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Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Entwicklungen nach Gaschkes Rücktritt #obkiel

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Ich werde ab sofort zu den Neuwahlen und Nachgang des Rücktritts von Frau Gaschke  den Hashtag #obkiel auf Twitter verwenden. D.h. auch an dem Ende jedes Titels jedes Artikels, weil dieser so automatisch an Twitter gesendet wird.

Als neueste Entwicklung :

  1. Bürgermeister Peter Todeskino (GRÜNE) bezeichnet sich selbst als parteilos und möchte als Oberbürgermeister antreten (Quelle : KN vom 29.10.)
  2. Was ich nicht so ganz verstehe: Seitens der CDU wurde vorgeschlagen, dass „die politischen Kräfte“ im Rathaus eine überparteiliche Findungskommission für einen geeigneten Kandidaten einrichten. Die anderen Oppositionsparteien (GRÜNE,FDP, Piraten, LINKE) sollen diesen Vorschlag unterstützen. Aus meiner Sicht ist das der Gipfel der Perversion. 1997 wurde die Direktwahl des OB in Kiel eingeführt. Ob man das nun gut findet oder nicht – so war dies eine Absage an Findungskommissionen oder Parteizirkel, die bisher aus ihren Reihen die Oberbürgermeister gestellt haben. Eine öffentliche Wahl und eine Findungskommission sind diametral entgegengesetzte Prinzipien. Und eine Findungskommission ist einem freien Prozess einer Kandidatenfindung entgegengestellt. Wer das will, will eigentlich die freie Wahl der Oberbürgermeisterin abschaffen. Weil man offenbar den Kielerinnen nach der Wahl von Gaschke nicht mehr zutraut den besten Kandidaten auszuwählen? Dabei kann man vielleicht eher bedauern, dass Gaschke von bestimmten politischen Kräften ins Spiel gebracht wurde. Ob nun aus einer Partei oder vielen Parteien. Überparteilich bedeutet dann ja auch, dass es ein Kompromisskandidat ohne politische Zielsetzung ist. Dies würde die Rolle der Parteien nicht etwa schwächen, sondern eher stärken.

Bedeutend wird aus meiner Sicht auch die Konsequenz innerhalb der SPD. So hat die SPD ja maßgeblich die Rücknahme der Eilentscheidung verhindert und bis zu letzt öffentlich der OB den vollen Rückhalt gegeben. Verantwortlich für den Weg der Fraktion ist u.a. der Vorsitzende  Hans-Friedrich Traulsen.  Durch die lange Zeit in der nichts entschieden wurde  trägt die SPD eine große Mitschuld. Man kann sich eben nicht nur im Licht der Oberbürgermeisterin sonnen, weil man in der gleichen Partei ist, sondern man muss auch zur Kenntnis nehmen, dass auch mal ein Schatten auf einen fällt. Es kann jetzt nicht sein, dass die SPD nur mit den Schultern zuckt und so tut, als hätte sie nicht voll mit dringehangen.

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Written by tlow

29. Oktober 2013 um 08:38

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