KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Was lief eigentlich falsch bei den #Piraten? #ltwsh

Die Piratenpartei trat ja irgendwann ein mal an alles besser und anders zu machen. Über Jahre mussten sie damit kämpfen, dass einerseits enttäuschte Mitglieder anderer Parteien dort eine neue Heimat und neue Karriere suchten. Aber auch Spinner aller möglichen Themenfelder, wie z.B. Nazis oder Männerrechtler. Programmatisch gab man sich z.B. postgender.

Die Offenheit für andere Ansätze mache sie anfällig auch für ein Klientel, dass jetzt zur AfD weiter gezogen ist. Man wollte bewusst weder rechts  noch links sein. Wer allerdings nicht links sein möchte und damit auch nicht progressiv, wird immer Abgrenzungsprobleme für rechtes und rechtsradikales Gedankengut haben. Auf die Idee der Piraten die Klage der NPD wegen der 5-Prozenhürde zu unterstützen ist Ausfluß dieses Denkens.

In der Kieler Ratsversammlung wechselten die beiden Ratsmitglieder ihre Fahnen von  Piraten zu SSW, damit verbunden auch ein inhaltlicher Wechsel um bis zu 180-Grad. Da fragt man sich dann auch, wer solche Kandidaten aufstellt.

Im Landtag ergab  sich ein gespaltenes Bild: Positiv zu vermerken ist, dass die Piraten so manches in Frage stellten und sich teilweise auch sehr für bestimmte Themen engagierten. Insofern war ihre Teilnahme am Landtag ein Gewinn. Für eine relevante Partei muss man aber mehr erwarten  als Fleißpunkte zu sammeln. Es fehlte dann doch an eindeutiger Überzeugung. Bedenklich zur Zeit z.B. ihre Fundamentalopposition gegen die aktuelle Windkraftpolitik und die einseitige Unterstützung von Windkraftgegnern.

Wer für regenerative Energien ist und gegen den Klimawandel, wird diese Partei daher nicht wählen können. Begründet wird ihre Opposition  durch das Ablehnen des Verfahrens und die Einschränkung der Rechte der Kommunen und Bürger*innen. Das ist eine sehr prinzipientreue Position. Total ausgeblendet wird dabei der größere Zusammenhang. Dieser wird wieder und wieder der Prinzipientreue geopfert.

Am Ende des Tages weiß man nur, für welche Prinzipien die Piratenpartei in Schleswig-Holstein steht, nicht aber für welche Politik oder politischen Ziele. Zusammen mit der Außendarstellung und den eher müden, uninspirierenden Abgeordneten, fehlt den potentielle Wähler*innen zunehmend die Motivation bei den Piraten ein Kreuz zu machen. Die Strategie der Piraten ist alles richtig zu machen, getreu ihrer eigenen Prinzipien. Und obwohl sie nie auf eine der Seiten stehen wollen, finden sie sich dann doch oft an der Seite von Parteien oder Bürgerinitiativen, an deren Seite   man nicht stehen will.

Insofern wird das Scheitern der Piraten in der kommenden Landtagswahl nur das konsequente Ende eines falschen Politikansatzes sein. Trotz gute Ansätze und mancher guten  Initiativen bieten die Piraten zu wenig an verlässlicher Alternative, weil sie selbst keinen politischen Standpunkt gefunden haben, über mehr Bürgerrechte hinaus. Das reicht für Bürgerinitiativen, aber nicht für Landes- oder Bundespolitik. Es ist eine Politik ohne echte Überzeugungen und ohne Kompromiss in der Umsetzung.

Man kann den anderen Parteien im Gegenzug sicher auch vorwerfen, dass sie selber zu wenig an Prinzipien orientiert sind und sicher auch etwas von den Piraten lernen könnten. Das haben sie sicher auch schon getan, aber in der Vergangenheit hat das selten ihr eigene Existenz gefährdet.

Deutlich werden die Probleme auch in  der Rede vom Landesvorsitzenden  Dudda:

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Written by tlow

22. Januar 2017 um 14:34

Veröffentlicht in Allgemein, Land, Rathaus, Wahlen

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