüpfend an die „Deutschlandtour“
vom Sommer 2012, damals unter dem Motto „Raus aus dem Euro“, wird jetzt
mit Parolen wie „Asylflut stoppen – NPD in den Bundestag“ gehetzt. Diese
Kundgebung steht im Kontext einer am Montag, den 12.08. beginnenden
bundesweiten Propagandatour (am Montag unter anderem in Schwerin und
Neumünster, dort von 16-19 Uhr auf dem Großflecken), mit der die
Nazi-Partei in den kommenden Wochen angeblich Städte in ganz Deutschland
abklappern und mit Kundgebungen belästigen will. Nach Kiel ist am 13.8.
noch Lüneburg als Stopp eingeplant. Enden soll diese sogenannte
„Deutschlandtour“, bei der vor allem Redner aus der NPD-Führungsriege zu
Wort kommen, am 21. September, also am Samstag vor der Bundestagswahl.

Beim letzten Mal im Juli 2012 gelang es 200 Antifaschist_innen in Kiel die
Kundgebung der Nazis am Asmus-Bremer-Platz zu verhindern und die
Kundgebung am Dreiecksplatz so massiv zu stören, dass die NPD nach nur
kurzer Redezeit schließlich unter lautstarken antifaschistischen
Sprechchören und wüsten Beschimpfungen ihre Sachen packen und mit ihrem
Laster die Stadt verlassen musste, da es laut des Leiters des Kieler
Ordnungsamtes „zu unruhig und gefährlich“ wurde.

Auch dieses Mal werden wir nicht tatenlos zusehen, wenn Neonazis
versuchen, öffentlichkeitswirksam mit ihrer rassistischen, antisemitischen
und nationalistischen Hetze an bestehende und sich in Zeiten der
kapitalistischen Krise verschärfende Ressentiments in der Gesellschaft
anzudocken.
Wir rufen euch alle dazu auf, der NPD gemeinsam und entschlossen die Tour
zu vermasseln und am Dienstagmorgen in die Kieler Innenstadt zu kommen!

Momentan hat die NPD für 9 Uhr den Dreiecksplatz angemeldet.
Weitere Infos zu antifaschistischen Treffpunkten, Infostruktur usw.
demnächst hier:
http://www.antifa-kiel.org/index.php/aktuell/events/den-nazis-die-tour-vermasseln-gegen-die-npd-kundgebung-dreiecksp.html

DEN NAZIS DIE TOUR VERMASSELN!
DIE FÖRDE ZUM BERMUDADREIECK: NPD-FLAGGSCHIFF VERSENKEN!
IN KIEL UND ÜBERALL: NPD-KUNDGEBUNGEN VERHINDERN!

Infos zu
Neumünster:
http://antifanms.blogsport.de/2013/08/08/mo-12-08-2013-npd-wahlkampf-in-nms-stoeren/
Schwerin:
http://antifaschwerin.blogsport.de/2013/08/07/npd-kundgebung-am-montag-in-schwerin/
Lüneburg: http://antifa-lg.de/

Autonome Antifa-Koordination Kiel

Written by tlow

12. August 2013 at 04:22

Streik am #NordOstseeKanal: Ramsauer steht nicht zu seinem Wort

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Obwohl Bundesverkehrsminister Ramsauer den Arbeitenden am Nord-Ostsee-Kanal eine Arbeitsplatzgarantie in Aussicht gestellt hatte, weigert er sich nun, diese per Tarifvertrag umzusetzen. Daher wird an den Schleusentoren in Brunsbüttel gestreikt.

Deutsch: Brunsbüttel/Fähre über den Nord-Ostse...

Deutsch: Brunsbüttel/Fähre über den Nord-Ostsee-Kanal (Photo credit: Wikipedia)


Näheres erfährt man vom NDR-Bericht.

Unmöglich die Aussage der Lotsen, dass sie eine sofortige Einstellung des Streiks fordern. Es ist nicht ihr Streik und sie sollten auch nicht versuchen an dem Punkt unsolidarisch gegenzusteuern. Letztlich verlängert so etwas ja auch nur den Streik und schadet allen Arbeitenden rund um den Kanal und darüber hinaus.

Written by tlow

11. August 2013 at 07:24

Veröffentlicht in Arbeit, Wirtschaft

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Was ist eigentlich Transparenz? #wirinkiel

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Ich hatte die Kommunalwahl 2013 fast schon vergessen und bin mitten drin in der Eröffnungsplanung für unser Kollektiv „BioGaarden„. Da erhielt ich folgende Email über mein Kontaktformular:

Da ich persönlich kein Wort mit Ihnen geredet habe, und ich Ihren Artikel nicht teilen kann, möchte ich Sie darum bitten, meinen Namen aus eben diesen zu entfernen!
Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Sonja Vollbehr

Wer ist Sonja Vollbehr? Sie ist das einzige Ratsmitglied der Wahlliste „WIR in Kiel“. Mich hat diese Nachricht sehr verwundert. Also frug ich etwas frech  nach:

Sehr geehrte Frau Vollbehr,
da ich Sie nicht kenne, ich auch nicht mit Ihnen geredet habe und auch
nicht weiß, auf welchen Artikel Sie sich beziehen, lehne ich Ihr Bitte
ab. Das ist einfach absurd.

Gruß,
Pfennig

Daraufhin erhielt ich die Antwort:

Sehr geehrter Herr Pfennig,

diesen Artikel:

https://kielkontrovers.wordpress.com/2013/05/29/wir-in-kiel-nach-der-wahl/

S.Vollbehr

Transparent wie ich hier bin nun das Zitat, in dem der Name dieser Frau auftauchte:

Die gewählte Ratsfrau Sonja Vollbehr wird lediglich einen einsamen Stuhl am Ende des Ratssaals bekommen. Und wenn sie Glück hat, muss sie nicht neben Herrn Gutsche (WaKB/NPD) sitzen. So eine Situation wünscht man niemandem.

Was ich damit ausdrücken wollte war, dass ein Einzelmitglied ohne Fraktion eine alles andere als optimale Arbeitsbedingung hst. Ich wollte es genauer wissen und frug erneut nach:

Hallo Frau Vollbehr,

Und wo ist jetzt das Problem? Sie wurden in ein öffentliches Amt gewählt und wollen Berichterstattung darüber unterbinden? Ist das Ihre Vorstellung von Transparenz? Habe ich irgend etwas Unwahres behauptet?

Gruß,

Pfennig

Auf die letzte Frage erhielt ich dann keine Antwort mehr.

Unter dem Strich sehe ich das so:

  1. Jedes Ratsmitglied ist eine öffentliche Person. Dies gilt um so mehr für Spitzenkandidaten
  2. Daraus leite ich das Recht ab über diese gewählten Vertreter*innen meine Meinung frei zu äußern. Ich will niemanden beleidigen oder angreifen
  3. Es ist mir vollkommen egal, ob gewählter Vertreter*innen mit dem Inhalt meiner Artikel übereinstimmen.
  4. Ich lasse mir von niemandem meine Meinung oder Berichterstattung unterbinden.

Hier hat aber jemand offenbar die Überzeugung, dass Artikel, mit denen man nicht inhaltlich übereinstimmt, revidiert werden müssten. Ich könnte ja noch verstehen, dass man seine eigene Meinung klarstellen will. Aber dazu muss man sie auch äußern. Was „WIR in Kiel“ angeht, so scheint da aber auch inhaltlich die Luft rauszusein. Klar haben wir jetzt auch Sommerpause, aber dennoch:

Inhaltlich also seit 8 Wochen Stille. Und nun der Versuch die Berichterstattung über das eigene Abschneiden zu unterdrücken? Wie war das noch gleich in ihrem Kommunalwahlprogramm?

Alle Fakten öffentlich zu machen bedeu-
tet: die Grundlagen für die demokrati-
schen Beteiligungsrechte der BürgerIn-
nen zu liefern und Mitbestimmung zu
ermöglichen, Manipulation und Korrup-
tion zu erschweren.

Oder aus der Einleitung:

WIR werden gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eine lebendige kom-
munale Demokratie in die Tat umsetzen. Denn die Bedürfnisse und Interessen aller
Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Kiel müssen im Mittelpunkt stehen.
WIR werden die eingefahrenen Gleise der bisherigen Rathauspolitik verlassen und
neue Wege gehen. Die Stärke Kiels sind die Menschen, die hier leben und bei ihnen
liegen die zuverlässigen und zukunftsfähigen Kompetenzen dieser Stadt.
WIR brauchen faire Möglichkeiten der Mitsprache und Mitentscheidung. Es muss fest
verankerte Formen der Teilhabe und Mitentscheidung geben.
Um dieses Ziel zu erreichen, haben sich Kielerinnen und Kieler zur Wählergemein-
schaft WIR in Kiel zusammengeschlossen. In Form einer überparteilichen Bürgerinitia-
tive haben sich Menschen aus vielerlei gesellschaftlichen, sozialen, ökologischen und
kulturellen Arbeitsfeldern entschlossen, als eine Erfolg versprechende “dritte Kraft”
aufzutreten.
WIR in Kiel tritt zur Kommunalwahl 2013 an, damit die Bedürfnisse und Interessen
aller Kieler Gruppen berücksichtigt werden. Wir wollen einen echten Wandel im
Rathaus, den es nur geben kann, wenn Sie den “Weiter-so”-Parteien eine Denk-
pause verordnen

Nun ist es so: Bisher hat KEINE/R der Lokalpolitiker*innen von mir gefordert, seinen/ihren Namen aus meinem Blog zu streichen. Ausgerechnet eine Wählerinitiative, die antrat transparenter und offener zu sein, verhält sich nun so. Wobei bereits im Wahlkampf zu sehen war, dass seitens der Initiative leider in mancher Hinsicht eher eine Verschlimmerung des Politikstils gekommen ist, statt wie in den eigenen Texten vorweggenommen einer Erneuerung.

Es kommt eben nicht so drauf an, was draufsteht, sondern was drin ist! Oder anders gesagt: Es kommt drauf an, welche Politik selbst praktiziert wird.

Also ich finde Transparenz ganz toll. Die fängt ab er in erster Linie bei sich selbst an. Es ist doch immer wieder verwunderlich, wie viele Leute in der Öffentlichkeit unterwegs sind, aber mit öffentlicher Kritik nicht umgehen können.  Wer sich aber zur Wahl stellt, muss sich auch Fragen gefallen lassen und Kritik anhören. Auch man diese als unberechtigt und falsch wahrnimmt. Insbesondere wenn man selber nach allen Seiten austeilt, sollte man nicht so empfindlich sein! Ich selbst muss auch mit der Kritik an meinem Blog umgehen. Aber das ist kein Problem, solange es Leute nicht persönlich meinen. Zwischen Sachkritik und Person sollte man schon mindestens unterscheiden können.

Beim obigen Fall ist es so, dass ich mich für eine Veröffentlichung des Dialogs entschieden habe, da der Unterdrückungsversuch als solches für mich Thema genug ist und auch ein wenig Einblick zeigt, mit was ich mich hier manchmal auseinandersetzen muss.  Warum kann man nicht einfach Politik machen und darüber berichten und seine Meinung äußern?

Written by tlow

4. August 2013 at 22:18

Veröffentlicht in Wahlen

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#Filmworkshop Water Reflections in Eckernförde

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Karsten Weber

Karsten Weber

Im Rahmen des Festivals findet ein Filmworkshop der besonderen Art statt. Mitmachen kann jeder mit Interesse am bewegten Bild, egal ob Erfahrung mit dem Filmemachen vorhanden ist oder man blutiger Anfänger ist. Es geht aber um weitaus mehr, als ein Hineinschnuppern in die Möglichkeiten experimen-teller Bildgestaltung. Jeder Teilnehmer soll einen kurzen Film zum Thema Wasser erstellen. Die Filme werden auf dem Festival in einer öffentlichen Präsentation aufgeführt und live von den Klangkünstlern von Sonic Sculpture – Die Schallmetze vertont. Jeder Teilnehmer erhält eine DVD mit den fertigen Werken.

 

Voraussetzungen:

Lust auf Bewegte Bilder und Offenheit für unkonventionellen Umgang mit dem Medium Film.

Hilfreich ist eine eigene digitale Filmkamera und ein Laptop mit einem Filmschnittprogramm, doch das ist keine Voraussetzung für die Teilnahme am Workshop.

 

Workshopleitung

Der Filmworkshop wird geleitet von Karsten Weber. Er ist seit 1975 als Filmemacher aktiv und Gründungsmitglied der Filmgruppe Chaos. Schwerpunkt seiner Arbeit liegt in der Kooperation mit Musikern und Künstlern anderer Genres. Er macht auch Dokumentationen (u.a. ARTE, NDR, MDR) und unterrichtet Film an Hochschulen und anderen Institutionen in Deutschland, Österreich, London, Valletta (Malta), Mumbai und verschiedenen chinesischen Unis. Er ist Organisator des BLITZFILM Festivals in China.

 

Ort und Zeit

3. + 4.8. BSI-Campus (Kieler Str. 78, Eckernförde) ab 11°°

Kursgebühr: 40 € / (erm. 20 €)

Anmeldung: Karsten Weber, Tel.: 0157-73472519, M@il: info@blitzfilm.de

Weitere Links:

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