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Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Piraten als Vorreiter für Bürgerbegehren in Kiel?

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Piraten

Der neueste Artikel der Kieler Piraten heißt „Echte Bürgerbeteiligung nur mit Piraten„.  Darin loben die Piraten das Beharren der Bürgerinitiative auf einen gemeinsamen Termin mit der Oberbürgermeisterwahl. Wer allerdings das politische Geschehen in Kiel verfolgt, erinnert sich daran, dass die Piratenfraktion in Kiel früh und deutlich dieses Bürgerbegehren kritisiert und denunziert haben.

Die Piraten haben sich damit auch gegen die Eigeninitiative der Kieler Bürger gestellt, die weit mehr Zustimmung bekommen hat, als die Piraten selbst bei der Kommunalwahl. Damit haben sie sich auch klar gegen die Idee von Bürgerbegehren und die Idee der Demokratie  als solche gestellt. Denn die müssen sich gar nicht der Kritik von gewählten VertreterInnen stellen. Die Idee ist ja gerade eben eine Abstimmung über ein Thema herbeizuführen, das viele BürgerInnen beschäftigt. Das ausgerechnet die Piraten jetzt mit dem Schlagwort „NUR MIT PIRATEN“ titeln ist schon eine arge Verdrehung. Denn wäre es nach den Piraten gegangen, hätte dieses Bürgerbegehren überhaupt nicht stattgefunden. Ganz im Gegensatz zum Bürgerbegehren über die Stadtbahn, dass offenbar niemand außer Piraten und FDP wirklich wichtig findet, man aber gerne den BürgerInnen seitens der Ratsversammlung aufzwingen will.

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Written by tlow

27. Dezember 2013 um 22:39

Eine Antwort

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  1. Die Kieler Piraten haben ein strukturelles Problem: Sie sind aufgrund ihres Kieler Personals ungewöhnlich konservativ – was letztlich wohl auch erklären dürfte, warum ein Kandidat mit offenbar rechtsextremistischen Anwandlungen sich in ihren Reihen durchaus gut aufgehoben fühlte. So segeln denn die Kieler Piraten mit Segeln und unter einer Flagge, die so recht zum Schiff nicht passen mag. Um es ins Bild zu setzen: Da fährt ein recht plumper, bürgerlich dahertümelnder schilkseeer Plastikpott mit kleinem orangefarbenem Notsegel und übergroßer Totenkopfflagge am Heck, bei dessen Anblick sich die Ausflügler am Strand verwundert die Augen reiben. Ins alltäglich-politische gewendet: Es prangt Pro-Bürgerbegehren auf Fahne und Segel, aber recht eigentlich wollen die Kapitäne an Bord den Möbeldiscounter und Billig-Rammscher Sconto vor der Tür (man schätzt Spanplatte mit Kunststoff-Furnier und nennt es „Möbel“) und aus einem Bürgerbegehren, welches aus der Mitte des Gesellschaft entsprungen und nicht von ihnen initiiert ist, lässt sich so richtig politisches Kapital auch nicht schlagen. Zuletzt: Man ist als kleine Partei ohne nennenswerte Basis und Vernetzung in gesellschaftlich aktiven Netzwerken weit davon entfernt, ein Bürgerbegehren selbst durchzuführen zu können – und wohl auch, dies auch nur zu wollen. So verlegt man sich denn auf den bequemeren Weg, dafür zu sein (!) dem Bürger nach § 16 g Abs. 1 GO einen Bürgerentscheid zu genehmigen zu einem Thema, zu dem ohnehin – dies ist parteiübergreifender Konsens – eine Bürgerentscheid stattfinden wird. Das ist wohlfeil und lauwarm – aber es passt ins Bilde zweier etwas verweichlichter Möchtegernpiraten in ihrer schilkseeer Plastikschüssel, die so drollig wirken mit ihren Augenklappen und Plastiksäbelchen …

    Der Heidemörder

    28. Dezember 2013 at 10:55


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