KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

#Katzheide Unterschriften für Bürgerbegehren reichen aus!

leave a comment »

Mindestens 8.859 gültige Unterschriften gab es laut Kieler Nachrichten für das Bürgerbegehren zum Erhalt von Katzheide. Was bedeutet „mindestens“? Hat die Stadt irgend wann aufgehört zu zählen? Es wäre schon wichtig die genaue Zahl der gültigen Unterschriften zu wissen. Auch und insbesondere für zukünftige Bürgerbegehren. Sollten tatsächlich nämlich „nur“ 8.859 von 11.600 abgegebenen Unterschriften gültig sein, so wären das über 2700 ungültige Unterschriften.

Wie auch immer, es ist das bereits  ein großer Erfolg des Vereins „Katzheide: JA!“, der ein bunt gemischter Haufen von BürgerInnen ist, die das Engagement für den Erhalt von Katzheide eint.

Das Interesse der Kielerinnen an dem Thema ist groß genug, dass die Stadt Kiel nun einen Bürgerentscheid durchführen müsste. Sollte die Stadt sich dafür entscheiden die Initiative zu übernehmen steht sie vor einem großen Dilemma:

Man hatte zwar früh festgestellt, dass eine Sanierung von Katzheide zu teuer sei, insbesondere da ja die gesamte Technik rott und nicht mehr verwendbar wäre. In der Rathausrunde vom 20. Januar wurde der weitere Abgesang eingeläutet.

Interessant im weiteren Verlauf der letzte Monate war, dass die Substanz der Mängel rapide verringert wurde.

Zudem hat man seitens der Stadt vorgeschlagen, dass der Vorschlag der Katzheide-Befürworterinnen bedeuten würde, dass man jetzt 10,4 Millionen Euro ausgeben müsste. Die Ausführung mit Edelstahlbecken wird dabei als alternativlos für den gewünschten langfristigen Betrieb bezeichnet.

Sollte die Stadt also dem Ansinnen zustimmen, müsste sie eben diese prognostizierte Summe in diesem Ausmaß auch ausgeben. Denn bei den Materialien zum Bürgerbegehren – in diesem Fall die Kostenschätzung – handelt es sich nicht um Aussagen, die am Stammtisch gemacht wurden, sondern es sind verbindliche Aussagen und Vorschläge der Stadt. Man kann nun nicht im Nachhinein behaupten, man habe das alles nicht ernst gemeint. Viele tausende Kielerinnen, haben diese Kostenschätzung gelesen und bewusst diesen Ausgaben mit ihrer Unterschrift anerkannt. Da gibt es nicht mehr zum zurückziehen. Die Stadt hat ihren Standpunkt klar gemacht. Und das bedeutet auch, dass sie die o.g. Summe im Haushalt für darstellbar hält. Sie war dazu aufgerufen eine realistische Kostenschätzung zu machen, sie Basis für die Umsetzung des Anliegens werden würde.

Es bleibt spannend, wie die Stadt mit dem Topic #Katzheide weiter umgehen wird.

 

Written by tlow

1. Oktober 2015 um 08:13

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: