KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel & Schleswig-Holstein seit 2009

Archive for November 2015

Keine Transparenz: Frage nach Kosten blieb unbeantwortet #NOlympia #NOlympiakiel #kielfuerolympia #feuerundflamme

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Transparenz hat uns die Stadt Kiel versprochen. Ich hatte nachgefragt nach InformationsZugangsGesetz (IZG) angefragt wie hoch die Kosten für das Olympiabüro bisher sind. Die LINKE stellte eine ähnliche Frage am 9. Oktober für die Sitzung des Finanzausschuss am 10.11. . Die Frage es Blogs blieb auch nach zwei Wochen unbeantwortet. Nur durch einen Hinweis erfuhr ich von der laufenden Anfrage (s.a. „Die erste Million ist schon weg“ auf okiel.de) .

Zunächst aber gilt festzuhalten, dass es nicht zur Transparenz der Stadt Kiel gerechnet werden kann, dass sie Kosten auch wirklich offengelegt. Dies geschieht nur zum Teil dann wenn auch nachgefragt wird. Die Antwort darauf, wie teuer den Kieler alleine das Olympiabüro bis 31.12.2005 kostet lautet 100.975,96 € (in drei Monaten). Meine Frage war: „Wieviel gibt die Stadt Kiel an Personal- und sonstigen Kosten für das Olympiabüro zur Bewerbung für die Olympischen Segelwettbewerbe 2024/2028 monatlich aus?“ – Umgerechnet wären das also 33.658,65 € pro Monat. Wenn wir das jetzt mal hochrechnen nur bis zur Entscheidung. Diese wird im September 2017 in Lima (Peru) getroffen. Das sind von heute aus 21 weitere Monate = 706831,71 €.  Also rund 800.000 € nur für das Olympiabüro bis zur Bewerbung.

Halten wir also fest:

  1. Die zugesagte Transparenz sieht so aus, dass das Olympiabüro auf wichtige Fragen nach den eigenen Personalkosten gegenüber Blogger/den Bürgern keine Antworten gibt.
  2. Bei den sonstigen Kosten gab es erhebliche Preissteigerungen gegenüber der Planung.Das Geld ist tatsächlich unwiderbringlich verloren
  3. Alleine das Olympiabüro wird uns ab 2016 mindestens weitere 700.000 € kosten. Dabei hat das Büro bisher noch einmal den größten Anteil der Kosten ausgemacht UND bisher ist noch unklar wie viele private Investitionen und Beteiligung der Bundesebene es tatsächlich geben wird.
  4. Nur eins ist klar: Die Mehrkosten wird nicht das IOC tragen. Laut OB Kämpfer will man bei erheblichen Kostensteigerungen dann noch mal eine neue Abstimmung nachschieben. Allerdings gibt es Bürgerenstcheide auch nicht zum Nulltarif. Der kostet jedes mal rund 216.000 € und es ist jetzt schon absehbar, dass die Grundlagen des jetzige Bürgerentscheid am 29.11. wohl überschritten werden.

Heute sagte Ulf Kämpfer zur Finanzierung der angepeilten, maximalen 41 Millionen € auf NDR 1 („Zur Sache„) in einem Interview, dass man sich das Geld „IRGENDWO“ holen werde. Das klingt ja mal echt nach einem guten Plan. Manfred Konitzer-Haars hatte zu der Frage, ob z.B. ein Hempels-Verkäufer (Beispiel eingeworfen von Stefan Rudau, LInksfraktion Kiel) in Schilksee seine Zeitung verkaufen dürfte zur Antwort, dass er das nicht wisse und lenkte sofort wieder auf die emotionale Ebene ein, wie bedeutend das Ereignis doch sei. Es geht bei der Frage nach dem, was das IOC zulässt aber um viel mehr als nur um Straßenmagazine, sondern auch um lokale Betriebe, die ggf. große Einnahmenverluste erleiden werden, weil Hauptsponsoren ihnen das Wasser abgraben aufgrund der Bedingungen im Host-City-Vertrag. Jemand der die Olympischen Spiele für Kiel befürwortet muss Antworten auf die Auswirkungen für die Bevölkerung und die Betriebe haben. Ansonsten kann man nicht ernsthaft für die Spiele sein. Das Halbwissen, mit dem da Akteure öffentlich unterwegs sind und sich bemühen konkreten Fragen auszuweichen ist erschreckend.

Man kann zur Zeit nur sagen, dass es auf jeden Fall teurer wird als geplant und das offenbar das Wissen über die Auswirkungen auch auf der PRO-Seite so wenig entwickelt ist, dass der Termin für einen Bürgerentscheid verfrüht erscheint wie auch insgesamt der Kampagnenstart. Alles andere also als wohlüberlegt und daher sind die Planungen von uns Kielern derzeit strikt abzulehnen. Das ist unsere Chance, bis zum 29.11. NEIN zu sagen! Meine Empfehlung ist , dies direkt im Rathaus zutun, verlassen sie sich nicht auf die Briefwahl. Die angeforderten Unterlagen kommen oft nicht bei Ihnen an (wie bei mir).

#ParisAttacks Was es für die Kommunen bedeutet

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Der Terroranschlag in Paris im November 2015 wirft ein neues Licht und damit auch Schatten auf die Flüchtingspolitik. Zur Ursachenforschung muss man wohl konstatieren, dass die Kriege an denen EU-Staaten beteiligt sind nun auch in die EU zurückschwappen. Wobei der Begriff „Krieg“ für das, was bisher in der EU passiert vollkommen unangebracht ist. Es sei denn im foucaultschen Sinne, dass die Politik die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln sei.

Es ist nicht überraschend, wenn Kriminelle oder Terroristen auch die gleichen Wege nutzen, wie die Geflüchteten, die eigentlich vor eben diesem Terror entfliehen.

Als tieferliegende Ursachen im globalen Sinne, sehe ich wirtschaftliche Ungleichheiten, die sich bis auf die persönlichen Schicksale herunterbrechen lassen. Perspektivlosigkeit und Armut, nicht nur die persönlich erlebt, sondern auch die Beobachtung führt zu Frustration, auch zu Hass – und vieles von dem zu Recht. Welcher Weg dann eingeschlagen wird und welcher ideologische Hintergrund die Argumente liefert, entscheidet dann auch darin, zu welchen Lösungen oder Aktionen dann als Ergebnis zu beobachten sind. Ideologien, die den Gegner abwerten und entmenschlichen erleichtern es, Lösungen zu wählen, in denen Mord und Gewalt gerechtfertigt erscheinen. Sei es nun von staatlicher Seite (sog. „Friedensmissionen“) oder von Terrorgruppen (Selbstmordattentate oder andere Gewaltakte mit Todesfolge).

Flucht und Terror in der EU haben die gleichen Ursachen. EU-Staaten sind Akteure im Sinne von Waffenexporten oder auch Militäreinsätzen. Anhaltende Kriege, unschuldige Opfer und unüberschaubare Bürgerkriege als Ergebnis einer verfehlten Außenpolitik führen dazu, dass Menschen Chaos und Gewalt in ihren Ländern entfliehen. Seien es nun Roma, Bürgerkriegsflüchtinge oder „Wirtschaftsflüchtinge“. Wo Menschen keine Perspektive mehr sehen oder um ihr Leben Angst haben müssen, ist Flucht immer ein naheliegender Ausweg. Die EU und Deutschand waren und sind an Konfikten weltweit beteiligt. Insofern ist es nur logisch, wenn auch hier Flüchtende und Terror ihren Weg finden. Verantwortung muss sich auch darin ausdrücken, dass man die Folgen des eigenen Handelns begreift und dementsprechend handelt.

Bisher hatte Deutschland relativ wenig mit dem Thema Flucht zutun. Nun ging es in den vergangenen Wochen relativ schnell. Für die Kommunen bedeutet die neue Situation – zuerst die Geflüchteten und jetzt die erhöhte Terrorgefahr, dass ganz andere Prioritäten gesetzt werden müssen. Zum einen erscheint wichtiger als zuvor, dass hier eine Willkommenskultur oder auch Gastfreundschaft entsteht, die selbstverständlich werden muss und ein neues Selbstverständnis bedeutet. Gerade in Deutschland war Gastfreundschaft und Hillfsbereitschaft ja nie besonders verbreitet. Mit der Flüchtlingskrise hat sich das in vielen Teilen der Bevölkerung geändert. Auch wenn es nie so viele Anschläge auf Asylunterkünfte gab wie jemals zuvor. Diese Angriffe gehören eigentlich in die gleiche Kerbe wie die Anschläge in Paris. Wollen wir uns vom Hass und der Angst leiten lassen, oder von der Idee eines lokalen und globalen friedvollen Zusammenlebens?

Der Weg Mancher, auf Konflikte zu setzen, wird eben zu mehr Terror und Konflikten und Spaltung in der Gesellschaft führen. Wir können auch nicht erwarten, dass immer neue Höhen des Waffenexports zu mehr Frieden in der Welt führen wird. Das wäre ja absurd. Dennoch sehen viele Politiker da keinen Zusammenhang.

Die Lösung wird dabei vermutlich aber nicht von Oben kommen, sondern muss von Unten gelebt und vorgemacht werden. Dies passiert, auch in Kiel, schon seit langem. Ohne ein vielfältiges Engagement von Einzelpersonen und Organisationen wie dem Flüchtingsrat, dem Medibüro oder jetzt „Kiel hilft Flüchtigen“, dem „NARA“,… wäre die Situation um ein vielfaches schärfer. Der Staat wirkt vielfach ohnmächtig, bürokratisch und lahm. Und wenn er handelt wirkt es oft kontraproduktiv.

Oder der Egoismus der einzelnen Nationalstaaten. Wenn Schweden die Grenzen dicht macht, hat das nicht nur Auswirkungen auf Kiel und auf Deutschland, sondern auch auf andere Länder. Heutige Krisen sind noch viel mehr in ihren Auswirkungen global und globale Krisen viel stärker lokal spürbar als noch vor wenigen Jahren.

Für Kommunen besteht die Aufgabe darin, die NeubürgerInnen zu integrieren und auch für ein gegenseitiges Verständnis zu sorgen. Das heißt auch von der ansässigen Bevölkerung für die Kultur der Geflüchteten, für Ursachen von Flucht, für Zusammenhänge. Ängste abbauen und eine gemeinsame Kultur aufbauen.

Ich sehe auch nach wie vor den Zusammenhang zu Großprojekten, die wir immer noch immer wieder auf den Tisch gelegt bekommen und die Ressourcen binden. Welche Gesellschaft wünschen wir uns und welche Maßnahmen führen zu welchen Ergebnissen? Zur Zeit scheint sich eher lokale und nationaler Egoismus durchzusetzen. Wobei jede einseitige Maßnahme , wie schon gesagt, Auswirkungen an anderer Stelle hat und z.B. dann hier oder an anderer Stelle wieder Auswirkungen hat und die Situation oft verschärft. Die Lösungen würden ein Über-den-eigenen Tellerrand hinausschauen voraussetzen.

Written by tlow

15. November 2015 at 12:59

Neuer #Asylkompromiss löst leider keines der Probleme

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Statt die dringenden Probleme anzugehen, hat jetzt die Parteien der Großen Koalition viel Lärm um Nichts gemacht. Im Fokus der Maßnahmen stand nicht, wie man jetzt in den kommenden Wochen schnell Lösung für eine Vielzahl der zigtausenden auf der Flucht befindlicher Flüchtenden bzw. bereits in Deutschland lebenden Menschen menschenwürdige Unterbringung und Perspektiven bieten kann.

Man möchte jetzt an der Grenze massenhaft abschieben. Wie genau das funktionieren soll, ist dabei gar nicht klar. Zu den abgeschobenen gehören u.a. die oft in den Heimatländern verfolgten Roma. Eine Abschiebung jetzt im Winter hat man z.B. bislang in Schleswig-Holstein in den letzten Jahren vermieden.

Die Politik muss sich entscheiden, wo sie Geld in die Hand nimmt. Und sie hat sich derzeit entschieden mehr Geld in den Versuch einer Abschiebung zu stecken. Dabei wäre nicht einmal klar, ob bei der derzeit hohen Zahl an Grenzübertritten, das überhaupt viel Sinn macht. Daher werden momentan auch wieder Ideen populär Grenzzäune zu ziehen und manche radikalen Politiker können sich sogar wieder einen Schießbefehl vorstellen.

Kann das aber nun das Ergebnis sein, nach dem man uns wiederholt eben Zaun und Schießbefehl als Beleg für die einmalige Unmenschlichkeit des DDR-Systems vorführt. Was würde es über uns aussagen, wenn wir dies auch in Deutschland anwenden. Machen wir uns ja nichts vor: „Fortress Europe“ wird an den EU-Außengrenzen seit Jahren praktiziert und selbst die Tagesschau hat heute bemerkt, dass sich die Anteilnahme an Deutschland vielleicht in Europa auch deswegen so zurückhält, weil Deutschland sich da bei der Hilfe immer sehr zurück gehalten hat.

Insofern ist es eher die mangelnde Willkommenskultur und Hilfsbereitschaft Deutschland, die nun zu unseren Problemen führt, als ein zu viel. Und man hat eben die letzten Jahre zu wenig auf Integration gesetzt und zu wenig gegen Rechtsradikalismus unternommen. Die Vielzahl an Anschlägen sind ein beleg dafür.

Der aktuelle Asylkompromiss klingt so, als würde er zurück in die 90er Jahre führen wollen. Zu einer Zeit, in dem sich Deutschland schon ein mal weigerte die Realität anzuerkennen, dass man Einwanderungsland sei. Die nächsten Wochen werden dabei zeigen, wie großartig die Gesetzesänderung die Situation in Deutschland, Europa und für die Geflüchteten bringen wird. Oder auch für die ehrenamtlichen Helfer*innen an den Grenzen, Küsten und Städten.

Meine Prognose ist, dass es die eigentlichen Probleme verschärfen wird. Insbesondere wenn man versucht den Grenzübertritt zu regeln, unabhängig von dem Flüchtlingsstrom, dann wird es zu Situationen kommen, dass plötzlich hunderttausende Familien im Januar bei -40 Grad in der Kälte ausharren müssen und wir am Tot weiterer tausender Menschen schuld sein werden. Es sei denn wir begreifen, dass wir sowohl hier als auf dem ganzen Weg bis hin zu den Herkunftsländern Mitverantwortung tragen und nicht wie in der Vergangenheit Länder wie Italien und Griechenland im Stich lassen. Ganz Europa muss jetzt einen schnellen Lern- und Anpassungsprozess durchlaufen, damit es zu keinen Katastrophen oder Fehlentwicklungen kommt. Mit Maßnahmen aus der Mottenkiste wird man genau so wenig lösen, wie mit der Lieferung von Kriegswaffen in Krisengebiete.

Written by tlow

8. November 2015 at 23:05

Veröffentlicht in Deutschland, Flucht, Grundrechte, International

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ULD veröffentlicht Leitfaden zur Anwendung des #IZG Schleswig-Holstein in Baubehörden #Informationsfreiheit

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Das Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein gewährt den Bürgerinnen
und Bürgern gegenüber den Behörden der Gemeinden, Kreise und Ämter ein
Recht auf Zugang zu den Informationen dieser öffentlichen Stellen.
Häufig werden Anfragen nach Informationen bei Baubehörden gestellt, z.B.
zu Bauakten oder Baulastenverzeichnissen.

Geht bei einer Baubehörde ein Antrag nach dem Informationszugangsgesetz
Schleswig-Holstein ein, muss sie prüfen, ob andere Rechtsvorschriften
vorrangig zu beachten sind. Dies kann abhängig davon sein, ob es sich
bei den Antragstellern um Verfahrensbeteiligte oder um unbeteiligte
Dritte handelt. Ferner ist zu untersuchen, ob dem beantragten
Informationszugang Schranken entgegenstehen, wie etwa der Schutz
personenbezogener Daten oder die Beachtung von Betriebs- und
Geschäftsgeheimnissen. Besonderheiten ergeben sich, wenn der Zugang zu
Unterlagen über sogenannte Umweltinformationen und Emissionen begehrt wird.

Marit Hansen, Leiterin des ULD: „Mit dem Leitfaden werden den
Baubehörden praktische Hinweise zum Umgang mit dem
Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein an die Hand gegeben. Bei
dem Erstellen des Leitfadens haben wir unsere Erfahrungen aus den
Beratungsanfragen zu vielfältigen Fällen einfließen lassen. Ein stetiges
Fortschreiben des Papiers ist geplant, um Klarheit in weiteren
Anwendungsbereichen des Informationszugangsrechts bei Baubehörden zu
erreichen.“

Originalpressemitteilung https://www.datenschutzzentrum.de/artikel/991-.html

Written by tlow

3. November 2015 at 21:29

#Olympia In Kiel: Planlosigkeit offenbart! #nolympia #nolympiakiel #kielfuerolympia #feuerundflamme

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Orlen Warsaw Marathon 2014 al. KEN.JPG

„Orlen Warsaw Marathon 2014 al. KEN“ by Adrian Grycuk – Own work. Licensed under CC BY-SA 3.0 pl via Commons.

In bereits vier Wochen sollen die Kieler entscheiden, ob sie 2024/2028 die Segelwettbewerbe ausrichten wollen. Die Landeshauptstadt hat dazu ein sechsköpfiges Olympiabüro eingerichtet. Dazu gibt es noch ein Büro im Innenministerium.

Zum Vergleich: Zur Flüchtlingskrise gibt es keine eigenen Abteilungen. Das macht in Kiel das Sozialdezernat en passant und im Land gibt es auch kein eigenes Büro. Das nenne ich doch mal Prioritätensetzung! Und das sei mal all denen ins Stammbuch geschrieben, die meinen wir seien mit der Flüchtlingskrise überfordert: Wo sind denn in Stadt und Land die eigenen Abteilungen? Wann kommt denn ein sechsköpfiges Flüchtlingsbüro der Stadt Kiel? Stadttessen beglückt man uns jetzt mit Plakaten, Flyern und Aufklebern pro Olympia.

Mittlerweile wird die Kritik an der Olympiabewerbung in Hamburg und Kiel lauter: Der Hamburger Zukunftsrat lehnt die Bewerbung zur Zeit und in der Form grundweg ab. Also nix mit einer nachhaltigen Olympiade?

Statt einen Marathon auszurichten, sollte man sich lieber um die kümmern, die den Marathon Balkanroute hinter sich haben. Statt Segelwettbewerbe lieber Fährtickets für Geflüchtete!

Die ganze Planlosigkeit wird auch deutlich, wenn man sich das Mobilitätskonzept für die Olympiade in Kiel anschaut, dass nach monatelanger Planung auf den Tisch gelegt wurde: Das Wort „Stadtbahn“ tauchte darin überhaupt nicht auf. Kurz darauf betont die Kooperation aber, dass man das Konzept eben durch dieses Feature erweitern wollen.

Leser dieses Blogs wissen ja, dass ich dem Schienenverkehr durchaus positiv gegenüberstehe. Aber wie kann man nach monatelanger Vorbereitung so einen Baustein vergessen – und wie können wir dies als Teil des Gesamtkonzeptes begreifen, wenn dieser Baustein offenbar nicht einmal einberechnet wurde? So kanns nicht gehen!

Olympiawerbung der Förde Spakasse

Olympiawerbung der Förde Spakasse

Man fragt sich auch, warum große Player in Kiel wie die Förde Sparkasse mitten in der Flüchtlingskrise als Goldsponsor der Olympiabewerbung auftreten, während die Flüchtlinge nach Kiel strömen und keine Unterkunft bekommen? Wir leben in einer Luxusgesellschaft und weder Politik noch Wirtschaft scheinen nur im Ansatz begriffen zu haben, um was es gerade geht. Vor allem kann man nicht auf der einen Seite sagen, dass wir unsere Grenzen erreicht haben, wenn man gleichzeitig lediglich für die Chance auf Brot und Spiele in rund 10 Jahren Geld zum Fenster rauswirft!

Zur guten Nachbarschaft, lieber Förde Sparkasse, gehören auch Geflüchtete und die richtigen Prioritäten. Am besten ihr fresst jetzt einen Besen! Das gilt auch für die IHK mit Ihrere JA-Sager-Kampagne, die nicht die wahren Interessen der Mehrheit ihrer Mitgliedsbetriebe vertritt.

© IHK Jörg Orlemann sagt JA! zu Olympia

© IHK
Jörg Orlemann sagt JA! zu Olympia

Written by tlow

1. November 2015 at 20:41

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