KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Und was passiert(e) in #Syrien? Teil I

with one comment

Als Auslöser des Bürgerkrieges in Syrien gelten die friedliche Proteste im Jahr 2011 im Rahmen des „Arabischen Frühlings„. Bis März 2015 sollen 220.000 Menschen umgekommen sein (Quelle: AP).

2011 wurde die Arbeitsloserate bei den 30-50jährigen auf 30-50% geschätzt. 1/3 der Wirtschaftsleistung wird dabei von der Landwirtschaft erbracht. Als Exportgüter gelten Erdöl, Textilien und Nahrungsmittel.

Bereits 1986 gab es Sanktionen westlicher Staaten gegen Syrien, da Syrien die Unterstützung von Terrorismus in Großbritannien vorgeworfen wurde.

Ein entscheidendes Dokument der EU ist der BESCHLUSS 2011/273/GASP DES RATES vom 9. Mai 2011 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien. Diese entstanden im April 2011 auf gewalttätige Niederschlagung von Protesten im März 2011, deren Fokuspunkt die al-Omari-Moschee  waren.

Die Wirtschaftssanktionen (insbesondere das Öl-Embargo) der EU haben genau wie der Bürgerkrieg (mit Waffen, Kämpfern und Geld aus der ganzen Welt) die Hauptverantwortung für den Exodus von rund 11 Millionen Syrern. Dabei leistete und leistet Deutschland durch steigende Waffenexporte ein erheblichen Anteil an der Waffenproblematik. 1978 wurde das deutsch-französische MILAN-Panzerabwehrsystem an Syrien geliefert. Der SPIEGEL berichtete darüber 1997. Die „Aktion Aufschrei“ berichtet über aktuellere deutsche Waffenlieferungen.

Die EU hat auch erheblich zur Verschärfung des Konflikts beigetragen, nicht zuletzt durch ihre Forderung des Rücktritts oder Absetzung Assads. In einem Bürgerkrieg mit vielen verschiedenen Parteien ist es auch zweifelhaft, ob Sanktionen, die sich hauptsächlich gegen die Regierung richten, Frieden schaffen können. Die EU hat, wie in der Ukraine, den bewaffneten Widerstand gegen die Regierung ermutigt. Wohlwissend, dass das ein Weg ist mit vielen zivilen Opfern und auch der Möglichkeit, dass hinterher Kräfte an die Macht kommen, die schlimmer agieren als selbst Assad.

Zudem ist nicht außer acht zu lassen, dass große Teile der „Freunde Syriens“ in der Vergangenheit nicht weniger brutal gegen das eigene Volk vorgegangen. Und nicht zu letzt gehen auf das Konto der USA in der Golfregion viele hunderttausende Todesopfer.

Ähnlich wie im Fall Libyens fokussierte man sich darauf den Bösewicht an der Spitze abzusetzen – in der Hoffnung das dann alles gut werden würde. Aktuelle Berichte zeigen aber, dass ein einfacher Machtwechsel oft mehr Probleme schafft als löst. Alleine deswegen weil ein Machtvakuum entsteht,  dass dann von verschiedenen Gruppe gefüllt werden will.

Es scheint fast so, als wenn überall, wo der Westen vorgibt Demokratie schaffen zu wollen, Despotie und Bürgerkrieg das Ergebnis sind. Wenn wir über Ursachenbekämpfung von Flucht reden wollen, müssen wir auch über die deutsche und EU-Außenpolitik reden. Wenn Menschen erst einmal auf der Flucht sind ist es wenig sinnvoll sie stoppen zu wollen. Insbesondere wenn das Stoppen bedeutet, sie im Winter zu Hunderttausenden an den Grenzen ohne Versorgung festzuhalten. Nur damit man das Elend im Inland nicht mehr sehen muss?

 

 

Advertisements

Written by tlow

25. Oktober 2015 um 08:30

Eine Antwort

Subscribe to comments with RSS.

  1. Alles begann mit Ausrottung von ghadaffi und dessen Familie!!!

    seko82

    25. Oktober 2015 at 12:57


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: