KielKontrovers

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#Katzheide – wie im falschen Film #rvkiel

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Am Dienstag gab es eine erste Bürgerbeteiligung zu Katzheide seitens der Stadt. Wer das Thema schon länger verfolgt, kam sich vor wie im falschen Film.

Was ist der Streitpunkt? Der Streitpunkt ist, dass das Freibad Katzheide von seinen Befürwortern in seinem wesentlichen Charakter erhalten bleiben soll. Nicht erst 2009 lässt sich die Stadt Kiel immer neue Tricks einfallen, um eine Schließung herbeizuführen . Seien es Falschbehauptungen, dass die Technik marode sei oder behauptete Schimmelpilzbelastungen, die zu spontanen Schließungen führen.

2015 hat die Ratsversammlung beschlossen das Bürgerbegehren, dass den langfristigen Erhalt von Katzheide fordert 1:1 umzusetzen. Damit fand dann kein Bürgerentscheid statt. Das Ergebnis müsste also die wortgetreue Umsetzung des Bürgerbegehrens sein. Das war ja der ganze Sinn dieser Schau.

Wie sich nun zeigt betrachtet die Stadt Kiel das nun aber doch eher als unverbindliche Anregung und möchte an dem Punkt weitermachen, wo man ca. 2014 schon war: Eine offene Diskussion darüber, wie man Katzheide umbauen kann, Was damals „Nachnutzung“ hieß soll jetzt „Weiterentwicklung“ sein.

Damit keine Missverständnisse aufkommen: Man kann über alle möglichen Elemente diskutieren. Aber wenn die Stadt wie um den heißen Brei darum herum redet ihrem Versprechen auch Taten folgen lassen zu wollen, dann macht sich Mißtrauen breit. Zunächst müsste klar sein, dass Katzheide in seiner jetzigen Größe restauriert wird. Das Bad in der jetzigen Form stammt aus den 90er Jahren (und eben nicht aus den 60ern, wie fälschlich behauptet wird).

Man kann ja gerne hier und da Gebäude erweitern oder schauen, ob man irgend wo noch Wege anlegen kann. Aber das kann nicht das Wesentliche sein, worüber wir jetzt reden. Die Ratsversammlung muss zunächst jetzt Maßnahmen einleiten das Bad zu retten. Und zwar nicht durch einfach Reparaturen, sondern Maßnahmen, die die Substanz langfristig sichern.

Der Verein Katzheide: JA! hat damals bewusst eine Bürgerbeteiligung abgelehnt, weil wir fürchteten, dass hier nur unverbindich über verschiedene Ideen geredet wird, ohne dass es darauf hin einen rechtsverbindlichen Beschluss geben kann, der festlegt, das bestimmte Maßnahmen umgesetzt werden. Daher wurde das Bürgerbegehren angestrebt.

Mit der Übernahme des Bürgerbegehrens steht die Stadt nun in der Pflicht der Umsetzung. Diese Pflicht will man nun offenbar nicht umsetzen. Das macht die Katzheide-Freunde traurig und wütend. Denn sie haben einen politischen Erfolg errungen und warten nun auf die Umsetzung, die Ernte des Erfolges.

Das Demokratieverständnis der Stadt, dass man sich nach einem Ratsbeschluss aussuchen könnte, ob man nicht vielleicht doch das Gegenteil dessen tut, was die Bürger wollen zeigt die ganze Verkommenheit des politischen Systems. In einer Demokratie ist es wichtig, dass politische Entscheidungen wertgeschätzt werden. Vor allem hier, wo die Bürger erst mals eine klare Meinung formuliert haben. Die Politiker wundern sich oft über Politikverdrossenheit und wollen mehr „Begeisterung für Demokratie wecken“. Ein Anfang könnte sein, den Bürgerwillen ernst zu nehmen und einfach schnörkellos umzuzsetzen.

 

 

 

Written by tlow

3. März 2016 um 09:47

Eine Antwort

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  1. Ehrlich gesagt habe ich mich gleich über eure Euphorie gewundert. Verwaltung und Selbstverwaltung (Ratsversammlung) sind sehr träge im Geist. Die lernen nicht wirklich, da denkt keiner um. Man will Katzheide weiter nicht, aber auch keine Schlappe bei einem Bürgerentscheid einfahren. Stellt euch drauf ein: Die werden weiter tricksen, tarnen und täuschen.

    Helge Hildebrandt

    3. März 2016 at 10:30


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