KielKontrovers

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Archive for Mai 2015

Der Kieler Kulturgürtel #greenkiel

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In den letzten Monaten gab es vermehrt Streit um Behelfsheime, die Ende und nach dem Zweiten Weltkrieg auch im Kulturgürtel (auch „Kieler Grüngürtel“) nach Drängen und Zustimmung durch die Stadt Kiel erbaut wurden. Allerdings waren die Bauten von Anfang an sehr minimalistisch und von schlechter Qualität. Und so wurden diese in den vergangenen Jahrzehnten dann oft in dritter und vierter Generation um- und ausgebaut. Ganz erhellend für die Sichtweise der Stadt Kiel ist die Drucksache 0674/2013. Berühmt geworden ist der Fall durch einen jüngeren Filmbeitrag des NDR aus dem Mai 2015.

Auffallend bei der Beschlussvorlage der Stadt Kiel ist, dass vielfach das illegale Wohnen betont wird und auch, dass kaum auf die Entstehung eingegangen wird. Die Grundlagen dieses Bauens sind also in den 40er Jahren zu suchen. Jahrzehntelang hat man diese Bauten zunächst gefördert, dann geduldet und sowohl die Stadt als auch die BewohnerInnen sind mit der Situation umgegangen. Die Unverletzlichkeit der Wohnung genießt laut § 13 des Grundgesetzes sogar Grundrechtestatus. Das sollte doch bedeuten, dass jegliche Eingriffe wie der Abriss von Eigentumshäusern nur im äußersten Notfall erfolgen können. Für mich ist es nicht ersichtlich, wie man im Jahr 2015 plötzlich eine Dringlichkeit proklamieren kann, wenn seit mehr als 60 Jahren keinen Handlungsbedarf gesehen hat. Da muss man dann halt zwischen den verschiedenen Interessen abwägen. Und gerade der Fall Möbel Kraft zeigt, wie Gesetze gebeugt werden können, wenn man es dann nur will. Man kann ja wohl nicht ernsthaft 17 Hektar wertvollste Grünfläche abholzen und auch beim Zentralbad die einzige Grünverbindung zwischen Ost und West kappen und dann mit dem Erhalt eines eh nicht mehr vorhandenen Grüngürtels argumentieren.

Der klassische Grüngürtel scheint zunächst ja auch charmant, kann aber aus meiner Sicht als gescheitert bezeichnet werden. Nebenbei bemerkt findet man auf dieser Seite einige gescannte Orginaldokumente aus der Zeit der Planung aus den 20er Jahren.

Die Stadt Kiel hat aus meiner Sicht kaum auf Dialog und Vernunft gesetzt, sondern vielmehr auf eine Rechtsposition. Sie behauptet alle Rechtsstreitigkeiten vor dem Verwaltungsgericht gewonnen zu haben. Ich möchte aber mal vermuten, dass das nur daran liegt, dass das Verwaltungsgericht eben kein Verfassungsgericht ist und in der Abwägung das Rechtsgut der Unverletztlichkeit der Wohnung (auch problematisiert in der Stellungnahme der Initiative „Zuhause im Grüngürtel„) nicht genug berücksichtigt hat. Es käme da mal auf einen Versuch an, das auszutesten bis zu höheren Instanzen. Ich bin da aber nicht wirklich im Bilde, was da bereits lief oder läuft.

Ich möchte hier eher noch mal auf den Nebenaspekt eingehen, was denn ein Grüngürtel ist und wie man damit umgehen sollte. Die Grüngürtel sind eine Idee der Gartenstadtbewegung. Einige Gestaltungsideen waren:

  • Der Slum und die alten Kernstädte wurden als grundsätzlich problematisch angesehen und quasi als nicht-reformierbar. Stattdessen wollte man Städte oder neue Stadtteile auf der Grünen Wiese errichten.
  • Es sollte eine strikte Trennung zwischen verschiedenen Teilen der Stadt geben, die unterschiedliche Funktionen erfüllen. Wie z.B. Wohnen, Arbeiten, Freizeit. Also das Gegenteil einer kleinräumigen und integrierten Siedlungsstruktur. Die Komponenten sollten durch Grüngürtel voneinander getrennt werden.
  • Ursprünglich waren Gartenstädte auch eher mit niedrigen Bauten geplant (Einfamilienhäuser) und eben auch einer intensiven Gartennutzung.
  • Wichtig war zu Anfang an die Idee genossenschaftlichen Wohnens ohne Wohneigentum.
  • In der Weiterentwicklung der Gartenstadt-Idee – des „Wohnens im Grünen“ kamen dann auch Großwohnsiedlungen wie etwa Mettenhof auf. Sie übernahmen einige Ideen der frühen Gartenstädte, kehrten aber andere ins Gegenteil um.
  • Auch die „Suburbanisierung“ kann auf diese Ansätze zurückgeführt werden.

Am Anfang stand also die Analyse zur Jahrhundertwende, dass Wohnungen gerade für Arbeiter*innen zu klein und von schlechter Qualität waren und das Grün Mangelware in den Kernstädten war. Anstatt aber die Kernstadt umzubauen oder die Wohnungen zunehmend zu verbessern wollte man lieber tabula rasa machen. Ganz neu planen. Eine bessere Welt, ein besseres Wohnen…. Als Egebnisse dieser zunächst durchaus gut gemeinten Ansätze erlebten wir die Autogerechte Stadt, Trabantenstädte, die Funktionstrennung, den Verlust der Zentralität und auch vieles von Stadtkultur. Wobei man klar sagen muss, dass das Wohnen in der Stadt in den Industriestädten der Jahrhundertwende alles andere als schön war. Dennoch hatten gewachsene Stadtteile und Nachbarschaften eine bestehende Infrastruktur und waren oftmals besser als ihr Ruf. Für Lokalpolitiker waren sie aber oftmals eher unerwünscht und Ziel von Abrissplänen und Neubauten. In Kiel z.B. stellt die Kai-City nahe dem ehemaligen Grüngürtel so ein neuen Hoffnungsträger für eine Aufwertung dar. Zur Zeit aber eher eine dystopische, kaum genutzte Fläche.

Zurück zum eigentlichen Kieler Grüngürtel: Positive Elemente waren und sind eine gewisse Vernetzung des Kieler Grüns, insbesondere die nun zerstörte Ost-West-Verbindung. Falsch ist aus meiner Sicht aber die Idee einer Trennung: Hier Wohnen, hier Erholungsraum, hier Arbeiten. Also z.B. das es in Grünbereichen der Stadt gar keine Wohnbebauung geben sollte. Herr Todeskino verstieg sich allerdings im Rahmen der Auseinandersetzung zur Möbel Kraft-Ansiedlung zu der Behauptung, dass man die Ansiedlungen im Grüngürtel befürworten müsse, weil Kiel Wohnraum brauche. Das klang so, als sollten Menschen in Möbel Kraft wohnen. Genug Möbel hätten sie ja auch!? Wie man auf der einen Seite 17 Hektar abholzen kann für eine Bebauung mit Möbelhäusern und dann aber wegen ein paar Häusern die Sorge um den Kieler Grüngürtel anheizen kann, ist mir schleierhaft. Damals vor dem Bürgerentscheid hätte Todeskino handeln können um Grün zu erhalten. Aber seit 60 Jahre bebaute Grundstücke sind kein neues Problem, sondern mittlerweile Wohnungen vieler Generationen von Kieler*innen.

Zu Grün in der Stadt lässt sich mittlerweile sagen, dass Städte ein eigens Mikroklima bieten. Bienen z.B. treffen in Städten viel seltener auf Schadstoffe wie Pestizide und finden zunehmend geeignete Nahrung. Die Städte sind teilweise heute weniger vom Auto und Schadstoffen geprägt als das Land.

Stadtklima wird durch Grün verbessert auch insbesondere durch zusammenhängende Gebiete wie auch durch Parks. Der klassische Grüngürtel jedoch als Trennungselement zwischen verschiedenen Flächennutzung hat die Zersiedelung gefördert. Moderne Stadt bedeutet eine integrierte Nutzung. Hauptstraßen als Betonwüsten und mit kaum Geschwindigkeitsbegrenzungen sollten der Vergangenheit angehören. In Kiel z.B. wohnen viele Menschen am Westring, Theodor-Heuß-Ring, Ostring. Auch wenn das eine zentrale Infrastruktur ist, stellt sich doch die Frage, ob die Menschen, die dort leben, es weniger verdient haben ohne Lärm und Schadstoffbelastung zu leben, als Menschen am Schrevenpark?

Ich plädiere dafür die bestehenden Bebauungen im Grüngürtel zu tolerieren und zu legalisieren. Wenn es 60 Jahre lang gut ging, kann es so dringend und schlimm jetzt auch nicht sein, Aber es sollte vermieden werden hektarweise Grün zu beseitigen. Dann muss man auch keine Aktionspläne zum Erhalt der Stadtbienen machen, sondern ihnen einfach die Nahrung lassen, die schon da ist. Man sollte mehr auf Misch- und Blockrandbebauung setzen, als auf neue Stadtviertel vom Reißbrett. Mehr Menschlichkeit, weniger Beton im Denken und Bauen!

Präsident des Landtags aktiv gegen den Landtag

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Es ist eine Sache, wenn Politiker*innen manchmal keine Fans von Volksinitiativen sind, weil sie meinen, dass ihr Votum innerhalb der repräsentativen Demokratie durch die Bürger*innen überstimmt werden kann. Es ist noch etwas anderes, wenn manche Politiker*innen grundsätzlich Anliegen der Bürger*innen begrüßen.

Aber was wir zur Zeit erleben ist, dass nicht nur Landtagsabgeordnete ein zweites Votum einer abgelehnten Entscheidung mit vorantreiben, sondern im Speziellen Herr Schlie als Landtagspräsident und somit der Repräsentant des Landtages sich gegen das Votum des Landtages einsetzt.

Und somit wendet sich der Landtagspräsident gegen die Entscheidung des Landtages. Hier wird es nun wirklich komisch und bedenklich. Denn damit verlässt er im höchsten Maße öffentlichkeitswirksam seine neutrale Rolle und macht deutlich, dass er ein Votum des Landtages nicht akzeptieren kann.

Soll mir noch einmal irgend ein Politiker jetzt kommen und den Sinn und Inhalt von Bürgerentscheiden anzweifeln, wenn so eine Nummer  selbst von Landtagspräsidenten abgezogen wird.

Written by tlow

29. Mai 2015 at 05:59

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Bundesregierung setzt mit #Tarifeinheit Nazirecht inkraft

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Im Dritten Reich, 1934 wurde die sogenannte Tarifeinheit ausgedacht und umgesetzt als „Gesetz zur Ordnung der Nationalen Arbeit“ (siehe dazu auch älteren Artikel von mir).

Im Wesentlichen folgt dabei die Regierung aus SPD und CDU faschistischem Gedankengut. In den Begründungen erkennt man sofort einen Widerspruch: Zum einen wird als Motivation angeblich  ausufernde Streiks angegeben, zum anderen wird negiert, dass das neue Gesetz das Streikrecht einschränken könnte. Dies ist aber logisch vollkommen unmöglich – entweder schränkt ein Gesetz das Streikrecht ein oder eben nicht. Ist es im Sinne des Gesetzes wirksam, so verstößt es gegen das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit, tut es das nicht, wäre es wirkungslos und unnütz.

Eine weitere Fehldarstellung ist, dass es überhaupt Tarifeinheit in Deutschland gegeben hätte. Es gab im Grundrecht die Koalitionsfreiheit, sonst keine weiteren Gesetze. Im Richterrecht gab es Fälle, in denen die Richter an den Arbeitsgerichten im Fehlschluss meinten, dass die Tarifeinheit von 1934 gelten würde, ohne dass dies in einem Gesetz festgehalten worden wäre. 2010 stellte das Bundesarbeitsgericht aber klar, dass es eine Tarifeinheit in der Abwägung aber nicht existieren könne, eben wegen der Einschränkung der Koalitionsfreiheit. Es war also lediglich eine Klarstellung Neubewertung. Gegeben hätte es die Tarifeinheit lediglich defakto dann, wenn es ein reales Gesetz gegeben hätte, dass diese festgeschrieben hätte. Tatsächlich ist 2015 nach der Nazizeit zum ersten mal wieder die Tarifeinheit per Gesetz eingeführt wird.

Und damit entfernt sich insbesondere die SPD so weit von den Interessen der ArbeitnehmerInnen, wie seit Einführung von Hartz IV nicht mehr.

Written by tlow

23. Mai 2015 at 07:05

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#NOlympiakiel und wie teuer es wird weiß niemand? #NOlympia #kielfuerolympia ?

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Eine erstaunliche Zusammenfassung findet man im aktuellen Artikel von Udo Carstens:

Dort finden wir diesen Satz:

Wie teuer der Stadt Kiel das Unternehmen Olympia insgesamt wird, vermochte gestern niemand abzuschätzen.

Tut mir leid, aber ein Preisschild, sollte es dann schon geben. Bei den Dimensionen könnte man großzügig sein und sagen: Es muss nicht auf 200.000 € genau sein. Aber man kann doch nicht bitte ernsthaft einerseits eine Schuldenbremse beschließen, dann bei kleinen Projekten wie der Reparatur von Katzheide sparen – und dann bei einem Großprojekt ohne jegliche Kostenabschätzung an den Start gehen?

Die Antwort darauf muss ganz klar sein: Ohne eine Größenordnung kann kein Projekt auch nur in Erwägung gezogen werden. So etwas wie eine Olympiade um JEDEN Preis darf es nicht geben in Zeiten an denen an JEDER Ecke und jedem Ende gespart wird, Wo wir ständig hören, man dürfe in etwas keine müde Mark mehr stecken, man müsse Infrastrukturen abschreiben oder aktuell auch die Stadtregionalbahn (SRB) einstampfen, weil die 60  Millionen Euro für die Kommunen angeblich unfinanzierbar wären. Wie kann man etwas mit einer Hausnummer als unfinanzierbar bezeichnen, wenn gleichzeitig ein Projekt ohne Grenze nach oben als quasi alternativlos geschildert wird? Wo ist hier die Gegenfinanzierung? In der Propaganda der Olympia-Befürworter liest man viel von „Stimmung“ und „Bauchgefühl“. Das klingt mehr nach Auto- und Parfumewerbung als nach einer Vernunftsentscheidung. Doch geht es hierbei vielleicht um mehrere zig oder sogar hunderte Millionen Euro, die die Olympiade eventuell Kiel kosten würde. Geld, dass dann woanders fehlt. Und selbst im Rahmen des Landes Schleswig-Holsteins und einer Mitfinanzierung stehen die Chancen nicht schlecht, dass auch hier Lücken in den Etat gerissen werden. Eine Teilursache für Griechenlands Staatskrise war nach manchen Darstellungen u.a. die Olympiade 2004 in Athen. 12 Milliarden an Schulden soll Griechenland dadurch zusätzlich bekommen haben.

Vielleicht meinen viele, dass kann Deutschland nicht passieren, das kann Hamburg nicht passieren, das kann Kiel nicht passieren. Aber in den vergangenen Jahrzehnten haben die meisten Länder und Städte, die Olympiaden veranstaltet haben draufgezahlt. Man kann doch jetzt nicht einfach Hirn abschalten und im Blindflug versuchen sicher zu landen? Es ist ja durchaus verständlich, dass sportliche Wettkämpfe und etwas internationales Flair gerade in Kiel eine verlockende Aussicht haben, aber bei aller Hoffnung, muss man doch realistisch sein und davon ausgehen, dass es in Kiel nicht viel besser werden wird, als in anderen Städten. Alleine die Vorbereitung wird aufwendig und teuer. Und das bei einem klammen Haushalt.

Ende 2014 wurde der Kieler Haushalt in der KN so beschrieben:

Eine Riesen-Schuldenlast, hohe Verbindlichkeiten, Investitionen nur über Kredite – und das alles mit steigender Tendenz: Kämpfer sprach von einer „bedrohlichen“ Situation und stellte fest, dass „wir uns auf die eine-Milliarde-Euro-Grenze zu bewegen. Wir leben in vielen Bereichen von der Substanz“

Wie passt da ein Projekt dazu, dessen Ausgaben offenbar nach oben nicht gedeckelt werden soll. Worauf wollen wir dann verzichten? Auf die Sanierung der Stadtentwässerung,  bei der der Investitionsstau inzwischen riesig ist? Warum wird immer nur vom Sparen geredet und dann bei Prestigeprojekten das Geld immer wieder mit beiden Händen ausgegeben?

Written by tlow

18. Mai 2015 at 23:14

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#Katzheide – die aktuelle Situation

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Aktuell hat die Stadt angekündigt, lediglich das Nichtschwimmer-Becken zu reparieren. Zu dem großen Becken gibt es keine belastbaren Zusagen. Klar ist: In wenigen Monaten wird die Badesaison sich dem Ende zu neigen.

Warum das Zögern? Wieso jetzt überhaupt Reparaturen, wenn es am Anfang als völlig abwegig betrachtet wurde, irgend was retten zu können?

Eins wurde betont: Nach 2017, nach Eröffnung des Zentralbades ist Schluss. Auch wenn jetzt technische Gründe für die vorübergehende Schließung ins Feld geführt wurden, spielt der technische Zustand dann keine Rolle mehr.

Daraus wird deutlich, dass die technischen Gründe nicht wesentlich für die Katzheide-Frage sind. Die Frage lässt sich darauf reduzieren:

  • Braucht Kiel und Gaarden ein Freibad Katzheide, trotz Außenbereichs beim neuen Zentralbad?

Viele sind der Meinung, dass das neue Zentralbad in keinem Fall ein adäquater Ersatz für Katzheide darstellt. Zum einen befindet es sich trotz anderer Darstellung nicht mehr im Stadtteil Gaarden. Das ist sicher für viele ängstliche Mitbürger eher ein Grund es eher zu nutzen. Für die Stadt Kiel ist Gaarden ein schmutziger Stadtteil mit Mitbürgern zweiter Klasse. Und daher der Standort des Zentralbads außerhalb Gaardens ein Versuch das gute, saubere Westufer etwas näher an Gaarden heranzurücken. Genau so wie die klinischen Glassakralbauten in der Kai City. Trotz gegenteiliger Erfahrungen weltweit glaubt die Stadt wie viele Stadtplaner vergangener Jahrzehnte, dass neu immer besser ist. Und das man einen Stadtteil aus dem Boden stampfen kann, der dann vergleichbar wäre mit einer gewachsenen Nachbarschaft. Und in der  Kai City verfolgt man derzeit auch kein Konzept. Man ist vollkommen abhängig von Investoren.

Aber deshalb den Gaardenern zwei Schwimmbecken wegzunehmen und außerhalb Gaardens zu verschieben, ist nicht fair und auch nicht schlau. Gaarden wird das mit Sicherheit nichts nützen. Es wird Gaarden zwei Attraktionen ersatzlos entziehen. Und es wird für weniger Besucher aus anderen Stadtteilen sorgen. Aber Letzteres ist genau das, was dringend gesucht wird, auch bei städtischen Planern. Z.B. um die Kaufkraft in Gaarden zu erhöhen.

Was fehlt ist ein Bekenntnis Kiels zu Gaarden und zu deren Einwohner*innen. Gaarden braucht nicht weniger Angebote, sondern mehr!

Written by tlow

15. Mai 2015 at 06:50

Veröffentlicht in Bauprojekte, Rathaus

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