KielKontrovers

Ein Projekt vom 1Todo Institute

Archive for Oktober 2014

#KleinerKielKanal Really?

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Offenbar meint man es nun ernst mit dem „Kleinen Kiel Kanal“, der ja eigentlich kein Kanal ist. Da fängt es also schon mit der Wortwahl an. Und da es da kämpferischen Einsatz gibt schlage ich auch die Benennung als „Ulf Kämpfer Kanal“ vor. Damit wäre der denkmalförmige Charakter auch ganz deutlich.

Wer einmal an Bürgerbeteiligungen teilgenommen weiß, was das Problem ist: Zwar dürfen Bürger*innen Ideen äußern, aber was daraus gemacht wird, ist nicht mehr in ihrer Hand. Das ist ähnlich wie bei manchen Gesetzen. So manche gute Idee wird dann durch Lobbies ins Gegenteil verkehrt.

Grundsätzlich verdient die Holstenbrücke eine Aufwertung oder Umbau. Für den Durchgangsverkehr ist sie nicht wirklich geeignet. Sie ist zentrales Bindeglied zwischen zwei Seiten der Innenstadt, aber sie wird auch durch den Verkehr durchschnitten. Dennoch kann ich keine Dringlichkeit erkennen, das Ganze JETZT zu planen und umzusetzen. Viel hängt z.B. davon ab, ob denn nun eine Stadtregionalbahn gebaut wird oder nicht. Man kann die Holstenbrücke nicht preiswert umbauen und für beide Optionen offen halten, es sei denn man plant später einen weiteren teuren Umbau. Die Holstenbrücke war schon bei dem letzten Umbau (80er Jahre?) nichts ehr gelungen, insbesondere deswegen, weil der Fahrradverkehr total ignoriert wurde, obgleich ansonsten in Kiel durchaus teilweise fahrradgerecht umgebaut wurde.

Ich finde aber die Argumente pro Umbau der Holstenbrücke nicht wirklich überzeugend. Meines Erachtens wäre es wichtiger einerseits dringende Entscheidungen zur Verkehrsinfrastruktur zu klären und nicht weiter aufzuschieben und dann auch eine Trendumkehr bei dem Zubauen der Förde zu erreichen. In den vergangenen Jahrzehnten wurde diese immer weiter zugebaut. Viele Kieler kennen die Enttäuschung ihrer Gäste, wenn sie sie am Bahnhof abholen und ihnen erklären müssen, warum Kiel zwar irgendwie am Meer liegt, es aber in der weiteren Innenstadt fast überhaupt keinen Zugang gibt. Dabei ist die Hörn zwar ansatzweise ein richtiger Ansatz. Allerdings auch leider schon verbaut und auch in Zukunft eher geprägt von hässlichen Hochhäusern, statt von einer Parklandschaft. Kiel müsste Entscheidungen treffen wie das Zurückdrängen von Kreuzfahrtschiffen, um wieder interessanten Platz zu haben. Daran führt kein vernünftiger Weg vorbei. Ein künstliches Gewässer mitten in der Stadt ist doch nichts weiter als eine historisierende Spielerei, die nichts mit der Vergangenheit zutun hat. Genau so wirkt ja auch der Bootshafen meist nur kalt. Das Stadtteilmarketing bemüht sich ja stark dem Ort Leben einzuhauchen, aber so richtig wird das nichts. Und das liegt wohl primär daran, dass die Städtebauer in Kiel gar kein Gefühl für Raum oder Stadtentwicklung haben. Sie glauben ernsthaft, man könne Stadt wie aus Legosteinen zusammenbauen und es funktioniert hinterher. Dabei wird dann gerne mal das wenige was funktioniert oder Qualität bietet weggeräumt, weil es die großen Pläne stört. Unter Kieler*innen ist es Allgemeingut, dass viel Zerstörung nicht nur im Zweiten Weltkrieg passierte, sondern auch besonders viel danach. Es gab hin und wieder Stadtbauräte mit einem gewissen Gespür, aber im Wesentlichen ist Kiel die letzten Jahre immer nur hässlicher geworden und viele Bauprojeke wie die Dreifeldzugklappbrücke eher zur Lachnummer (oft außer Betrieb und zur Kieler Woche teilgesperrt). Das CAP, der Bahnhofsvorplatz, das Atlantic-Hotel, der Schmid-Bau, die Hörn-Bebauung, das neue Zentralbad. Alles Architektur die nicht funktioniert und wo man am liebsten weglaufen und nicht Verweilen möchte. Insbesondere was Plätze angeht, hat man es in Kiel einfach nicht drauf. Da seien auch noch genannt: Der Asmus-Bremer-Platz, der Europaplatz und der „Alte Markt“. Plätze sind natürlich auch nicht einfach, ähnlich wie Treppen. Einen funktionierenden Platz hinzubekommen ist sehr schwer. Funktionieren meine ich, dass er genutzt wird, dass Menschen sich dort gerne aufhalten und das er nicht einseitig missbraucht wird. Ich würde mal behaupten, gute Plätze können auch nur Menschen gestalten, die selbst ein Gespür für Raum und Menschen haben. Wer da rein wirtschaftlich denkt, wird zu falschen Erkenntnissen kommen und das Ergebnis enttäuschen.

Written by tlow

31. Oktober 2014 at 10:55

Ein paar Gedanken zum Streikrecht #gdl #gdlstreik

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Es wird sich viel und öffentlich aufgeregt über den aktuellen Streik der GDL. Die Aufregung lässt dabei tief blicken wie gering das Demokratieverständnis in der Gesellschaft ist und wie wenig Prinzipien wie die „Tarifeinheit“, die von den Nazis erfunden wurde, hinterfragt werden.

Ich zitiere dazu den Arbeitsrechtler Rolf Geffken:

Unter dem Vorsitz des Alt-Nazis Hans Carl Nipperdey, der 1934 zu den intellektuellen Urhebern des „Gesetzes zur Ordnung der Nationalen Arbeit“ zählte und es sodann auch offiziell kommentierte, hatte auf Streiks nur eine Antwort: „Sie sind unerwünscht.“.

Der generelle Bezug vieler Journalisten und auch Sozialdemokraten das Nazirecht als das eigentlich vorbildliche Prinzip zu bezeichnen und die Abschaffung der Tarifeinheit durch das neuere Bundesarbeitsgericht zu beklagen ist schon ziemlich pervers.

Das Nazirecht war natürlich mit einer gewissen Ideologie verbunden wonach man dem Volkswillen folgte und zwischen nützlichen und Unnützen unterschied. Und Gemeinnutz vor Eigennutz. Viele Kommentar atmen heutzutage leider dieses Staatsverständnis wonach es nicht in Ordnung ist, wenn Arbeiter*innen sich selbst organisieren, um für bessere Bedingungen zu kämpfen. Auch in der Ex-DDR (dem „Staatskapitalismus“) hatten Gewerkschaften einen schweren Stand. Man möchte am liebsten zurück zu dieser ideologisch geprägten Tarifeinheit. Die stärkste Gewerkschaft soll bestimmen. Es soll ein gesetzlich verordnetes Streikmonopol geben. man möchte die Rechte der Gewerkschaften beschneiden, damit das Volkswohl nicht gefährdet wird. Denn man spricht Einzelgewerkschaften das Recht ab, für ihre Ziele zu kämpfen. Das sollen sie wohl nur im Geheimen tun, mit Appellationen an die Arbeitgeber.

Auf die Marktwirtschaft übertragen hieße das, dass Aufträge immer nur an die größere Firma vergeben werden dürfte. Eine Konkurrenz zwischen Gewerkschaften will man nicht. Man will den sozialen Frieden nicht gefährden. Gewerkschaft und Unternehmer sollen sich einig sein – es soll keinen Streit oder Streik geben. Damit alles reibungslos funktioniert.  Streik stört da nur. Vielleicht sollten auch alle Lebensmittel nur noch von LIDL abgegeben werden?

Wie kann eine Gesellschaft, die meint mit Konkurrenz jedes Problem lösen zu wollen ausgerechnet beim Streikrecht der Meinung sein, eine Tarifautonomie wäre angebracht? Stattdessen Tarifmonopole der großen DGB-Gewerkschaften. Das ist doch genau das, was man in der DDR erleben durfte. Es ist erschreckend, dass eine so demokratiefeindliche Einstellung so weit verbreitet ist. Und das es so wenig kritische Distanz bei Journalisten gibt, die genau wissen, wer die Tarifeinheit erfunden hat. Insofern muss man konstatieren, dass die Bundesrepublik doch leider immer noch viel zu wenig das Gedankengut des Nationalsozialismus überwunden hat. Leider ist es an vielen Ecken immer noch konstitutiv für diese Demokratie.

Daher ist das, was die GDL tut so wertvoll. Sie testet Grenzen und hoffentlich wird sich auch dauerhaft ein demokratischeres Verständnis im Arbeitsrecht durchsetzen. Auch wenn eine offenbar kleine Gruppe innerhalb der GDL, die sich an sich mehr Demokratie auf die Fahnen geschrieben hat, am liebsten das Rad zurückdrehen würde.

Die Sendung von Anne Will zum Thema ist dazu mal wieder zum Aufregen:

Das ein Klaus-Peter Siegloch (übrigens bei der ARD fälschlicher weise als „Hans-Peter“ bevornamt) sich dazu noch von den Luftfahrtunternehmen kaufen hat lassen und sich dann einseitig für diese im Fernsehen produzieren darf ist ein Skandal für sich.

Wenn es um Selbstbeschränkung geht, frage ich mich, warum nicht die Politiker*innen bei ihren Diäten den ersten Schritt machen, anstatt sich selbst immer wieder selbst scheinbar ohne Maß zu bedienen.

Written by tlow

26. Oktober 2014 at 18:16

#SRBKiel: CDU Plön beibt Antworten schuldig

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Wie schon oft, blieb auch die CDU Plön auf konkrete Nachfrage von KielKontrovers Antworten zur Stadtregionalbahn Kiel schuldig.

Am 4. Oktober fragte ich in einer öffentlichen Email nach. Jedoch erhielt ich überhaupt keine Antwort. Ich finde es immer wieder faszinierend, welches Verständnis viele Politiker von politischer Diskussion haben. Sie meinen einige Pressemitteilungen oder spitzen Bemerkungen vor der offizielle Presse würden ausreichen. Leider gibt sich auch diese offizielle Presse zu schnell zufrieden und hakt nicht nach.

Wenn man politisch und öffentlich gegen oder für etwas eintritt, dann kann auf interessierte Nachfrage nicht Schweigen die Antwort sein. Es gibt nur eine mögliche Interpretation: Man hat keine Antworten. Ähnlich wie die mittlerweile aufgelöste Kieler Piratenfraktion scheint man bei der CDU Plön Politik nicht auf Fakten zu basieren, sondern auf Bauchgefühl. Und da wird dann die ehemalige politische Gegnerin Gaschke auch mal zur Freundin, weil sie ebenso ohne jeglichen Sachbezug und Argumente gegen die Stadtregionalbahn war (aber in der Amtszeit stets das Gegenteil behauptete). Eine politische Diskussion ist immer hilfreich, erfordert aber ein Mindestmaß an Offenheit und Ehrlichkeit.

Zur Zeit gibt es zur Stadtregionalbahn offenbar nur entweder Gegenrezepte aus der Mottenkiste oder eben nur ein Sammelsurium an Ideen, von denen einige vielleicht auch umsetzbar wären. Was fehlt ist aber ein Gesamtkonzept, das zumindest ein mal grob durchgerechnet wäre. Meines Erachtens kommt man aber nicht weiter in dem man von vorne herein eine Lösung ausschließt und dann nach Alternativen sucht. Wichtig wäre die verkehrlichen Herausforderungen zu analysieren und dann nach der besten Lösung zu suchen. Dabei wäre die beste Lösung selbstverständlich auch erschwinglich für die Kommunen. Zum Nulltarif wird keine Lösung zu haben sein. Eine Wahrheit, die die radikalen SRB-Gegner gerne unterschlagen. Und eben bisher nicht bereit oder in der Lage sind darzulegen, wie genau denn eine Zukunft ohne Schiene in Kiel aussehen soll. Der letzte Anlauf zu einer Alternative endete dann seitens FDP und Piraten denn auch darin, plötzlich für eine „SRB Light“ zu sein. Vielleicht ein Zugeständnis, dass auch diese beiden Fraktionen plötzlich meinten, nicht mehr an der Schiene als zentrale Lösung vorbei zu kommen?

Die Stadt Kiel und auch der neu gewählte Oberbürgermeister lassen bisher jedenfalls seit Jahren an der nötigen Entschlossenheit fehlen, für Kiel eine zukunftssichere Verkehrslösung zu schaffen. Währenddessen gerät im Öffentlichen Verkehr zunehmend an Grenzen. Der ÖPNV ist langsam, umständlich und unbequem. Und das würde sich auch durch mehr und schnellere Busse nicht lösen lassen. Stattdessen will Kämpfer das Projekt „Kleiner Kiel Kanal“ vorantreiben. Als eine Detaillösung mit fraglicher Sinnhaftigkeit und im Grunde für Kiel teurer als die Stadtregionalbahn. Es wird die Stadt vielleicht rd. 20 Millionen Euro kosten (die Kostenschätzungen kann man zwar als Grundlage nehmen, aber immer gut mal verdoppeln). Die Stadtregionalbahn rund 60 Millionen Euro. Bei 1/3 der Kosten ist dies aber rein stadtgestalterische Maßnahme, deren Sinn und Zweck zweifelhaft ist und die auch keine direkte Einnahme generiert. Zudem wären die Investitionen bereits die Finanzierung von 1/3 der Stadtregionalbahn.

Kein radikaler Umbau wird etwas an den Grundprobleme der Kieler Altstadt lösen. Das die Holstenbrücke verhunzt ist, ist schon richtig. Und das sie umgebaut werden müsste auch. Denn bislang stellt sie ein Nadelöhr für den Radverkehr dar.. Fraglich ist allerdings, ob nicht mit viel weniger Aufwand der gleiche Effekt zu erzielen wäre. Weniger Parkhäuser und Betonklötze in der Innenstadt und der Erhalt von Altbauten und Grünbestand wäre ein besseres Rezept. Mit dem Kleinen Kiel, der Förde, dem Bootshafen hat Kiel bereits mehrere öffentliche Wasserflächen in unmittelbarer Nähe der Altstadt. Die müssen lediglich gepflegt oder erschlossen werden. Eine neue Fläche zu schaffen erscheint mir da eher als Schildbürgerstreich. Ebenso wie damals die barrierefreie Querung durch den Park zum Brook für 330.000 €, obwohl es eine 100 Meter weiter bereits gab.  Kiel scheint viel Geld zu haben, um Bestehendes abzureissen und es durch irgendetwas Neues mit viel Geld zu ersetzen.

Daher rührt meines Erachtens auch ein Kernproblem von Kiel: Das es zunehmend an Charakter verliert. Wie z.B. durch Bauten wie den Betonklotz CAP am Hafen/Hauptbahnhof oder der hässliche Klotz gegenüber den Veranstaltungszentrum der Pumpe. Offenbar wird von vielen Planern alles, was kalte Betonfläche ist als schön betrachtet und alles was grün ist, oder alt oder etwas kaputt als hässlich. Mir geht es leider umgekehrt.

Written by tlow

26. Oktober 2014 at 10:31

OpenMail an CDU Plön zur Stadtregionalbahn

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Hier meine Mail an die CDU Plön

Sehr geehrte Damen und Herren der CDU Plön,

aus ihren Pressemitteilungen geht hervor, dass sie die ablehnende Haltung der ehemaligen Oberbürgermeisterin Gaschke zur Stadtregionalbahn hutheißen, u.a. zitieren sie auch die Aussage, dass man  „mit einem Bruchteil des nötigen Geldes“ die „Busflotte grundsanieren und die Fördeschifffahrt erheblich ausbauen könne“.

Ich bin an ihren Erkenntnissen und Konzepten für einen zukunftssicheren Verkehr im Großraum Kiel interessiert. Aus welchen Untersuchungen kann man ableiten, dass man durch eine Sanierung der Busflotte und den Ausbau der Förderschiffahrt einen ähnlichen Effekt wie durch den Bau der SRB erzielen könnte? Wie Ihnen sicher bekannt ist, derzeit das Busnetz an der Grenze der Belastbarkeit und soweit ich sehe, sieht die KVG kaum Raum für weitere Optimierungen. Daher würde es mich interessieren, auf was sie ihre eigene Position zur SRB basieren und welche konkreten Gegenkonzepte sie vorschlagen?

Mit freundlichen Grüßen,

Thilo Pfennig

KielKontrovers

http://kielkontrovers.com/

PS: Diese Email wurde von mir auf meinem Blog veröffentlicht, wo Sie die Möglichkeit haben direkt zu kommentieren, oder ich kann ihre Kommentare per Mail veröffentlichen.

Written by tlow

4. Oktober 2014 at 10:35

Veröffentlicht in OpenMail, Verkehr

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#SRBKiel: Gaschke führte Kooperation an der Nase herum

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„Uns ist es ebenso wichtig, die Kielerinnen und Kieler von den Vorzügen der StadtRegionalBahn zu überzeugen wie die Menschen in unseren Nachbarkreisen“, sagte Gaschke: „Es muss klar sein, dass die ganze Region von guten Verkehrsverbindungen profitiert – und nicht allein die Landeshauptstadt.“

So zitierte rtvnews im Januar 2013 die damalige Oberbürgermeisterin Gaschke. Die SRB war eine der Kernthemen des OB-Wahlkampfes, wo sich Frau Gaschke auch von ihrem Konkurrenten Meyer abgrenzte. Allerdings überraschte sie im Wahlkampf auch alle mit der Ankündigung, dazu gerne einen Bürgerentscheid durchführen zu wollen und setzte damit die SPD und ihre Kooperationspartner ohne Not unter Zugzwang.

Wenn Frau Gaschke die Kieler*innen auf ihrer Seite wähnt, so vergisst sie dabei, dass diese erst bei der letzten Kommunalwahl die Chance gehabt hätten die Parteien zu bestrafen, die die SRB immer noch in Kiel voran treiben wollen.

Offenbar bedeutete der „Neue Politikstil“  der Frau Gaschke das was man bereits kennt: Das eine denkt man, aber sagte s nicht, um die Kandidatur zu bekommen. Und man sagt es nach der Wahl auch nicht laut, sondern versucht Projekte mit allen möglichen Tricks zu kippen. Und wenn man dann raus ist aus der Sache schreibt man hinterher ein Buch darüber und behauptet sowieso alles von Anfang an besser gewusst zu haben. Und dann kann man auch endlich Mitglied der Plöner CDU werden und vielleicht dort eine neue Karriere starten?

Dabei ist Gaschkes Meinung zur SRB wohl nicht viel mehr als das „eine Meinung“. Was vielleicht für Journalist*innen und Blogger*innen noch durchgeht, mal kurz eine Meinung zu haben ohne das tiefgründiger zu recherchieren ist für eine Oberbürgermeisterin nicht so einfach. Es ist bekannt, dass sie sich diesbezüglich nicht wirklich in das Thema Verkehrsplanung eingearbeitet hat. Dann ist es natürlich einfach eine Meinung zu haben. Solange man Dinge mal in lockerer Runde sagt ist das auch noch in Ordnung. Für Kiel geht es aber um viel mehr. Es geht um echte Konzepte, die auch umsetzbar sind. Und da gibt es bisher nur ein Konzept – und das beinhaltet die SRB. Ein Gegenkonzept gibt es bisher nicht. Die meisten Vorschläge sind weder durchgerechnet noch durchdacht. Aber irgendwann geht es um realen Verkehr.

Kieler Fahrgäste wissen um die prekäre Situation des Busverkehrs – und auf den Hauptlinien ist schon gar nicht durch den Ausbau der Fördeschifffahrt irgendwas zu bewegen. Vom Hauptbahnhof nach Laboe fährt man z.B. 1 Stunde und 10 Minuten. Das sind gute 20 Minuten mehr als mit dem Bus. Mal ganz davon abgesehen deckt die Fördeschifffahrt auch nur einen Teil Kiels ab und erzwingt immer auch einen Wechsel des Verkehrsmittels, wenn man von einem beliebigen Punkt der Stadt zu einem anderen Punkt gelangen möchte.

Worüber reden wir hier also? Gerade im Bereich Verkehr wird viel an Nebelkerzen geworfen. Der Ausbau der Autostraßen wird oft durchgewunken ohne tatsächlich zu schauen, was es am Ende bringt. Man baut aus und repariert, weil man das einfach tut. Im Gegensatz dazu muss der Ausbau der Schiene ständig gerechtfertigt werden und sich gegen teilweise irrationale Vorwürfe zur Wehr setzen.

Gaschkes Stil ist daher eher gewöhnlich für viele Politiker*innen: Einfach ohne eingehende Recherche drauflosmachen  und dabei die Wähler*innen über die eigenen Meinung im Unklaren lassen, sowohl bei der Kandidatur in der eigenen Partei als auch bei der OB-Wahl selbst. Genau das Gegenteil bräuchte man: Politiker*innen, die offen sagen, was sie denken und zwar nicht hinterher in einem Buch, um damit später Geld zu verdienen, sondern vorher, damit die Wähler*innen bescheid wissen!

Written by tlow

4. Oktober 2014 at 10:04

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