KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Dümmer gehts immer… #gaschke

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Ich war nie ein großer Fan von Torten Albig. Allerdings hat es Frau Gaschke ohne viel Mühe geschafft sein Niveau bei weitem zu unterlaufen. Jeder der Eins und Eins zusammenzählen kann, weiß, dass Frau Gaschke zurücktreten muss und wird. Die FDP hat die Tür ja bereits mit einem Antrag (85-2013-AbwahlOB.pdf) aufgestoßen. Das „Who said what and when?“ das gerade läuft, der Versuch einer juristischen Bewertung täuscht über noch wesentlichere Punkte hinweg:

  • Andreas Breitner im August 2010Es ist viel politisches Porzellan zerschlagen worden, viel Vertrauen verspielt, sowohl innerhalb der SPD, im Rat, in Kiel und im Land. Ja sogar bundesweit – es stellt sich die Frage, ob der politische Umgang in Kiel zu einer neuen Normalität werden kann?
  • Die treibende Kraft sowohl bei der Eilentscheidung im Steuerdeal, als auch bei der Eskalation zwischen Landesregierung und Oberbürgermeisterin Gaschke war und ist sie selbst gewesen.

Auch der Hintergrund es Steuerdeals gerät gerade in den Hintergrund. Es war weder der Steuerdeal als solches, noch die Eilentscheidung, die Frau Gaschke das Genick gebrochen haben, sondern ihre kontinuierliche Art mit Kritik und Fakten umzugehen. Sie muss nicht zurücktreten, weil alle sich gegen sie verschworen hätten von den Kieler Oppositionsfraktionen im Rat bis zum Ministerpräsidenten, sondern weil sie nicht, wie im Rat von Herrn Albig als Möglichkeit aufgezeigt,  offen mit einer Fehlentscheidung umgegangen ist, sondern ihre Entscheidung mit Zähnen und Klauen verteidigt hat. Dabei setzt sie weiterhin auf Andeutungen, die sie nicht belegt. So z.B. behauptete sie Albig hätte Einfluss auf die Kommunalaufsicht genommen. Das verklausuliert sie dann etwas, in dem sie die offene Frage stellt, wieso Herr Albig etwas vom Ausgang wusste und stellt die Offenheit des Verfahrens ebenfalls in Frage.

Ohne einen Beweis zu bringen und es klar zu sagen meint sie sich auf der  sicheren Seite zu befinden. Vielleicht ähnlich verklausuliert war vielleicht die Drohung die Email von Albig an sie zu veröffentlichen und die Intervention ihres Ehemanns Bartels? Man kann Dinge so formulieren, als wären sie keine Drohung. Man kann Dinge nebeneinander und im Zusammenhang stellen ohne zu sagen: Wenn Du das machst oder nicht machst, passiert das und das. Allerdings denke ich bei sowas dann eher dann eher an Kriminalfilme, bei denen der Bösewicht sagt jemand könne ja auch mal einen Unfall haben.

Ich denke Fakt wird wohl sein, dass Bartels tatsächlich beim Innenminister war und das ist schon fast Geste genug. Ein Bundestagsabgeordnerter wirft sich in die Waagschale um was zu tun? Ein Missverständnis auszuräumen? Um mal nett mit Innenminister Andreas Breitner zu plaudern? Es wird wohl um den Fall Gaschke gegangen sein und Herr Bartels wird wohl irgend etwas erreicht haben wollen. Also wollte er Einfluss auf das Verfahren nehmen. Auch das wäre dumm gewesen und war es dann wohl auch.  Menschlich vielleicht verständlich, aber vermutlich mehr als nur kontraproduktiv.

Ich werde da den Gedanken nicht los, dass manche Politiker sich für unberührbar halten ab einem gewissen Niveau. Das sie sich eigentlich erlauben können, was sie wollen. Und sie öffentlich zu hinterfragen gilt dann als Majestätsbeleidigung? Auch Albig geht aus der Sache beschädigt hervor und hat sich auch zu Beleidigung zum Geisteszustand von Frau Gaschke provozieren lassen. Natürlich klatscht da die Opposition Beifall und wittert Morgenluft. Das Ausmaß des Schadens wird auch davon abhängen wie lange Gaschke im Amt bleibt. Wird die SPD z.B. bei dem Abwahl-Antrag mit Nein stimmen, nur um ihre OB zu halten? Meine Voraussage wäre, dass Gaschke in der kommenden Woche zurücktritt, weil es keine Alternative mehr gibt. Kann sich wirklich jemand vorstellen, dass mit Gaschke eine Normalität wieder einkehrt?

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Written by tlow

6. Oktober 2013 um 10:48

Veröffentlicht in Rathaus

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