KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Stadtregionalbahn und Piraten ohne Antworten

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Wie schon in dem vorangegangenen Artikel angekündigt, werde ich ab sofort Anfragen an Ratsfraktionen oder einzelne Politiker,… sofort veröffentlichen. Diese Mail an die Piraten stammt bereits vom 7. März und bisher waren die selbsternannten Meister der Transparenz nicht in der Lage irgendeine  Antwort zu geben:

 

ihr plädiert für einen Bürgerentscheid zur Stadtregionalbahn. Habt ihr
dazu bereits Unterschriften gesammelt? Wenn die SRB abgelehnt würde, was
würde das konkret für die Kieler Verkehrspolitik bedeuten. Was sind die
Alternativen zu einem Ausbau des schienengebundenen ÖPNV?

Mein Eindruck ist, dass es nur für die SRB eine klare Vorstellung gibt,
aber eben kein Gegenkonzept von deren Gegnern. Weiter so wie bisher ist
aber, denke ich, nicht weiter tragbar.

Ich habe das Thema danach zwar mehrfach aufgeggriffen, aber die konkrete Frage an die Piraten blieb bisher unbeantwortet. Ich mache daraus zweierlei:

  • Meine Vermutung, dass da zwar viele Pressemitteilungen verfasst werden, aber ohne Kompetenz und ohne Plan trifft zu.
  • Die Piratenfraktion in Kiel unterscheidet sich überhaupt nicht mehr von anderen Fraktionen in ihrer Ignoranz gegenüber Wähler*innen. Transparente Politik in dem Sinne, dass man Bürger*innen bereitwillig über Themen informiert oder auf Anfragen antwortet wurde von der Agenda gestrichen. Dagegen wird das  freundschaftliche Verhältnis zum politischen Gegner höher bewertet.
  • Ergo: Die Piraten 2013 sind in dieser Form in Kiel leider nur überflüssig, denn ihre Positionen fanden sich auch zuvor bereits in der Ratsversammlung wieder. Wie auch manche vor ihnen bewerben sie sich gerade nicht für eine Wiederwahl 2018.
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Written by tlow

2. Juli 2014 um 09:11

Veröffentlicht in Fraktionen, OpenMail, Verkehr

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Eine Antwort

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  1. Was erwarten Sie von den zwei Ratspiraten? Landesbeamter Marcel Schmidt war erst in der CDU, dann in der FDP, nun ist er Pirat (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Marcellus). Das ist ein klar konservatives Profil und so ist auch das, was er unter „Politik“ versteht. Auch der Bankkaufmann Sven Seele (15 Jahre Landesbank/HSH Nordbank, vgl. http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-kiel/fraktion/sven-seele/) dürfte klar im konservativen Lager zu verorten sein. Schon in der konstituierenden Ratssitzung bestanden die Piraten darauf, ihre zwei Plätze nicht links im Ratssaal, sonder rechts zwischen FDP und CDU einnehmen zu dürfen. Noch fragen?

    Ich persönlich habe Zweifel an der SRB. Ich finde die weder schön noch möchte ich die Bahn durch die (viel zu enge) Holtenauer Straße fahren sehen. Busse – ggf. mit Elektroantrieb – sind billiger und flexibler. Zudem: Die Menschen ziehen zuzunehmend in die Städte. Hier schließt man verkehrstechnisch ggf. Hinterland an, in dem bald niemand mehr lebt.

    Der Heidemörder

    2. Juli 2014 at 10:49


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